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Deutsch-amerikanische Beziehungen 1955 - 1969

Seminararbeit 1999 16 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I. Ausgangslage

II. 1955 - 1960
II.1. Die „Deutsche Frage“ in Washington und Bonn
II.2. Der Tod von John Foster Dulles
II.3. Die Haltung der Opposition im deutschen Bundestag zur Bündnispolitik

III. 1960 - 1963
III.1. „Frischer Wind“ aus Washington - Ost-West-Entspannung unter Kennedy
III.2. Die kritische Phase der Beziehungen nach dem Mauerbau

IV. 1963 - 1966
IV.1. Ein neuer Abschnitt deutsch-amerikanischer Beziehungen
IV.2. „Burden-Sharing“ - Ausgleichszahlunen und Truppenstationierung (I)

V. 1966 - 1969
V.1. Die große Koalition - Eine neue Art deutscher Interessenvertretung
V.2. „Burden-Sharing“ - Ausgleichszahlungen und Truppenstationierung (II)
V.3. Neue Impulse in der Ostpolitik

VI. Schlußbetrachtung

VII. Literaturverzeichnis

I. Ausgangslage

„Wir begrüßen nunmehr in unserem Kreis die Bundesrepublik Deutschland. Damit anerkennen wir die Erweiterung und Stärkung des Bereichs der Freiheit“1

Diese Aussage von US - Außenminister John F. Dulles im Rahmen des NATO - Beitritts der Bundesrepublik Deutschland am 9.Mai 1955 zeigt, wie zehn Jahre nach Ende des zweiten Weltkrieges die Bundesrepublik Deutschland wieder im Kreis der internationalen Politik in- tegriert ist. Sie hat es geschafft in der Periode des Kalten Krieges, nicht zuletzt durch die kon- sequenten Bemühungen von Bundeskanzler Adenauer, sich im Bündnis der westlichen Staa- ten zu installieren. Mit der Erlangung der Souveränität2 und der gelungenen Westintegration, gefördert durch den NATO-Beitritt und die damit verbundene Wiederbewaffnung, wurde ein Fundament für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik innerhalb des westlichen Bündnisses gelegt. Wie die Beziehungen gestaltet wurden und wel- che Spannungen und Probleme es gab, damit beschäftigt sich im Zeitraum von 1955 - 1969 die vorliegende Hausarbeit.

II. 1955 - 1960

II.1 Die „Deutsche Frage“ in Washington und Bonn

Nach der gelungenen Westintegration Deutschlands und der Bestätigung von Adenauers au- ßenpolitischer Linie, ist ein Teilaspekt von Adenauers Vorstellungen über die Zukunft Deutschlands erfüllt worden. Aber die zweite wichtige Forderung seiner politischen Bestre- bungen, nämlich die Wiedervereinigung, oder auch die deutsche Frage, war immer noch nicht erfolgreich gelöst worden. Die Prämissen über eine solche Wiedervereinigung waren sowohl in Washington, als auch in Bonn anfänglich fast kongruent. Für beide Staaten kam nur eine Wiedervereinigung Deutschlands im Rahmen einer gleichzeitigen Einbindung in die NATO in Frage. Für beide Hauptakteure der damaligen deutsch-amerikanischen Beziehungen, Kon- rad Adenauer und John F. Dulles, der von Präsident Eisenhower auf dem Gebiet der Außen- politik weitgehend volles Vertrauen genoß und größtenteils freie Hand hatte, war klar, daß sie mit solchen Forderungen direkt auf Konfrontationskurs mit der UdSSR gehen würden. Für die sowjetische Regierung nämlich war ein solches Szenario undenkbar und inakzeptabel.3 Den- noch verfolgten Adenauer und Dulles weiterhin ihre „Politik der Stärke“. Für Adenauer war damals klar, daß vor der Tatsache einer möglichen Entspannung innerhalb des latenten Ost- West Konflikts die Wiedervereinigung stehen müsse. Daß sich die amerikanische Position bezüglich der Deutschlandfrage im Laufe der Jahre von Adenauers Position entfernt, werden wir später näher beobachten. Zu diesem Zeitpunkt aber zogen Dulles und Adenauer keine andere Möglichkeit in Erwägung. Daran änderte sich auch nichts, als Adenauer im September 1955 Moskau besuchte und der Bundestag die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zur Sowjetunion billigte.4 Im Zuge des Kurses der „politischen Stärke“, wurde 1955 die Hall- stein-Doktrin formuliert, welche den Alleinvertretungsanspruch der BRD unterstrich und die Bemühungen der Bundesregierung deutlich machte, der DDR jegliche Legitimität abzuspre- chen.5

