Das Bundestagswahlsystem der BRD

Benjamin Sorg

Soziale Ungleichheit / Sozialstaat

Soziale Ungleichheit

vertikale Ungleichheit (Berufliches):
Rangunterschiede begründet in Berufsprestige und (damit verbunden) Einkommen/Vermögen, Bildung wird in Schichtmodellen (Bolte, Dahrendorf, Geißler) abgebildet.
Horizontale Ungleichheit (soziales):
Alter, Geschlecht, Nationalität, Kinderzahl, Wohngegend

Horizontale/vertikale Mobilität (siehe Häuser)
Intergenerationenmobilität: sozialer Aufstieg innerhalb meherer Generationen.

Schichtmodelle:
Unterschied Bolte - Häusermodelle:
-Bolte hat nur vertikale Ungleichheit aufgeführt

Unterschied Dahrendorf - Geißler:

Warum der Ausbau?
· Luxuszunahme in allen Schichten
· Mobilere Gesellschaft
· Ausländeranteil vergrößert sich durch Gastarbeiter und Flüchtlinge
· Boom in der Dienstleistungsgesellschaft.
· Rückgang der Landwirtschaft
· Bildungsrevolution/-reform

Strukturwandel: Weg vom primären/sekundären zum tertiären Sektor · Dienstleistungsgesellschaft

Ordnung nach soz. Milieus (Gegensatz zu Schichtmodellen)
Nicht objektiv betrachtet (Einkommen, Bildung); Einteilung nach Mentalität, Lebensweise und Bewusstsein, Wertorientierung und Lebensstile (Momentaufnahmen)

Rousseau: Ursprung der Ungleichheit:
Eigentum und Arbeitsteilung
Begründung durch sein Menschenbild (Mensch von Natur aus gut; Selbsterhaltungstrieb unter Einwirkung der Vernunft i.d. Gesellschaft; Eigenliebe · Eigentum [Symptom/Folge]).

Karl Marx:
a) Seine These über Akkumulation(=Anhäufung)
These: Reiche Kapitalisten beuten Proletariat aus · Kapitalisten werden Reicher & Proletarier werden immer ärmer.
!!! T E U F E L S K R E I S !!!
Gilt sie heute noch?

b) Marx` Geschichtsbild
Urgesellschaft
Sklavenhaltung
Feudalgesellschaft (Lehnsherr und Leibeigene)
Kapitalismus (Bourgeouise [Kapitalisten] und Proletarier)

Strukturfunktionalistischer Ansatz (Theorie, warum es Ungleichheit gibt und warum sie notwendig ist):
Die Ungleichheit ist notwendig, da sonst Positionen innerhalb einer Gesellschaft nicht passend ausgefüllt werden könnten (auf die Menge bezogen). Bei Gleichheit würde Motivation fehlen. Nicht jeder Mensch kann (Talent, Ausbildung) jede Position ausüben. Pflichten verschiedener Position sind anders · geeignete Personen für bestimmte Positionen sind selten (nicht jeder kann jede Pflichten erfüllen), seltene Personentypen müssen entschädigt (entlohnt) werden.

Dahrendorfs Kritik an seinem Ansatz:
Mensch ist abhängig von Willkür und Erwartungen; Einhaltung wird durch Sanktionen erreicht. Der Mensch als Träger einer soz. Rolle unterliegt Sanktionen, die durch Geltung dieser Prinzipien (Willkür und Erwartungen) garantiert wird.
Er kritisiert Theorie über Ursprung der Ungleichheit durch die menschl. Natur und Eigentum (Rousseau und Marx).
Ungleichheit ist nicht Differenzierung sozialer Positionen. Element der Wertung fehlt, d.h. Einordnung in Skalen durch Sanktionierung.
Aus diesem Grund kann es keine Gesellschaft von Gleichen geben (abgesehen vom gleichen Wahlrecht und Gleichheit vor dem Gesetz).
Ungleichheit = Freiheit; Gleichheit = Langeweile

Gesellschaftliche Modelle in Deutschland:
Nivellierte Mittelstandsgesellschaft nach Schellsky:
· Wandel zur Mittelstandsgesellschaft durch Vollendung einer Industriellen Bürokratischen Gesellschaft
· Kollektiver Aufstieg der Industriearbeiterschaft
· Entdifferenzierung (Unterschiede wegmachen) der westdeutschen Gesellschaft
· Schulsystem als Motor dieser Entwicklung, da gleiche Voraussetzung von Bildung für alle.
· Mobile Gesellschaft
· (Nivellieren = gleichmachen, verflachen)

