Zerfall von Staatlichkeit in 3. Weltländern unter dem Einfluss von Bürgerkriegen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Kriegsentwicklungen in 3.Weltländern

3. Afrika und die Schwierigkeit der Selbstverantwortung
3.1 Die Aushöhlung des Staatsapparats durch endogene Faktoren
3.2 Die krisenverschärfende Spirale der Korruption
3.4 Gewaltoffene Märkte und Sicherheit

4. Rebellen – Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit?
4.1 Ergebnisse der empirischen Konfliktforschung
4.2 Darstellung der erkannten Risikofaktoren
4.2.1 Primäre Warenexporte als Risikofaktor
4.2.2 Bürgerkriege im Zusammenhang mit ethnischen Motiven
4.3 Rebellen als Helden des innergesellschaftlichen Protests?

5. Fazit

Bibliographie

Anhang

1. Einleitung

Die Hoffnung, dass nach Ende des Kalten Krieges auch die bewaffneten Auseinandersetzungen in Entwicklungsländern beigelegt werden würden, die durch den Ost-West-Antagonismus geschürt und alimentiert worden waren, bestätigte sich nicht. Vielmehr war ein Anstieg der Konflikte in den Ländern der Dritten Welt zu verzeichnen, wobei vor allem die ärmsten Staaten durch diese Entwicklung betroffen waren. Diese Kriege unterschieden sich aber grundsätzlich von denen der vorhergehenden Jahre, vor allem in ihrer Gewalttätigkeit und Härte, sowie in der Motivation der Akteure. Somit war die eher oberflächliche Vermutung von ausschließlich externen Ursachen der Konflikte vorerst widerlegt. Es konnte also nicht mehr davon ausgegangen werden, dass Bürgerkriege Resultate fremdbestimmter äußerer Faktoren sind, sondern dass vielmehr lokale Determinanten ausschlaggebend für die jeweiligen Entwicklungen waren.

Kriege, speziell auch innerstaatliche Konflikte, sind direkt und auch indirekt eine der Hauptursachen menschlichen Leids. Überraschender Weise sind wissenschaftliche, speziell auch ökonomische Abhandlungen zu diesem Themengebiet eher rar. Es bedarf aber einer umfassenden Analyse, um die Wirkungszusammenhänge dieser bewaffneten Konflikte zu erfassen und zu begreifen. Aus den gewonnenen Erkenntnissen können so Maßnahmen zur zukünftigen Verhinderung oder Beilegung solcher Gewaltherde abgeleitet werden.

Die Zusammenhänge, die typisch für den Zerfall eines Staates sind, vor allem aber die Rolle der Rebellen in diesem Kontext darzulegen, soll Ziel dieser Arbeit sein. In Afrika sind die zu beschreibenden Prozesse besonders offensichtlich ausgeprägt. Deshalb bietet es sich an, den Schwerpunkt der Arbeit auf diesen Kontinent zu konzentrieren. Gegebenenfalls können hier auch geeignete Beispiele abgeleitet werden. Die Darstellung der vorherrschenden Staatsgebilde, die verheerende Wirkung der Korruption, sowie die Notwendigkeit von Sicherheit bei wirtschaftlichen Transaktionen müssen zum Verständnis der Vorgänge in zerfallenden Staaten erläutert werden. Dabei ist es sinnvoll, sich auch empirischer Daten von beobachteten Bürgerkriegen zu bedienen, um aus den gewonnenen Erkenntnissen, Interpretationen des Verhaltens der Akteure in zerfallenden Staaten (vor allem der Rebellen) aufbauen zu können. Die besonders gravierenden Faktoren, die bei innerstaatlichen Konflikten typischerweise auftreten, werden dann in eigenen Abschnitten erläutert werden. Schließlich wird auf die Frage eingegangen werden, ob Rebellion ein Ausdruck der Unzufriedenheit von bestimmten Gesellschaftsgruppen ist. Aufgrund des Umfangs dieser Arbeit können viele Aspekte leider nicht ausführlicher betrachtet werden. So muss auf eine umfassende Darstellung der Rolle der Diaspora, die der multinationalen involvierten Unternehmen, kurz aller externen Einflussgrößen verzichtet werden.

2. Kriegsentwicklungen in 3.Weltländern

Mehr als 15 Millionen Tote sind im Zeitraum von 1950-1995 direkt oder indirekt Kriegen in Entwicklungsländern zuzuschreiben^[1]. Indirekt bedeutet, dass Menschen durch den Entzug des Zugangs zu sogenannten entitlements, wie Nahrung, Wasserversorgung, Bildung oder Institutionen des Gesundheitswesens ihre Lebensgrundlage verlieren^[2]. Somit sind diese Zahlen schwer oder gar nicht zu ermitteln. Die Anzahl muss deshalb eventuell noch nach oben korrigiert werden. Eingeschlossen sind in der Aufzählung die Gewalttaten staatlicher Organe, sowie Bürgerkriege und zwischenstaatliche Konflikte.