Innerhalb der deutsch-amerikanischen Beziehungen jener Zeit ist zu bemerken, daß die von Adenauer verfolgte Formel, erst Wiedervereinigung, dann Entspannung, in amerikanischen Kreisen zusehends anders beurteilt wurde. Nach erfolgreicher Westintegration Deutschlands, tendierte die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik zunehmend weg von der deutschen Frage. Sie rutschte auf der Prioritätenliste des State Departments weiter nach unten.6 Die Stimmen mehrten sich, die eine dauerhafte Lösung des Ost-West Konflikts durch Truppenre- duzierung auf dem Europäischen Kontinent und schließlich durch Neutralisierung eines ver- einten und entmilitarisierten Deutschlands, oder, was eher wahrscheinlicher schien, die Ak- zeptanz des status quo, sahen. Ein Beispiel hierfür ist der Radford-Plan von 1956,7 sowie ähn- liche Bestrebungen von George Kennan.8 Solche Vorstellungen erweckten bei Konrad Ade- nauer natürlich großes Mißtrauen. John Dulles, der ein sehr persönliches Verhältnis zu Ade- nauer hatte, konnte ihn zwar beruhigen, aber die Tendenzen, Truppen aus Deutschland abzu- ziehen, blieben weiterhin erhalten. Nicht zuletzt dadurch, daß Präsident Eisenhower sehr dar- auf bedacht war, ein ausgeglichenes Haushaltsbudget zu haben. Die Kosten einer Truppensta- tionierung in Europa schlugen da sehr negativ zu Buche. Generell bestimmten finanzielle As- pekte des öfteren die Beziehungen zwischen beiden Staaten. Für die amerikanische Regierung und auch für den Kongress war es oberstes Gebot, auf ein ausgeglichenes Haushaltsbudget zu achten. Von dem damaligen Secretary of Treasury George M. Humphrey ging das Gerücht um, „er fürchte Defizite mehr als Kommunisten“9, was die Stimmungslage treffend skizziert. Die konservative Fiskalpolitik der USA und die oben genannten Äußerungen zur „Deutschen Frage“ stellten wie gesagt eine Spannung der Beziehungen dar. Denn wenn sich diese Ent- würfe durchsetzen würden, so wäre es nicht länger möglich gewesen, die Grundposition Dul- les und Adenauers durchzusetzen, nämlich eine Destabilisierung des Ostens durch Stabilisie- rung des Westens zu erreichen.

Weiteres Mißtrauen auf Seiten der deutschen Regierung erregten die Pläne des Sonderberaters des Präsidenten für Abrüstungsfragen Harold Stassen. Dieser plädierte dafür, in enge Abrüstungsverhandlungen mit der Sowjetunion zu treten, um so für Entspannung zu sorgen. Adenauer aber traute Stassen nicht, da dieser dem Pentagon näher stand als dem State Departement, und somit Dulles. Er befürchtete, Stassen und dessen Vorstellungen könnten zu einer Art zweiten Außenpolitik Eisenhowers werden.10

Natürlich spielten bei Stassens Überlegungen auch die Tatsachen eine Rolle, daß die Sowjets das amerikanische Atommonopol durchbrachen und durch die Entwicklung der Interkontinen- talrakete demonstrierten, daß der amerikanische Kontinent nicht länger sicher vor möglichen Angriffen war.

Es wurde also immer offensichtlicher, daß sich neben der von Adenauer prefärierten „Politik der Stärke“ eine zweite Richtung auftat, nämlich eine zunehmende Politik der Entspannung. Verstärkt wurde diese Tendenz auch dadurch, daß selbst Dulles in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit seine Haltung nicht mehr so konsequent im Sinne von „Containment“ oder gar „Roll Back“ durchführte. Weiterhin ist zu sehen, daß Verschiebungen im amerikanischen Senat zu dieser Zeit die Politik in Washington veränderte. Worte wie „Disengagement“ oder Abrüstung machten nun häufiger die Runde.11

Ein wichtiger Punkt im Jahr 1957 war, daß Adenauer die Bundestagswahlen mit der absoluten Mehrheit für die CDU für sich entscheiden konnte. So war eine weiterhin grundlegende positive Beziehung, sowie Kontinuität in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, gegenüber Amerika garantiert. Das auch trotz der aufkommenden Differenzen hinsichtlich der Deutschlandpolitik innerhalb der US-Regierung.

Eine Bestätigung seiner Haltung erhielt Adenauer nochmals während der zweiten Berlinkrise 1958-59. Diese wurde durch ein Ultimatum von Nikita Chruschtschow ausgelöst. Dieses Ul- timatum sah vor, daß die Sowjetunion sämtliche Befugnisse im Ostsektor Berlins auf die DDR übertragen würde, wenn Berlin von den Alliierten nicht binnen sechs Monaten geräumt werde. Auf die Gründe Chruschtschows, dieses Ultimatum zu formulieren, sei hier nicht wei- ter eingegangen.12 Diese Provokation des westlichen Bündnisses, stellte eine Belastungsprobe der deutsch-amerikanischen Beziehungen dar. Adenauer ermahnte Washington immer wieder, in dieser Frage nicht nachzugeben. Grund hierfür war wohl die anfänglich zögerliche Haltung Washingtons. So war Eisenhower durchaus bereit über den Status von Berlin zu reden.13 Auch Dulles lies es nun eher zu, über Fragen des eventuellen Truppenabzuges aus Berlin, mit Moskau in Verhandlungen zu treten. Seine Vorgehensweise nahm nun pragmatischere Züge an, und er dachte nun auch über andere Alternativen hinsichtlich der Berlinfrage und damit auch der „Deutschen Frage“ nach.14 In Bonn war man über solche Gedankenspiele zu tiefst besorgt. Die Freiheit Westberlins besaß für Bonn eine ganz spezielle Bedeutung.

Auf der Pariser NATO-Konferenz vom 16.-18. Dezember 1958 wurde die Berlinproblematik weiter erörtert. Dabei gelang es Dulles den Westen wieder auf eine ungefähr gleiche und kompromißlose Haltung einzuschwören.15 Auf der folgenden Gipfelkonferenz setzte Eisenhower die starke Haltung des Westens fort. Somit war vorerst diese Krise entschärft worden. Eine weitere, schwerwiegendere Berlinkrise sollte bereits 2 Jahre später erneut eine Hürde zwischen die Washington und Bonn darstellen.

