Wahlen und Abstimmungen in Afrika - Madagaskar

Gliederung

1. Einleitung

2. Madagaskar, wo liegt denn das?

3. Von der französischen Kolonie zur zweiten Republik

4. Das Wahlsystem

5. Die dritte Republik

6. Ravalomanana, ein neuer Mann auf der Politikbühne

7. Eine Wahl die beinahe zum Bürgerkrieg führt

8. Die neue Regierung

9. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Mora Mora“, ein allseits bekanntest Sprichwort in Madagaskar, bedeutet soviel wie „Langsam Langsam“ oder „Immer mit der Ruhe“ und fasst damit ein Charakteristikum der Bevölkerung von Madagaskar zusammen. Das Leben wird schleichend angegangen, Veränderungen brauchen seine Zeit, Entspannung wird einen sehr großen Wert beigemessen; und doch überschlugen sich die Ereignisse Ende 2001 / Anfang 2002. Teilweise Bürgerkriegs ähnliche Zustände entstanden nach der Wahl zum Präsidenten am 16.12.2001, da sich das Volk gegen eine Manipulation der Wahlergebnisse sträubte und mit dem eigentlichen Sieger Marc Ravalomanana ein charismatischer Mensch es verstand dieses protagonistische Potential zu aktivieren.

Diese Ereignisse führten auch dazu das Madagaskar in der westlichen Welt Aufmerksamkeit errang. Berichteten die Zeitungen bis dahin nur sehr sporadisch über Madagaskar, wurde im benannten Zeitraum fast täglich in den renommierten Tageszeitungen des deutschsprachigen Raums über die Ereignisse in Madagaskar geschrieben. Auch die Wissenschaft widmete sich nach den Ereignissen verstärkt um das Land. Waren vorher Artikel zu Madagaskar aus dem Bereich der politischen Wissenschaft außerhalb von Afrikahandbüchern und Jahresbänden eher selten, so erschienen nun auch Artikel in den einschlägigen Fachzeitschriften, vorzugsweise im französischsprachigen Raum, was sich mit der kolonialen Vergangenheit der Insel mit Frankreich begründen lässt.

Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt aufgrund der Wichtigkeit, der Aktualität und der Verfügbarkeit von Quellenmaterial auf der letzten Präsidentschaftswahl vom 16.12.2001, die zu den bürgerkriegsähnlichen Zuständen führten. Vorab soll jedoch ein umfassender Überblick über die Rahmenbedingungen gegeben werden. Zum einen sollen die geographischen Bedingungen aufgrund des Allgemeinwissens und die sozioökonomischen Bedingungen als Bewertungsgrundlage dargestellt werden. Ebenso eine Rolle spielt die politische Entwicklung der letzten Jahre in Madagaskar, an der sich die bisherige Erfahrungen mit demokratischen Wahlen bzw. Wahlsystemen aufzeigen lässt. Das Wahlsystem auf Grundlage der Verfassung von 1992 und damit auch Grundlage für die letzte Präsidentschaftswahl wird in einem eigenen Kapitel abgehandelt. Der Beginn der „dritten Republik“ 1992 stellt ein ebenso wichtiges Ereignis dar, da es der erste wirkliche Versuch einer Demokratie in Madagaskar ist und mit ihm der Wiederaufstieg des Dedier Ratsiraka, dem Gegenspieler von Ravalomanana und damit ebenso einer gesonderten Darstellung benötigt. Die Ereignisse der Wahl, der Aufstand und die Regierungsneubildung bilden den Abschluss.

2. Madagaskar, wo liegt denn das?

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Eine Antwort darauf, wo Madagaskar liegt, könne wohl nur wenige geben, obwohl Madagaskar sogleich eine der größten Inseln der Welt ist. Diese Verankerung von Madagaskar in der Mental Map der Bevölkerung, deckt sich mit der geringen Aufmerksamkeit, die Madagaskar von Presse und Wissenschaft gleichermaßen zuteil wird, wie bereits in der Einleitung erklärt. Dieses Problem ist jedoch nicht auf Madagaskar beschränkt, sondern widerfährt vielen Staaten in Afrika. Afrika wird oftmals nur als ganzes wahrgenommen, obwohl die Probleme sehr differenziert sind.

Madagaskar liegt im Indischen Ozean und wird dem Region Ostafrika zugerechnet. Der Staat setzt sich aus 3 bewohnten Inseln zusammen, wobei 2 dieser Inseln im Vergleich zu Madagaskar nur winzig sind. Die Einwohnerzahl liegt bei ca. 16 Millionen, wovon circa 30% in Städten und davon allein 1 Million in der Hauptstadt Antananarivo leben. Das Land ist also sehr rural geprägt und hat eine starke Konzentrierung auf die Hauptstadt. Der Ausländeranteil liegt mit 1% sehr gering und ist hauptsächlich von Indern geprägt. Die Madagassen selbst lassen sich in 2 Gruppen mit insgesamt 18 verschiedenen Ethnien differenzieren, den Merina, die das zentrale Gebiet der Insel bewohnen, und den Cotiers, den Bewohnern der Küstengebiete. Diese Einteilung ist jedoch eine mehr künstliche als tatsächlich ausgeprägte und diente vielmehr der Machterhaltung der Franzosen in der Kolonialzeit. So gibt es zwar tatsächlich kulturelle Unterschiede zwischen den Ethnien, die Übereinstimmungen überwiegen jedoch bei weiten. In der Religionszugehörigkeit zeigt sich ein sehr uneinheitliches Bild, so bezeichnen sich 50% der Bevölkerung als Anhänger von Naturreligionen, 25% als Katholiken, 20% als Protestanten und 5% als Muslimen (vgl. BARETTA 2003).

