Europäische Union

Gliederung:

1. Weg zur Gründung der EU

2. Ziele der EU

3. Politische Aufgabenbereiche

4. Aufbau der Europäischen Union

5. Mitgliedsstaaten der EU

6. Wichtige Verträge über die EU

7. Kernstück der EU - Wirtschafts- und Währungsunion

8. Aktuelles Thema

9. Diskussionsthema

10. Quellen

1. Weg zur Gründung der EU

- im Mai ´50 franz. Außenminister Robert Schuman verkündet Bereitschaft d. franz. Reg. zu gemeinsamer Politik im Montanbereich (Kohle + Stahl) mit D __als Schumanplan bekannt geworden

- heute histor. Bedeutung dieses Plans kann immer noch nachempfunden werden __F. bot nur 5 Jahre nach Kriegsende ehemaligen Kriegsgegner u. "Erbfeind" gemeinsame Politik auf dem Gebiet an, das Grundlage der klassischen Rüstungsindustrie war __Schritt zu Sicherheit und Frieden.

- Plan führte 1951 in Paris zu Gründung der Europ. Gem. für Kohle und Stahl (EGKS)

neben F u. D auch I u. Benelux Länder (B, NL, LUX) angeschlossen __europ. Einigung begann zunächst auf wirtschaftl. Gebiet

- da: Staaten erhofften sich am schnellsten Vorteile für sich selbst.

- aber auch vertraglich festgelegte Hoheitsgebiete akzeptiert

- 1952: Vertrag zur Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft durch diese Staaten unterzeichnet

- Ziel: Aufstellen einer gemeinsamen Armee

- scheiterte an Ablehnung der franz. Nationalversammlung

- 1957: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europ. Atomgemeinschaft (EURATOM) gegr.

- Kohle-Stahl-Bund auf weitere Bereiche ausgedehnt

- Beginn 60er: neue Vorschläge durch F

- Gremium aus allen Nationalen Reg. sollte geb. werden __allerdings erneut abgelehnt

- Anfang 70er: dritter Versuch nach Antrag auf Beitritt von DÄN, GB, IRL, N

- 1972: Außenminister der 6 Gründungsl. Erklärten Verwirklichung der EU bis 1980

- konkrete Pläne durch belg. AM Tindemanns __allerdings nie verwirklicht

- Alle Versuche machten schließlich Weg für vereintes Europa frei

- Beginn 80er: Pläne durch BRD u. I an Europ. Parlament für Einigung

- genaue Beschreibung, was EU sein sollte + Befugnisse + Organe fehlte allerdings noch

- konkreter Entwurf eines Vertrages zur Gründung durch EP

- durch Länderausschuß überarbeitet und ,85 neue Fassung vorgelegt

- 1988: Lösung von lang angestauten Problemen gelang der EG

- nach Fall der Mauer 1989 Tempo stark beschleunigt 7.2. 1992: 12 Staaten unterzeichneten in Maastricht Vertrag über die EU __Bereiche der Politik erweitert

- hinzu kamen: Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Industrie, Entwicklungshilfen, Außen- u. Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres __Am ersten November 1993 trat der Vertrag über die Europäische Union in Kraft

2. Ziele der EU

Allgemein:

- Beziehungen zw. Mitgliedsländern solidarisch gestalten
- immer engere Union d. Völker Europas
- Behauptung d. europ. Idendität auf internat. Ebene
- 3 große Bereiche: - Europäische Gemeinschaft
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- Zusammenarbeit Innen- und Justizpolitik

3. Politische Aufgabenbereiche

- sehr viele Bereiche
- einige: - Erweiterung der EU
- Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten
- Gemeinsame Außen- u. Sicherheitspolitik
- Justiz und Inneres
- Wettbewerb (europ. Kartellamt)
- als Kernstück der EU die Wirtschafts- u. Währungspolitik

4. Aufbau der Europäischen Union

- der Union übertragenen Aufgaben werden v. 5 Organen - dem Europäischen Parlament, dem Rat der EU (Ministerrat), der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof sowie dem Europäischen Rechnungshof, dem Europäischen Rat und Ausschüssen ausgeführt