II.2. Der Tod von John Foster Dulles

Mit dem Tod Dulles im Jahre 1959 kommt es aber zu einer unwiderruflichen Schwächung Adenauers Position innerhalb des deutsch-amerikanischen Bündnisses. Mit ihm verlor er ei- nen wichtigen Partner, wenn es um die Frage der deutschen Interessen ging. Adenauer selbst bezeichnete Dulles als „unseren sichersten Anker und unsere beste Stütze“.16 Dieser Faktor fiel nun weg. Für die Bundesrepublik „war Dulles [...] bei der Vertretung gemeinsamer Inte- ressen des Westens auf allen bevorstehenden Ost-West-Konferenzen nicht zu ersetzen.“17

„Die Bedeutung Adenauers im westlichen Lager ging (aufgrund von Dulles Tod, C.E.) zurück.“18 Adenauer mußte langsam einsehen, daß seine starre Haltung bezüglich einer Politik, die mehr auf Konfrontation als auf Entspannung abzielte, in dem Maße wie bisher praktiziert, nicht mehr haltbar war. Dennoch beobachtete er sämtliche Verhandlungen und Annäherungsversuche der beiden Supermächte mit großer Skepsis und Mißtrauen. Die Furcht vor dem Status Quo und der damit verbunden Anerkennung der DDR als souveränen Staat war bei Adenauer und der deutschen Regierung zu groß.19

II.3. Die Haltung der Opposition im deutschen Bundestag zur Bündnispolitik

An dieser Stelle soll kurz auf die politische Position der Opposition im deutschen Bundestag bezüglich der deutschen Außenpolitik eingegangen werden.

Grundsätzlich ist zu sagen, daß es zwischen der Regierung und der Opposition (SPD) eine andere Rangfolge der politischen Ziele gab. Die Opposition war gegenüber Vorschlägen der sowjetischen Regierung was Fragen der Wiedervereinigung betraf viel offener als die Regie- rung. Auch hinsichtlich einer möglichen Neutralisierung Deutschlands, gab es Zustimmung im oppositionellen Lager. Es wurde von der Regierung verlangt, daß die diplomatische Dis- tanz zum Westen wie zum Osten hin gleich sein müsse. Es wurden sogar Stimmen laut, die Adenauers bisherige deutliche Ausrichtung an der USA als Verleumdung deutscher Interessen betrachteten. Auch gegenüber der NATO Mitgliedschaft und der damit verbundenen Wieder- bewaffnung bestand teilweise Ablehnung. Erst durch Herbert Wehners20 Grundsatzrede im deutschen Bundestag vom 30.6.1960 akzeptierte die Opposition Adenauers Politik der West- integration als richtigen Schritt im Rahmen der deutschen Nachkriegspolitik.

III. 1961 - 1963

III.1. „Frischer Wind“ aus Washington - Ost-West-Entspannung unter Kennedy

Mit dem Ende der Eisenhower Administration und der Wahl John F. Kennedys zum neuen amerikanischen Präsidenten verändert sich das politische Klima zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der USA. Es soll an dieser Stelle darauf eingegangen werden, wie sich die Lage verändert hat, auch im Hinblick auf zwei Determinanten der Außenpolitik: Interessen und Werte.

Prinzipiell ist zu sagen, daß unter Präsident Eisenhower eine grundsätzliche Übereinstimmung zwischen der amerikanischen Deutschlandpolitik und der dazugehörigen Politik in Bonn zu beobachten ist. Dies gilt sowohl für die Interessen und die Art und Weise wie sie vertreten wurden, als auch für die Werte, denen beide Staaten verpflichtet sind. Wie oben bereits beschrieben wurden Themen wie die „Deutsche Frage“, sicherheitspolitische Aspekte wie z.B. „Containment policy“ oder auch die Verpflichtung zum westlichen Bündnis von beiden Regierungen ähnlich betrachtet und behandelt.

Kennedys neue, frische Politik aber zeigte mehr oder weniger deutlich, daß sich Amerikas außenpolitisches Interesse neu ausrichtete. Zwar gab es „einen Grundkonses über die politi- sche Werteordnung und den Charakter der Beziehungen“21, zum Beispiel die demokratisch- freiheitliche Grundordnung oder daß gemeinschaftliche Interesse am freien Handel, und ein gemeinsames Interessenpotential im Sicherheitsbereich, doch das weltpolitische Interesse Amerikas überwog nun immer mehr. Deutschlandpolitische Fragen traten in den Hintergrund. Waren diese bereits 1955 „aus dem Zentrum amerikanischer Weltpolitik gerückt, seit 1960 rückte[n] [sie] an die Peripherie.“22 Grund hierfür war natürlich auch die Ende der fünfziger Jahre deutlich gewordene Tatsache, daß der Gegenspieler im Kalten Krieg, die Sowjetunion, auf militärischem Gebiet mit den USA gleichgezogen hatte. Eine einstmalige „Politik der Stärke“ und Konfrontation war in Washington auf Grund des atomaren Patts und des Bedro- hungspotentials der Sowjetunion nicht mehr verantwortbar. Kennedy erkannte das und war alsbald um eine freundlichere Atmosphäre zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus be- müht. Dies mißfiel Adenauer sehr. Der Berliner Mauerbau und der Entspannungskurs Kenne- dys sorgten dafür, daß Adenauer soviel „ ‚bündnispolitisches Porzellan‘ [zerschlug], wie er nur konnte.“23

