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Welche Wege gehen unsere Städte bei der kommunalen Sozialpolitik? Welche Rolle spielt dabei die Bürgerbeteiligung?

Hausarbeit 2006 15 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung Seite
1.1 Problemstellung Seite
1.2 Aufbau Seite

2. Was ist neu? Seite

3. Andere Möglichkeiten der Kinderbetreuung Seite

4. Beschäftigungschancen anders erfinden Seite

5. Senioren Seite

6. Neue Wege der Integration von Ausländern Seite

7. Zum Thema ehrenamtliche Tätigkeit Seite

8. Schluß Seite

Literaturverzeichnis Seite

1. Einleitung

Wir befinden uns heute an der Schwelle zu einer neuen Form des Zusammenlebens auf allen Ebenen. In der Wirtschaft vollzieht sich ein Wandel von der Industrie- zur Wissensgesellschaft. Die Geburtenrate sinkt, die Zahl der heute über 60jährigen dagegen steigt. Die Frage nach der Finanzierung der Sozialsysteme ist fast täglich Gesprächsthema in der einen oder anderen Form politischer Talksendungen. Zuwanderung und Integration von Ausländern sind ebenso wie die neuaufgekommene Bedrohung durch Terrorismus Aufgaben, denen sich unsere heutige Welt ausgesetzt sieht. Globalisierung und Digitalisierung oder Massenarbeitslosigkeit gelten als weitere Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt.

All dem sehen sich nicht nur die Bundesregierung oder die Länder gegenüber, sondern auch - und immer mehr - auch Städte und Gemeinden. Gerade auf der Ebene des Sozialstaates, den es zu reformieren und dabei so gut wie möglich zu erhalten gilt, leisten jene immer mehr. Dabei gibt es keinesfalls einen Kardinalsweg, wie all dies gelöste werden kann; im Gegenteil, die potenziellen Lösungen sind so vielfältig wie die Probleme selbst. Eines steht dabei aber fast immer im Vordergrund: Die engere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Dabei ist auch dies mannigfaltig, von einfacher Anhörung, „klassischen“ Bürgerbegehren bis hin zu - kontinuierlich wachsenden - ehrenamtlich Tätigen, die viele ehemalige Aufgaben der Sozialstationen oder auch Wohlfahrtsverbände übernehmen und so nicht nur die öffentliche Kasse entlasten, sondern auch für sich selbst wertvolle Eindrücke und Fähigkeiten sammeln. Ganz nebenbei werden so auch sekundäre Probleme gelöst oder zumindest abgemildert: Soziale Isolierung oder das Finden einer sinnvollen Beschäftigung für Arbeitslose.

Wie dies geschehen kann, soll im Folgenden an Exempla aus der ganzen Bundesrepublik veranschaulicht werden.

1.1Problemstellung

Diese Hausarbeit wird sich mit dem immer wichtiger werdenden Thema der sozialen Rolle unserer Städte und Gemeinden auseinandersetzen. Es soll dabei nicht nur eine Problemanalyse stattfinden, sondern auch an konkreten Beispielen aus gesamt Deutschland nach neuen Chancen gesucht werden, wie man die alten, nicht mehr tragfähigen Konzepte der Wohlfahrtsgesellschaft reformieren kann. Das dies notwendig ist, wird kaum mehr einer bestreiten. Ein wichtiger Kernaspekt soll dabei die Bürgerbeteiligung als ehrenamtliche Arbeit sein und wie diese von den Kommunen gefördert werden kann. Das beginnende 21. Jahrhundert hält viele Aufgaben und Risiken für unser Gemeinwesen parat, welche sich in Form von Arbeitslosigkeit, demographischen Wandel, Einwanderung oder der Pflege der immer mehr zunehmenden Schicht der Pensionäre äußert. Wie dies alles gemeistert werden kann und welche neuen Wege die Städte dabei gehen können soll auf den folgenden Seiten kurz dargelegt werden.

