Entwicklung und Bewertung der Demokratie in den USA

Inhaltsverzeichnis

1. Themenvorstellung und Zielsetzung

2. Die Entwicklung der Demokratie
2.1. Daten vor 1756
2.2. genauere Betrachtung 1756 - 1790
2.3. Daten 1790 - 1914

3. Das Präsidiale System
3.1. Merkmale des präsidentiellen Regierungssystems
Die Exekutive
Die Legislative
Die Judikative

4. USA - Die Arroganz einer Supermacht

5. Anlage

6. Quellenverzeichnis

1. Themenvorstellung und Zielsetzung

Die Vereinigten Staaten von Amerika kein Mensch auf der Erde, der diese Supermacht nicht kennt, haben eine äußerst bewegte Geschichte und Gegenwart. Sicher hat jeder von uns etwas über die Liebesgewohnheiten von Präsident Clinton gelesen und den kometenhaften Aufstieg seiner Ex - Praktikantin Monica Lewinsky mitverfolgt. Geschichten dieser Art gibt es in keinem anderen Land der Welt, gewiß, jeder lacht über das ewige hin und her, doch das ist nur die eine Seite der Medaille Menschen in etwa 69 Staaten dieser Erde können gar nicht über derartige Sachen lachen, denn sie kämpfen jeden Tag ums überleben, weil „Uncle Sam“ ihr Heimatland mit Sanktionen belagert hat. Das ist die andere Seite, der selbstherrliche Weltpolizist USA, 50 Jahre gegen den bolschewistischen Feind gekämpft und nun ganz oben!? Gewiß, derzeit reicht kein anderes Land an die Industriekapazität der Staaten heran, doch es regt sich Widerstand. Und genau dies ist Thema des dritten Teils meiner Arbeit. USA - die Arroganz einer Supermacht, in diesem Teil versuche ich die teilweise widersprüchliche und selbstherrliche Außen - und Innenpolitik der Vereinigten Staaten zu untersuchen. In beiden vorigen Teilen gebe ich einen Überblick über den Kampf der sogenannten „Gründerväter“ in ihrem patriotischen Kampf gegen die Engländer und alle anderen Feinde der Demokratie und erkläre die Besonderheiten des präsidialen Systems mit all seinen dunklen Ecken.

Ich denke, dass es bei der derzeitigen weltpolitischen Lage unverzichtbar ist, die Rolle der einzigen Supermacht näher zu analysieren. Denn zur Zeit feuern die Amerikaner jeden Tag mehrere tausend Bomben auf die Völker des Irak und Jugoslawiens. Zwar weiß jeder, dass Saddam Hussein die westlichen Länder jahrelang nur and er Nase herumgeführt hat und viele sagen er hätte es verdient in die Schranken gewiesen zu werden, doch entrüsten sich die selben Leute, darüber, dass die NATO Bomben über Belgrad abwirft. Und in beiden Fällen ist die amerikanische Armee mit von der Partie. Ich möchte die Paradoxität der Politik Amerikas erläutern und etwas in Amerikas Psyche bohren. Denn nichts ist für einen Psychologen interessanter, als einen sehr mächtigen Patienten mit einem ausgeprägten Minderwertigkeitskomplex und Angst vor Machtverlust zu untersuchen. Bei mir heißt der Patient USA.

2. Die Entwicklung der Demokratie

2.1. Daten vor 1756

1565

Spanien gründete die erste dauerhafte europäische Siedlung der heutigen Vereinigten Staaten in Saint Augustine (Florida).

1607

Die erste ständige britische Siedlung wurde in Jamestown in Virginia gegründet.

2.2. genauere Betrachtung 1756 - 1790

Den sogenannten „Independence Day“ feiern die Amerikaner noch heute jedes Jahr, um die Helden der Unabhängigkeitsbewegung des 18. Jahrhunderts zu ehren und ihnen zu danken. Doch was geschah am 4. Juli 1776 wirklich und wie kam es dazu, das will ich nun im folgenden ersten Abschnitt erklären.

Während Großbritannien im 17. Jahrhundert seine nordamerikanischen Kolonien großzügig und wohlwollend behandelte und der exekutiven Gewalt viel Freiraum zugestand, zwang die merkantilistische Politik des 18. Jahrhunderts den Amerikanern hohe Steuerauflagen und Handelsvorschriften auf. Durch die Kontrolle des für den Handel zwischen Kolonie und Mutterland zuständigen „Board of Trade“ und durch die Vorschriften des „Navigation Act“, wonach der Handel nur auf britischen Schiffen abgewickelt werden darf, fühlten sich die, zusätzlich durch Kapitalmangel und einer passiven Außenhandelsbilanz, bedrückten Kolonien gehemmt. Englische Kaufleute und Bankiers konnten ungehindert Waren einführen und billig Rohstoffe kaufen, wogegen den Kolonien verboten war bestimmte Fertigwaren herzustellen und zu exportieren, damit war den Engländern ein Monopol sicher. Somit kann man sich vorstellen, wie stark der ökonomische Einfluss der britischen Krone auf die amerikanischen Gebiete war, auch politisch wurden die Kolonien fest in englischer Hand gehalten, so waren am Vorabend der Unabhängigkeitserklärung von den 13 Kolonien 8 Kronkolonien. Im Jahre 1756 brach in Europa der Siebenjährige Krieg in dessen Verlauf sich Preußen mit der Unterstützung der Engländer eine Großmachtstellung in Europa erkämpfte. Obwohl Amerika weit von Europa entfernt liegt wurde auch dort gekämpft, denn der nordamerikanische Kontinent war zu dieser Zeit ein Puzzle in dem die großen europäischen Kolonialmächte Großbritannien, Frankreich und Spanien die Teile neu zusammensetzen wollten.

