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Balancing oder Bandwagoning?

Neorealistische Handlungsoptionen europäischer Außenpolitik im transatlantischen Kontext

Seminararbeit 2008 25 Seiten

Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die EU als Akteur im neorealistischen Sinne

3. Die Struktur des internationalen Systems aus neorealistischer Perspektive

4. Die EU – „kleiner Bruder“ oder antihegemoniale Alternative?
4.1 Die Struktur des internationalen Systems: Die USA als schwächelnder Hegemon
4.2 Das transatlantische Verhältnis: EU und USA im Zeichen der „balance of threat“-Theorie?
4.3 Macht und Gleichgewicht: Die EU als sanfte Großmacht

5. Fazit/Ausblick

6. Bibliographie

1. Einleitung

In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die EU mehr und mehr von einem wirtschaftlich orientierten Zweckbündnis hin zu einem international flächendeckend agierenden Akteur entwickelt. Zunehmend trat im Zuge des Maastrichter Vertrages von 1993 zu den starken interdependenten Wirtschaftsstrukturen eine Verregelung der Außen- und Sicherheitspolitik der Mitgliedstaaten hinzu. Die zweite und dritte Säule der EU, der Hohe Beauftragte der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Abstimmung der mitgliedstaatlichen Außenpolitiken im Rat der Außenminister, verweisen auf die gesteigerte Akteursqualität („actorness“) der Europäischen Union (vgl. Rittberger/Zelli 2003: 1 ff.).

Betrachtet man zudem die weltpolitischen Entwicklungen nach 2001, so stellt sich die Frage, wie sich die EU zukünftig im Gefüge der internationalen Mächtekonstellation positionieren will bzw. kann (vgl. Risse 2003: 1 ff.). In den Diskussionen um das Afghanistan-Mandat und rund um den Irak-Krieg zeigte sich, dass vor allem innerhalb der EU Differenzen über die Legitimität und Zweckhaftigkeit des „neuen amerikanischen Unilateralismus“ vorherrschten, was sich in dem plakativen Ausspruch Donald Rumsfelds vom „alten und neuen Europa“[1] niederschlug. Doch welche Möglichkeiten sind der EU gegeben, sich im internationalen System zu verorten?

Um diese Frage ansatzweise beantworten zu können, ist eine Analyse der aktuellen Situation sowie möglicher Tendenzen innerhalb des internationalen Systems von Nöten. Es lässt sich konstatieren, dass in der wissenschaftlichen Diskussion vermehrt die Debatte geführt wird, inwieweit der Status der USA als einzig verbliebene Supermacht angegriffen ist (vgl. Knothe 2007: 3 ff.). Die USA als zunehmend zahnloser Tiger, der zwar eine exponierte Stellung innerhalb der Staatengemeinschaft besitzt, diese jedoch immer weniger zu seinen Gunsten nutzen kann? Es scheint so, betrachtet man die Entwicklung auf dem Weltfinanzmarkt, den schwindenden Legitimitätsglauben an den „guten Hegemon“ USA und die durchwachsenen Bilanzen der Afghanistan- und Irak-Einsätze. Zudem das Widererstarken Russlands unter Putin, der Aufstieg Chinas und Indiens als weltwirtschaftliche Schwergewichte sowie der Versuch der Staatengemeinschaft, die USA stärker in multilaterale Korsetts hineinzuzwängen.

Theoretisch könnte man dieses Phänomen mit Analysekategorien des Neorealismus nach Kenneth Waltz erklären. Demnach gibt es im anarchischen Staatensystem drei mögliche Mächtekonstellationen, welche die „capabilities“-Verteilung widerspiegeln: unipolar, bipolar und multipolar (vgl. Siedschlag 2004: 6 ff.). Nach Zusammenbruch der Sowjetunion bzw. des Ostblocks zerfiel die bipolare Mächtekonstellation und die USA blieb als einzige „Supermacht“ übrig, sodass man in den Jahren nach 1990 von einem unipolaren System sprechen kann. Dem strukturellen Realismus zufolge ist ein solches System relativ instabil, da vom Hegemon traditionell eine Bedrohung gegenüber der restlichen Staatenwelt ausgeht. Daraus resultiere der Versuch der Gegenmachtbildung und womöglich somit die Ausbildung eines multipolaren Mächtesystems (vgl. Walt 1987: 16 ff.). Die jüngsten Entwicklungen im internationalen System geben Anlass zu der Überlegung, ob man tendenziell von einer einsetzenden Phase der Multipolarität sprechen kann.