Kennedy aber war entschlossen, der neuen weltpolitischen Situation Rechnung zu tragen. An- ders sind dessen Vorstellungen einer friedlichen Co-Existenz beider Supermächte und die Akzeptanz einer Bi-Polarität nicht zu erklären. Derartige politische Perspektiven waren ge- genläufig zur Adenauerschen Politik. Dessen entschlossenes Engagement, denn Status Quo nicht hinzunehmen und die damit verknüpften Wiedervereinigungswünsche, paßten nicht mehr zu Kennedys außenpolitischer Neuorientierung. Adenauer zog mit den Entspannungs-bemühungen, die Kennedy auf den Weg brachte, nicht mit. Konsequenzen waren, daß The- men wie die schon oft zitierte „Deutsche Frage“ nun ganz aus dem Fokus Washingtons ver- schwanden. Die deutsche außenpolitische Ausrichtung wurde somit in eine zunehmend iso- lierte Position gedrängt. Die sture Beibehaltung des Konfrontationskurses, maßgeblich getra- gen von Adenauer und dem Außenminister H. v. Brentano, und die noch nicht vollzogene Öffnung hin zu den Staaten des Warschauer Pakts und zu Moskau selber, waren hierbei mit- verantwortlich. In diesem Zusammenhang wird auch davon gesprochen, daß die deutsche Re- gierung denn Fehler machte, ihre Interessen gleichzeitig auch zu amerikanischen Interessen machen zu wollen. Kennedy machte aber hierbei nicht mit. Entscheidende Schritte aus dieser Situation heraus sollten erst während der großen Koalition ab 1966 getätigt werden.

Diese schlechte Phase der Beziehungen, auch beeinträchtigt durch die schlechter werdenden Konsultationen zwischen beiden Staaten, erlebte ihren negativen Höhepunkt am 13. August 1961, dem Tag des Mauerbaus.

III.2. Die kritische Phase der Beziehungen nach dem Mauerbau

Für die Deutschen und für die Regierung in Bonn war die Zurückhaltung Amerikas nicht nachvollziehbar. Manch ein Politiker sah in der Haltung Amerikas einen Wortbruch der Ver- pflichtung, ein freies Berlin zu garantieren. Allgemein akzeptiert ist heute aber die Annahme, daß adäquate Handlungsmöglichkeiten Washingtons, die denn Mauerbau eventuell verhindern hätten können, nicht gegeben waren. Trotzdem war die Verbitterung in Bonn groß. Die Be- ziehungen litten unter diesen Ereignissen sehr. Einen weiteren Schritt tiefer rutschte das Ver- hältnis Bonn-Washington, als 1962 der deutsche Botschafter Grewe auf Wunsch der USA aus Washington abberufen wurde. Diese Periode ist als eine tiefe, wenn nicht die tiefste, Vertrau- enskrise zu bezeichnen.24

Im Zuge dieser gespannten Phase innerhalb des Bündnisses ergab sich für Adenauer eine neue Option: Ein Annäherung an Frankreich und Charles de Gaulle. Dessen eher anti- amerikanische Haltung war kein Geheimnis.25 „ Adenauer und de Gaulle bekräftigten in einer ‚gemeinsamen Erklärung‘ den Willen beider Regierungen zu engster Zusammenarbeit.“26 Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag ist als Ergebnis der positiven Zusammenarbeit beider Staaten zu werten. Zumal die deutschen Hoffnungen, auch am „nuklearen Tisch“ der Großmächte sitzen zu können, durch Vorstöße Frankreichs neue Nahrung erhielten. Die Re- gierung in Washington sah diese Entwicklungen auf dem europäischen Kontinent mit Sorge. Die Deutsche Regierung fühlte sich nämlich durch die Nicht-Teilhabe an atomaren Waffen diskriminiert. Daß das so war, lag nicht zuletzt an der Politik der USA, die sich im Zuge der Abrüstungsverhandlungen mit der Sowjetunion einig war, Atomwaffen nicht weiterzugeben Auf die neuen Tendenzen in Europa reagierte Washington damit, daß sie Deutschland eine nukleare Teilhabe im Rahmen einer neu zu bildenden Multilateralen Streitkraft (MLF) vor- schlug. Das Ziel war klar: Washington wollte Deutschland und Frankreich wieder auseinander bringen. Manche bezeichnen deshalb das Vorhaben MLF auch als „ausschließlich politisches Instrument“27 seitens der amerikanischen Regierung. Dennoch ging Deutschland auf das Vor- haben ein. Allerdings wurde das MLF-Projekt unter Präsident Lyndon B. Johnson 1964 wie- der fallen gelassen.

Eine weitere Bemühung Washingtons, Bonn wieder mehr auf US-Kurs zu bringen war sicher- lich auch der triumphale Deutschlandbesuch Kennedys 1963. Er bekräftigte bei verschiedenen Anlässen die gute deutsch-amerikanische Freundschaft und stellte klar, daß Deutschland ein wichtiger Partner für die USA war, ist, und bleiben wird. Symbolhaft für den Besuch war sein deutsch gesprochener Satz vor dem Schöneberger Rathaus:„Ich bin ein Berliner“. Insgesamt gesehen waren die Beziehungen durch diese Reise wieder auf dem Weg der Besse- rung.28

Die Ära Kennedy endete aber abrupt mit dem Attentat auf Präsident John F. Kennedy im November 1963 in Dallas. Bundeskanzler Adenauer trat am 15 Oktober zurück. Somit betraten zwei neue Protagonisten die „weltpolitische Bühne“: Lyndon B. Johnson und der „Vater des Wirtschaftswunders“, Ludwig Erhard.

