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Über das Für und Wider eines EU-Beitritts der Türkei

Essay 2006 8 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Über das Für und Wider eines EU-Beitritts der Türkei

Im Dezember 2004 wurde der Termin für den Auftakt der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei auf den Oktober 2005 datiert.

Die Türkei bildet nicht nur aus geographischer Sicht den Übergang zwischen Orient und Okzident. Auch in anderen Bereichen wie der Kultur und Geschichte gibt es Verbindungen zwischen der Türkei und Europa.

Die Debatte um den EU-Beitritt der Türkei ist fast so alt wie die Republik Türkei selber. Die Frage über einen Beitritt der Türkei ist in Deutschland sehr umstritten und nicht selten Anlass für innenpolitische Auseinandersetzungen gewesen oder sogar Thema in bundesdeutschen Wahlkämpfen.

Die Türkei, amtlich Republik Türkei (türkisch: Türkiye Cumhuriyeti); grenzt im Nordwesten an Bulgarien und Griechenland, im Norden an das Schwarze Meer, im Nordosten an Georgien und Armenien, im Osten an den Iran, im Süden an den Irak und an Syrien Die Hauptstadt der Türkei ist Ankara. Das Staatsgebiet der Türkei umfasst circa 780.000 Quadratkilometer und bildet den Übergang von Europa nach Asien. Die Bevölkerung besteht zu knapp 70 Prozent aus Türken, 20 Prozent aus Kurden und zu 10 Prozent aus anderen Minderheiten. Damit ist sie der bevölkerungsreichste Anwärter auf eine Vollmitgliedschaft der EU. Der Islam ist die vorherrschende Religion in der Türkei. Seit 1923 ist die Türkei eine Republik (gegründet von Kemal Mustapha Attatürk). Die Türkei ist Mitglied in internationalen Organisationen wie der NATO und den Vereinten Nationen. Durch den Assoziationsvertrag mit der EG wurde der Türkei bereits 1963 ein Beitritt garantiert. 1989 lehnte die EG / EU den ersten Antrag der Türkei auf eine Vollmitgliedschaft ab. Die Europäische Union erkannte der Türkei 1999 den Status eines Beitrittskandidaten zu, nachdem die Türkei bereits 1996 der Zollunion beigetreten war. (Cremer / Hippler 2000: 2) Wie jeder potentielle Beitrittskandidat muss die Türkei die 1993 verabschiedeten „Kopenhagener Kriterien“ erfüllen. Die Kriterien setzen sich aus drei Bereichen zusammen. Das politische Kriterium beschäftigt sich mit der Stabilität der demokratischen und rechtstaatlichen Ordnung, der Wahrung der Menschenrechte und dem Schutz der Minderheiten. Das zweite ist das wirtschaftliche Kriterium. Es soll die wirtschaftliche Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit eines Landes garantieren und das jeweilige Land dazu anhalten eine funktionierende Marktwirtschaft zu erreichten, um auf dem europäischen Binnenmarkt zu bestehen. Das Acquis-Kriterium ist die dritte Bedingung. Es umfasst die Übernahme und Umsetzung der Verpflichtungen und Zielsetzungen, die durch eine Aufnahme in die Europäische Union entstehen. Diese gemeinschaftlichen Regeln sind im „Acquis Communautaire“ festgehalten. (Cremer / Hippler 2000: 3f.) Die Kopenhagener Kriterien stellen sowohl einen Vorteil, als auch einen Nachteil für die Türkei dar. Es gibt auf der einen Seite feste Kriterien, bei dessen Erfüllung ein Beitritt der Türkei zur EU unumstößlich wäre. Auf der anderen Seite stellen sie für die Türkei eine hohe Hürde dar, weil die Türkei zu Beginn der 90er Jahre noch weit von einem demokratischen Rechtsstaat entfernt war. Das Militär war faktisch die höchste Instanz, Folter weit verbreitet und die Unterdrückung der kurdischen Minderheit war praktisch Usus. Allerdings muss man zu den Kopenhagener Kriterien hinzufügen, dass für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen nur die politischen Kriterien erfüllt sein müssen und nicht die Ökonomischen. (Böttcher 2004: 3) Um diese Kriterien zu erfüllen führt die Türkei jedes Jahr eine Reihe von politischen Reformen durch, um den europäische Rechtsstaatlichkeitsstandard zu erreichen. Besonders unter der Regierung Erdogan hat eine enorme Schnelligkeit in den Reformprozess Einzug gehalten. (zu Guttenberg 2004: 13f.) Neben den vielen Verfassungsänderungen und der Verabschiedung von Gesetzen, die eine Annäherung an die EU bewirken sollten, wurden auch ein umfangreiches Wirtschaftsprogramm und die Erneuerung wirtschaftlicher Strukturen eingeleitet. Durch die Verfassungsänderung wurden die persönlichen Rechte und Freiheiten gestärkt. In den Anpassungspaketen von 2001 bis 2004 wurden eine Reihe von Reformen in einer Vielzahl von Bereichen durchgeführt (Justiz, Militär, Schutz der Menschenrechte, Stärkung der Kommunen, Verbesserung der Presse und Meinungsfreiheit, …). (Yilmaz 2004: 59ff.) Es wurden zum Beispiel Schritte zur Zurückdrängung des Militärs aus dem zivilen Bereich unternommen, im Justizsektor müssen die Gerichte zukünftig Ermittlungen selber durchführen und können diese nicht mehr auf die Ordnungskräfte abwälzen. Um die Korruption zu bekämpfen unterzeichnete die Türkei am 10. Dezember 2003 ein UN-Abkommen zur Bekämpfung der Korruption und im Januar 2004 schließlich den Vertrag des Europarates zum Strafrecht gegen Korruption. (Yilmaz 2004: 141ff.)

Die Stärkung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten ist auf einen guten Weg gebracht worden. Die Kinderarbeit wurde abgeschafft und es wurde ein Gesetz zur Errichtung von Gerichten für Kinder verabschiedet. Außerdem wurde die Zahl ziviler Repräsentanten in zu bildenden Menschenrechtskommissionen erhöht, bei gleichzeitigem Ausschluss von Polizei und Gendarmerie in den selbigen. (Yilmaz 2004: 142f.)

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Details

Seiten
8
Jahr
2006
ISBN (eBook)
9783638011068
Dateigröße
447 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v84649
Institution / Hochschule
Westfälische Wilhelms-Universität Münster – Institut für Politikwissenschaften
Note
1,0
Schlagworte
Wider EU-Beitritts Türkei

Autor

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