Pluraldifferenzierte Wohlstandsgesellschaft nach Hradil:
· Entstehung von vielen Rand und Nebengruppen, z.b. Beispiel dafür wären mehr Arme, Asylbewerber, ausländische Arbeiter, Langzeitarbeitslose, Obdachlose und Renter
· Unterschiedliche Kombination von Vor- und Nachteil, z.b. Belastung und Freizeit
· Erhöhung des Wohlstandes und des Bildungsniveaus
· Vergleich zur Industriegesellschaft

¬ Keine große benachteiligte Arbeiterunterschicht
¬ Keine ,,gesamtgroße" Mittelschicht
¬ Beamte und Angestellte

· Heutige Problemgruppen haben keine Macht mehr, da sie zu klein sind (Gegensatz zum Proletariat von früher); zusätzliche Schwäche durch abseits vom Wirtschaftsleben stehen (· können nicht mit Leistungsverweigerung drohen)
· Gleiche Schicht, aber verschiedene Interessen; sie sind freier und nicht an eine Gesellschaftsform gebunden
Unterschied zu Schellsky: Mittelstand mit gleichen Chancen und Nichteintreten der Nivellierten Mittelstandsgesellschaft.

2.) Sozialstaat in Deutschland:

Ewigkeitsklausel: Das Sozialstaatsprinzip ist fest im GG verankert

Die 3 Grundprinzipien der soz. Sicherung:
1.) Versicherungsprinzip: Sozialversicherung (z.B. Renten-, Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung
2.) Versorgungsprinzip (Kindergeld, Beamtenversorgung)
3.) Fürsorgeprinzip (Sozialhilfe, Wohngeld, Kindergeld)

Sozialversicherung wird herausgefordert durch:
1.) Überalterung
2.) Massenarbeitslosigkeit
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Beitragszahler : Rentner wird kleiner
Rentenkasse hat kein Kapitaldeckungsverfahren

Lösungsmöglichkeiten:
· Beiträge erhöhen · Überlastung der Beitragszahler und Verhältnis stimmt nicht.
· Absenkung der Leistung · Zunahme der Armut (Alter, Arbeitslose)
· Bezugsdauer begrenzen · senkt nur bei Arbeitslosenkosten
· Erhöhung der Staatszuschüsse · Steuererhöhung

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Gefahr für Wirtschaftsstandart

Sozialhilfe:
Jeder hat Rechtsanspruch auf staatl. Garantiertes Existenzminimum (Fürsorgeprinzip)
Gemeinden sind die grundsätzlichen Träger der Kosten

Hilfe zum Lebensunterhalt und in besonderen Lebenslagen. Meist Geld, seltener Sachleistungen
Erst Arbeitslosengeld, dann -hilfe, dann Sozialhilfe (Fürsorgeprinzip)

Der Familienlastenausgleich

A1 Das Bundesverfassungsgericht kritisiert das vor allem kinderreichen Familien mit ihrem Anteil an der Sozialversicherung ungerechtmässig hoch überlastet sind.
Schwache tragen Starke - Unausgeglichenheit -Nachteil für Familie -Kinderlose werden mitgetragen - Argument: Beitragsfreie Kinder in der Familienversicherung -Rentner versuchen 7 - mal höhere Kosten als Beitragszahler - ungleich

A2 Transferausbeutung -
Nach Rentenreform 1957 wurde die Gesellschaft allein für die Altersversorgung zuständig
Zu Unrecht hohe Belastung für Familien -Hoher Aufwand durch Kindererziehung im Gegensatz zu Kinderlosen
Kinderreichtum als Last - Kinder aber Beitragszahler von morgen
Altersversorgung -Aufgabe der Sozialgemeinde
Familienversorgung - als ,,Hobby" -Eigenaufwand --- Insolidarität

A3 Mehrkinderfamilien finanzieren kinderlose -inverse Solidarität - Nachteil für Familie -sie tragen Rente
Keine große Entlastung durch Kinder - und Erziehungsgeld
Selbstfinanzierung der Familien -Der Rahmen wird durch die Kinderlosigkeit gesprengt
Betroffenheit durch Erhöhung der Mehrwertsteuer - Belastung . Eigentlich zu Nutzen der Familien erhoben

A4 BVerfG stellt eine Benachteiligung der Familien im Sozialen Sicherungssystems wegen der Umverteilung
Zu Gunsten der Starken
Gleichbehandlungsgebot im GG -staatliche Schutzauftrag gegenüber der Familien - Strukturreform des Sozialstaates - Forderung nach schrittweiser Verbesserung