Lade Inhalt...

Powell und seine Interpretation von Wahlen als Instrument der Demokratie

Hausarbeit (Hauptseminar) 2012 17 Seiten

Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Wahlen als Instrument von Demokratie

2 ,Elections as Instruments of Democracy‘
2.1 Welche Kernthese vertritt Powell in seinem Buch?
2.2 Welche Rolle spielt ,accountability‘ bei Powells Ansatz?
2.3 Was bedeutet ,responsiveness‘ bei Powells Ansatz?

3 Stärken und Schwächen von Powells Ansatz
3.1 Worin liegen die Stärken und Schwächen von Powells Ansatz?
3.2 Inwiefern kann man die Stärken in Powells Ansatz ausbauen und die Schwächen beseitigen?

4 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

1.1 Wahlen als Instrument von Demokratie

Die meisten Demokratien sind heutzutage repräsentativ , wobei die Wahlen die entscheidende Rolle im Hinblick auf die politische Willensbildung spielen. Denn die Bürger bestimmen in Wahlen diejenigen Repräsentanten, die für sie die politischen Entscheidungen treffen sollen. Sind Wahlen tatsächlich ein Instrument der Demokratie und wenn ja, wie leistungsfähig ist dieses Instrument?

Powell geht in seinem Buch: ,Elections as Instruments of Democracy‘ dieser Frage nach und analysiert das Ausmaß, zu dem Wahlen den Wählern Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess geben (vgl. Mainwaring 2001: 172). Er geht von der normativen Annahme aus, dass demokratisch gewählte Entscheidungsträger die politischen Entscheidungen so treffen, dass sie mit den Präferenzen ihrer Wähler übereinstimmen Aarts/Thomassen 2006: 8). Demnach besteht die Funktion der Wahlen darin, als Instrument der Demokratie, die Präferenzen der Wähler mit dem Verhalten der politischen Entscheidungsträger zu verbinden (vgl. Powell 2000: 254).

Normativ verwirklichen Mehrheitswahlsysteme eher das Ideal von accountability und somit die klare Identifizierbarkeit der Verantwortlichkeit, währenddessen Verhältniswahlsysteme ermöglichen, dass möglichst viele Präferenzen der Wähler in den politischen Entscheidungsprozess miteinfließen (vgl. Mainwaring 2001: 173). Empirisch kommt Powell in seiner Studie zu dem Schluss, dass Verhältniswahlsysteme im Vergleich mit Mehrheitswahlsystemen einen klaren Vorteil im Hinblick auf die Verwendung von Wahlen als Instrument von Demokratie haben (vgl. Powell 2000: 254).

In dieser Hausarbeit geht es darum, den Ansatz von Powell zusammenzufassen und seine Stärken und Schwächen herauszuarbeiten, um anschließend zu zeigen, inwiefern man die Stärken in Powells Ansatz ausbauen und die Schwächen beseitigen kann.

2 ,Elections as Instruments of Democracy’

2.1 Welche Kernthese vertritt Powell in seinem Buch?

In seiner empirischen Studie mit dem Titel: „Elections as Instruments of Democracy: Majoritarian vs. Proportional Visions“ vertritt Powell den Standpunkt, dass konkurrenzfähige Wahlen dadurch für die Demokratie eine entscheidende Rolle spielen, in dem sie den Bürgern die Möglichkeit geben, Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger zu nehmen, d.h. die Bürger machen von ihrem Recht der Partizipation durch die Auswahl ihrer politischen Repräsentanten bei einer Wahl Gebrauch (vgl. Powell 2000: 3). Hierfür untersuchte er 155 Wahlen in zwanzig Demokratien über 25 Jahre hinweg (vgl. ebd.: 3).

Insgesamt betrachtet verfolgt Powell den Ansatz, dass Wahlen nicht nur als eine symbolische Bestätigung zu werten sind, sondern sie dienen als ein Instrument der Demokratie (vgl. ebd.: 4). Denn Wahlen stellen Verbindungen zwischen Wählern und Repräsentanten her, weil sie den politischen Entscheidungsträger bestärken, mehr Aufmerksamkeit den Bürgern bzw. dem Willen der Bürger zu widmen (vgl. ebd.: 4).

Aufgrund institutioneller Ausgestaltungen insbesondere verschiedener Wahldesigns differenziert Powell hier die beiden Wahlsystemtypen: Mehrheits- und Verhältniswahlsysteme (vgl. ebd.: 4). Während in Mehrheitswahlsystemen die Wahlen dahingehend gestaltet sind, dass versucht wird, die Macht der Bürger unmittelbar auf die Repräsentanten zu beziehen – daher nennt Powell sie auch die konzentrierte-Macht-Vision –, geht es bei Verhältniswahlsystemen darum, die Überlegenheit der Mehrheit zu begrenzen, in dem die unterschiedlichen Interessen berücksichtigt werden und nicht nur die Mehrheit die Wahl und somit die politische Macht gewinnt (vgl. ebd.: 4). Für Powell sind Verhältniswahlsysteme am geeignetsten, wenn es darum geht, unterschiedliche Interessen in den politischen Entscheidungsprozess einfließen zu lassen – deshalb spricht er von der verteilten-Macht-Vision – und die politischen Entscheidungsträger so nah wie möglich an den Idealpunkt des Medianwählers zu bringen (vgl. ebd.: 6).

