Transition in Indonesien: Die Rolle der alten Parteien in der neuen Demokratie

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Parteien und Parteiensysteme
2.1. Die Funktionen politischer Parteien
2.2. Parteiensysteme und deren Rolle in der Demokratisierung
2.3. Alte Parteien in neuen Demokratien

3. Politische Parteien und Parteiensystem in Indonesien
3.1. Die Entwicklungen bis zum Ende der Orde Baru
3.2. Die Veränderungen in der Zeit Habibies bis zu den Wahlen 1999

4. Die Rolle der alten Parteien im indonesischen Prozess der Transition

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

7. Anhang

1. Einleitung

Als am einundzwanzigsten Mai 1998 Suharto von seinem Posten als Präsident der Republik Indonesiens zurücktrat, ging damit seine mehr als dreißigjährige Herrschaft zu Ende. Noch am zehnten März des selben Jahres war er zum siebten Mal in Folge im Präsidentenamt bestätigt worden. Mit ihm fiel auch das autoritäre System der Orde Baru^[1] und in Indonesien setzte ein Prozess der demokratischen Transition ein. Doch noch immer wirken in Indonesien Kräfte, die Teil des herrschenden Regimes bzw. des politischen Systems der Neuen Ordnung gewesen waren. Mit einem Teil dieser Kräfte soll sich vorliegende Arbeit beschäftigen; hier sollen Golkar und die ehemaligen Blockparteien, beziehungsweise ihre Nachfolgeorganisationen, im Zentrum des Interesses stehen. Welche Positionen nahmen die vermeintliche Opposition und Golkar im autoritären Systems Suhartos ein? Welche Rolle spielten und spielen diese Parteien im Parteiensystem und dabei im besonderen im Transitionsprozess, in dem sich Indonesien befindet?

Um sich einer Auflösung dieser Fragen anzunähern, wird versucht werden im zweiten Kapitel dieser Arbeit die grundlegende Theorie und Methodologie vorzustellen, um dann im dritten Teil auf die politischen Parteien und das Parteiensystem Indonesiens vor und nach der Ära Suhartos einzugehen. Dabei kann die Darstellung nur in groben Zügen erfolgen, da der zu beschreibende Zeitraum vergleichsweise lang ist. Im vierten Kapitel werden dann die vorhergehenden Kapitel zusammengeführt, um die Funktion und Stellung der Parteien im Parteiensystem und im Demokratisierungsprozess Indonesiens darzustellen. In einem Fazit soll dann abschließend ein Ausblick versucht werden. Zu der Verdeutlichung der Sachverhalte und der Argumentation werden in einem Anhang verschiedene Schaubilder aufgeführt, auf die in den jeweiligen Textstellen durch Fußnoten verwiesen werden wird. Dabei bauen die Schaubilder, mit Ausnahme von Schaubild 1 auf den Wahlergebnissen der Wahlen 1999 auf.

Viele der maßgeblichen Ereignisse, die zum Ende der Orde Baru führten, liegen noch nicht lange zurück; der Prozess der Transformation ist noch nicht abgeschlossen, viele Entwicklungen sind weiterhin aktuell. So ist die Anzahl wissenschaftlicher Publikationen auf diesem Gebiet noch weitgehend gering; aus diesem Grund wird sich die Arbeit auf die Entwicklungen bis zu und inklusive der Wahlen 1999 beschränken.

2. Parteien und Parteiensysteme

2.1. Die Funktionen politischer Parteien

Politische Parteien entstehen durch den Prozess der Demokratisierung; „Democracy [...] is a system of competitive political parties.“^[2] Sie müssen dabei verschiedene Elemente aufweisen, um als Parteien gelten zu können: Eine Partei muss sich aus einer Gruppe von Menschen zusammensetzen, die durch personelle und strukturelle Organisation und Konstanz geprägt ist. Dieser Vereinigung muss eine gemeinsame Zielsetzung oder Idee zugrunde liegen, die sich vorrangig danach richtet, öffentliche Sachverhalte zu regeln und zu gestalten. Als drittes Element gilt das Mittel, mit dem die Umsetzung der Zielsetzung ermöglicht werden soll; also der Weg, mit der die Partei die Machtstellung zu erreichen versucht, die sie dazu befähigt ihre programmatischen Vorstellungen in politische Entscheidungen umzusetzen. In Demokratien gelten dabei die Wahlen als das legitime Mittel, um dies zu erreichen.^[3]