1.2Aufbau

Die vorliegende Arbeit wird sich zunächst mit den veränderten (und sich stetig weiter verändernden) Gegebenheiten der heutigen Gesellschaft befassen und wie diese auf die soziale Kommunalpolitik einwirken. Dabei soll auch der Bogen gespannt werden hin zu neuen Formen der Bürgerbeteiligung und Arbeitspolitik, da beides erfolgreich verknüpft werden kann. Anschließend sollen an konkreten Beispielen aus bundesdeutschen Städten die einzelnen Komponenten der Sozialpolitik abgearbeitet werden. Beginnend mit der Suche nach neuen Formen der Kinderbetreuung mit Einschluß des demographischen Wandels, gefolgt von einem frischen Denken in der Arbeitsmarktpolitik, welche durch einen neuen Wind aus den Kommunen bereichert werden könnte. Dann möchte ich mich der Thematik der Senioren widmen, einem prekären Problem der deutschen Gesellschaft, schließlich werden die Bundesbürger immer älter und es gibt vermehrt Pflegebedürftige. In diesem Zusammenhang steht auch die Einwanderungspolitik, welche sich mit der Frage der Integration von Zuwanderern in den Städten und Gemeinden hier anschließt. Ein wichtiger Teil dabei ist stets das bürgerliche Engagement in Form der ehrenamtlichen Tätigkeit, welcher ein eigenes Kapitel gewidmet ist.

2. Was ist neu?

Zunächst soll an dieser Stelle in wenigen Worten über die neuen Rahmenbedingungen informiert werden, welchen sich die Politik und die Kommunen heute ausgesetzt sehen. Wenn man heute von der Erneuerung der Kommunen hört, so ist häufig von einer Reform der inneren Verwaltung die Rede. Dies ist natürlich richtig, müssen Beamte heute auf andere Probleme reagieren als früher. Schlagworte wie „mehr Wettbewerb, Privatisierung, Deregulierung, Märkte statt Bürokratien, Outsourcing [...]1 “ machen die Runde. Dies ist natürlich richtig und notwendig.

Doch es wird den immer weiter gehenden Veränderungen in den kommunalen Gemeinschaften nicht gerecht. Es kann auch nicht, da dies sich nur auf einen einzigen Aspekt der gegenwärtigen Veränderungen bezieht. Wir erleben heute einen tiefgreifenden Wandel der Welt im Makro- und Mikrokosmos, wenn man diese Begriffe einmal so verwenden möchte. Der Makrokosmos wird dabei die Probleme der Globalisierung und Digitalisierung zu spüren bekommen, aber genauso seine Chancen erfahren. Dies trifft auf Staaten, die Wirtschaft und Politik zu. Die andere Welt, der Mikrokosmos, ist der der Familien und die so genannte „Individualisierung“ der neuen Zeit. Ein- Kind-Familien (häufig Alleinerziehende), Single-Haushalte und Ablehnung der alten Werte (Kirchenaustritte) sind die Folgen, welche es auf vielfältige Weise zu managen gilt. Das ausgehende 20. Jahrhundert und das beginnende 21. sind eine Zeit des Umbruchs in eine für viele Menschen unsichere Zukunft. Fragen der Arbeit, Bildung, Gesundheit und Integration von Minderheiten sind heute so prekär wie nie zuvor, da sich Dinge geändert haben, die alle aufzuzählen hier der Raum fehlt. Es seien nur ein paar Stichworte genannt: lebenslanges Lernen, Ende der Arbeitsplatzsicherheit, „Vergreisung“, aber auch Probleme wie die Terrorabwehr. All diesen Aufgaben sieht sich nicht nur der Staat, sondern auch die Kommune heute ausgesetzt. Das man an den alten Prinzipien, die vor fünfzig Jahren noch reibungslos funktioniert haben, heute nicht mehr ohne weiteres festhalten kann, müßte mittlerweile jedem klar geworden sein. Es muß also eine neue Form der Organisation her:

Immer wieder wird die neue „Bürgergesellschaft“ gefordert. Die Einwohner sollen sich selbst mehr einbringen. Man kann dies auch als eine Art „Demokratisierung von unten2 “ bezeichnen. Doch welche Aufgaben soll diese Bürgergesellschaft übernehmen? Da wären zum einen ehrenamtliche Tätigkeiten, die vor allem Arbeitslose ausführen könnten und ihnen die Möglichkeit zur Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt bieten würde. Auch würden sie so wieder ein breiteres soziales Umfeld erfahren, was sie aus der häufigen Isolation führen würde. Dies trifft genauso auf noch „rüstige“ Rentner zu, die, leistungsfähig und -willig, jedoch ohne Beschäftigungschance, gern noch ihren Teil für eine bessere Ortschaft leisten würden. Dies heißt, mehr Aufgaben weg vom ersten und zweiten Sektor (Staat und Wirtschaft) auf den dritten Sektor (Bürgerbeteiligungen) zu delegieren.