Der von Virginia und den Neuenglandstaaten ausgehenden britischen Expansion waren die französischen Ansiedlungen in Kanada und in Louisiana im Wege. In den Jahren von 1748 bis 1756 waren die Franzosen bemüht ihre beiden großen Besitzungen durch einen Gürtel aus Forts entlang des Ohio und des Mississippi zu verbinden. Der dadurch entstehenden Bedrohung der britischen Kolonien begegneten dies durch ein engeres Zusammenrücken, was bedeutungsvoll für den Unabhängigkeitskrieg werden soll. Durch die allgemeine Kriegslage in Europa begünstigt erklärte Großbritannien 1756 Frankreich, dessen Truppen im Krieg gegen Preußen gebunden waren, den Krieg. In Amerika gelang es durch einen schnellen Vorstoß in das Ohiotal eine Reihe von Forts zu nehmen. Doch die entscheidenden Siege wurden im Norden errungen, so kapitulierte 1760 Montreal, welches durch die Niederlagen der französischen Flotte vom Nachschub abgeschnitten war. Ebenso verlor Frankreich die Besitzungen in der Karibik. Am 10.02.1763 wurde der Frieden von Paris geschlossen, der den Krieg in den Kolonien beendete. Großbritannien erhielt von Spanien Florida und von Frankreich Kanada, somit war der Amerikanische Kontinent von Kanada bis Florida und bis an den Mississippi britisch, nur New Orleans blieb zunächst französisch. Obwohl der Siebenjährige Krieg für die Kolonien einen positiven Ausgang fand, verlangte das englische Mutterland eine Beteiligung an den hohen Kriegskosten und erhob neue Steuern und Zölle, wobei die Kolonien die Bestimmungen der „Navigation Acts“ nicht umgehen durfte. Dazu kommt, dass die Engländer eine „Proklamation Linie“ an der Kammhöhe der Appalachen festsetzten und das Gebiet zwischen dieser und dem Mississippi direkt der Krone als Handelszone unterstellte. Viele der nach Neuland suchenden Siedler an der Ostküste verstanden diese Maßnahme nicht. Der sich entwickelnde Streit zwischen den Kolonisten und der Krone dauerte schon viele Jahre und wurde durch die englische Politik der wirtschaftlichen "Kleinhaltung“ nur noch begünstigt. Den Streit entzündete letztendlich die 1763 bis 1765 erlassenen Steuergesetze. Sie wurden einmütig zurückgewiesen, da die amerikanischen Kolonisten als englische Vollbürger (2.5 Mio. in Amerika zu 6.5 Mio. in GB) nicht im englischen Parlament vertreten waren. So lautete ein weit verbreiteter Slogan: „ No taxation, without representation“. Um die Situation zu entspannen wurde 1766 die Stempelsteuer (Steuer auf alle Urkunden und Druckschriften) zurückgenommen, doch die Ziele, der nach Einheit, Autonomie und Unabhängigkeit strebenden „patriotischen“ Kräfte der Kolonien und der durch Gerichte und königliche Gouverneure nach Kontrolle und Reglementierung trachtenden britischen Regierung, waren zu unterschiedlich, als das sie hätten vereint werden können.

Nun erreichen die Radikalen, wie Samuel Adams und Thomas Jefferson, mit ihrer „Los - von - England - Agitation“ 1767 erste Erfolge bei der Organisation eines breiten Importboykotts englischer Waren. Im selben Jahr unternahm England den erneuten Versuch, diesmal Glaswaren, Porzellan, Papier und Farben zu besteuern, was aber auf einen breiten Widerstand stieß. Im Jahre 1770 mußten die inkriminierten Importzölle aufgehoben werden, da zahlreiche exportabhängige Kaufleute und Bankiers bei der Regierung vorstellig wurden. Durch das Aufheben der Zölle sahen die Gemäßigten („Torris“) und Loyalisten eine neue Chance auf eine friedliche Lösung der Probleme. In den nächsten drei Jahren sahen sie sich in ihrer Politik bestätigt, doch dann brach 1773 der offene Konflikt aus. In diesem Jahr stand die britische East India Company vor dem Ruin. Die Engländer konnten sich den Verlust der Firma nicht leisten und versuchten durch Errichtung des Tee - Monopols („Tea - Act“) für die Company in den amerikanischen Kolonien die wirtschaftliche Lage zu entschärfen. Das war der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte - als ein Schiff mit dem indischen Tee in den Hafen von Boston einlief war das das Signal für die Kolonisten sich zu wehren. Am 16.12.1773 warfen aufgebrachte Bostoner Bürger, als Indianer verkleidet, die gesamte Teeladung des Schiffes in das Hafenbecken (Boston Tea Party).

Das Parlament in London antwortete schnell und hart: Der Bostoner Hafen wurde bis zur Zahlung einer Entschädigung geschlossen und die Selbstverwaltung der Kolonie Massachusetts wurde eingeschränkt. Daraufhin solidarisierten sich die übrigen Kolonien mit Massachusetts und der 1. Kontinentalkongress trat in Philadelphia im 05.09.1774 zusammen. Die 56 Vertreter der 13 Kolonien erklärten alle seit 1763 erlassenen Steuergesetze für verfassungswidrig, riefen zum Boykott britischer Waren auf und kündigten ihren Widerstand gegen die „Zwangsgesetze“ der Engländer an. Aus dieser offenen Konfrontation entwickelte sich nach ersten Zusammenstößen im Frühjahr 1775 zwischen englischen Soldaten und amerikanischen Milizen („minute men“) der Unabhängigkeitskrieg. Eilends wurde am 10.05.1775 der 2. Kontinentalkongreß einberufen, dessen Mitglieder zu diesem Zeitpunkt immer noch auf eine Verständigungspolitik ( man will den Rechtszustand von vor 1763 wiederherstellen) hofften und nicht die Loslösung anstrebten, weil viele Amerikaner die Streitigkeiten mit England, als ein Binnenproblem. Trotzdem wurde George Washington mit der Aufstellung einer Kontinentalarmee aus den Milizen der Einzelstaaten beauftragt. Anfangs mußten die Amerikaner empfindliche Niederlagen einstecken, die zum einen durch die an Menschen und Material überlegenen englischen Armeen zu erklären ist und zum anderen durch die Unerfahrenheit der Kontinentalarmee im Krieg. Doch die zunehmende Verschärfung der Gegensätze zwischen Radikalen und Konservativen veranlassen den Kongreß am 07.06.1776 einen Ausschuß zu gründen, der die Unabhängigkeitserklärung erarbeiten sollte. Thomas Jefferson war in diesem Ausschuß die treibende Kraft und die Erklärung trägt auch im Wesentlichen seine Handschrift. Am 04.07.1776 wird die „Unanimous Declaration of the Thirteen United States of America“ von allen Staaten, außer der Enthaltung New Yorks, gebilligt. Diese legt mit grundlegenden Argumenten, warum sich die Kolonien von Großbritannien loslösen und beruft sich auf das „Common Law“ und das Naturrecht.