“These wars, however, continued to be located almost exclusively in developing countries: from 1989 to 1995, there were between 31 and 54 internationally recorded conflicts in each year, and an average of 15 major wars occurring at any time.”

Das Zitat verdeutlicht den Trend. Kriege verlagern sich immer mehr in die ärmsten Länder. Die Anzahl der blutigen Gewaltausbrüche ist immens. Und diese Zahl wird stetig ansteigen, denn eine Beilegung bewaffneter Konflikte ist in vielen Fällen vorerst nicht zu erwarten. Die folgende Tabelle veranschaulicht diese Tendenz.

Schätzungen von direkt und indirekten Todesfällen (in 1000) verursacht durch Kriege in der 3.Welt

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: War and underdevelopment

Deutlich zu erkennen ist ein enormer Anstieg kriegsbedingter Todesfälle in Afrika und im Mittleren Osten im Laufe der Jahre, während in anderen Gebieten eine eindeutige Beruhigung im Vergleich zu vorhergegangenen Jahrzehnten zu bemerken ist. Nach Ende des Kalten Krieges lässt sich hier eine unübersehbare Entspannung verzeichnen. Afrika dagegen avancierte seit Anfang der 80er Jahre tragischerweise zum ungeschlagenen Tabellenführer. In 13 von 58 afrikanischen Staaten wüten Bürgerkriege, in 12 Staaten kommt es immer wieder zu bewaffneten Konflikten^[3].

Worin liegen nun diese zunehmenden Gewaltausbrüche in Afrika begründet? Die Beantwortung dieser Frage soll zentrales Thema der folgenden Seiten sein.

3. Afrika und die Schwierigkeit der Selbstverantwortung

Viele afrikanische Staaten weisen eine abnehmende Bedeutung des Staatsapparats und dessen immer mehr aufweichenden Gewaltmonopols auf, das für die Regelung wirtschaftlicher Transaktionen so wichtig ist. Oft war die Staatlichkeit aber auch nie wirklich ausgeprägt. Die politischen Systeme erstreckten sich in diesen Fällen bestenfalls auf die städtischen Zentren. In diesem Zusammenhang erklärt sich hier die Bezeichnung in der Literatur als sogenannte Quasi-Staaten^[4]. Mit dem Abzug der kolonialen Besatzungsmächte in den 60er Jahren wurden oft Staatshülsen hinterlassen, die von den neuen Staatsoberhäupter einfach noch nicht mit politischem Inhalt ausgefüllt werden konnten. Die staatlichen Strukturen hatten sich eben nicht wie in Europa in einem natürlichen, evolutionären Prozess über die Jahrhunderte entwickelt, sondern sie waren zu Zeiten der Kolonialherrschaft mit einem Schlag aufgezwängt worden. Hier lässt sich anmerken, dass viele afrikanische Völker für eine derartige zentralistische Verwaltung evtl. einfach noch nicht vorbereitet sind. Verständlich wird dies besonders, bedenkt man, dass Afrika eine Vielzahl von unterschiedlichen Völkern, Kulturen und Sprachen aufweist. Ethnische und religiöse Gruppen wurden hier durch die willkürliche Grenzziehungen der Kolonialisten auf verschiedene Staaten verstreut. Ein gemeinsames Zusammengehörigkeitsgefühl konnte sich so oft nicht etablieren. Eine übergeordnete Regierung wurde in diesen Fällen häufig nicht akzeptiert.

Ein prägnantes Beispiel für die Problematik nach Ende der Kolonialherrschaft ist das ehemalige Belgisch-Kongo. Als 1960 im Rahmen der Dekolonisation die Belgier abzogen, gab es dort gerade 7 heimische Akademiker. Es fehlte also massiv an fähigem Personal, die zu bewältigenden Aufgaben einer Regierung zu übernehmen^[5].

3.1 Die Aushöhlung des Staatsapparats durch endogene Faktoren

So konnte entweder nie ein bedeutsames Gewaltmonopol geschaffen werden, oder es wurde durch endogene Prozesse zusehends in den Hintergrund gedrängt. Die hemmungslose Ausbeutung der Ressourcen eines Landes durch ganze Klassen von Staatsbediensteten, die meist durch ein klientelistisches System rekrutiert worden waren, stürzte unter bestimmten Vorraussetzungen Länder in eskalierende Ausnahmezustände. Einzelne Akteure übernahmen die Rollen der ehemaligen Kolonialherren und bereicherten sich an den in Afrika meist reichlich vorhandenen Bodenschätzen. Auf diese Weise war es also einem äußerst geringen Teil der Gesellschaft an der Spitze möglich, sich auf Kosten breiter Schichten schamlos zu bereichern.