Kaum eine Demokratie kann heute ohne Parteien existieren;^[4] in den meisten kontemporären Demokratien sind nahezu alle staatlichen Institutionen von Parteien durchdrungen. Dabei unterscheidet man zwischen sogenannten Gemeinwohl- und Interessenparteien, wobei erstere sich in ihren Zielen nach Allgemeininteressen, also nach dem Gemeinwohl richten, und letztere sich an Partikularinteressen orientieren. Parteien nehmen eine vermittelnde Funktion zwischen Staat und Gesellschaft ein; sie besetzen damit eine für die demokratische Ordnung existentielle Position. Das Funktionieren der Demokratie hängt stark davon ab, inwiefern politische Parteien ihre Aufgaben wahrnehmen oder wahrnehmen können.^[5]

Alle Aufgaben und Funktionen der politischen Parteien sind also gleichsam intermediäre Vermittlungsfunktionen; Parteien sind „Transmisssionsiemen“^[6] zwischen Staat und Gesellschaft. Auf dieser Grundlage kann man vier Funktionen von Parteien in Demokratien unterscheiden:

Die Integrationsfunktion dient dazu „[...] dass die Parteien die Vielfalt der im Volk vorhandenen Wünsche und Bestrebungen aufgreifen, erörtern, klären, in die Form entscheidungsfähiger Alternativen bringen und an die Entscheidungsträger herantragen.“^[7] Dieser oft langsame Prozess der Interessenaggregation und –artikulation ist auf Konsens und Kompromiss begründet, um, zumindest im Falle der Gemeinwohlparteien, einen möglichst hohen Grad der allgemeinen Zustimmung und Interessenbefriedigung zu erreichen.

Als zweite Funktion gilt die Rekrutierung von Eliten oder die der Führungsauslese. Jede Partei benötigt Eliten, die an der Spitze der Artikulationskanäle stehen, um dort zu versuchen, die so entstehenden Zielsetzungen in den politischen Entscheidungsprozess einzubinden. In den westlichen Demokratien setzt diese Rekrutierung schon auf der Ebene der politischen Bildung an, und wird weitergeführt durch das Mittel des demokratischen Aufstiegs in der Parteienhierarchie bzw. durch die Aufstellung von Kandidaten, die ihr passives Wahlrecht wahrnehmen.

Die logische Folge der Auslese von Eliten für Führungspositionen, ist die Funktion der Herrschaftsausübung, die dann verlangt ist, wenn eine Partei im demokratischen Prozess die Rolle der Exekutive übernommen hat, oder zumindest an ihr beteiligt ist. Die Herrschaft im demokratischen System ist dabei zeitlich begrenzt. Durch die Funktion der Herrschaftsausübung erhält eine Partei die Möglichkeit, ihre programmatischen Zielsetzungen umzusetzen. Jedoch bedeutet die Ausübung der Herrschaft an sich nicht, dass eine Partei monopolistisch Entscheidungen treffen kann. Im entgegengesetzten Fall, wenn also eine Partei nicht die Exekutive besetzt, sondern die Opposition, muss sie also die vierte Funktion von politischen Parteien ausüben; die der Herrschaftskontrolle. Diese Funktion dient dazu, ein mögliches Entscheidungsmonopol der Regierung zu verhindern. Neben der Kontrolle und Kritik der Regierung, ist auch die Entwicklung von Alternativen zu der Politik der Regierung und deren Zielsetzungen zu dieser Funktion hinzuzurechnen.^[8]

2.2. Parteiensysteme und deren Rolle in der Demokratisierung

Wie es sich schon durch die oben genannten Funktionen andeutet, handeln politische Parteien nicht unabhängig voneinander. In Demokratien sind Parteien Teile eines Systems, das von gegenseitigen Wechselwirkungen zwischen ihnen bestimmt wird. Eine Partei, die nicht dem Wortsinn gemäß ein Teil von etwas, also eines Parteiensystems ist, sei per se keine Partei.^[9] Dabei bezeichnet man als Parteiensystem „[...] das strukturelle Gefüge der Gesamtheit der politischen Parteien in einem Staat.“^[10] So erkennt man die Bedeutung von Parteien nicht durch eine absolute Betrachtung, sondern nur durch die ihrer kontextualen Position im Parteiensystem, beziehungsweise durch die Betrachtung ihrer Beziehung, die sie mit den anderen Parteien hat.^[11]

Neben institutionellen Faktoren, wie dem Wahlrecht als determinierenden Faktor für die Struktur des Parteiensystems, wurden jedoch auch soziale Faktoren zur Erklärung von Parteiensystemen herangezogen. Die Entstehung von Parteiensystemen sei nach M. Lipset und S. Rokkan auf gesellschaftliche Konfliktlinien, sogenannte cleavages, zurückzuführen. Diese cleavages entstünden durch die Prozesse der Nationwerdung und der Industrialisierung. Im Parteiensystem seien diese Konfliktlinien wiederzufinden, die gleichsam das Parteiensystem festigten und stabilisierten.^[12]