IV. 1963 - 1966

IV.1. Eine neuer Abschnitt deutsch-amerikanischer Beziehungen

Die beiden neuen Akteure auf internationalem Parkett bekundeten gleich zu Beginn ihrer je- weiligen Amtsperioden, daß ihnen viel daran gelegen ist, die deutsch-amerikanischen Bezie- hungen weiterhin in dem weitgehend positiven Rahmen weiter laufen zu lassen, wie es in der Zeit davor der Fall gewesen war. Johnson verstärkte diesen Eindruck in seiner „ ‚Let-Us- Continue-Rede‘ vom November 1963.“29 Auch Ludwig Erhard legte durch seine beiden Be- suche im Winter 1963 eine Basis für eine weiterhin gute Zusammenarbeit beider Staaten. Beide Staatsoberhäupter aber sahen sich bei Amtsantritt auch mit diversen Schwierigkeiten konfrontiert. So war es für Kanzler Erhard eine große Belastung, daß er von Anfang an, auch in den eigenen CDU/CSU-Reihen, in der Kritik stand. Sein Vorgänger im Amt Konrad Ade- nauer und Franz Josef Strauß waren dabei seine schärfsten Kritiker.30 Die „Gaullisten“ in Bonn verurteilten die bedingungslose Bindung der Regierung an Washington und forderten eine stärkere Zusammenarbeit mit Frankreich.

Auf der anderen Seite des Atlantiks bereitete der schwelende Vietnamkonflikt und die anste- henden innenpolitischen Reformen Präsident Johnson einige Schwierigkeiten. Nichtsdesto- trotz betonten beide Seiten das gute Verhältnis beider Staaten zueinander. Ludwig Erhard ging sogar so weit zu sagen: „Ich liebe Präsident Johnson, und er liebt mich.“31 Bündnispolitische Reibungspunkte waren in dieser Phase die Streitfrage um die Truppenstati- onierungskosten, welche nochmals gesondert behandelt wird, und die oben schon erwähnte MLF. Wie bereits geschrieben, wurde das von Kennedy initiierte Projekt der MLF unter Prä- sident Johnson 1964 fallengelassen. Der Wunsch der Regierung in Bonn, in Fragen der A- tompolitik nicht länger diskriminiert zu werden, wurde nach dem Scheitern der MLF durch das Einrichten der Nuklearen Planungsgruppe (NPG) erfüllt. Diese entstand aus dem „Mc- Namara-Ausschuß“ der NATO. Durch die NPG konnte somit ein Krisenherd in den Bezie- hungen zwischen Bonn und Washington entschärft werden. Ein schon länger vorhandener und von den Konsequenzen her betrachteter schwerwiegender Konflikt zwischen den Bündnis- partnern USA und BRD kulminierte 1966: Der Streit um den finanziellen Beitrag Deutsch- lands zu den Kosten der Stationierung amerikanischer Streitkräfte in Deutschland respektive in Europa.

IV.2 „Burden Sharing“ - Ausgleichszahlungen und Truppenstationierung (I)

Nachdem die Bundesrepublik Deutschland 1955 ein souveräner Staat wurde, gab es formell nun keinen Anspruch der US-Regierung mehr, daß die BRD die Kosten der Stationierung amerikanischer Streitkräfte übernahm. Vor 1955 waren die „amerikanischen Truppen in Westdeutschland unter dem Besatzungstitel stationiert“32 und wurden deshalb ausnahmslos von der BRD bezahlt. So waren die Vereinigten Staaten aber veranlaßt, Bonn um Ausgleichs- zahlungen zu ersuchen. Zwar konnte Adenauer Anfang der 60er Jahre dem Druck aus Wa- shington, sich an den Kosten zu beteiligen, ein Jahr lang widerstehen, doch Bonn gab schließ- lich nach und man einigte sich darauf, daß die BRD zum Zwecke des Devisenausgleichs ame- rikanische Waffen für die Ausrüstung der Bundeswehr einkaufen sollte. Diese Lösung fand auf beiden Seiten guten Anklang, so daß dieses Modell der Zahlungen 1964, dann schon unter Erhard und Johnson, erneuert und somit bestätigt wurde.33 Deutschland hatte sich verpflichtet, „bis zum 30. Juni 1967 in den USA Waffen und Material im Werte von 1,35 Milliarden US- Dollar zu kaufen.“34