„Untersuchungen zu Bürgerkriegen in Afrika haben gezeigt, dass am Anfang der bewaffneten Konflikte ausnahmslos eine Verletzung des legitimen Gewaltmonopols durch Staatsdiener stand.“^[6]

Widerstände wurden durch Gewalt und regelrechte ethnische Pogrome niedergeschlagen. Selbst zwischen Staaten sind solche Prozesse zu beobachten. Hier eignet sich erneut als Beispiel der zerfallende Staat Kongo. Inzwischen sind es anstelle der Europäer hauptsächlich die Nachbarstaaten Ruanda, Uganda, Simbabwe und Angola, die sich illegal an den Rohstoffen des Landes bedienen. Im Laufe des durch die Ressourcenkonkurrenz entbrannten zwischenstaatlichen Konflikts, sind bislang 2 Millionen Kongolesen ermordet worden^[7].

Solche politische Gewalt provoziert, wie bereits oben im Zitat angedeutet, ganz natürlich Aggressionen auf Seiten der Unterdrückten. Unter den Bedingungen eines erodierenden Staats bewaffnen sich häufig die betrogenen oder in ihrer Existenz bedrohten Schichten, um sich mit eigener Kraft ihrer Benachteiligung zu erwehren. Alternativ wird von wirtschaftlich Potenten auf professionelle, private Anbieter von Gewaltdienstleistungen zurückgegriffen. Hier kommen dann die erpresserischen Methoden der unten beschriebenen Rebellen oder die Söldner ausländischer Unternehmen ins Spiel^[8].

Vor allem äußerst ressourcenreiche Länder weisen solche Tendenzen auf. Das ehemalige Zaire, Algerien, Nigeria, Angola, Liberia werden beispielsweise systematisch zum Wohle der bürokratisch-parasitären Staatsklasse ausgebeutet. In diesem Zusammenhang spricht man von durch „bad governance“^[9] geführten Ländern. Staatliche Renteneinkommen aus dem Verkauf von Rohstoffen oder Zöllen werden den entmündigten Bürgern entzogen und auf Privatkonten z.B. in der Schweiz transferiert. Wahlergebnisse werden ignoriert, manipuliert oder einfach annulliert, wie jüngst an der Elfenbeinküste geschehen, wo der durch einen Putsch Weihnachten 1999 an die Macht gelangte Militärführer Robert Guei Stunden nach seiner Wahlniederlage den Ausnahmezustand verhängte und eine Dankesrede hielt. Drei Tage später, am 25. Oktober, wurde er durch einen Volksaufstand, an dem sich Militär und Polizei beteiligten, aus dem Amt entfernt^[10]. Diese Schilderung ist nicht unüblich für Afrika. Vielerorts hat sich eine Staatsform etabliert, die treffend mit dem Begriff Kleptokratie beschrieben wird, d.h. dass sich hier, wie bereits oben erläutert, eine Elite an den Ressourcen des regierten Landes bereichert. Diese Staatsgebilde drohen zu zerfallen, ihre mangelnde Legitimation durch die Bevölkerung und ausländische Investoren beschleunigt den Abwärtsprozess. 2002 rechnete der Freedom House Index^[11] insgesamt nur 9 der 58 afrikanischen Staaten zu den freien Ländern. Dieser Index klassifiziert über eine Skala von 1-7 Länder in frei, teilweise frei und unfrei. Dabei werden die Rechte der Bürger an politischen Prozessen zu partizipieren und die Freiheiten der Bürger, eigene Meinungen, Institutionen, etc. zu etablieren, bei der Einteilung berücksichtigt. Besonders interessant erscheint auch der Zusammenhang zwischen dem GDP und der Freiheit eines Landes: Die freien Länder erwirtschaften zusammen 87% der Weltproduktion^[12].

Aber die aus eigenen Reihen rekrutierten Staatsdiener sind nicht die einzigen Verursacher der Zurückdrängung des Staats. Treten zu ihnen noch machtgierige, sogenannte warlords, denen es an der Spitze einer Gruppe von Rebellen gelingt, ebenfalls durch Plünderung, Schutzgelderpressung oder illegale Bewirtschaftung sich zu reproduzieren, so drohen der komplette wirtschaftliche Kollaps eines Landes bis hin zum vollständigen Erliegen jeglicher regulärer Produktion und verheerende Bürgerkriege. Die resultierenden volkswirtschaftlichen Schäden sind enorm. Ausländische multinational agierende Unternehmen spielen hierbei auf der Abnehmerseite eine zentrale Rolle. Sie ermöglichen den Kriegsunternehmern das Erwirtschaften von Devisen, die für die Beschaffung von leichter Militärausrüstung für die eigenen Truppen bei wiederum ausländischen Waffenhändlern benötigt werden.