4.1. Das Europäische Parlament

- ,,Volksvertretung der EU"
- Mitglieder direkt von Bürgern der Mitgliedsstaaten für Mandat von fünf Jahren gewählt
- früher nur beratende Funktion
- Kontrollbefugnisse über Kommission und Rat, Mitwirkungsrechte im Gesetzgebungsverfahren sowie Haushaltsbefugnisse
- unzureichend an Gehsetzgebung beteiligt
- Tagungen meist eine Woche im Monat in Straßburg, sonst in Brüssel
- Sitzungen sind öffentlich, Debatten und Entschließungen werden in elf europäischen Sprachen veröffentlicht
- 626 Sitze nach Bevölkerungszahl der Mitgliedsstaaten verteilt
- D (99); F, GB u. I (je 87); Spanien (64); Niederlande (31); Belgien, Griechenland, u. Portugal (je 25); Schweden (22); Österreich (21); Dänemark, Finnland u. Irland (je 16); Luxemburg (6)
- in einzelnen Ausschüssen des EP werden Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission überarbeitet
- 17 ständige Ausschüsse (z.B. A. für Auswärtige Angelegenheiten), Unterausschüsse u. Untersuchungsausschüsse
- Ausschüsse schlagen häufig Zusätze zu Gesetzen vor, bevor diese an den Ministerrat weitergeleitet werden

Fraktionen:

SPE = Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas 221 Abgeordnete

EVP = Fraktion der Europäischen Volkspartei 173 (Christlich Demokratische Fraktion)

LIB = Fraktion der Liberalen und Demokratischen Partei Europas 52 EUL = Konföderale Fraktion Europäische Unitaristische Linke 31 FE = Fraktion Forza Europa 29

SdED = Sammlungsbewegung der Europäischen Demokraten 26 GR = Fraktion DIE GRÜNEN im Europäischen Parlament 25

REA = Fraktion der Radikalen Europäischen Allianz 19

EdN = Fraktion Europa der Nationen 19

FL = Fraktionslose 31

4.2. Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat)

- Ministerrat => gesetzgebende Organ der EU
- bestehend aus Ministern der Mitgliedsstaaten
- D, F, GB u. I (je 10); Spanien (8); Belgien, Griechenland, Niederlande u. Portugal (je 5); Österreich (4); Dänemark, Finnland u. Irland (je 3); Luxemburg (2)
- Zusammensetzung nach Sachgebiet ändern
- Unterstützung v. Arbeitsgruppen
- Sitz: Brüssel/ Luxemburg
- Vorsitz halbjährlich wechselnd:

II/1999: Finnland, I/2000: Portugal, II/2000: Frankreich

4.3. Die Europäische Kommission

- Europäische Kommission => Exekutivorgan der EU
- besteht aus 20 Mitgliedern (sog. Kommissaren ), v. Mitgliedstaaten in gegenseitigen Einvernehmen u. mit Zustimmung des Parlaments für 4 Jahre ernannt
- Präsidenten nach gleichen Verfahren ernannt
- EK wacht über korrekte Anwendung der Verträge
- macht Vorschläge zur Politik, legt sie rat der EU (Ministerrat) vor
- vertritt EU in Wirtschaftsbeziehungen zu anderen Ländern oder internationalen Organisationen
- EK verwaltet Gelder u. Programme der EU u. vergibt Hilfsleistungen an andere Länder
- Kommissionsmitglieder unterliegen der Kontrolle des EP
- Sitz: Brüssel

4.4. Der Europäische Gerichtshof

- judikative Gewalt
- zur Gewährleistung d. Gemeinschaftsrechts
- letzte Instanz bei allen Rechtsfragen der EU
- 15 Richtern, für 6 Jahre ernannt werden
- aus jedem Land min 1 Richter vertreten sein
- befasst sich mit Streitfällen zw. Mitgliederregierungen und EU-Einrichtungen, Sreitfällen innerhalb der EU
- GH trifft verbindliche Entscheidungen über EU-Recht u. liefert Richtlinien für Entscheidungen nationalen Gerichte
- Entscheidungen werden Bestandteil d. Rechtsprechung v. Mitgliedsstaates
- Sitz: Luxemburg