Doch der Krieg gegen das britische Weltreich ging weiter und vor allem durch das gute Geschick des Oberbefehlshabers der Amerikaner Washington konnten sie sich behaupten. Mit dem Kriegseintritt Frankreichs 1778 wendete sich das Blatt endgültig zugunsten der Kolonisten, aber erst 1781 mit der Kapitulation der britischen Hauptarmee bei Yorktown endete der Krieg. Im Frieden von Paris am 03.09.1783 erkannte dann Großbritannien die Unabhängigkeit der Amerikanischen Kolonien an und sprach den Amerikanern die Gebiete westlich der Appalachen zu. Doch die Auswirkungen des Krieges belasteten die junge Republik schwer - 70000 Gefallene, 100.000 ausgewanderte Loyalisten, 8 Mio. Pfund Auslandschulden und eine Inflation. Doch das größte Problem für die Amerikaner war die Verfassung, da die 1777 von allen Staaten ratifizierten „Konföderationsartikel“ nur einen losen Staatenbund vorsahen, mußte nun eine Lösung gefunden werden. Denn das Fehlen einer handlungsfähigen Exekutive macht sich in den Nachkriegsjahren, welche von wirtschaftlichen und sozialen Spannungen geprägt waren, negativ bemerkbar. Der Kongreß wurde von seinen Mitgliedern nur unregelmäßig besucht und da die Parlamentarier an die Weisungen ihre Regierungen gebunden waren, blieben Gesetzesvorschläge oft jahrelang liegen. Weiterhin erhielt der Kongreß kein Geldmittel aus den Einzelstaaten und konnte so keinen Armee- oder Verwaltungsapparat aufstellen. Schließlich geraten mehrere Staaten wegen protektionistischer Maßnahmen, die auch die Nachbarstaaten betreffen (Einführung von eigenem Geld, Zölle etc.) und wegen der Aufteilung des westlich der Appalachen liegenden Gebiete in Streit. Der Föderationskongreß sah sich gezwungen die Landverteilung zu regeln und verabschiedete am 13.07.1787 die „Nord - West - Verordnung“, welche das Entstehen von drei bis fünf neuen Staaten nördlich des Ohio plante und die Bedingungen für das Gründen eines Staates festsetzte. Bereits 1785 trat die „Basic Land Ordinance“ in Kraft, welche die rechtwinklige Vermessung und Aufteilung des Landes vorsah, die dadurch entstehenden Blockhöfe bestimmen die amerikanische Kulturlandschaft noch heute. Das wichtigste Detail an beiden Verordnungen war, dass sich der amerikanische Kongreß die Kontrolle über die neuen Staaten und die westlichen Gebiete sicherte, und diese als gleichberechtigte Staaten in die Union aufgenommen werden.

Im Mai 1787 wurde in Philadelphia ein Konvent zusammengerufenen, welcher sich mit der Revidierung der Konföderationsartikel befaßte und nach viermonatiger Arbeit am 17.09.1787 eine völlig neue Verfassung vorlegte. Unter den 55 Delegierten, deren Vorsitz George Washington hatte befanden sich auch Thomas Jefferson, Alexander Hamilton, James Madison, Benjamin Franklin und James Wilson. Die neue Verfassung baute auf die Unabhängigkeitserklärung von 1776 und die Verfassungen der Einzeltstaaten, die sie sich seit 1776 durch eine verfassunggebende Versammlung gaben auf. Der Streit zwischen den Verfechtern eines lockeren Staatenbundes und der zentralen Regierung entschied zwar die Bundesregierung für sich, jedoch sollte noch 50 Jahre später über eine Änderung der Verfassung zugunsten der Einzeltstaaten spekuliert werden. Die Ratifizierung verlief zögerlich, weil der, vorallem von den antiföderalen Republikanern geforderte, Grundrechtskatalog in Form von 10 „Amendments“ oder „Bill of Rights“ erst später der Verfassung angefügt wurden. Bis zum Juli 1788 hatten 11 der 13 Staaten die Verfassung ratifiziert, North Carolina und Rhode Island folgten 1789 und 1790. Durch die Zustimmung der Staaten war die Gefahr eines Auseinanderreißens der Union verhindert worden und 1789 konnten ohne Zwischenfälle das Repräsentantenhaus und der Präsident gewählt werden. George Washington konnte alle Stimmen der 69 Wahlmänner auf sich vereinen und wurde zum ersten Präsident der Vereinigten Staaten von Nordamerika gewählt. Zur provisorischen Hauptstadt wurde New York erklärt und dem Kabinett gehörten u.a. Thomas Jefferson, als Außenminister und Alexander Hamilton, als Finanzminister, an. Die beiden großen politischen Parteien bildeten sich nun heraus: die antiföderalistischen Republikaner (Jefferson, Madison, Adams), deren Macht sich auf die kleinen Landarbeiter, Handwerker, Arbeiter stützte und die Föderalisten (Hamilton, Jay) die sich mehr der Bourgeoisie und den freien Berufen näherte. Die Amerikaner schrieben sich immer die Achtung der Menschenrechte auf ihre Flagge, behaupteten, das freieste Land der Welt zu sein. Doch das wirft einige Fragen auf, so zum Beispiel: Warum stand in der Unabhängigkeitserklärung nur, dass alle Männer gleich sind?; Wieso wurden und werden die schwarzen Amerikaner benachteiligt und diskriminiert?