Zum großen Streit kam es dann aber 1966. Wie sich herausgestellt hatte, hatte die Bundesre- gierung viel zu wenig Waffen eingekauft. Die US-Regierung drängte Bonn, seinen im Ab- kommen von 1964 festgelegten Verpflichtungen nachzukommen. Dies geschah aus gutem Grund: Durch den Vietnamkrieg wuchs das amerikanische Zahlungsbilanzdefizit immer mehr an.35 Um so wichtiger war es dann, daß Deutschland die abgesprochenen Zahlungen leistete. Als Druckmittel der amerikanischen Regierung wurde die Möglichkeit eines Truppenabzuges aus Deutschland und Europa in Erwägung gezogen. Schon unter Adenauer erwies sich dies das ein oder andere Mal als probates Mittel der Interessendurchsetzung. Im Mai 1966 drohte US-Verteidigungsminister Robert McNamara: „Washington werde sich in Zukunft das Recht vorbehalten, seine Streitkräfte in Deutschland ‚proportional‘ zu reduzieren, falls [...]“36 Bonn die Stationierungskosten nicht ausgleichen sollte. Dieses „Ultimatum“ erhielt durch die im- mense Truppenerhöhung der US-Streitkräfte in Vietnam um so mehr Nachdruck. Auch der amerikanische Senat spielte eine nicht zu vernachlässigende Rolle. Dieser versuchte über Sta- tionierungspolitik und Ausgabenbewilligung vermehrt Einfluß auf die Außenpolitik zu ge- winnen37 und Druck auf Präsident Johnson auszuüben. Die Drohung McNamaras war mit ein Grund dafür, daß sich Bonn im Juni 1966 bereit erklärte, die vereinbarte Quote der Rüstungs- käufe zu erfüllen.38

Im September des selben Jahres standen dann die ersten Vorverhandlungen für ein Abkom- men für 1967 an, daß das bisherige System der Waffenkäufe ersetzen sollte. Erhard besuchte daraufhin Washington, um gleichzeitig auch um eine Aufschub der Lastenzahlung zu ersu- chen. Johnson aber blieb hart und schickte im Gegenteil Erhard mit der schweren Last zurück nach Deutschland, im Kabinett eine Nachbilligung des Haushalts 1967 um 1,05 Milliarden Dollar zu erbeten,39 um so den Vertrag bis zum 30. Juni 1967 bedingungslos erfüllen zu kön- nen. Diese Tatsache sorgte dafür, daß die FDP, damaliger Koalitionspartner der CDU, die Koalition aufkündigte.40 In Verbindung mit Erhards immer geringer werdenden Popularität im Volk und innerparteilichen Querelen, sah sich der Kanzler dazu veranlaßt, am 30. Novem- ber 1966 zurückzutreten. Es bildete sich darauf hin eine große Koalition unter Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger (CDU).

V. 1966 - 1969

V.1. Die große Koalition - Ein neue Art deutscher Interessenvertretung

Ähnlich wie die Wahl Kennedys zum Präsidenten der USA brachte der Personal- und Partei- enwechsel in Bonn Ende 1966 neue Fahrt in die in den Jahren zuvor ernsthaft negativ gewor- denen Deutsch-amerikanischen Beziehungen. Sie „erreichten beim Kanzlersturz im Herbst 1966 einen Tiefstpunkt (sic!).“41 Mit der großen Koalition und Kiesinger als neuem Kanzler bekam die US-Regierung unter Johnson einen neuen und bei weitem nicht so loyal und kom- promißbereiten Verhandlungspartner in wichtigen Fragen dieser Zeit, wie Erhard es noch ge- wesen war.42 Es wurde deutlich, „daß Washington keinen so gefügigen Partner wie einst vor- finden würde.“43 So z.B. bei dem immer noch nicht befriedigend gelöste Streit um die Devi- senausgleichszahlungen oder den Bemühungen der USA und der UdSSR, einen tragfähigen Atomwaffensperrvertrag zu entwerfen, der auch deutsche Interessen berücksichtigen sollte. Generell ist zu sagen, daß in dieser Phase der Beziehungen beide Staaten dazu tendierten, sich wieder mehr ihren innenpolitischen Problemen, beziehungsweise dem alles überschattenden Vietnamkrieg zu widmen. So stand Präsident Johnson immer mehr unter dem Druck des Kongresses. Verschiedene Senatoren wie z.B. Senator Stuart Symington forderten immer wieder, daß die USA die Truppenstärke in Europa stark reduzieren sollte.44 Die Bestrebungen „to pull out of Europe“ waren unübersehbar. Weiterhin war Washington durch den Vietnam-krieg so stark in Südostasien engagiert, daß die Beziehungen zu den westlichen Bündnispartnern zurückgestellt wurden. Erst Präsident Nixon sollte diesem Problem 1969 ernsthaft begegnen. Auch in Bonn galt das Augenmerk nun vermehrt den Aufgaben im innenpolitische Sektor. Änderungen des Grundgesetzes standen ebenso bevor, wie eine Neugestaltung der in die Krise geratenen Wirtschaft.

Reibungspunkte in den Beziehungen waren aber immer noch präsent. Zum einen ergaben sich Komplikationen bei den trotz des Vietnamkrieges weitergehenden Abrüstungsverhandlungen zwischen den beiden Supermächten. Denn Deutschland fühlte sich durch die schlechten Kon- sultationen des öfteren brüskiert. In Bonn herrschte ein Gefühl des Mißtrauens, da die USA und die Sowjetunion wichtige Fragen bezüglich Abrüstung und Nichtweitergabe von Atom- waffen über den Kopf Deutschlands hinweg verhandelten. Das Weiße Haus und er Kreml hatten in diesem Fall gemeinsame Interessen, die Vorrang vor der Interessenlage in Bonn ge- nossen.45 Zum Anderen mußte das Problem des „burden sharings“ neu überdacht und gelöst werden.