So ist es offensichtlich, dass die globale wirtschaftliche Einbindung durchaus nicht mit Beginn eines Bürgerkriegs abbricht, vielmehr sind weltwirtschaftliche Transaktionen eine notwendige Bedingung bei der Entstehung und Verstetigung dieser Kriegsökonomien^[13].

3.2 Die krisenverschärfende Spirale der Korruption

Ein weiteres Kennzeichen zerfallender Staatsgebilde ist die stark ausgeprägte Korruption, die eng mit den ausartenden Gewaltprozessen korreliert. Denn sobald das staatliche Gewaltmonopol seine Durchsetzungskraft nach und nach immer mehr verliert, entsteht ein sogenannter gewaltoffener Raum^[14]. Hier treten, wie bereits erwähnt, andere Gewaltakteure, die plündernd das Land in den ökonomischen Niedergang stürzen oder selbst versuchen, sich den Staat als Beute anzueignen, in Erscheinung. Der Staat benötigt dann erhöhte Ressourcen, um sich gegen die Bedrohung der Usurpation abzusichern und im Idealfall durch einen stärkeren Militäreinsatz den Normalzustand wiederherzustellen. Die weltmarktintegrierten Sektoren müssen im Rahmen der Standortsicherung vor Zugriffen der rebellierenden Gruppen geschützt werden. Kann der Staat diese Sicherheit nicht mehr garantieren, werden ausländische Investoren ihr Kapital nicht mehr in den Krisengebieten anlegen oder wohlmöglich auch abziehen, was mit weiteren Einnahmeeinbußen verbunden wäre. Deshalb wird die regierende Elite versuchen, weitere Finanzierungsquellen für den wachsenden Sicherheitsbedarf zu erschließen. Dies geschieht durch erhöhte Steuern – in Afrika meist durch erhöhte Zölle. Somit wird zwangsläufig Spielraum für Korruption geschaffen, denn dort, wo die überhöhten Zölle nicht mehr aufgebracht werden können, droht das Abtauchen in den informellen Sektor. Staatsbedienstete haben dann oft die Möglichkeit, Extrarenten zu erzielen. Zerfallende Staaten, die versuchen, durch steigende Einnahmen und innerstaatliche Aufrüstung die innere Sicherheit wieder herzustellen, scheitern zusehends an diesem Problem.

[...]

^[1] Vgl. Stewart, Frances/ FitzGerald, Valpy: War and Underdevelopment, Vol. 1: The Economic and Social Consequences of Conflict, 1.Aufl., Oxford 2001, S.1

^[2] Vgl. Lock, Peter, Ökonomien des Krieges, in Sozialismus, H. 11, 2001, S.15

^[3] Vgl. Tetzlaff, Rainer, Die Staaten Afrikas zwischen demokratischer Konsolidierung und Staatszerfall, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B13-14, 2002, S. 3

^[4] Vgl. Lock, Peter, Söldner und Rebellen: Gewaltverwaltung in afrikanischen Ökonomien, http://peter-lock.de/texte/s%9Aldner.html (eingesehen am 26.04.2002)

^[5] Vgl. Grill, Bartholomäus, Weiße Maske auf schwarzer Haut, in: Die Zeit, Nr.18, 29.April 2002

^[6] Vgl. Elwert, Georg, Für eine neue deutsche Afrika-Politik: Die Entwicklungspolitik hat die autoritären Regime gestärkt, in: E+Z – Entwicklung und Zusammenarbeit, Nr.10, 2001, S. 284

^[7] Tetzlaff, Afrika zwischen Konsolidierung und Staatszerfall, a.a.O., S. 3

^[8] Lock, Gewaltverwaltung in afrikanischen Ökonomien, a.a.O., S. 4

^[9] Tetzlaff, Afrika zwischen Konsolidierung und Staatszerfall, a.a.O., S. 5

^[10] Vgl. Johnson, Dominic, Staatszerfall in Westafrika, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 46. Jg., H. 1, 2001, S. 79

^[11] Vgl. Freedom House, Anual Survey of Freedom, http://www.freedomhouse.org/research/freeworld/2002/essay2002.pdf, 2002, (eingesehen am 28.04.02)

^[12] s. Anhang

^[13] Lock, Ökonomien des Krieges, a.a.O., S.14

^[14] Vgl. Elwert, Georg, Wie ethnisch sind Bürgerkriege? Der Irrglaube, daß Bürgerkriege kulturelle Wurzeln haben, in: E+Z – Entwicklung und Zusammenarbeit, Nr. 10, 1998, S. 266