Als einer der einschneidenden Wendepunkte läßt sich hier sicher der Bürgerkrieg von 1865 nennen. Die konföderierten Südstaaten konnten nicht ohne die Sklaverei überleben, der industrialisierte Norden dagegen erkannte, dass die Sklaverei nicht das Mittel ist, durch welches die Südstaaten lang und erfolgreich wirtschaftlich existieren können. Doch die Konföderation wehrte sich gegen diesen Kurs und noch während des Sezessionskrieges schaffte Präsident Lincoln die Sklaverei in allen Staaten offiziell ab (1863). „ Wenn mein Name je in die Geschichte eingeht, wird es wegen dieses Gesetzes sein “ (Lincoln) Doch es waren nicht unbedingt menschliche Beweggründe, die ihn veranlassten es zu erlassen, zum einen würde die Proklamation das Ansehen des Nordens in der Welt sehr aufwerten, die Unionsarmee könnte durch die freien Sklaven erheblich verstärkt werden und er hoffte durch die Erklärung einen Sklavenaufstand im Süden zu erreichen. Wie wir wissen gewann der Norden den Bürgerkrieg und entließ alle Sklaven von ihren Herren. Doch was brachte es den Sklaven? Sie hatten weder Geld noch Besitz, keine Wohnung und kein Ziel. Sie wurden aus der relativen Sicherheit ihres Herren in die freie Wirtschaft entlassen. Sie durften nicht die gleichen Schulen, bis weit in die 50er der 20. Jahrhunderts, wie ihre weißen Mitbürger. Sie wurden von den Wahlen ausgeschlossen indem Steuern auf das Abgeben der Wahlscheine erhoben wurde, jeder Weiße konnte diese bezahlen, aber ein arbeitsloser Landarbeiter nicht. Die Sklavenproblematik ist ein dunkler Fleck auf Amerikas so sauberer Geschichte und er wird auch immer dort bleiben, denn noch nicht einmal heute kann man von einer Gleichberechtigung der afrikanischen Amerikaner sprechen.

2.3. Daten 1790 - 1914

1803

Die Größe der Vereinigten Staaten verdoppelte sich nahezu durch den “ Kauf von Lousiana ”, das Präsident Thomas Jefferson von Frankreich erworben hatte.

1812-1815

Der Krieg von 1812 zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten endete ergebnislos.

1823

Präsident James Monroe warnte Europa in der so genannten Monroedoktrin davor, in die Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre einzugreifen.

1848

Die Vereinigten Staaten gewannen den Mexikanischen Krieg und eigneten sich so weitere große Gebiete an. Die neue Westgrenze der Vereinigten Staaten lag nun, nach dem Erwerb Oregons (1846), am Pazifik.

1861

Im Januar spalteten sich mehrere Südstaaten mit Sklavenhaltung von den Vereinigten Staaten ab und bildeten die konföderierten Staaten von Amerika. Im April brach der Sezessionskrieg aus.

1865

Die Kapitulation der konföderierten Staaten beendete den Sezessionskrieg. Die Sklaverei wurde in den gesamten Vereinigten Staaten abgeschafft. Präsident Abraham Lincoln fiel einem Mordanschlag zum Opfer.

1867

Amerika kaufte Alaska von Russland.

1870-1890

Die Phase der Indianerkriege wurde mit der Schlacht am Wounded Knee (1890) beendet.

1886

Der Gewerkschafts-Dachverband American Federation of Labor wurde gegründet, um für die Rechte der Arbeiter in einem zunehmend industrialisierten Land zu kämpfen.

1898

Durch den Sieg im Spanisch-Amerikanischen Krieg kamen die Vereinigten Staaten in den Besitz von Puerto Rico, Kuba, den Philippinen und Guam. Im selben Jahr wurde Hawaii annektiert.

3. Das Präsidiale System

Die Vereinigten Staaten von Amerika ist eine relativ junge Nation und doch können die Amerikaner mit Recht behaupten, dass sie die älteste Demokratie der Neuzeit aufgebaut haben. Doch wie ist das System aufgebaut auf das die amerikanische Nation so voller Stolz blickt? Sind die Vereinigten Staaten von Amerika wirklich das „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“, wie viele gern glauben? Ich möchte versuchen in diesem Kapitel die Besonderheiten des „Modells Amerika“ und seine dunklen Seiten zu erläutern.

3.1. Merkmale des präsidentiellen Regierungssystems

Wie jedes demokratische System ist auch dieses von dem Grundsatz der Gewaltenteilung oder wechselseitiger „checks and balances“ geprägt. Die Formalstruktur, die in der Verfassung vorgeschriebene Art der Regierung, entspricht in den USA viel mehr der Realstruktur, als in Ländern mit parlamentarischem System. Die wichtigsten institutionellen Merkmale jedes präsidialen Systems sind aber:

1. Deutliche Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive, demzufolge sind Regierungsamt und Abgeordnetenmandat nicht kompatibel
2. Orginäre und voneinander unabhängige demokratische Legitimation von Parlament und Regierung
3. Kein Wechselspiel von Vertrauens- und Mißtrauensvotum infolge der institutionellen Unabhängigkeit beider Organe
4. Ausprägung der Gesetzesbefugnis als parlamentarische Kompetenz mit aufschiebenden Vetorecht des Präsidenten

Demzufolge sind die Exekutive und die Legislative in den USA einen Kooperationszwang ausgesetzt, der die Funktionsfähigkeit des Systems aufrechterhält. Durch diese gezwungene Zusammenarbeit entstehen fluktuierende Mehr- und Minderheitspositionen. Zusammenhängende Regierungsmehrheiten und eine homogene Opposition bilden sich sehr selten, da das System von vorneherein oppositionell konstituiert ist.