All dies kann nur auf kommunaler Ebene geschehen, sind doch die Betätigungsfelder zu stark lokal umrissen, um vom Land oder gar Bund gefördert zu werden. Es bedeutet aber auch, daß ein Mentalitätswechsel in den Köpfen der Bürger stattfinden muß. Weg von der Idee der Vollbeschäftigung der Industriegesellschaft hin zur neuen Wechsel- und Teilzeitarbeit der Wissensgesellschaft. Allerdings setzt dies auch eine gewisse Mitbeteiligung der Städte voraus. Sie sollten durch gezielte Förderung solcher Projekte die Menschen anspornen, sich diesen neuen Wegen zu öffnen. Dabei müßten viele Parteien an einem Strang ziehen: Ämter, die sich nicht mehr nur auf Einzelfall-Verwaltung konzentrieren, sondern gezielt mit Verbänden und der Wirtschaft zusammenarbeiten, um so effizienter und flexibler zu werden. Die Unternehmen müßten sich klar werden, daß sie zum Beispiel als Sponsoren solcher Projekte hohes öffentliches Ansehen erwerben könnten. Aber ich denke hier auch an die Wohlfahrtsverbände, die man dabei mit einbeziehen sollte.3 Also generell ein Weg hin zu einem vermehrten Bewußtsein, Bürger einer Kommune zu sein und diese (schon aus Eigennutz) so gestalten zu wollen, daß man gern und zufrieden darin lebt. Ein Weg weg davon, alles dem Staat zu überlassen und eine aktivere Rolle in der Öffentlichkeit zu spielen (schließlich ist jeder Teil dieser). Ein nicht unerheblicher „Nebenerlös“ dürfte auch das gestiegene Selbstbewußtsein der Einwohner sein, persönlich an etwas Wichtigem mitgearbeitet zu haben.

3. Andere Möglichkeiten der Kinderbetreuung

Es ist kein Geheimnis mehr, daß deutsche Familien immer weniger Kinder bekommen. In Folge dessen verschwinden im Stadtbild auch Einrichtungen, die für Kinder gedacht waren: Spielplätze oder Hinterhöfe, in denen heute Skulpturen stehen, anstatt daß Kinder darin spielen würden. Auch die Straße wird heute kaum noch von ihnen zum Austoben genutzt (häufig kann sie das aufgrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens auch gar nicht mehr). Da viele Frauen heute versuchen, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren, entsteht erhöhter Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten.

Die Lage der Finanzierung von Kindertagesstätten gestaltet sich heute folgendermaßen: Die kommunalen Haushalte sowie das Land bezuschussen Kinderkrippen und -gärten. Die freien Träger übernehmen für gewöhnlich zehn Prozent Eigenanteil. Doch auch die Eltern leisten ihren Anteil, abhängig von Einkommen und Kinderzahl.4

Das Problem ist bekannt: Die Eltern wünschen sich flexiblere Betreuungszeiten sowie eine Betreuung der Kinder nicht nur im Alter von drei bis sechs. In Hamburg hat man dies mit der KitaCard zu lösen versucht.

[...]


1 Warnfried Dettling: Die Stadt und ihre Bürger, Gütersloh 2001, S.27.

2 Ebd., S. 31.

3 Vgl. ebd., S.158-159.

4 Vgl. ebd., S.159.

Details

Seiten
15
Jahr
2006
ISBN (eBook)
9783638071024
ISBN (Buch)
9783638955966
Dateigröße
454 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v91559
Institution / Hochschule
Technische Universität Chemnitz
Note
2,0
Schlagworte
Welche Wege Städte Sozialpolitik Rolle Bürgerbeteiligung Kommunalpolitik

Autor

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