Die Stellung Portugals in der EU

Inhaltsverzeichnis

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

1. Gliederung der Arbeit und Fragestellung

2. Die Regionalpolitik der Europäischen Union
2.1 Einleitung
2.2 Prinzipien und Ziele der Regionalpolitik der Europäischen Union
2.3 Instrumente der Regionalpolitik der EU
2.4 Zukunft der EU-Regionalpolitik
2.5 Zwischendiskussion der EU-Regionalpolitik

3. Portugals Stellung in der EU
3.1 Einleitung
3.2 Portugals Weg in die Europäische Gemeinschaft
3.3 Wirtschafts- und Regionalentwicklung Portugals nach dem EU-Beitritt
3.3.1 Auswirkungen des EU-Beitritts auf das Wirtschaftswachstum unter besonderer Berücksichtigung ausländischer Investitionen
3.3.2 Auswirkungen des EU-Beitritts auf die Regionalentwicklung Portugals
3.3.2.1 Das erste Gemeinschaftliche Förderkonzept für Portugal und seine Ziele (1989-1993)
3.3.2.2 Das zweite Gemeinschaftliche Förderkonzept (GFK II) für Portugal und seine Ziele (1994 bis 1999)
3.3.2.3 Maßnahmen des Kohäsionsfonds der EU in Portugal im Zeitraum 1993-1999
3.4 Zwischendiskussion der Stellung Portugals in der EU und der EU-Regionalförderung in Portugal

4. Darstellung EU-geförderter Projekte in Portugal
4.1 Einleitung
4.2 Gemeinschaftsinitiative URBAN II in Porto und Gondomar Fördergebiet
4.3 Ausbau des Infineon- Werkes in Vila do Conde

5. Schlussbetrachtung und Ausblick

6. Literatur

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

Tabellen:

1. Tabelle 1: Klassifikationskriterien für NUTS-Gebietseinheiten

2. Tabelle 2: Ziele der EU Strukturpolitik

3. Tabelle 3: EU-Haushalt („Empfänger und Bezahler“)

4. Tabelle 4: Durchschnittliche jährliche Zuwachsraten des realen BIP in Portugal vH

5. Tabelle 5: Durchschnittliche jährliche Zunahme der Produktivität in Portugal vH

6. Tabelle 6: Lohnkosten EU im Vergleich anhand ausgewählter Staaten

7. Tabelle 7: Entwicklung des BIP in Kaufkraftstandards Portugals und der EU-25

Abbildungen:

1. Abbildung 1: Förderstaaten des Kohäsionsfonds der EU

2. Abbildung 2: Regionen mit einem BIP pro Kopf weniger als 75 % des EU-Durchschnitts (1997-1999)

3. Abbildung 3: Haushalt der Strukturfonds in Mrd. Euro 2000-2006

4. Abbildung 4: Strukturfonds 2004-2006: Zuschussfähige Regionen unter den Zielen 1 und 2

5. Abbildung 5: Standort Infineon Vila do Conde

1. Gliederung der Arbeit und Fragestellung

Die periphere Lage und die politischen Umstände Portugals im letzten Jahrhundert sorgten lange Zeit dafür, dass Portugal vom Rest Europas wirtschaftlich und politisch isoliert war. Erst mit der Nelkenrevolution, vor allem aber mit dem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft im Jahr 1986 kam es zum Aufschwung Portugals und zu Wachstumsraten des Bruttoinlandsproduktes und des Pro-Kopf-Einkommens über EU-Schnitt vor allem vor dem Hintergrund gestiegener Investitionen ausländischer Unternehmen. Darüber hinaus sorgte der EG-Beitritt auch für einen Raumstrukturwandel der Industrie Portugals, der zu einer Verstärkung der regionalen Disparitäten Portugals geführt hat. Infolgedessen kam und kommt der Regional- und Strukturpolitik der EU und ihren Maßnahmen in Portugal besondere Bedeutung zu. Zukünftig sieht sich Portugal jedoch in einer veränderten Rolle innerhalb der EU. Im Zuge der Ost-Erweiterung schließt Portugal in der Hierarchie zwangsläufig zu den reicheren Staaten auf und findet sich im europäischen Wettbewerb mit einer starken Konkurrenz aus osteuropäischen Billiglohnländern konfrontiert.