Die Exekutive

Oberste Exekutive Gewalt in den USA ist die Regierung mit dem Präsidenten. Dieser und sein Stellvertreter werden durch Stimmenmehrheit von einem Wahlmännerkollegium, welches vorher in einer allgemeinen Wahl ernannt worden ist, für eine vierjährige Amtszeit gewählt. Durch den 22. Verfassungszusatz wurde die Regierungszeit auf maximal 2 Amtszeiten festgesetzt, um einen Machtmißbrauch zu verhindern.

Der US - Präsident wird als der mächtigste Mann auf der Erde bezeichnet und in der Tat bringt dieses Amt ein Fülle von Kompetenzen mit sich, wie z.B.:

- Staatsoberhaupt
- Regierungschef
- Oberbefehlshaber der Streitkräfte
- Parteivorsitzender
- Vorsitzender jeder Bundesministeriums und jeder Bundesbehörde

Der Präsident ist verpflichte einen jährlichen Haushalts- und Wirtschaftsplan zu erarbeiten und diesem dem Kongreß vorzulegen.

Ein dichtes Beraternetz unterstützt den Präsidenten bei seinen Aktivitäten, sie halten die Verbindungen zum Kongress, zu den Bundesministerien, Lobbyistengruppen und zur Partei des Präsidenten. Behörden im Präsidentenamt sind: „Office of Management and Budget“, das die Haushaltsvorschläge des Präsidenten erarbeitet und die Bundesausgaben überwacht; Nationaler Sicherheitsrat, der die US-Verteidigungspolitik koordiniert; Wirtschaftsrat. Mitglieder des US-Kabinetts sind die verschiedenen Bundesminister und wenige andere hohe Beamte wie der Leiter der „Central Intelligence Agency“ (CIA) und der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen (UNO). Das Kabinett hat keine eigenen Machtbefugnisse. Weiterhin umfaßt die Exekutive 14 Ministerien (Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Verteidigung, Justiz, Inneres, Landwirtschaft, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bildung, Wohnungswesen und Stadtentwicklung, Transport, Energie sowie Veteranen) und einige, vom Präsidenten unabhängige Behörden, wie die Bundesbank, unabhängige Untersuchungsausschüsse, die Behörde für Kommunikation und der Wirtschaftsrat.

Der US -Präsident ist bevollmächtigt eigene Gesetze zur Abstimmung in den Kongreß zu bringen, da es aber häufig so, dass die Mehrheit im Kongreß meist die Partei hat, die nicht den Präsidenten stellt, kommt es zu heftigen Diskussionen und Änderungen des Gesetzes, so vergeht viel Zeit bis zum Inkrafttreten des Gesetzes.

Die Legislative

Die gesetzgebende Gewalt wird in den USA von dem Kongreß ausgeübt, der sich in zwei Kammern teilt, dem Senat und dem Repräsentantenhaus.

Der Senat besteht aus zwei Senatoren aus jedem Bundesstaat, insgesamt 100, diese Zahl stellt einen Verfassungsgrundsatz, welcher aber durch einen Verfassungszusatz geändert werden kann. Senatoren werden für 6 Jahre gewählt.

Das Repräsentantenhaus besteht aus 435 Mitgliedern, die aus den Einwohnerzahlen der letzten Volkszählung ermittelt werden, so hat Kalifornien 52 Abgeordnete und Delaware 1 Abgeordneten, welcher für eine Amtszeit von 2 Jahren gewählt wurde.

In der Verfassung werden dem Kongreß viele Machtbefugnisse gegeben, die eigentlich in den Bereich der Exekutiven gehören, somit kommt es in den Vereinigten Staaten zu einer Gewaltenverschränkung. So unterschiedlich die beiden Regierungssysteme in den USA und BRD auch sind so gibt es im Punkt der Gewaltenverschränkung viele Gemeinsamkeiten und Unterschiede.

( Vgl. Merkmale des parlamentarischen Regierungssystems

1. Das Parlament ist (direkt oder indirekt) Kreationsorgan der Regierung
2. Zwischen Parlamentsauflösungsrecht der Regierung und Amtsenthebungsrecht des Parlaments besteht eine Balance
3. Regierungsamt und Abgeordnetenmandat sind kompatibel
4. Gesetzgebungs- und Kontrollkompetenz sind zwischen Parlament und Regierung aufgeteilt
5. Reduzierung des Staatsoberhauptes auf repräsentative Funktion)

So kann der Präsident mit einem Vetorecht Gesetzesbeschlüsse aufschieben, jedoch kann der Kongreß mit 2/3 - Mehrheit in beiden Häusern das Veto überstimmen. Bei der Ernennung von Beamten braucht der Präsident die Zustimmung des Senates - realiter ist die Macht bei der Beamtennominierung noch größer, da in vielen Fällen Vorgesrpäche zwischen entscheidenden Senatoren und dem Präsidenten geführt werden. Weiterhin kann der Kongreß Pläne des Präsidenten, die Regierung neuzuorganisieren mehrheitlich boykottieren, damit greift die legislative Gewalt deutlich in den Bereich der Exekutiven ein. Der Aktionsradius mancher Behörden wird vom Kongreß derart eingeschränkt, dass diese bei jeder Aktion die Zustimmung des Kongreß benötigt. Dazu ein Zitat von Richard E. Neustadt