V.2 „Burden Sharing“ - Ausgleichszahlungen und Truppenstationierung (II)

Der Problemfall „Kosten für Stationierung“ belastete die „special relationship“ zwischen BRD und USA nun schon seit Mitte der 50er Jahre. Wie bereits gesehen konnte daß Problem nur etappenweise angegangen werden. Dabei kam es oft zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen beiden Regierungen. (à IV.2) Während der Amtszeit Kiesingers aber sollte dieses Problem „zum großen Teil entpolitisiert werden.“46 Die Verhandlungen ab 3. März 1967 in London verliefen trotz massiver Unkenrufe aus beiden Lagern, verhältnismäßig erfolgreich. Zwar verhandelte Kiesinger unter der Prämisse, daß die Waffenkäufe eingeschränkt werden sollten, doch konnten sich beide Seiten dennoch einigen. Washington akzeptierte diese Forde- rung Bonns und man traf folgendes Abkommen: Die Bundesregierung sollte einen Teil ihrer Zahlungsleistungen durch den Kauf von Staatsanleihen im Umfang von 500 Mio. Dollar er- füllen.47 Mit diesen gegenseitigen Konzessionen entschwand das für lange Zeit über den Be- ziehungen hängende Damoklesschwert. Weitere Verhandlungen über eine Erneuerung des Abkommens im Jahre 1968, diesmal unter etwas anderen Vorbedingungen48, konnten eben-falls erfolgreich durchgeführt werden. Einen nicht unerheblichen Teil am Erfolg trug die selbstbewußtere Einstellung der Bundesregierung bei.

V.3. Neue Impulse in der Ostpolitik

Neben der weitgehenden Lösung des Devisenausgleichs, bahnte sich nun auch bei der Ostpo- litik beider Staaten zusehends eine Harmonisierung an. Die amerikanische Regierung besaß in den späten 50ern und frühen 60ern in Adenauer einen vehementen Gegner der Entspannungs- politik. Dennoch wurden bereits während der Kennedy Administration entscheidende Schritte Richtung Entspannung und Abrüstung unternommen, welche trotz Kubakrise und trotz Viet- nam, immer weiter vorangetrieben wurden. Nach Ansicht der US-Regierung sollte dieser Entwicklung im Kalten Krieg entsprechend auch endlich die Regierung in Bonn Schritte in diese Richtung unternehmen. Aber nicht ohne Druck aus Washington. Die USA forderte, daß Bonn Richtlinien für die zukünftige Ostpolitik entwerfen sollte.49 Das von Bonn lange Zeit propagierte Junktim zwischen Wiedervereinigung und Entspannung sollte durchbrochen bzw. umgekehrt werden.50 Erste Schritte unternahm schon die Regierung Erhard, die sich aber le- diglich auf verstärkte wirtschaftliche Kooperation mit den Staaten Jenseits des Eisernen Vor- hangs.51 Die große Koalition aber ging weiter. Mit Außenminister Willy Brandt als Antreiber in dieser Sache, nahm die Bundesrepublik diplomatische Beziehungen zu Rumänien auf. An- fang 1968 sogar mit Jugoslawien. Damit wurde die Hallstein-Doktrin faktisch fallengelassen, was gleichsam als Sinnbild für die neue politische Linie Bonns stand.52 Was unter Erhard fast ein Ding der Unmöglichkeit gewesen wäre, wurde unter Kiesinger/Brandt zur Realität. Es wurde offizieller Kontakt mit der DDR aufgenommen. Vorerst aber nur durch Briefwechsel zwischen Kiesinger und Ministerpräsident Stoph. Diese Schritte signalisierten Washington, daß die BRD die gewünschten Änderungen in den ostpolitischen Richtlinien engagiert und weitaus flexibler als die Vorgängerregierungen anging.53 Die Bemühungen um eine neue Ent- spannungspolitik erlitten durch die gewaltsame Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 einen herben Dämpfer bzw. einen „völligen Zusammenbruch“.54 Dennoch waren die BRD und die USA auf dem besten Wege, ihr stark ramponiertes Verhältnis wieder aufzupolieren. Die offensichtliche Bereitschaft in Bonn, sich von alten Denkmustern zu verabschieden („Po- litik der Stärke, Alleinvertretungsanspruch, etc.), sorgte dafür, daß „die Kluft zu Washington erheblich verkleinert“55 wurde. Die Anpassung Bonns war eine entscheidende Entwicklung innerhalb der deutsch-amerikanischen Beziehungen und trug erheblich zu deren Verbesserung bei.

VI. Schlußbetrachtung

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen zwischen 1955 und 1969 waren durch viele Un- stimmigkeiten geprägt. Die Interessen differierten des öfteren, aber die grundlegenden ge- meinsamen Werte sorgten für ein festes Fundament der sog. „special relationship“ zwischen der USA und der BRD. Zudem gelang es der Sowjetunion nie, einen Keil in diese Beziehung zu treiben, der diese beendete. In den 50er Jahren war diese Beziehung maßgeblich durch das enge und fast freundschaftliche Verhältnis zwischen US-Außenminister John F. Dulles und Bundeskanzler Konrad Adenauer geprägt.56 Manche Phase des Mißtrauens konnte aufgrund dieser speziellen Vertrauensbasis entschärft werden. Es bestand in dieser Zeit eine Überein- stimmung bezüglich der „Deutschen Frage“. Mit den neuen Entwicklungen in der Sowjetuni- on (Sputnik-Schock, Atomarer Patt) änderte sich langsam aber sicher die außenpolitische Hal- tung der USA. Spätestens unter Kennedy, aber auch schon unter Eisenhower und Dulles, ver- lagerten sich die außenpolitischen Handlungen von einer mehr moralischen Ebene57 auf eine immer mehr von nationalen Interessen geleiteten Ebene. Ein Beispiel für diese „neue“ Politik, sind die Verhandlungen über die Abrüstung und den Atomwaffensperrvertrag zu sehen. In- nerhalb der deutsch-amerikanischen Beziehungen ist in der Phase 1955 - 1969 zu sehen, daß das Dilemma zwischen Verpflichtung zum Bündnispartner basierend auf gemeinsamen Wer- ten, Normen und Moralvorstellungen auf der einen Seite und dem radikalen Durchsetzen von nationalen Eigeninteressen auf der Anderen, zu manchem Konfliktpotential führte. Der Streit über die Kostenübernahme für die Truppenstationierung kann hier als Beispiel dafür dienen. Trotzdem kam es nie zu einem wirklichen Bruch zwischen beiden Staaten.