Die vorliegende Arbeit soll dabei zunächst klären, wie effektiv unter Berücksichtigung der Prinzipien, Ziele und Instrumente die derzeitige inhaltlich-thematische Ausrichtung der EU-Regionalpolitik im Generellen wirken kann und ob eine veränderte Schwerpunktsetzung sinnvoll ist. Danach wird die sozioökonomische Entwicklung sowie die Regionalentwicklung Portugals nach dem Beitritt zur EU unter besonderer Berücksichtigung ausländischer Investitionen und des Wirkens der EU-Strukturpolitik in Portugal analysiert und anhand zweier Beispiele veranschaulicht. Es soll dabei zum einen geklärt werden, welche zukünftige ökonomische Strategie Portugal führen muss, um auf dem europäischen Binnenmarkt weiterhin konkurrenzfähig zu sein. Darüber hinaus soll aufgezeigt werden, welche Bedeutung der EU-Regionalpolitik zukünftig in Portugal zukommt und wie eine neue inhaltliche Ausrichtung dieser in Portugal definiert werden kann.

2. Die Regionalpolitik der Europäischen Union

2.1 Einleitung

Die Europäische Union kann als eine der reichsten Wirtschaftszonen der Welt bezeichnet werden. Jedoch spätestens seit dem Eintritt der zehn neuen Mitgliedsstaaten im Jahr 2004 kam es zu einem Anstieg der Disparitäten zwischen den Staaten der EU und Regionen innerhalb der EU vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht. Die Regionalpolitik als eines der wichtigsten
Tätigkeitsfelder der EU setzt sich dabei selbst zum Ziel, diese Unterschiede zu verringern und somit den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU zu stärken.

Im Folgenden wird ein Überblick über die EU- Regionalpolitik gegeben. Hierbei werden zunächst Grundsätze und Ziele erläutert, bevor dann auf die Instrumente der EU eingegangen wird. Abschließend wird ein Ausblick auf die zukünftige EU-Regionalpolitik geliefert, bevor dann ein kritisches Fazit zur EU-Regionalpolitik gegeben wird.

2.2 Prinzipien und Ziele der Regionalpolitik der Europäischen Union

Grundsätzlich kann die EU- Regionalpolitik als eine regionale Wirtschafts- und Strukturpolitik bezeichnet werden. Sie verfolgt einen integrativen Ansatz, indem unterschiedlichste Maßnahmen zur regionalen Entwicklung in verschiedenen Gebieten getroffen bzw. gefördert werden. So heißt es im EG- Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1992 unter anderem, „die Gemeinschaft entwickelt und verfolgt weiterhin ihre Politik zur Stärkung ihres wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, um eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern. Die Gemeinschaft setzt sich insbesondere zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete oder Inseln, einschließlich der ländlichen Gebiete, zu verringern“^[1].

Ohne auf die historische Entwicklung der EU-Regionalpolitik im Detail eingehen zu wollen, lassen sich durch die Reform der Strukturfonds^[2] im Jahr 1988 vier Prinzipien darstellen, die bis heute Gültigkeit besitzen^[3]:

- Prinzip der Konzentration: Konzentration auf vorrangige, regional- oder zielgruppenspezifische Förderziele.
- Prinzip der Programmplanung: Förderung mehrjähriger Programme (vgl. derzeitiger Förderzeitraum 2000-2006, zukünftiger Förderzeitraum 2007-2013).
- Prinzip der Additionalität: Europäische Fördermittel werden nur zusätzlich zu und nicht anstelle von Fördermaßnahmen der Mitgliedsstaaten eingesetzt.
- Prinzip der Partnerschaft:: Regionen sollen nicht mehr nur als Planungsräume der Strukturpolitik verstanden werden, sondern regionale Gebietskörperschaften als gleichberechtigte Akteure an der jeweiligen Programmplanung sowie Implementierung der Regionalpolitik beteiligt werden.