„ Von der Verfassung her hat der Kongreßmindest ebensoviel Kompetenz in Administrativangelegenheiten wie der Präsident. Die Exekutivgewalt mag zwar in seinem Amte angesiedelt sein, doch vier greifbare, unentbehrliche administrative Kompetenzen verbleiben dem Kongreß: Organisation, Ermächtigung, Finanzierung und Kontrolle. “

Somit sagen manche Politwissenschaftler, dass, entgegen der Verfassung, der Kongreß die Exekutive und der Präsident die Gesetzgebungsfunktion ausfüllt. Das geht soweit nicht an der Realität vorbei, da durch die Zusammenarbeit von Kongreßabgeordneten und Behördenchefs bzw. hohen Beamten der Präsident einfach umgangen wird. Weiterhin entbehrt der „liasion staff“, das wichtigste Mittel zur Einflußnahme auf den Kongreß jeder gesetzlicher Grundlage, also kann man von einem „ Regierungssystem mit getrennten Institutionen, die sich die Ausübung der Gewalt teilen. “ (Neustadt) sprechen.

Die Judikative

Die richterliche Gewalt setzt sich in den USA aus dem Obersten Gerichtshof (supreme court), den 12 Berufungsgerichten oder Bezirksgerichten und den 91 Distriktgerichten zusammen. Weiter kommen noch Gerichte mit außerordentlichen Zuständigkeiten hinzu, wie das Steuergericht und das Klagegericht (claims court).

Laut der US - Verfassung haben die Gericht zwei Hauptaufgaben, zum einen ist es die Auslegung von Gesetzen und administrativen Verordnungen, zum anderen überwachen die Gericht, ob ein von dem Kongreß oder einem Einzelstaat verabschiedete Gesetz gegen die Verfassung verstößt. Tritt dieser Fall ein, kann das Gericht das Gesetz für ungültig erklären.

Im vorigen Kapitel habe ich die Vernetzung von Exekutive und Legislative erklärt, leider ist davon die richterliche Gewalt nicht ausgenommen. So werden alle Richter des Obersten Bundesgerichtes vom Präsidenten ernannt, bedürfen aber der Zustimmung des Senates, somit stehen alle drei Gewalten in Beziehung zu einander. Weiter kann ein, durch den Kongreß eingeleitetes Impeachmentverfahren den Präsidenten stürzen.

4. USA - die Arroganz der Supermacht

Die Vereinigten Staaten von Amerika ist die derzeitige Supermacht auf dem Globus. Aber noch bis vor 10 Jahren mußte sie sich die Rolle mit der UdSSR teilen, doch nachdem sich das kommunistische System dem demokratischen als unterlegen herausstellte, begannen die USA sich immer mehr als Hegemoniemacht zu sehen und zu handeln - sehr zum Ärger der übrigen Welt.

Das letzte Jahrhundert war eines der bewegtesten in der Geschichte der Menschheit, zwei Weltkriege mit ca. 60 Millionen Toten, das System des Kommunismus mit ca. 100 Millionen Toten, zahlreiche Bürgerkriege in Ruanda, Bosnien, Rußland, Jugoslawien und in China. Man könnte die Reihe endlos fortsetzen und Zahlen auflisten, die jeden Menschen, der in einem demokratischen Staat lebt, Anlaß geben über seine eigene Rolle und die seines Staates in diesen Konflikten und Tragödien nachzudenken. Und jeder dieser Menschen wird unweigerlich auf die USA kommen, denn man stellt sich Fragen wie: Warum griffen die USA erst 1917 in den europäischen Krieg ein?, Warum tritt eine Nation, die sich als die stärkste der Welt sieht nicht in einen, von ihr geschaffenen, Völkerbund ein?, Warum wirft man zwei Atombomben auf ein Land, welches bereits am Boden liegt?, Warum greift die USA im Irak und im Kosovo in das Geschehen ein, aber nicht in Tibet oder Ruanda? Wieder ist die Reihe endlos fortzusetzen. Man fragt sich also: Wie kann eine Nation, die die Menschenrechte und deren Verteidigung zu ihrem obersten Ziel gemacht hat einfach entscheiden, ob ein Menschenleben in Serbien mehr wert ist, als eines in Afrika?

Seit 1989 herrschen die Amerikaner über die Welt und provozieren dabei immer mehr die übrigen Ländern, die sich durch die selbstherrliche Art vor den Kopf gestoßen fühlen. Natürlich muß man, als Europäer und Deutscher, den USA danken, dass sie Europa und Deutschland zweimal von einer unterdrückenden Diktatur befreit haben und besonders nach dem 2. Weltkrieg, durch den Marshall - Plan geholfen haben Europa wieder aufzubauen. Doch wenn man diese Maßnahmen einmal kritisch hinterfragt kommt man zu dem Schluß, dass bereits 1917 ein Ende des Krieges absehbar war und auch Ende 1941 die Niederlage der Achsenmächte vorrausschaubar war. Doch eine Intervention sicherte den Amerikanern einen beträchtlichen Teil des Kuchens zum Wiederaufbau Europas. Nach dem ersten Weltkrieg flossen hunderte von Millionen US - Dollars in den Neuaufbau des Alten Kontinents und die europäischen Staaten zahlten es den Vereinigten durch Zinsen für Kredite, neue Rüstungsaufträge und einem Kontinent, als amerikanischem Absatzmarkt, zurück. Doch ist das die Politik einer freiheitlichen Nation oder eines gerissenen Geschäftsmannes? Jetzt fällt es, das Wort, welches die Amerikanische Nation am besten beschreibt. Ein selbstherrlicher, intelligenter, kalter und machtgieriger Geschäftsmann. Damit möchte ich den Amerikanern auf gar keinen Fall unterstellen, nur aus diesen Beweggründen in Europa und der Welt eingegriffen zu haben, aber, so denke ich, die von mir aufgezählten Beispiel und die, die noch kommen, werfen zumindest ein ungünstiges Licht auf die Vereinigten Staaten von Amerika. Und in der Tat provozieren die Staaten durch ihre willkürliche Außenpolitik immer mehr den Rest der Welt, so will sie die Nr. 1 in der NATO sein, sich aber nur dort engagieren, wo ihre eigenen Interessen in Gefahr sind oder beansprucht sie die Führungsrolle in der UN, hängt aber mit über 1,3 Mrd. US - Dollar in ihren Zahlungen zurück.

