Der Brexit und seine Auswirkungen auf deutsche Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

I. Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Der Ablauf des Austritts Großbritanniens aus der EU

3 Wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Großbritannien und Deutschland
3.1 Freier Warenverkehr
3.2 Freier Dienstleistungsverkehr
3.3 Freier Personenverkehr
3.4 Freier Kapitalverkehr

4 Auswirkungen auf deutsche Unternehmen
4.1 Finanzbranche
4.2 Automobilbranche

5 Ausblick

Literaturverzeichnis

I. Abkürzungsverzeichnis

BIP - Bruttoinlandsprodukt

Brexit - Britian Exit, der Austritt Großbritanniens aus der EU

EU - Europäische Union

EUV - Vertrag über die Europäische Union

EWR Europäischer Wirtschaftsraum

GRB - Großbritannien

NATO - North Atlantic Treaty Organization (Organisation des Nordatlantikvertrages)

Pkw - Personenkraftwagen

UK - United Kingdom – Vereinigtes Königreich

WTO - World Trade Organization

1 Einleitung

Heutzutage können die unterschiedlichsten Dinge entscheidend für die Entwicklung eines Unternehmens sein. Diese Entwicklungen haben aber auch einen direkten Einfluss auf die Wirtschaft. Diese sind dort entweder von positiver oder von negativer Art zu beobachten.

So ist auch der Brexit ein entscheidendes Ereignis, welches wirtschaftlich gesehen die ganze Welt, also auch Deutschland beeinflusst.

Seit dem 23. Juni 2016 ist es offiziell: Großbritannien¹ wird aus der Europäischen Union austreten. Mit einer knappen Mehrheit von 51,9% zu 48,1% entschieden sich die Wähler und Wählerinnen des Vereinigten Königreichs in einem Referendum² (Volksentscheid³ ) zum „Britian Exit“ oder auch kurz „Brexit“ genannt. Brexit ist eine Abkürzung, was so viel wie das Verlassen Großbritanniens aus der EU bedeutet.⁴

Nach Artikel 50 EUV kann jeder Mitgliedstaat beschließen aus der Union austreten, sofern es im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften ist. Auch hat der Mitgliedstaat, welcher beschließt auszutreten, dies dem Europäischen Rat schriftlich mitzuteilen.⁵

Am 29. März 2017 passierte dies dann, indem die britische Regierung dem Europäischen Rat formell mitteilte, dass sie aus der Europäischen Union austreten möchte. Der Austritt wurde dann am 1. Februar 2020 vollzogen.

Änderungen für Unternehmen sowie Bürger und Bürgerinnen der UK sowie der EU treten im Zuge dessen jedoch erst nach Ende der Übergangsphase am 01.01.2021 in Kraft.⁶

Schon seit dem Referendum 2016 sind viele Auswirkungen zu spüren. Der Austritt Großbritanniens hat nicht nur wirtschaftliche Auswirkungen, sondern er bringt auch vielerlei Konsequenzen für deutsche Unternehmen mit sich, welche mit Großbritannien verflochten sind.

Es herrschen große Unklarheiten darüber, wie die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland nach der Übergangsphase aussehen werden und wie sich die Unternehmen jeweils an die konkreten Rahmenbedingungen anpassen müssen oder überhaupt können.

Deutschland ist in vielerlei Hinsicht wirtschaftlich mit Großbritannien verflochten.

Großbritannien ist für Deutschland der siebtwichtigste Handelspartner mit einem Handelsvolumen von 117,21 Milliarden Euro im Jahr 2019.⁷ Beide Länder tätigen hohe Direktinvestitionen in das jeweils andere Land, wodurch viele Unternehmen von diesen, im Rahmen von Beteiligungen, profitieren. Auch haben beide Länder im jeweils anderen Land viele Niederlassungen mit einer hohen Anzahl an Beschäftigten, um dort etwaige Vorteile zu nutzen.⁸ Ebenso stellt der europäische Binnenmarkt eine klare Verflechtung zwischen Großbritannien und Deutschland dar.⁹

Nun stellt sich die Frage: Inwieweit sind deutsche Unternehmen, welche mit Großbritannien verflochten sind, von den Auswirkungen des Brexit betroffen und von welchen?