2.2 Welche Rolle spielt ,accountability‘ bei Powells Ansatz ?

Warum ist ,accountability‘ so entscheidend für die Demokratie? Die Idee von accountability besteht darin, dass die Wahlen den Bürgern eine periodische Möglichkeit bieten, die politischen Entscheidungsträger zu ändern (vgl. ebd.: 10f.). Demokratien sind demnach dadurch gekennzeichnet, dass die Bürger bzw. Wähler ihre Amtsinhaber abwählen können, indem sie für andere Repräsentanten stimmen (vgl. ebd.: 47). Entscheidend hierbei ist aber, dass die Bürger wissen, wer verantwortlich für welche politische Entscheidung ist – ,clarity of responsibility‘ – und sie müssen eine faire Chance haben, denjenigen Repräsentanten zu wählen, den sie wollen (vgl. ebd.: 51). Im Hinblick auf die Klarheit der Verantwortlichkeit ist insbesondere der Mehrheitsstatus der Regierung entscheidend (vgl. ebd.: 52). Der Mehrheitsstatus der Regierung hängt von der Kontrolle der Regierung über die notwendigen Stimmen ab, die gebraucht werden, um Gesetze im Parlament zu verabschieden (vgl. ebd.: 52).

Im Normalfall jedoch weiß der Wähler nicht, wer verantwortlich für welche politische Entscheidung ist, wie zum Beispiel bei einer Mehrparteien-Koalitions-Regierung, hierbei kann der Wähler aufgrund verschiedener zwischenparteilicher Differenzen nicht bestimmen, wer verantwortlich ist (vgl. ebd.: 60). Je mehr konstitutionelle Institutionen am Gesetzgebungsprozess beteiligt sind, wie beispielsweise Zweite Kammern, der Einfluss von Ausschüssen oder föderale Systeme, desto unklarer wird es für den Wähler, wer für welche politische Entscheidung verantwortlich ist (vgl. ebd.: 61). Außerdem spielt die Dauer der Amtszeit eine entscheidende Rolle bei der Frage nach der Verantwortlichkeit, denn laut Powell ist es einfacher, die Verantwortlichkeit zu bestimmen, wenn es sich um eine dauerhafte, langlebige Regierung handelt (vgl. ebd.: 61). Powell identifiziert Neuseeland, Australien, Griechenland, Groß Britannien und Kanada als diejenigen Länder, wo die Wähler am ehesten die politische Verantwortlichkeit zuordnen können, die wiederum alle Mehrheitswahlsysteme mit majoriäter Entscheidungsregel sind (vgl. ebd.: 66).

Darüber hinaus müssen die Wähler in der Lage sein, die zukünftige Regierung zu identifizieren und eine Ahnung davon haben, was diese nach ihrer Wahl tun (vgl. ebd.: 71). Wie kann man eine zukünftige Regierung identifizieren? Einerseits macht das Wahlgesetz deutlich, wie die Stimmen in Mandate umgewandelt werden und, dass meistens eine legislative Mehrheit geschaffen wird, die die größte Partei bzw. den Wahlsieger beinhaltet (vgl. ebd.: 71). Andererseits kann der Wähler anhand von Vorwahlkoalitionen erkennen, wie die zukünftige Regierung aussehen könnte oder der Wähler kennt die Beziehungen der Parteien zueinander und kann ungefähr abschätzen, wer mit wem regieren würde (vgl. ebd.: 71f.).

Im Hinblick auf das konstitutionelle Design kommt Powell zu dem Schluss, dass in majoritären Systemen die Zuordnung der Verantwortlichkeit für politische Entscheidungen, die Identifizierbarkeit von zukünftigen Regierungen und die Bedingungen im Hinblick auf Mandatvergabe für Mehrheiten am größten sind im Vergleich mit konsensualen Systemen (vgl. ebd.: 87). Währenddessen Verhältniswahlsysteme dem Wähler die größtmögliche Auswahl an politischen Entscheidungsträgern bieten (vgl. ebd.: 14).

Worin besteht die Rolle der Parteien? Laut Powell sind nicht alle Parteien gleich im politischen Entscheidungsprozess (vgl. ebd.: 98). Demnach findet sich der größte Unterschied zwischen den Parteien, die Teil der Regierung sind und denjenigen, die zur Opposition gehören (vgl. ebd.: 98). Generell haben diejenigen Parteien, die Teil der Regierung sind, eine stetige Teilhabe bei der Formung und Umsetzung politischer Entscheidungen und Prozesse (vgl. ebd.: 98). Die Wähler, die ihre Stimme einer Regierungspartei anstatt einer Oppositionspartei gegeben haben, erfahren den höchsten Grad an effektiver, autorisierter Repräsentation (vgl. ebd.: 99). Wodurch kann aber die Möglichkeit der Einflussnahme der Opposition gestärkt werden? Insbesondere bei Minderheitsregierungen ist die Regierung darauf angewiesen, mit der Opposition zu kooperieren, so dass die Oppositionsparteien die Möglichkeit erhält, stetigen Einfluss auf die politischen Entscheidungen zu nehmen (vgl. ebd.: 103). Eine andere Möglichkeit ist ein Ausschusssystem, das einen wahren Ort für politische Debatten darstellt und Veränderungen, die einen wichtigen Bereich für sinnvolle und aussagekräftige Repräsentation bieten (vgl. ebd.: 105).

[...]

Details

Seiten
17
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656309062
ISBN (Buch)
9783656310921
Dateigröße
467 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v204062
Institution / Hochschule
Universität Potsdam
Note
2,3
Schlagworte
Wahlen Elections Powell accountability responsiveness Demokratie Einfluss der Wähler politischer Entscheidungsprozess

Autor

Zurück

Titel: Powell und seine Interpretation von  Wahlen als Instrument der Demokratie