Amerika hatte die letzten 10 Jahre die Führungsrolle unbestritten inne, doch jetzt streben Länder, wie China, das viermal so viele Einwohner hat, oder Brasilien oder Indien an die Macht und das verärgert die Amerikaner, denn von Kind an wurde ihnen indoktriniert, das ihr Land „das beste der Welt“ sei. Anstatt einen Dialog mit diesen Ländern zu eröffnen, benehmen sich die USA, wie ein starrer Despot, der nichts von seiner, in dem Fall, hart umkämpften Macht abgegeben will. So wirft es China wiederholt Menschenrechtsverletzungen vor, fördert dagegen aber, dessen Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO), um sich Vorteile gegenüber anderen Exportnationen zu sicher. Ist das die Verfahrensweise einer Menschenrechtsnation oder einer Wall - Street - Nation?

Weiterhin lädt das amerikanische Zollamt europäischen Waren Zölle von 520 Millionen Dollar auf, weil die EU im berühmt - berüchtigten Bananenstreit nicht nach der Pfeife der USA tanzen will. Amerikas „offener Imperialismus“ brüskiert auch die treuen Verbündeten aus UN und NATO, so blitzte der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder eiskalt bei US - Präsident Clinton bei der Frage nach den gestohlen MfS - Dossiers ab, die CIA - Agenten beim Mauerfall in Ostberlin erbeutet hatten. Auch die Staats- und Regierungschefs der G - 7 Nationen mußten sich von Clinton, wie von einem Lehrer sagen lasen, dem Vorbild Amerika zu folgen. Für William Jefferson Clinton mag das zwar sich ein gut gemeinter Rat gewesen zu sein, denn die Amerikaner verstehen nicht, dass sich die meisten ehemals abhängigen Staaten inzwischen emanzipiert haben und für sie nun Amerika nicht mehr der Nabel der Welt ist. Und nun bekommen die USA den ersten Gegenwind zu spüren, so versuchten sie verzweifelt die alte Golf - Allianz gegen Saddam Hussein Ende 1998 wiederherzustellen, letztendlich machten aber nur Großbritannien bei der Operation „desert fox“ mit und den Erfolg kann am jeden Tag im Fernsehen betrachten. Der gleichen Situation sehen sich heute auch die Jugoslawen und Albaner ausgesetzt auch auf jene fallen pro Tag hunderte von Bomben und zerstören die Infrastruktur, doch die Ursache und Begebenheiten unterscheiden sich ganz wesentlich von denen am Golf. Der Balkan spielt in der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik keine Rolle, da die Region wirtschaftlich weit abgeschlagen und auch militärisch unbedeutend ist, und so mußten die Europäer massiv Druck auf die USA ausüben, um diese zum Eingreifen zu bewegen, nachdem das Abkommen von Rambouillet scheiterte. Und die Vereinigten Staaten machen keinen Hehl aus ihren Absichten, hätten die NATO - Partner sie nicht gedrängt, hätten die Amerikaner dem Gemetzel im Kosovo zugesehen. Doch nun müssen sie einmal mitkämpfen und so versucht der Amerikaner das Beste aus der Situation zu machen und testet seine neuesten und präzisesten Waffensysteme. So fliegen mehrmals pro Woche B - 2 Geschwader von den USA nonstop nach Jugoslawien, werfen ihre Bomben ab und kehren wieder um, mehrere F - 117 Jagdbomber testen, ob ihre Oberflächenbeschaffenheit von den neuen russischen Radaranlagen erfaßt werden kann, die neuen Marschflugkörper vom Typ Cruise Missile und Tomahawk treffen ihr Ziel mit einer Genauigkeit von ca. 50m, ob es nach dem Krieg wohl 10m sind?! Auch die amerikanische Rüstungsindustrie reibt sich die Hände, so muß jede Rakete ersetzt werden und schon jetzt zeigt sich, dass zum einen die Vorräte der NATO - Länder fast erschöpft sind und zum anderen, dass ihre Wehretats aufgebraucht sind, doch die Unternehmen gewähren großzügige Ratenzahlung. Krieg ist also gut für Boeing. Die Militärs waren so beeindruckt von ihren Wunderwaffen B - 2 und F / A - 18 Jägern, dass sofort 21 neue B - 2 (Gesamtwert 44,4 Mrd. US- Dollar) und 548 neue F / A - 18 (Gesamtwert 46,1 Mrd. US - Dollar) bestellten, weiterhin kostet jeder abgeschossene Marschflugkörper zwischen 1 und 2 Mio. Dollar (Bilder jener Flugzeuge und Waffen befinden sich in der Anlage). Die amerikanischen Militärs und das Volk geben sich nur mit dem besten Kriegsmaterial für ihre Armee zufrieden, hier zeigt sich die Angst, einmal die Macht abgeben zu müssen. Ebenso bestellen die NATO - Länder, wie die Türkei, Großbritannien, die Niederlande, Griechenland und Deutschland kräftig bei den amerikanischen Rüstungsgiganten, nachdem der „ Testlauf Kosovo“ erfolgreich verlief, wieder zeigt sich, dass die Wirtschaft die eigentliche Kraft im Staate ist und nicht das Volk, womit wir wieder beim Geschäftsmann USA wären.