Literaturverzeichnis

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Thiel, Elke: Das Problem der alliierten Stationierungstruppen in der Bundesrepublik. In: Schwarz (Hrsg.), S.510 - 513

Schröder, Hans-Jürgen: Amerikanische Deutschlandpolitik im Kalten Krieg 1954 - 1961. In: Friedrich (Hrsg.), S. 129 - 165

Schwarz, Hans-Peter (Hrsg.): Handbuch der deutschen Außenpolitik. München, 1975.

[...]


1 Morgan, 1975, S.61

2 Durch das Inkrafttreten des Deutschlandvertrags und der damit verbundenen Beendigung des Besatzungsstatuts

3 Vgl. Hanrieder, 1991, S.170

4 Adenauer mußte nach Moskau reisen, um so die Freileißung deutscher Kriegsgefangener zu bewirken.

5 Detaillierter vgl. ebd. S.191

6 Felken, 1993, S.404

7 Dieser Plan sah vor, die US - Streitkräfte bis ins Jahr 1960 um ca. 800 000 Mann auf 2 Mio. zu kürzen.

8 George Kennan sprach sich in einem BBC Radiointerview für eine Neutralisierung Deutschlands aus.

9 Ebd. S.104

10 Vgl. ebd. S 430 ff.

11 Wilhelm Grewe, deutscher Botschafter in Washington, sprach von „Disengagement“ als dem beherrschenden Schlagwort 1957. Vgl. ebd. S.455

12 Diese sind bisher auch noch weitgehend ungeklärt, vgl. Larres, 1998, S. 138

13 Vgl. Bremen, 1998, S.91

14 Vgl. Körner, S. 602

15 Vgl. Felken, 1993, S. 489ff

16 Morgan, 1975, S. 86

17 Ebd.

18 Larres, S. 140

19 Ebd. S. 138

20 Herbert Wehner war von 1958 - 1973 stellvertretender Parteivorsitzender der SPD und von 1949 - 1966 Vorsitzender des Bundestagsausschusses für gesamtdeutsche und Berliner Fragen.

21 Friedrich, S.19

22 Czempiel, S.169

23 Arenth, S.157

24 Vgl. Czempiel, S.173

25 Er wollte Frankreich wieder als Weltmacht resituieren und drängte auf ein eigenständiges Europa. Auch waren sowohl de Gaulle als auch Adenauer gegen eine engere Einbeziehung Großbritanniens in die EWG.

26 Morsey, 1995, S.68

27 Czempiel, S.179

28 Vgl. Arenth, S.160

29 Arenth, S.161

30 Vgl. Morgan, 1975, S.140

31 Ebd. S.135

32 Czempiel, S.184

33 Vgl. ebd. S. 184 ff.

34 Morgan, 1975, S.142

35 Es stieg von 1,3 Milliarden in 1965 auf 2,3 Milliarden in 1966

36 Ebd. S. 143

37 Vgl. Thiel, S.511

38 Morgan, 1975, S.143

39 Vgl. Ebd.

40 Vgl. Czempiel, S. 185

41 Arenth, S. 165

42 Czempiel, S.186

43 Morgan, 1975, S.160

44 Ebd. S.159

45 Vgl. Hanrieder, 1991, S.108 ff.

46 Czempiel, S.186

47 Vgl. Morgan, 1975, S.164

48 Vgl. ebd. S.165 ff.

49 Vgl. ebd. S. 176

50 Vgl. Arenth, S.171

51 Vgl. Czempiel, S.175

52 Ende 1967 gab es aber innerhalb der Koalition Divergenzen bezüglich der inhaltlichen Ausgestaltung der Ostpolitik. Vgl. dazu Morsey, 1995, S.99

53 Vgl. Ebd. S.176

54 Morgan, 1975, S.177

55 Czempiel, S. 176

56 Dennoch war Dulles nicht von der Beständigkeit der BRD als verläßlichen Bündnispartner überzeugt. Vgl. dazu detailliert Felken, 1993, S.513

57 Felken spricht davon, daß Dulles „großen Nachdruck auf die Unverzichtbarkeit moralischer Prinzipien für eine berechenbare Außenpolitik legte“. Felken, 1993, S.507

Details

Seiten
16
Jahr
1999
Dateigröße
382 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v96724
Note
sehr gut
Schlagworte
Deutsch-amerikanische Beziehungen

Autor

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Titel: Deutsch-amerikanische Beziehungen 1955 - 1969