Divergenzen zwischen World Banking und Deutschland in der Umweltpolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Organe der Weltbankgruppe und ihre Aufgaben
2.1. Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
2.2. Internationale Entwicklungsorganisation
2.3. Internationale Finanz-Corporation
2.4. Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur
2.5. Internationales Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten

3. Umweltinitiative der Weltbank und deutsche Kernbotschaften
3.1. Umweltpolitik der Weltbank
3.2. Klimaschutz – Forderungen Deutschlands an die Weltbank

4. Schlussbetrachtung

Bibliographie

1. Einleitung

Im Juli des Jahres 1944 wurde die Weltbank auf der Währungs- und Finanzkonferenz der Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen in Bretton-Woods gegründet. Ursprünglich lag das Ziel dieser Sonderorganisation der Vereinten Nationen darin, nach dem Zweiten Weltkrieg den Wiederaufbau zu unterstützen und gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWS) stabile Währungen zu schaffen.^[1] Die Hauptaufgabe seit den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts besteht in der weltweiten Armutsbekämpfung und in der Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in den Entwicklungsländern, was folgende allgemeine Definition der World Bank Group verdeutlicht: „The World Bank is a vital source of financial and technical assistance to developing countries around the world.“^[2]

Das Ziel der Expertise besteht darin, die Organe der Weltbankgruppe mit ihren wesentlichen Aufgaben vorzustellen, ansatzweise auf Aspekte der Umweltpolitik dieser multilaterale Institution einzugehen sowie Forderungen Deutschlands an die Weltbankgruppe mit Blick auf den Klimaschutz anzuführen. Zunächst wird die Weltbankgruppe als eine multilaterale Institution vorgestellt.^[3]

2. Organe der Weltbankgruppe und ihre Aufgaben

Die Weltbankgruppe besteht aktuell aus fünf Organisationen, deren Eigentümer die Mitgliedstaaten sind. Sie umfasst die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), die Internationale Finanz-Corporation (IFC) und die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA). Ferner gehört das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) zur Gruppe der Weltbank. In der Literatur werden unter der Bezeichnung Weltbank in der Regel nur die IBRD und die IDA zusammengefasst.^[4]

Der Begriff Weltbankgruppe umfasst die IBRD und die weiteren Organisationen. Der Hauptsitz der Weltbankgruppe ist Washington, DC. Daneben bestehen über 100 weitere Büros weltweit. Die Weltbankgruppe beschreibt ihre Aufgaben zusammenfassend: „We work to reduce poverty worldwide by Promoting growth to create employment opportunities and Helping poor people to take advantage of these opportunities. We support governments of member countries in their efforts to invest in schools and health centers, provide water and electricity, fight disease and protect the environment. We are not a ‘bank’ in the common sense. We are an international organization owned by the [185] countries – both developed and developing – that are our members.”^[5]

Die verschiedenen Organisationen der Weltbankgruppe werden in den kommenden Abschnitten präsentiert.

2.1. Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung

Die Gründung der IBRD erfolgte im Jahre 1944 in Bretton-Woods. Das Übereinkommen über die IBRD trat im Jahre 1945 in Kraft. Im Juni des Jahres 1946 nahm die Bank ihre Geschäftstätigkeit in Washington auf. Zurzeit hat die IBRD 185 Mitglieder. Die Bundesrepublik Deutschland gehört der Organisation seit dem Jahre 1952 an.^[6] Im Hinblick auf den für die Nachkriegszeit erwarteten Bedarf an langfristigem Kapital für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsländer wurde die IBRD errichtet. In den ersten Nachkriegsjahren setzte die IBRD ihre Mittel für den Wiederaufbau Europas ein.^[7] Die derzeitige Hauptaufgabe besteht in der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Ländern mit mittlerem Einkommen und in kreditwürdigen armen Ländern.^[8] Dazu vergibt die IBRD Kredite zu marktähnlichen Konditionen.^[9] Im Jahre 2005 bewilligte diese Organisation Darlehen in Höhe von knapp 14 Mrd. US-Dollar zur finanziellen Unterstützung von 118 Projekten und Programmen in 37 Ländern. Elementare Basis für die Kreditvergabe und den Einsatz der finanziellen Mittel ist eine Länderstrategie, welche die IBRD gemeinsam mit dem jeweiligen Entwicklungsland erarbeitet.

