Rechtspopulismus in Österreich

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Rechtspopulismus – Erklärungsversuche
Populismus – Was ist das?
Rechtspopulismus
2.2.1. Entstehungshintergründe
2.2.2. Grundlegende Gemeinsamkeiten des Rechtspopulismus

3. Die FPÖ
3.1. Die FPÖ als populistische Partei
3.2. Die FPÖ als rechtspopulistische Partei
3.3. FPÖ – Eine rechtspopulistische Partei in Regierungsverantwortung

4. Schlussfolgerungen:

1. Einleitung

„Ein Gespenst geht um in Österreich – das Gespenst des Populismus“ (Pelinka 1987, 7), mit diesem Satz beginnt Anton Pelinka das Vorwort im Sammelband „Populismus in Österreich“ aus dem Jahr 1987.

Das Wort „Gespenst“ kann dabei so verstanden werden, dass es sich beim Populismus in Österreich um ein, zum damaligen Zeitpunkt, ganz neues Phänomen handelte, ein Phänomen, dass man nicht so richtig fassen konnte, das also nicht klar zu definieren war.

Auch Michael Jungwirth beginnt seinen Band „ Europas Rechtspopulisten“ mit dem Satz,

„ Ein Gespenst geht um in Europa: der Rechtspopulismus.“ (Jungwirt 2002, 7).

Diese beiden Sätze beschreiben auch sehr gut, mein eigenes Interesse an dieser Arbeit. In der Alltagssprache, in den Medien und in der Politik werden die Begriffe Populismus und Rechtspopulismus nur allzu schnell und sehr häufig gebraucht, doch eine klare Begriffsbestimmung kennt man kaum. Dies war am Beginn meine Intention, mich in einer Seminararbeit näher mit dem Thema auseinander zu setzen, um zu verstehen, was man politikwissenschaftlich unter diesen beiden Begriffen fassen muss. Dies soll auch ein Ziel der Seminararbeit sein, nämlich aus der Vielzahl der bestehenden Literatur zum Thema Rechtspopulismus, einen Überblick über die verschiedenen politikwissenschaftlichen Ansätze und die gängigsten Charakteristika und Definitionen zu liefern.

Auch die Entwicklung rund um die FPÖ als rechtspopulistische Regierungspartei, und die damit verbundene Spaltung der Partei macht das Thema Rechtspopulismus äußerst aktuell und brisant, weil es von Interesse ist, ob der Rechtspopulismus dazu „verdammt“ ist, in Regierungsverantwortung zu scheitern. Um einen solch aktuellen Ausblick wagen zu können, ist es allerdings notwendig die FPÖ in ihrer Geschichte als rechtspopulistische Partei in Österreich genauer unter die Lupe zu nehmen.

Im ersten Teil der Arbeit werde ich wie oben bereits erwähnt, versuchen einen Überblick über die, in der aktuellen und sehr umfangreichen Literatur zum Thema Rechtspopulismus, gängigen Begriffsdefinitionen und Charakteristika zu geben.

Im zweiten Teil werde ich mit den, im ersten Teil erarbeiteten Ansätzen, die FPÖ als rechtspopulistische Partei in den Mittelpunkt der Betrachtung stellen. Dabei soll, ausgehend von der Entwicklung der Partei, nach der Übernahme durch Jörg Haider 1986, die FPÖ auf ihren rechtspopulistischen Charakter hin untersucht werden.

Und schließlich im letzten Teil möchte ich mich mit der Regierungsbeteiligung, und den damit für die FPÖ als rechtspopulistische Partei, verbundenen Problemen befassen.

2. Rechtspopulismus – Erklärungsversuche

Populismus – Was ist das?

Bevor man sich mit dem Phänomen des Rechtspopulismus auseinandersetzt, gilt es den Begriff Populismus genauer abzuklären.

Im Politiklexikon von Dr. Everhard Holtmann findet man folgenden Eintrag für den Begriff Populismus:

„Abgeleitet von lat. Populus = Volk; der Begriff P. wird zumeist abwertend verwandt, z.T. auch in die Nähe der Demagogie gerückt. Gegen Ende des 19.Jh. aufkommende Bez. für aus dem Volk hervorgehende spontane politische und soziale Bewegungen. Heute Bez. für die Selbstaktivierung bzw. gezielte Mobilisierung gängiger Ängste, Vorurteile, Emotionen, die in (vorgeblich) einfache Problemlösungen umgesetzt und gerade deshalb populär werden. Kennzeichen von P. ist, neben irrationalem Politikverständnis, oft eine antiparteienstaatliche Komponente.“ (Holtmann 2000, 552).

Die Frage was man genau unter Populismus und populistischen Strategien verstehen kann ist sehr schwierig zu beschreiben. So findet man in französischen und englischen Nachschlagewerken Definitionen, die sich stark auf historische Bewegungen konzentrieren (Eismann 2002, 10).

„Als historische Beispiele gelten etwa die sich gegen die sozialen Folgen der Industrialisierung wendende US-amerikanische Farmer-Bewegung in der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts [19. Jahrhundert; l.k.], die russischen Narodniki („Volkstülertum“), eine Gruppe städtischer Intellektueller, die zur gleichen Zeit im zaristischen Russland das Heil vom Land und dem Bauerntum erwarteten, bestimmte autoritäre lateinamerikanische Strömungen, wie etwa der argentinische Peronismus, oder der chinesische Maoismus mit seiner Vorstellung von der Bauernrevolution.“ (Phal-Traughber 1994, 17f).

An diesen nun angeführten Definitionsversuchen lässt sich gut erkennen, auf wie viele unterschiedliche Bewegungen in verschiedenen Ländern der Populismusbegriff Anwendung findet (Vgl. Werz 2003, 9).

Nun möchte ich den Begriff Populismus etwas einschärften in dem ich bestimmte Merkmale desselben aufzeige.

„Ein zentrales Element eines jeden Populismus stellt die Anrufung des, der Appell an und die Berufung auf „das Volk“ und die Vox populi, die sogenannte „Stimme des Volkes“, dar.“(Reisigl 2002, 149).

Anton Pelinka unterscheidet zwischen dem Anspruch und der Methode des Populismus, wobei der Anspruch des Populismus ist, „das Volk“ den Eliten gegenüberzustellen. Dabei wird „dem Volk“ ein gemeinsamer Wille unterstellt, der durch die populistische Partei angeblich vertreten wird (Pelinka 2002, 282; Heinisch 2004, 253). Dabei liegt eine vertikale Dichotomie vor: „wir da unten, ihr da oben“, was als weiteres Merkmal des Populismus zu werten ist.

Die Methode hingegen wird so dargestellt, dass der Populismus der repräsentativen Demokratie mit großer Skepsis gegenübersteht. Als Alternative sehen die Populisten die verschiedenen Plebiszite, welche als „eigentliche“ Demokratie verstanden werden. (Pelinka 2002, 282f).

Wenn es also keine einheitlich Definition des Begriffes gibt so kann man doch mehrere einheitliche Charakteristika anführen (Vgl. Westphahl 1994):

- Der Rekurs auf „das Volk“
- Die Kreation einer „Gemeinschaft“
- Die Konstruktion von Feindbildern
- Das Anknüpfen an Ressentiments

Rechtspopulismus

Nach der oben beschriebenen Schwierigkeit, die sich aus der Vieldeutigkeit des Begriffs Populismus ergibt, muss versucht werden eine Eingrenzung zu schaffen. Da der Populismus eine breite Palette weltanschaulicher Positionen haben kann, liefert eine Aufteilung in Rechts- und Linkspopulismus eine Möglichkeit der Eingrenzung.

Dabei wird Rechtspopulismus als Verbindung von populistischen Merkmalen mit den ideologischen Bestandteilen der traditionellen Rechten verstanden (Vgl. Hertel 2000, 7; Decker 2006, 12; Heinisch 2004, 353).

Das Phänomen der rechtspopulistischen Parteien lässt sich in Europa seit Mitte der 1980er Jahre beobachten, und trotz des heterogenen Bildes, dass diese Parteien abgeben, kann man doch aufgrund gemeinsamer Merkmale von einer „politischen Familie“ sprechen, wobei sich diese Familie durch den Platz am rechten Rand der Parteiensphäre und den Einsatz populistischer Strategien kennzeichnet ( Jungwirth 2002, 12f; Eismann 2002, 9).

Die Entwicklung „ähnlicher“ rechtspopulistischer Parteien in Europa leitet zur Frage über, durch welche Ursachen und vor welchem Entstehungshintergrund sich diese Parteien entwickelt haben.

2.2.1. Entstehungshintergründe

Frank Decker (2006) hat in seinem Band „Populismus Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv ?“ ein Konzept zum Entstehungshintergrund rechtspopulistischer Parteien entworfen, und auf dieses Konzept möchte ich mich im Folgenden stützen (Decker 2006, 13-15).

Decker geht davon aus, „[d]ass es sich bei den neuen Rechtsparteien um eine Folgeerscheinung gesellschaftlicher Modernisierungskrisen handelt, „ (Decker 2006, 13). Im weiteren unterscheidet Decker dann zwischen ökonomischen, kulturellen und politischen Ursachen die, durch die „globalisierte Moderne“ entstanden sind:

- Ökonomische Ursachen: Es kommt zu einem Abbau von wohlfahrtsstaatlicher Sicherungen, wodurch einerseits die Polarisierung zwischen Arm und Reich zunimmt und gleichzeitig immer größere Teile der Mittelschicht von Abstieg bedroht werden. Dabei sind laut Decker nicht unbedingt die objektiven Verluste ausschlaggebend, sondern das Gefühl einer Benachteiligung
- Kulturelle Ursachen: Durch erweiterte Migration werden aus den früher, „homogenen Nationen“ multiethnische und multikulturelle Gesellschaften, was bei der Bevölkerung ein Gefühl des Verlusts der eigenen Identität bewirken kann.
- Politische Ursachen: Teile der Bevölkerung fühlen sich durch die Politik nicht mehr ausreichend repräsentiert.

„Überhaupt werden populistische Parteien umso erfolgreicher sein, je mehr es ihnen gelingt, aus den ökonomischen, kulturellen und politischen Krisenerscheinungen gleichzeitig Kapital zu schlagen und sie zu einer programmatischen Gewinnerformel zu verbinden.“ (Decker 2006, 15).

[...]