Das sind aber die einzigen Ergebnisse, welche die USA und die NATO vorweisen können, denn weder die Vertreibungen, noch das Morden wurde durch die Luftschläge gestoppt. Schlimmer der Initiator der Handlungen, Slobodan Milosevic, sitzt fester im Sattel, als je zuvor, unterstützten vor dem Krieg lediglich ein Drittel der Serben seine Politik, so sind es heute 80 Prozent. Das gleiche gilt für Saddam Hussein, auf beide und ein Dutzend weiterer Diktatoren trifft jenes Zitat zu: „ Das Beste, was ein Diktator unternehmen kann, ist, die USA herauszufordern. “ (Huntington)

Auf der ganzen Welt regt sich Widerstand gegen die Vereinigten Staaten, ob nun bei der Weltlandminenkonferenz oder beim Klimagipfel, die USA sehen sich immer mehr als Einzelkämpfer mit ein oder zwei treuen Verbündeten und so ist es auch nicht verwunderlich, dass sich Länder, wie Rußland oder China mehr und mehr von den USA entfernen und bereits von einem Dreieck Rußland - China - Indien, als Gegengewicht zu den Staaten liebäugeln. So oder so muß sich die Politik wandeln, gewiß ist es für jede Nation schwer, ihre über fast 50 Jahre hart erkämpfte Weltführung schon nach 10 Jahren wieder abzugeben, doch die Staaten und auch die Welt können nur gemeinsam erfolgreich sein, das müssen die Amerikaner begreifen, denn ihre derzeitige Politik ist für eine demokratische Bevölkerung undurchsichtig und ruft bereits Proteste hervor und fördert die Entstehung des Asien - Dreiecks, welches die erste Stufe zu einer neuen Blockbildung im Osten sein könnte. Und die USA könnten wieder in ihre Rolle während des Kalten Krieges schlüpfen, als „Hort und Schützerin der Demokratie“, der Lieblingsrolle der Amerikaner. Die Psychologie der Amerikaner spielt hier auch ein ganz wesentlich Rolle, wenn schon im Kindergarten die Erziehung zum Bürger der besten Nation der Welt beginnt ruft dies ein Arroganz hervor, welche sich die wiedererstarkten Länder nicht bieten lassen. Irgendwann muß die geschichtliche Dankbarkeit aufhören und eine normale Beziehung entstehen, die USA leben noch in ihrer Geschichte, nämlich dass sie der Garant der Demokratie sind und die demokratischen Staaten ihr bedingungslos folgen, wie noch vor 10 Jahren im Kampf gegen Kommunismus und Sozialismus, so sehen sie sich noch heute, nur eben mit allen Nationen. Das sich das die freien Länder nicht bieten lassen ist klar und deshalb muß die Geschichte ein Urteil fällen, über die Arroganz einer Supermacht und ich hoffe, dass das Zitat : „ Die Geschichte ist die Wissenschaft vom Unglück der Menschheit “ nicht zutrifft.

FH

5. Anlage

Neben seiner Unsichtbarkeit für fremdes Radar hat der B - 2 oder auch Fledermaus vor allem abschreckende Wirkung. Er kann 16 900-kg-Bomben aus 10000m Höhe abwerfen und wurde für den Atomkrieg gegen Rußland entwickelt.

Stückpreis: 2,11 Mrd. $

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die F / A - 18 Super Hornet ist der Nachfolger der F - 16 und der modernste Kampfjet der Welt Stückpreis: 74,1 Mio. $ Die F - 117 A „Nighthawk“ ist das erste Flugzeug der Air Force, welches mit der Stealth - Technik ausgerüstet ist. Es ist eine Mischung aus Jäger und Bomber, kann also Luft - Luft und Luft- Land - Raketen aufnehmen. Die F - 117 A hat eine wesentlich kleinere Reichweite als die B - 2 und derzeit sind 12 dieser Tarnkappenbomber in Deutschland stationiert. Stückpreis: 81 Mio. $

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Insgesamt haben die Vereinigten Staaten mehr als 260 Flugzeuge in Südeuropa (2 B - 2 Bomber, 12 F - 117 A, 8 B - 52 Bomber...), weiterhin ein Flugzeugträger ( USS Theodore Roosevelt), 2 U - Boote, Versorgungsschiffe, Kreuzer etc. Allein diese Streitmacht übertrifft die gesamte europäische Partnerschaft und die jugoslawische Armee.

6. Quellenverzeichnis

1. Manfred Kossok, „Studien zur Revolutionsgeschichte“; Revolutionen der Neuzeit 1500 - 1917, Akademie Verlag, Berlin 1982
2. Friedbert Pflüger, „Die Menschenrechtspolitik der USA“, R. Oldenbourg Verlag München, Wien 1983
3. Dr. Eduard Reimann, „Die Vereinigten Staaten von Nordamerika“, Vom Staatenbund zum Bundesstaat, Weimar 1855
4. Ernst - Otto Czempiel, „Weltpolitik der USA nach 1945“, Leske + Budrich, 1984
5. Hans - Christoph Schröder, „ Die amerikanische Revolution“, Verlag C.H. Beck, München 1982
6. Emil Hübner, „Parlament und Regierung“, Ehrenwirt Verlag, München 1977
7. Ohne Autor, „Kriege der Menschheit“, Karl Müller Verlag, Erlangen 1994
8. Asa Briggs, „Chronik der Weltgeschichte“, Verlag Das Beste, Stuttgart 1996
9. Dr. Uwe K. Paschke, „ Das große Buch der Weltgeschichte“, Nebel Sachbuch, Erlangen 1994
10. Ulrich Wickert, „Illustrierte Weltgeschichte“, Naumann & Göbel, Köln 1997
11. Nachrichtenmagazin „Focus“ Ausgaben: 11/99, 13/99, 14/99, 15/99
12. Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Ausgaben: 46/98, 8/99
13. Encarta Enzyklopädie