Parteiensysteme beurteilt man üblicherweise nach quantitativen Merkmalen, wie der Anzahl von Parteien in einem Parteiensystem, dessen Fragmentierungs- und Polarisierungsgrad und dem Ausmaß der Votalität, also der Fluktuation der Wählerstimmen einer Partei.^[13]

Die bekannteste Typologosierung von Parteiensystemen anhand der Anzahl der Parteien und des Polarisierungs- und Fragmentierungsgrades wurde von G. Sartori erstellt. Danach existierten historisch sechs verschiedene Typen von Parteiensystemen: Einparteiensysteme, hegemonistische und dominante Parteiensysteme, sowie Zweiparteiensysteme. Hinsichtlich des Polarisierungsgrades differenzierte er weiterhin bei pluralistischen Systemen zwischen Parteiensystemen mit gemäßigtem und polarisiertem Pluralismus.^[14]

Die von Sartori genannten Faktoren können aber die Aufgabe von Parteiensystemen im Prozess der Demokratisierung nur bedingt beschreiben. Um dem entgegenzutreten, wurde der Faktor der Institutionalisierung von Parteien und Parteiensystem hinzugezogen. Als Faktoren sind dabei die Rolle der Parteien im Prozess der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung, die gesellschaftliche Verwurzelung und die Stabilität in der kompetitiven Interaktion zwischen der Parteien von Bedeutung.^[15]

Eine herausragende Stellung nehmen politische Parteien vor allem im Konsolidierungsprozess der Demokratie ein^[16] ; dabei ist der Grad der Institutionalisierung von besonderer Bedeutung.^[17] Gerade in den neueren Entwicklungen treten da aber oft Probleme auf: „Party systems in the third-wave democracies are markedly less institutionalized than those in most long-established democracies.”^[18] Die Konsolidierung der Demokratie kann nur erfolgreich sein, wenn alle Teilregime des politischen Systems konsolidiert sind, wobei das Parteiensystem eines dieser Teilregime ausmacht.^[19]

Die Parteien stehen im Zentrum des Konsolidierungsprozesses der Demokratie;

Man kann geradezu davon ausgehen, dass dort, wo die Parteien nicht die Prozesse der Institutionalisierung und der Konsolidierung der Demokratie dominieren, diese Demokratie noch nicht hinreichend institutionalisiert und folglich von der Konsolidierung noch weit entfernt ist.^[20]

Im Verlauf der Konsolidierung wächst die Zahl der Aufgaben, die sich den Parteien stellen. Mehr Akteure, eine wachsende Zahl von Politikfeldern und eine größere Zahl von pluralistischen Interessen, die an die Partein herangetragen werden, stellen die Parteien und das Parteiensystem vor größere Herausforderungen, die ihnen die volle Wahrnehmung ihrer Aufgaben und Funktionen abverlangt. Neben dieser Großzahl von neuen Herausforderungen, die es zu koordinieren gilt, müssen die Parteien auch weiterhin versuchen die Konsolidierung und Legitimation der Demokratie voranzutreiben. Diese Flut von Anforderungen führt verständlicherweise oft zu Problemen der Parteien und Parteiensysteme in jungen Demokratien.^[21]

Und dabei ist wiederum der Faktor der Institutionalisierung bestimmend^[22]. Nur institutionalisierte Parteien und Parteiensysteme, vermögen mit dieser Fülle von Aufgaben umzugehen und die Konsolidierung des Systems zu gewähren. Als Grundlage für die Institutionalisierung gilt, dass das Parteiensystem durch freie Wahlen errichtet wird und dass die Parteien die „new rules of the game“^[23] annehmen und akzeptieren. Die Wahlen müssen auf einer festen und regelmäßigen Basis stattfinden; nur so kann der zwischenparteiliche Wettbewerb geregelt und bestimmt werden, wer dazu autorisiert ist, am politischen Prozess teilzuhaben. Anhand von der Wählerfluktuation von Wahl zu Wahl lässt sich so leicht erkennen, wie institutionalisiert eine Partei im besonderen, oder ein Parteiensystem im allgemeinen ist. Eine in der Gesellschaft fest verwurzelte Partei, wird sich von Wahl zu Wahl durch eine geringe Volatilität auszeichnen. Als wichtigste Merkmale der Institutionalisierung von Parteiensystemen kann man also nach dieser Methodologie die Stabilität und Konsistenz der Parteien in der Ausübung ihrer Funktionen betrachten. Elitenrekrutierung und Erlangung von Herrschaftspositionen müssen, allgemein akzeptiert, über demokratische Wahlen erfolgen, die in einem stabilen zwischenparteilichen Wettbewerb ausgetragen werden. