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Wie ändert die Europäisierung der Energiepolitik die Policy-Netzwerke in der Energiepolitik in Deutschland und Frankreich

Seminararbeit 2007 17 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Zentrale Fragestellung:

Die Energiepolitik der Europäischen Union und ihrer Einzelstaaten befindet sich im Wandel. Bedingt durch die weltweite Globalisierung und damit auch Europäischen Wirtschaftsprozesse entstehen multinationale Wirtschaftskonstrukte welche unter dem Kartellrechtlichen und nationalpolitischen Einfluss der Einzelstaaten stehen.

Den Expansionsbemühungen der Unternehmen stehen dabei Nationale Interessen entgegen. Deutschland und Frankreich sind als Europäische wirtschaftliche Schlüsselnationen interessant für die Untersuchung der Fragestellung wie sich die entstandenen policy Netzwerke in der Politik zum einen und zum anderen die der Energiekonzerne und ihrer Lobbyisten im Wirtschaftlichen Entwicklungsprozess verändern.

Auf innerstaatlicher Ebene wird die Energiepolitik als „sektorale Strukturpolitik“[1] begriffen. Offenkundig sind dabei jedoch unterschiedliche Ansätze in Deutschland und in Frankreich über die die Energiepolitik beeinflusst und gesteuert wird. Während in Frankreich große Bereiche der Energiewirtschaft verstaatlicht sind so finden wir in Deutschland die Energiebranche als Privatwirtschaftliche Unternehmen vor, auf die der Deutsche Staat nur mittelbaren Einfluss hat. Dies geschieht in Deutschland durch Schaffung und Ausübung Kartellrechtlicher Bestimmungen und das auftreten des Staates als Aktionär am Energiemarkt.

Das hohe Interesse der Staaten Einfluss auf die Energieversorgung zu nehmen beruht auf der Einfachen Formel „ Energie bedeutet Fortschritt, Wohlstand und Sicherheit“[2], eine nachhaltig gesicherte und Flächendeckende Energiepolitik der Staaten ist das 1. Kriterium welches Wirtschaftliche Stabilität begründet.

Wenn heute Europäische Staaten und Konzerne sich daran machen einen Europäischen Technologieverbund zu schaffen dann muss „ Europa möglichst wenig von geopolitischen Unsicherheiten abhängig sein […] dies haben die Erdölkrisen der Siebzigerjahre und die jüngste Erdgasdebatte ins Bewusstsein geführt“[3].

Ausdruck finden die Veränderungen in den Policy Strukturen heute darin das sich, vor dem Hintergrund der Globalisierung Wirtschaftswachstum in Staaten ereignet die nun als neue Global Player am Energie und Rohstoffmarkt mitmischen. In einem Europa der Vaterländer versuchen heute nicht nur Einzelne Nationen wie z.B. Deutschland im Bezug auf den Bau der Ostesee Gas Pipeline am Energiemarkt sich mittelfristig bis langfristig gesicherte Positionen zu sichern, sondern Europa versucht als Ganzes sich gegen ein erstarkendes China und Indien zu wehren. Bei den Versuchen die Energieversorgung für Europa zu sichern gilt es auch den Bündnispartner USA, der selbst eine aggressive Energiepolitik betreibt, nicht zu verärgern. Die Weltweiten Bestrebungen Energielieferungen auszubauen sowie begrenzte Kapazitäten in der Gewinnung lassen schon Heute Versorgungsengpässe erkennen, diese Äußern sich durch starke Preisschwankungen. Die Staaten der EU haben besondere Probleme aufgrund ihrer Abhängigkeit von fossilen Energieträgen ist „ die Gefahr von Konflikten aufgrund der Ressourcenknappheit […] stark gestiegen.“[4].

Daher ist es ein besonderes Anliegen der Im folgenden näher beschriebenen Akteure der Energiepolitik die Energieproduktivität der Einzelstaaten zu erhöhen, d.h. das Messbare Input vs. Output Verhältnis zu verbessern. Sie bezeichnet daher das Verhältnis zwischen Bruttoinlandsprodukt und Primärenergieverbrauch. Dabei sind im gesamten Betrachtungsgebiet mit wenigen Ausnahmen positive Ansätze erkennbar.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten[5]

Um die von Seiten der EU geforderten Verbesserungen im Bereich der effizienteren Energienutzung zu erreichen sind bis zum Jahre 2020 Jährliche Steigerungen der Energieproduktivität von ca. 2,9% pro Jahr notwendig .

Wer sind die Akteure der Europäischen Energiewirtschaft:

Die durch die Veränderten Rahmenbedingungen sich anpassenden policy Netzwerke in der Europäische Energiepolitik sehen sich in ihrer Rolle als Industrienationen seit der mittelbaren Vergangenheit verstärkt mit dem Widerspruch zwischen steigendem Energiebedarf und der zwingenden Notwendigkeit zum Umweltschutz, wie z.B. die Umsetzung des Kyoto Protokolls konfrontiert. Die Alten Akteure der Energiewirtschaft sprich, die Unternehmen und Kartellbehörden sind heute um andere Akteure ergänzt worden. Diese Akteure sind nicht nur diejenigen die, die Energie als Erzeuger dem Markt bereitstellen sondern auch die, die Energiedienstleistungen vertreiben, transportieren und letztendlich als Endverbraucher konsumieren. Ferner treten Akteure auf die sich aus den Bereichen Umweltschutz, Politik und Lobbyisten rekrutieren. Als Verwaltungstechnisch hauptsächlich relevante Kraft ist im Europäischen Raum die „Generaldirektion Energie der Kommission“[6] zu sehen „der zuständige Kommissar ist Jacques Barrot und Francois Lamoureux leitet die Generaldirektion mit ihren rund 1.000 Beamten“. Sie koordiniert im Wesentlichen die politischen Entscheidungsprozesse auf überstaatlicher Ebene innerhalb des Europäischen Raumes und versucht einen möglichst einheitlichen Binnenmarkt zu schaffen.

Ihre Aufgaben sind im Einzelnen:

- „Zusammenarbeit mit den anderen Generaldirektionen,
- Koordination der verschiedenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interessen,
- Internationale Zusammenarbeit mit Drittstaaten, insbesondere mit Russland, den Mittelmeerländern, EWR-Mitgliedern, der Schweiz, den Staaten des westlichen Balkans, USA, Japan, Indien und China,
- Beratung der Organe der EU und Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen,
- Informations- und Auskunftspflichten gegenüber Unionsbürgern und Institutionen der Mitgliedstaaten“[7].

Ebenfalls tritt der Ministerrat als Rechtschaffendes Gremium auf, seine Akteure sind die Minister und da die „Energiepolitik eine typische Querschnittpolitik ist“[8] Fachkräfte aus anderen mittelbar an der Energiepolitik beteiligten Ressorts wie z.B. Umwelt und Verkehrspolitik.

[...]


[1] http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=GCH3EP

[2] http://portal.mytum.de/pressestelle/tum_mit/2007nr2/18.pdf

[3] http://portal.mytum.de/pressestelle/tum_mit/2007nr2/18.pdf

[4] http://www.cap.lmu.de/download/2007/2007_DSF_Energie.pdf

[5] http://www.presseportal.de/showbin.htx?id=52843&type=preview.w425

[6] Dr. Anton Schäfer, http://www.europa-digital.de/dschungelbuch/polfeld/energie/akteure.shtml

[7] Dr. Anton Schäfer, http://www.europa-digital.de/dschungelbuch/polfeld/energie/akteure.shtml

[8] Dr. Anton Schäfer http://www.europa-digital.de/dschungelbuch/polfeld/energie/akteure.shtml

Details

Seiten
17
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783638004299
ISBN (Buch)
9783638912143
Dateigröße
623 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v83816
Institution / Hochschule
Universität Salzburg
Schlagworte
Europäisierung Energiepolitik Policy-Netzwerke Deutschland Frankreich

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