Die Entstehung und die Aufgaben der IDA werden nachfolgend erläutert.

2.2. Internationale Entwicklungsorganisation

Entscheidend für die Errichtung der IDA im Jahre 1960 ist nach Auffassung der Deutschen Bundesbank gewesen, „dass vor allem die ärmsten Entwicklungsländer nicht mehr in der Lage waren, sich weiter bei der IBRD zu kommerziellen Bedingungen zu verschulden.^[10] Auf amerikanische Initiative wurde deshalb ein Finanzierungsinstitut geschaffen, das [ ... ] beauftragt ist, den Entwicklungsländern Finanzierungsmittel zu Bedingungen bereitzustellen, ‚die elastischer sind und die Zahlungsbilanz weniger belasten als die Bedingungen herkömmlicher Darlehen’.“^[11] Diese Institution stellt zurzeit für die 81 ärmsten Länder der Erde Kredite bereit. Dabei handelt es sich oft um zinslose Kredite mit Laufzeiten bis zu 40 Jahre. Daneben vergibt die IDA Zuschüsse und spielt durch ihre Merkmale eine bedeutende Rolle im Rahmen der weltweiten Armutsbekämpfung. Im Jahre 2006 vergab die IDA Zuschüsse und Kredite in Höhe von knapp 10 Mrd. US-Dollar an 167 Projekte in 66 Ländern. Dabei handelt es sich um Investitionsprogramme, Anpassungshilfen und technischer Hilfe.^[12] Konkrete Hilfestellungen erfolgen unter anderem bei Zugang zu Bildung, Gesundheit, Trinkwasser und Sanitäranlagen. Die IDA ist rechtlich und finanziell selbständig, sie wird jedoch von den Mitarbeitern der IBRD verwaltet. Gegenüber der IBRD, welche finanzielle Mittel für die Kredite über die Kapitalmärkte beschafft, finanziert die IDA ihre Mittel aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten, aus Gewinnüberweisungen der IBRD sowie aus Kreditrückzahlungen.^[13] Im Jahre 2006 verzeichnete die IDA 165 Mitglieder Nach den USA, Großbritannien und Japan ist Deutschland der viertgrößte Beitragszahler.^[14] Als eine weitere Organisation der Weltbankgruppe konzentrieren sich die nächsten Ausführungen auf die IFC.

[...]

^[1] Vgl. Deutsche Bundesbank (Hrsg.) (2003), S. 78 sowie beispielsweise Südwind e.V. (2004), S. 3 ff.

^[2] The World Bank Group (2007), URL: http://www.worldbank.org/ (Stand: April 2007).

^[3] Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2006), S. 106 ff.

^[4] Vgl. Ziener (2007), S. 8.

^[5] World Bank Group (2006), S. 3.

^[6] World Bank Group (2007), URL: http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/-EXTABOUTUS/EXTIBRD/0,,menuPK:3046081~pagePK:64168427~piPK:64168435~theSitePK:3046012,00.html (Stand: April 2007).

^[7] Vgl. Deutsche Bundesbank (Hrsg.) (2003), S. 79.

^[8] Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (o. J.), S. 15 f.

^[9] Vgl. dazu World Bank Group (2007), URL: http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/-EXTABOUTUS/EXTIBRD/0,,contentMDK:21116537~menuPK:3126992~pagePK:64168445~piPK:64168309~theSitePK:3046012,00.html (Stand: April 2007).

^[10] Vgl. Ziener (2007), S. 8.

^[11] Deutsche Bundesbank (Hrsg.) (2003), S. 79.

^[12] Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (o. J.), S. 16.

^[13] Vgl. dazu World Bank Group (2007), URL: http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/-EXTABOUTUS/IDA/0,,contentMDK:21206704~menuPK:83991~pagePK:51236175~piPK:437394~theSitePK:73154,00.html (Stand: April 2007).

^[14] Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2007),

URL: http://www.bmz.de/de/wege/multilaterale_ez/akteure/weltbank/ida/index.html (Stand: April 2007).