4.5. Der Europäische Rechnungshof

- gewährleistet, dass Bürger erfahren, wofür öffentl. Gelder ausgegeben werden

- 15 Mitgl. - je einer pro EU-Staat

- 400 Beschäftige kontrollieren Haushaltseinnahmen und - Ausgaben

4.6. Der Europäische Rat

- min 1x alle 6 Monate ruft Land, das Vorsitz im Ministerrat besitzt (also der Präsident), alle Regierungsoberhäupter Mitgliedsstaaten zum Gipfeltreffen zusammen

- sie werden von Außenministern u. 1 Mitglied der Kommission unterstützt

- diese Versammlung heißt Europäischer Rat

- seit 1975 regelmäßiges Abhalten der Gipfel; 1987 wurde er offizieller Bestandteil der EU

4.7. Ausschüsse

- üben beratende Tätigkeit aus

5. Mitgliedsstaaten der EU

Die Osterweiterung der EU

- nach Zusammenbruch der SU + voranschreitender Demokratisierung der osteuropäischen Staaten, wollen diese auch völlige Integration in Europa __Mitgliedschaft in EU gehört dazu

- Antragsteller: - Estland, Litauen, Polen, Tschechien, Slovenien, Ungarn, Slowakei, Rumänien, Bulgarien, Lettland, Türkei, Zypern, Malta

- allerdings unter EU-Anwertern auch wirtschaftl. sehr schwache Länder __Beitritt noch fraglich

- große finanz. Hilfe durch EU nötig

- bei Hochrechnung der Ausgaben der BRD für ,,Aufbau Ost" kommen Experten auf kaum aufzubringende Summen für diese Länder

- nur Hoffnung auf Besserung d. polit. U. wirtschaftl. Lage d. Länder bleibt, um EU-Beitritt zu ermöglichen

6. Wichtige Verträge über die EU

6.1. Delors Bericht

- April 1988 legte "Ausschuss zur Prüfung der Wirtschafts- und Währungsunion" im Auftrag des Europäischen Rates einen Bericht vor, der erneuten Versuch zu gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion in drei Phasen darstellte.

6.2. Maastrichter Vertrag

- Vertrag über EU (gen. Maastrichter Vertrag) hat tiefgreifende Veränderungen bew.
- neu errichtete Union auf Grundl. D. EG gegr. übernimmt deren Formen der Zusammenarbeit
- größte Veränderungen bei EP u. Rechnungshof (in Rang eines

Organs erhoben)

7. Kernstück der EU - Wirtschafts- u. Währungsunion

Helmut Kohl und Francois Mitterrand gelten als die Architekten der Europäischen Wirtschafts- u. Währungsunion

7.1. Wirtschaftsunion

- seit Beginn 1993 ist Binnenmarkt aus zwölf u. jetzt 15 Staatsgebieten verwirklicht u. sozusagen "eröffnet"
- ersten Schritte zu diesem Ziel wurden bereits 1958 gemacht
- dauerte 35 Jahre, bis Ziel verwirklicht werden konnte
- Im Vertrag zur Gründung der EWG von 1957 heißt eines der

Hauptziele: Errichtung eines gemeinsamen Marktes die Schaffung einer Freihandelszone, einer Zollunion u. Beseitigung v. Hindernissen für freien Verkehr von Personen, Dienstleistungen und Kapital

- bis 1968 konnten 2 Ziele verwirklicht werden, jedoch mußte man mit der 3. Aufgabe bis in 80er warten

- 1993 sind alle Ziele verwirklicht, die "vier Freiheiten", die bereits im EWG-Vertrag von 1957 genannt sind Freier Verkehr von: - Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital __Vorteile für Bürger: - alles, was bisher auf Gebiet des Heimatlandes ungehindert mögl. war ist jetzt auf Gebiet mögl., das neunmal so groß ist, wie Dtl.

- beliebige Wahl d. Wohnsitzes, Ort d.