Ziel dieser Arbeit soll es daher sein, die Frage aufzuwerfen, welche Rolle EU-Europa [Benutzer1]künftig gegenüber den USA bzw. den jüngsten Entwicklungen in der Weltpolitik spielen kann. Hierzu soll zunächst geklärt werden, inwieweit die EU überhaupt eine Akteursqualität besitzt, um daraufhin die beiden neorealistischen Handlungsoptionen einer Juniorpartnerschaft mit den USA (Bandwagoning) oder einer antihegemonialen Alternative (Balancing) theoretisch durchzuspielen. Der neorealistischen Handlungslogik zufolge müsste die EU entweder konfrontativ oder kooperativ gegenüber den USA agieren. Dies gilt in besonderem Maße für die Kern-„capabilities“ „Sicherheit“ und „Ökonomie“ und wird ergänzt durch das komplexe Feld der „low politics“. Abschließend soll überprüft werden, inwieweit sich die neorealistische Handlungslogik als valide und angemessen erweist, um Tendenzen innerhalb der Internationalen Beziehungen zu beschreiben, und ob sie darüber hinaus handlungsanleitende Konsequenzen für das Agieren der Europäischen Union im internationalen System bereitzustellen vermag.

2. Die EU als Akteur im neorealistischen Sinne

Für aufmerksame und mit der Thematik vertraute Rezipienten stellt sich wahrscheinlich schon nach dem Lesen der Überschrift die Frage, inwieweit die neorealistische Handlungslogik überhaupt auf die Europäische Union anwendbar ist, handelt es sich dabei doch um einen intergouvernementalen Staatenverbund und nicht um einen souveränen Staat („unit“) als Akteur. Aus Sicht des Neorealismus sind nur Staaten, als monolithische Akteure verstanden, relevant für die theoretischen Überlegungen. NGOs, internationale Organisationen und transnationale Konzerne haben zwar Einfluss auf das internationale System, verglichen mit der Bedeutung der Staaten für die Prozesse innerhalb der Internationalen Beziehungen sind sie jedoch vernachlässigbar (vgl. Schörnig 2003: 66 ff.). Dennoch kann man berechtigterweise die Frage stellen, inwieweit die EU als eigenständiger, staatsähnlicher Akteur verstanden werden kann bzw. muss.

Ausschlaggebend für eine solche Vermutung ist die teilweise beachtliche Akteursqualität der EU, vor allem der EG, welche als Rechtspersönlichkeit nach Art. 281 EVG eigenständig Verträge mit Drittstaaten oder internationalen Organisationen abschließen kann (vgl. Rittberger/Zelli 2003: 1). Trotz dessen sind weder die EU-Außenpolitik, als „zweite Säule“ des Maastrichter Vertrages (GASP/ESVP), noch die Europäische Union an sich eigene Rechtspersönlichkeiten und bleiben somit abhängig von den Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Diese können jedoch kaum oder nur beschränkt antagonistisch gegenüber der Leitlinie der EU-Außenpolitik agieren.

„Dies liegt an der Interaktion und der damit verbundenen wechselseitigen Interdependenz von Akteuren und Politikprozessen. So ist die Autonomie der Außenpolitik der Mitgliedstaaten durch die EG- und EU-Außenpolitik begrenzt, welche sich ihrerseits wechselseitig bedingen. Um effektiv zu sein, müssen beispielsweise im Rahmen der GASP nach Artikel 14 EUV beschlossene gemeinsame Aktionen zu Außenwirtschaftssanktionen durch EG-Verordnungen zur gemeinsamen Handelspolitik ergänzt oder unterstützt werden.“ (ebd.: 2)

Unter welchen Bedingungen kann man also die EU als eine „unit“ im Sinne des Neorealismus definieren? Ein Modell, dass diese Problematik ansatzweise aufzulösen vermag, ist das sogenannte „Principal-Agent“- Modell (vgl. ebd.: 3). Dem Modell zufolge überantworten die Vertragsstaaten (Prinzipale) ihre Kompetenzen einem oder mehreren Agenten (Europäische Kommission, EBZ, GASP etc.). Grund dafür ist die effektivere Lösung von Kollektivproblemen durch die Agenten. Diese Bündelung von genuinen Einzelstaatskompetenzen unter die Fittiche von Agenten ist solange möglich, wie sich Kollektivlösungen nicht mit Einzelstaatsinteressen überschneiden oder diese behindern.

„Die EU kann immer dann als Akteur auftreten, wenn sich die Prinzipale einig sind oder wenn den Agenten so viel Handlungskompetenz zukommt, dass z.B. durch deren Initiativ- oder agenda-setting-Befugnisse die Gefahr der Selbstblockade der Prinzipale vermieden oder zurück gedrängt und mithin einer kollektiven Handlungsunfähigkeit oder einem Rückfall in Alleingänge vorgebeugt werden kann. Letzteres ist unter anderem im Bereich der gemeinsame Handelspolitik der Fall, welche nach Artikel 133 EGV in die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft fällt und für die der Europäischen Kommission ein großer eigener Handlungsspielraum zusteht. (ebd.: 4)

Dieses Modell der EU als „Principal-Agent“ steht somit nicht völlig konträr zur neorealistischen Theorie, welche davon ausgeht, dass „das Innenleben“ der Akteure nicht von Bedeutung ist, sondern nur ihr Agieren innerhalb des internationalen Systems (vgl. Schörnig 2003: 67). Betrachtet man die drei neorealistischen Grundannahmen zur Außenpolitik von Staaten[2], so lassen sich diese auch auf die EU-Außenpolitik transferieren.

Dennoch würden Neorealisten zwischenstaatliche Kooperation, wie sie in der EU betrieben wird, als höchst problematisch ansehen. Potentielle Abhängigkeiten der Staaten untereinander und die Unsicherheit, inwieweit die Staaten getroffene Abmachungen einhalten, seien Faktoren, welche dauerhafte Kooperation nicht zuließen (ebd.: 73). Dessen ungeachtet scheint die EU eine stabile Kooperationsplattform, die es vermag, mehr und mehr eine eigene Akteursqualität über die intergouvernementale Zusammenarbeit hinaus zu erlangen. Dies ließe sich zudem mit der neorealistischen These, dass Staaten nur kooperieren, wenn sie sich davon relative Gewinne versprechen (vgl. Grieco 1993: 116 ff.) untermauern. So könnte man bezogen auf die EU festhalten, dass die Mitgliedsstaaten zumindest gegenüber Nicht-Mitgliedstaaten klare relative Gewinne generieren, sodass sich ein Aufrechterhalten und Ausbauen der Kooperation als lohnend erweist, auch wenn es innerhalb der EU zu asymmetrischen Gewinnverteilungen kommen könnte. Somit ist vorläufig festzuhalten, dass die EU zumindest in den Feldern, in denen „Agenten“ tätig sind, genug Akteurspotential zu besitzen scheint, um als „unit“ im neorealistischen Sinne betrachtet zu werden.

Da die innere Verfasstheit zweitrangig für die Analyse der Handlungen innerhalb des internationalen Systems ist, kann die die EU im Sinne eines verkappten europäischen Bundesstaats als handelnder Akteur verstanden werden. Im Folgenden soll es nun darum gehen zu erörtern, welche Handlungsmöglichkeiten der EU als Akteur im internationalen System gegeben sind und ob sich die neorealistischen Annahmen zur europäischen Handlungslogik anhand der Empirie verifizieren bzw. falsifizieren lassen.

3. Die Struktur des internationalen Systems aus neorealistischer Perspektive

Um die Optionen der EU-Außenpolitik aus neorealistischer Sichtweise nachvollziehen zu können, ist es unabdingbar, den neorealistischen Systembegriff zu definieren, denn aus diesem heraus generieren sich die einzelnen Handlungsmuster, welche von den Akteuren in den Internationalen Beziehungen wahrgenommen werden können. Die zwei zentralen Einheiten des Systembegriffs sind dabei die Akteure („units“) sowie die Struktur des Systems („structure“). Nachdem die Akteursqualität der EU im vorherigen Kapitel analysiert wurde, liegt der Fokus nun auf der Beschaffenheit des internationalen Systems. Dem neorealistischen Paradigma liegt die Annahme zugrunde, dass die Struktur des internationalen Systems einen kausalen Einfluss auf die Akteure hat und somit maßgeblich ihr Agieren gegenüber anderen Staaten bzw. im System bestimmt (vgl. Schörnig 2004: 68). Wie sich ein Staat im internationalen System verhält, hängt somit von den Rahmenbedingungen und der Verortung des Staates innerhalb des Systems ab:

„Im Fall des internationalen Systems ist das Ordnungsprinzip ("ordering principle") immer Anarchie. Die spezifischen Funktionen, die eine bestimmte Systemeinheit erfüllt ("qualities"), sind im internationalen System Waltz zufolge vernachlässigbar, weil das anarchische Ordnungsprinzip und das daraus notwendigerweise resultierende Sicherheitsstreben aller Staaten zu ihrer funktionalen Verähnlichung führen muss. Die "capabilities" der einzelnen Systemeinheiten beschreiben ihre relativen Fähigkeiten. Diese relativen Fähigkeiten der Staaten ergeben sich im Wesentlichen aus ihrer relativen Machtposition.“ (Siedschlag 2004: 6)