Die allgemeine und besonders die ökonomische Situation zeigen sich in einem schlechten Zustand. 26% der männlichen und 39% der weiblichen Bevölkerung sind Analphabeten und auch der Human Development Index weist nur einen Wert von 0,468 auf. Damit rangiert Madagaskar zwar innerhalb von Afrika auf Platz 21 und damit im Mittelfeld, jedoch weltweit betrachtet liegt es im unteren Drittel. So ist das Bruttosozialprodukt pro Person bei sehr geringen 260$. Aufs Bruttoinlandsprodukt gesehen, wird dieses zu 30% im primären Sektor, zu 14% im sekundären Sektor und zu 56% im tertiären Sektor erwirtschaftet, wobei die 30% des primären Sektors von 75% der gesamten Bevölkerung erwirtschaftet wird. Im Zusammenhang mit der geringen Arbeitslosigkeit von 6%, kann man von einer Gesellschaft sprechen, die noch stark in traditionellen Abhängig von der Subsistenzwirtschaft lebt.

Insgesamt gesehen handelt es sich bei Madagaskar um ein klassisches Entwicklungsland (vgl. SICK 1979).

3. Von der französischen Kolonie bis zur zweiten Republik

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Bereits vor der Kolonisierung durch die Franzosen, war es zur Entwicklung eines kleinen Staatssystems gekommen, der Merina Monarchie, die sich über zwei drittel der Insel erstreckte (vgl. MIDDLETON 1999). Von 1880 an nahm Frankreich Einfluss auf die Insel. 1896 wurde Madagaskar offiziell französische Kolonie. Die Franzosen entwickelten eine ethnische Bevorzugung der Cotiers und versuchten so Spannung zwischen den Bevölkerungsgruppen zu schüren. Am 26.6.1960 errang Madagaskar seine Unabhängigkeit von Frankreich. Dies bedeutete der Beginn der ersten Republik, die nach französischem Vorbild geprägt wurde, also einem System, das stark auf den Präsidenten zugeschnitten ist bzw. ihm viel Macht gibt. Doch bereits vorher in den 50er Jahren konnte die Bevölkerung erste Erfahrungen mit Wahlen sammeln, zum Beispiel bei Provinzwahlen (vgl. THIBAUT 1999, S. 531).

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Bei den ersten Wahlen gewann die Parti Social Democrate (PSD) (siehe Tabelle 1), die auch die folgenden Jahre an der Macht blieb unter Manipulation der Wahlen von 1965 und 1970 (vgl. ALLEN 1995, S. 50 ff.). Die Partei verfolgte eine sehr pragmatisch sozialistisch ausgerichtete Ideologie. 1972 musste die Regierung nach massiven Protesten aus der Bevölkerung abdanken. In einem Referendum wurde eine Übergangsregierung für 5 Jahre beschlossen (siehe Tabelle 1), die eine neue Verfassung erarbeiten sollte. Dieser Zeitraum ist stark nationalistisch geprägt. Nach weiteren Unruhen wurde im Januar 1975 der Captain Dedier Ratsiraka als neuer Chef der Exekutiven ernannt, der bis heute das Land prägt. Im Dezember des gleichen Jahres setzte er sein Programm „der wahren sozialistischen Revolution“ in einem Referendum durch (siehe Tabelle 1) und begründete damit den Beginn der zweiten Republik. Die anschließende Wahl des Präsidenten und des Parlaments entwickelten sich zu einer reinen Proforma Angelegenheit, da nur Parteien zugelassen waren, die loyal gegenüber Ratsiraka waren bzw. seiner Partei, der Avantgarde de la Revolution Malgache (AREMA). 1991 musste Ratsiraka aufgrund von Druck durch Oppositionsparteien, der Kirchen (vgl. RAISON-JOURDE, 1995), des Auslands, die sonst Entwicklungsgelder verhindert hätten, und nach Streiks innerhalb der Bevölkerung (vgl. RANDRIANJA 1999) mit dem Umbau der Verfassung hin zu einer neuen demokratischen Verfassung beginnen. Im August 1992 wurde die neue Verfassung in einem Referendum von der Bevölkerung angenommen (vgl. MARCUS; RAZAFINDRAKOTO 2003, S. 29 und THIBAUT 1999, S. 532 f.).

4. Das Wahlsystem

Das aktuelle Wahlsystem basiert auf der Verfassung von 1992 und wurde in den Jahren 1995 und 1998 verändert. Die Verfassung garantiert alle Prinzipien von allgemeiner, gleicher, direkter und geheimer Wahl. Bis 1972 war das mindest Alter 21 und wurde dann auf 18 reduziert.

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