Studiumsplatzes, Ort d. Arbeitsstelle, Eröffnen eines Geschäftes, Ort, an dem man sich zur Ruhe setzt

- Bürger können sich im gesamten Binnengebiet der EU wie zu Hause fühlen

7.2 Währungsunion - Der Euro

7.2.1. Mitgliedsstaaten

- alle Länder, die Konvergenzkriterien erfüllen dürfen teilnehmen

- Kriterien sind:

- Inflation (Anstieg der Verbraucherpreise) - max. 2,9 %

- Haushaltdefizit in % d. BIP - max. 3,0 %

- Schuldenstand in % d. BIP - max. 60 %

- Langfristige Zinsen - max. 8,1 %

- Ausnahmen: Land muss angestrebten Wert in letzten Jahren kontinuierlich näher gekommen sein und diesen annähernd erreichen, um doch teilnehmen zu können

- Griechenland darf nicht teilnehmen, kann aber wenn Kriterien erreicht nachziehen

- GB will nicht, CH gehört nicht zu EU

- Luxemburg hat am besten abgeschnitten

7.2.2 Weg zur Einführung

1. Stufe: - 1.7.1990, Kooperation der Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik der EUMitgliedsländer

2.Stufe: - 1.1.1994, Europäische Währungsinstitut wurde errichtet (Vorläufer der Europäischen Zentralbank)

- seitdem Kontrolle der Wirtschafts- und Finanzpolitik

3. Stufe: - Frühjahr 1998, Bestimmung der Mitgliedsstaaten nach Konvergenzkriterien

- am 1.1.1999 unwiderrufliche Festlegung der Wechselkurse

- ab 1.1.99 bargeldloser Zahlungsverkehr (Überweisungen, Börse)

- ab 1.1.2002 wird DM u. Pf v. Euro u. Cent abgelöst und 290 Mio. Bürger zahlen m. Gemeinschaftswährung

- wenn Kriterien nach Einführung nicht eingehalten werden können, drohen Strafen

- dafür wurde Stabilitätspakt beschlossen, der Sanktionen festlegt

- min. 0,2% des BIP: für D wären das 7,2 Mrd. DM

Folgen: - durch Umstellung entstehen ungünstige Beträge

- kein Umtausch im Ausland => Wegfall der Umtauschgebühren u. keine Kursschwankungen mehr, positive Auswirkungen für Firmen

7.2.3. Die Europäische Zentralbank EZB

- Sitz in Frankfurt/Main ist Hüterin des Euro

- Hauptaugenmark: - Sicherung d. Preisstabilität

- um sie zu erfüllen ist sie v. pol. Instanzen Unabhängig

8. Aktuelles Thema

Frankreich übernimmt Ratspräsidentschaft

- F hat EU-Ratspräsidentschaft für nächsten 6 Monate v. Portugal übernommen

- wichtigsten Aufgaben sieht F in Vorbereitung der EU-Reform

- Reform ist wegen geplanten EU-Erweiterung notwendig

- für Dez. ist Gipfeltreffen in Nizza geplant, wo EU praktischen Voraussetzungen für anstehende Erweiterung d. Union schaffen will

Österreich mit EU-Vorgehen einverstanden

- EU-Staaten im Streit um politische Isolierung Österreichs auf gemeinsames Vorgehen verständigt

- auch Wien stimmte zu

- _Strafmaßnahmen gegen Österreich bleiben bis auf weiteres erhalten

EU genehmigt TV-Fusion

- Zustimmung d. Europäischen Wettbewerbskommission zur Übernahme der Fernsehsparte d. britischen Medienkonzerns Pearson durch Bertelsmann TV-Tochter CLT-Ufa und belgischen Holding GBL

- trotz Verflechtungen der Firmen in Film- und Fernsehbranche gibt, keine Gefahren für Wettbewerb in diesem Sektor

- Entstehung der größten europäischen Film-, Radio- und Fernsehgesellschaft

9. Diskussion

- Thema: Euro 1. Ist die Informationspolitik ausreichend

2. Bringt er für D mehr Nach- als Vorteile

3. weitere Fragen ergeben sich aus der Diskussion ...

10. Quellen

- ,,Europäische Union", Informationen zur politischen Bildung, Ausgabe 213, Neudruck 1995

- ,,Mensch und Politik", Autorenkollektiv, Schroedel Verlag GmbH, Hannover, 1997

- ,,Euro unser Geld fürs nächste Jahrhundert", Aktionsgemeinschaft Euro, 1. Auflage, Juli 1997

- Internet: www.n24.de; www.n-tv.de; www.europa.eu.int

- GK-Vortrag von 98/99 von André Welzel