Aufgrund der Anarchie[3] in den internationalen Beziehungen muss das Ziel aller Akteure die Wahrung ihrer Position bzw. das eigene Überleben sein. Dies kann vor allem durch Sicherheit gewährleistet werden. Sicherheit wird durch Machtressourcen gegenüber anderen Staaten auf militärischer, ökonomischer und kultureller Ebene generiert („capabilities“, vgl. Waltz 1979: 126 ff.). Im Gegensatz zum klassischen Realismus ist „Macht“ im Neorealismus also nur Mittel zum Zweck und nicht mehr Zweck an sich.

Obwohl die Neorealisten von einem anarchischen System ausgehen, heißt dies nicht, dass es keine systemischen Ordnungsprinzipien gibt. Die Struktur des internationalen Systems wird von den Machtverhältnissen der Staaten untereinander bestimmt. Waltz unterscheidet dabei drei mögliche Machtfiguren innerhalb des internationalen Systems: uni-, bi-, oder multipolar (Schörnig 2003: 72). Wie in der Einleitung dieser Arbeit angedeutet, wird den verschiedenen Machtfiguren eine differenzierte Stabilität und Dauerhaftigkeit zugewiesen. Während bipolare Systeme als relativ stabil gelten, werden multi- und unipolare Systeme als tendenziell instabile Strukturen klassifiziert. Grund hierfür ist der „lack of trust“ (Vertrauensdefizit), welcher in einer bipolaren Mächtekonstellation am ehesten zu kompensieren ist, da hier stabile und klare Machtverhältnisse[4] vorliegen und somit die Fehleinschätzung der Machtmittel des Gegenübers relativ gering ist (vgl. Waltz 1979: 16 ff.). Im Gegensatz dazu ist die Bedrohung für Staaten im multipolaren System um einiges höher, weil eine Vielzahl von Staaten über Machtmittel verfügen, jedoch kein Staat die wirklichen „capabilities“ der anderen Staaten kennt. Die Kriegswahrscheinlichkeit nimmt somit im Zuge der größeren Unsicherheit der Akteure („Sicherheitsdilemma“) stark zu, sei es durch Irrglauben an die eigene Stärke oder Präventivkriege zur Schwächung des Gegners (vgl. Schörnig 2003: 72). In einer unipolaren Ordnung gibt es eine klare Bedrohung in Form eines Hegemons. Aufgrund des so genannten Balancing -Imperativ[5] kommt es zu dem Versuch der Gegenmachtbildung seitens anderer Staaten, was der Hegemon wiederum zu verhindern versucht. Die Wahrscheinlichkeit von Konflikten und Kriegen ist somit potentiell höher als im bipolaren System, jedoch vergleichsweise gering gegenüber multipolaren Konstellationen, unter der Voraussetzung einer friedlichen Hegemonialmacht (vgl. Walt 1987: 17).

[...]


[1] Vgl. die Rede Rumsfelds vom 22. Januar 2003 über Deutschland und Frankreich bezüglich ihrer ablehnenden Haltung zum Irak-Krieg: "Now, you're thinking of Europe as Germany and France. I don't. I think that's old Europe." (http://fpc.state.gov/fpc/16799.htm)

[2] Demnach streben Staaten nach Sicherheit um zu überleben. Ihre Entscheidungen orientieren sich am Kriterium der Zweckmittelrationalität und sie versuchen ihre Machtfülle in punkto militärischer, ökonomischer und sozialer Kapazität zu erhöhen. (Vgl. Waltz 1979: 91 ff.)

[3] Hier zu verstehen als die Abwesenheit einer übergeordneten, bindenden und machtvollen Exekutivinstanz im Sinne einer „Weltregierung“

[4] Als empirisches Beispiel wird in der Literatur häufig der Kalte Krieg angegeben.

[5] Im Folgenden wird auf diese neorealistische Annahme zum Verhalten von Staaten nochmals näher eingegangen.

[...]

Details

Seiten
25
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783638057974
ISBN (Buch)
9783638948319
Dateigröße
498 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v91838
Institution / Hochschule
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg – Institut für Politikwissenschaft & Japanologie
Note
1,7
Schlagworte
Balancing Bandwagoning Neorealismus Internationale Beziehungen USA Europa

Autor

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Titel: Balancing oder Bandwagoning?