Um dies zu klären, ist die Motivation der vorliegenden Arbeit, einen Überblick über den Brexit und den wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Deutschland und Großbritannien zu schaffen. Dadurch soll die Möglichkeit gegeben werden, die positiven als auch die negativen Auswirkungen für deutsche Unternehmen, welche mit Großbritannien verflochten sind einzuschätzen. Diese soll größtenteils Anhand der 4 Grundfreiheiten des Binnenmarktes gemessen werden, wenn diese durch einen harten Brexit entfallen.

Dafür wird sich der Aufbau dieser Seminararbeit an folgenden Leitfragen orientieren:

- Wie erfolgte der Austritt Großbritanniens aus der EU und wie ist der aktuelle Stand der Austrittsverhandlungen?
- Wie sind Deutschland und Großbritannien wirtschaftlich miteinander verflochten?
- Welche wirtschaftlichen Effekte entstehen durch den Brexit?
- Mit welchen Auswirkungen ist dabei speziell bei deutschen Unternehmen zu rechnen?
- Welche Auswirkungen ergeben sich für einzelne Teilbranchen wie der deutschen Automobilbranche sowie der Finanzbrache?

Am Ende dieser Arbeit soll anhand der ausgewählten Leitfragen die oben genannte Frage beantwortet werden.

2 Der Ablauf des Austritts Großbritanniens aus der EU

„Wir werden eng zusammenarbeiten, um Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu finden. Aber eines muss absolut klar sein: Was auch immer die Zukunft bringt: Die Verbindung und die Freundschaft zwischen unseren Völkern sind unzerbrechlich.“

- Präsidentin von der Leyen, Europäisches Parlament, Straßburg, 27. November 2019¹⁰

Nach 47 Jahren EU-Mitgliedschaft hat Großbritannien die EU am 31. Januar 2020 verlassen. Wie dies formell ablief und wie der heutige Stand der Austrittsverhandlungen ist, wird diesem Abschnitt der Arbeit erläutert.

Für eine Veranschaulichung und einen besseren Überblick, sind im Folgenden die wichtigsten Ereignisse in einem Zeitstrahl zusammengefasst. Auf diese sowie auf weitere Ereignisse wird im weiteren Verlauf eingegangen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Zeitstrahl Ablauf Brexit

Quelle: Eigene Darstellung, inhaltliche Anlehnung an: Berndt, Gero u.a. (2020).

Am 23. Januar 2013, genau 3 Jahre vor dem Volksentscheid, rief David Cameron in seiner Grundsatzrede dazu auf, die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU neu zu verhandeln und anschließend eine Abstimmung dazu durchzuführen.¹¹

Das Ergebnis dessen, wie in der Einleitung erwähnt, war im Jahr 2016 die knappe Entscheidung aus der EU auszutreten. Einen Tag später, am 24. Juni 2016, kündigte der amtierende Premierminister David Cameron seinen Rücktritt aus der britischen Regierung an.¹² Im Zuge dessen übernahm Theresa May nach der Wahl am 13. Juli das Amt als Premierministerin, weswegen sie nun ermächtigt war das Austrittsgesuch einzureichen.¹³

Am 28. März 2017 unterschrieb sie daher den Brexit-Antrag und legte diesen ein Tag später dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk vor. Somit war der Brexit formell eingeleitet und die zweijährige Frist für die Verhandlungen des Austritts hatte begonnen.¹⁴

Zu diesem Zeitpunkt kamen aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Austrittsverhandlungen folgende mögliche Szenarien für die Übergangsphase in Frage, welche sich jeweils unterschiedlich auf die Folgen des Brexit hätten auswirken können:

1) Die Parteien einigen sich auf ein Austrittsabkommen: die EU-Verträge, also die Rechte und Pflichten der EU-Mitgliedschaft gelten zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des Abkommens nicht mehr¹⁵
2) Die Parteien einigen sich nicht: die EU-Verträge gelten spätestens 2 Jahre nach Beginn der Verhandlungen nicht mehr. (Ende März 2019)¹⁶

Das in Punkt 1 beschriebene Szenario beschreibt den „weichen Brexit“ - Großbritannien tritt mit einem Abkommen aus der EU aus, hat aber immer noch Zugang zum Binnenmarkt und ist Mitglied der Zollunion.¹⁷

Das zweite Szenario beschreibt „harten Brexit“, dass „no-Deal“-Szenario. Es wäre ein Austritt Großbritanniens ohne Vertrag und Übergangslösungen, wobei Großbritannien sowohl aus der EU als auch aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion austritt.¹⁸

Theresa May stimmte in ihrer Grundsatzrede Anfang 2017 für den harten Brexit, also für einen vollkommenen Austritt Großbritanniens. Ihre Meinung unterstütze sie mit diesen Worten: „Wir streben nicht danach, an Häppchen der Mitgliedschaft festzuhalten, wenn wir gehen”. Sie möchte „Keine Teilmitgliedschaft in der Europäischen Union, keine assoziierte Mitgliedschaft in der Europäischen Union oder irgendetwas, was uns halb drin, halb draußen lässt.“ Das einzige was sie möchte ist eine "neue und gleichberechtigte Partnerschaft mit der EU“ um Waren frei zwischen der EU und Großbritannien austauschen zu können.¹⁹

Die Meinung einen harten Brexit durchzuführen spaltete das Parlament, weswegen Theresa May dies als Anlass nahm, um vorgezogene Neuwahlen für das Parlament anzukündigen. Diese fanden, als eigentlich im Jahr 2020 geplant, am 8. Juni 2017 statt. Mit den Neuwahlen erhoffte sie sich eine konservative Mehrheit im Unterhaus erzielen zu können.²⁰

[...]

¹ In dieser Arbeit werden die Bezeichnungen Großbritannien und Vereinigtes Königreich als Synonym verwendet, auch wenn streng genommen nicht nur Großbritannien zum Vereinigten Königreich gehört, sondern auch Nordirland

² Vgl. Electoral Commission (Hrsg.) (2016), in: Statista – Das Statistik Portal.

³ Vgl. Winter, Eggert (2018), Abschnitt 1.

⁴ Vgl. Weerth, Carsten (2020), Punkt 1.

⁵ Vgl. Europäischen Union (Hrsg.) (2012), C 326/43.

⁶ Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Hrsg.) (2020), Abschnitt 1-2.

⁷ Vgl. Statistisches Bundesamt (Hrsg.) (2020a), Seite 2.

⁸ Vgl. Statistisches Bundesamt / Deutsche Bundesbank (Hrsg.) (2020).

⁹ Vgl. BBA (Hrsg.) (o.J.), S. 2.

¹⁰ Europäische Kommission (Hrsg.) (2020).

¹¹ Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.) (2016).

¹² Vgl. Boriçi, Gjon (2017), S.99.

¹³ Vgl. o.V. (2016), Abschnitt 1.

¹⁴ Vgl. Europäischer Rat – Rat der Europäischen Union (Hrsg.) (2020).

¹⁵ Vgl. Annweiler, Matthias J. (2020), S.18.

¹⁶ Vgl. Berndt, Gero / Imöhl, Sören (2020), Abschnitt 4.

¹⁷ Vgl. Annweiler, Matthias J. (2020), S.18.

¹⁸ Vgl. Berndt, Gero / Imöhl, Sören (2020), Abschnitt 4.

¹⁹ Vgl. Annweiler, Matthias J (2020), S.20.

²⁰ Vgl. Berndt, Gero u.a. (2020).