Aufbauend auf diesen vier Grundsätzen bilden die vier derzeitigen Strukturfonds^[4] die Basis der EU-Regionalpolitik und des Fördersystems. Im Zeitraum 2000-2006 flossen dabei 213 Mrd. Euro (ein Drittel des gesamten EU- Haushaltes) der von den Mitgliedsstaaten bereitgestellten Haushaltsmittel in die Regionalpolitik und von dort aus in die betreffenden Regionen, um hier zum Ausbau des wirtschaftlichen, infrastrukturellen und sozialen Netzes beizutragen. Diese integrative Form der Regionalpolitik bewirkt zudem Synergieeffekte für reichere Regionen, da so in den geförderten Gebieten nicht nur potentielle Investitionsmöglichkeiten entstehen und ein Technologie- und Wissenstransfer aus und in diese Regionen möglich ist, sondern darüber hinaus die gesamte Wettbewerbsfähigkeit der EU gestärkt wird.

Anzumerken ist, dass die derzeitige EU-Regionalpolitik in erster Linie Koordinationsfunktion übernimmt. Das heißt, dass die EU vor allem die Koordination der Regionalpolitiken der einzelnen Mitgliedstaaten und ihren Regionen übernimmt, auch wenn dies im heutigen Gebiet der Europäischen Union aufgrund der dispersen Struktur und Größe der EU ein Höchstmaß an Abstimmung und klarer Trennung der Fördergebiete und –objekte bedingt. Um eine gerechte finanzielle Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel zu gewährleisten, stehen der EU dabei verschiedene Instrumentarien zur Verfügung, die im Folgenden dargestellt werden.

2.3 Instrumente der Regionalpolitik der EU

Wie bereits oben erwähnt, ist das grundsätzliche Ziel der Regionalpolitik der Europäischen Union die relativen Abstände zwischen ihren Mitgliedsstaaten sowie den verschiedenen Region zu vermindern. Dabei stehen der EU eine Reihe von Instrumentarien zur Verfügung.

Bedeutendstes Finanzierungsinstrument der EU- Regionalpolitik sind die vier Strukturfonds, welche jeweils einem eigenem Aufgabengebiet zugeordnet werden. Die EU stellt in diesen vier Fonds für den Förderzeitraum 2000 bis 2006 allein 195 Mrd. Euro für die Beseitigung struktureller, wirtschaftlicher und sozialer Probleme zur Verfügung. Aus diesen Fonds generieren sich Finanzhilfen für mehrjährige Regionalentwicklungsprogramme, welche zwischen den Regionen, den Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission vereinbart wurden.

Die Aufteilung der Regionen erfolgt dabei nach der NUTS-Klassifikation anhand der in den Mitgliedstaaten bestehenden Verwaltungseinheiten. Die Klassifikationskriterien nach Bevölkerungszahlen werden in Tabelle 1 dargestellt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle 1: Klassifikationskriterien für NUTS-Gebietseinheiten

Im Einzelnen stellen sich die Strukturfonds wie folgt dar:

- EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung):

Er dient vor allem dem Abbau der regionalen Unterschiede innerhalb der EU und der Förderung der Entwicklung und der strukturellen Anpassung der Regionen. Hierunter fallen vor allem lokale Entwicklungsprojekte, Anlageinvestitionen etc..

- ESF (Europäischer Sozialfonds):

Finanzmittel aus diesem Fond fördern Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und zur Entwicklung der Humanressourcen.

- FIAF (Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei):

Ziel dieses Fonds ist die Anpassung und Modernisierung der Fischerei.

- EAGFL (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft):

Dieser Fond fördert Maßnahmen zur Förderung der ländlichen Entwicklung und stellt Hilfen für Landwirte bereit.

Neben diesen vier Strukturfonds existiert noch der Kohäsionsfonds. Hier werden die Länder gefördert und unterstützt, in denen das Bruttosozialprodukt sich auf weniger als 90 % des Unionsdurchschnittes beläuft. Dies sind die zehn neuen Mitgliedsstaaten sowie Griechenland, Spanien, Portugal und bis Ende 2003 auch Irland (vgl. Abb. 1). Dieser Fonds finanziert dabei im Gegenteil zu den vier Strukturfonds nicht Programme, sondern Großprojekte in den Bereichen Umweltschutz und transeuropäische Verkehrsnetze. Dabei ist im Zeitraum 2004 bis 2006 ein Drittel der Mittelausstattung des Kohäsionsfonds den zehn neuen Mitgliedsstaaten vorbehalten^[5].

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Förderstaaten des Kohäsionsfonds der EU

Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/procf/cf_de.htm

Es ist hier jedoch fest zu halten, dass gemäß dem Prinzip der Additionalität den Finanzierungsobjekten neben der Finanzierung der EU auch nationale öffentliche und private Mittel hinzugefügt werden müssen. Die Programme werden dabei von der Europäischen Kommission sowie den nationalen und regionalen Behörden ausgearbeitet. Die konkreten Projekte werden von den nationalen und regionalen Behörden unter Beachtung der Leitlinien der EU-Kommission ausgewählt und in ihrer Verantwortung durchgeführt.

94 % der Mittel aus den vier Strukturfonds sind auf drei sogenannte Zielregionen^[6] hin ausgerichtet. Diese drei Ziele ergaben sich 1997 aus den Vorschlägen der Europäischen Kommission „Agenda 2000 – eine stärkere und erweiterte Union“ und spiegeln die Ziele der EU-Regionalpolitik der Jahre 1994 – 1996 wieder^[7].

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle 2: Ziele der EU Strukturpolitik (Quelle: Eigene Bearbeitung nach

www.baw-bremen.de/downpdf/MB_Regional.pdf)

Wie Tabelle 2 verdeutlicht, wurden die Ziele aus den Jahren 1994 bis 1999 zu drei neuen Zielen zusammengefasst, thematisch kam es jedoch zu keiner neuen Ausrichtung. Jedoch hat sich in Bezug auf die regionale Konzentration das gesamte Fördergebiet, was im Zeitraum 1994-1999 mehr als 50 % der EU-Bevölkerung abdeckte, im Förderzeitraum 2000-2006 auf 40 % reduziert. Infolgedessen kam es in einigen Regionen zu Einbußen der Fördermittel bzw. zum Verlust des Förderstatus.^[8]

Ziel-1-Regionen:

Unter diese Kategorie fallen Regionen mit Entwicklungsrückstand. Kriterium für die Förderkulisse ist hierbei, dass das Bruttosozialprodukt in der betreffenden Region unter 75 % des EU- Durchschnittes liegt (siehe auch Abb.2). Betroffen sind hiervon vor allem die peripheren Regionen der mediterranen Länder, so ist zum Beispiel das gesamte Gebiet Portugals Ziel-1-Gebiet. Die Umsetzung der Förderung erfolgt durch erarbeitete regionale Programme der Länder.

[...]

^[1] Vgl. Artikel 158 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft:

www.europa.eu/eur-lex/de/treaties/dat/C_2002325DE.003301.html#anArt159

^[2] Vgl. Kapitel 2.2 Instrumente der Regionalpolitik der EU

^[3] Vgl. Auel 2003, S.66-68

^[4] Vgl. Kapitel 2.2 Instrumente der Regionalpolitik der EU

^[5] Vgl. Kohäsionsfonds der EU : http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/procf/cf_de.htm

^[6] Der Begriff Zielregion bedeutet für die ersten beiden Ziele eine geographische Ausrichtung, für die Ziel-3-Regionen eine thematische Ausrichtung.

^[7] Vgl. Auel 2003, S. 69

^[8] Vgl. Wiebe 2001, S.4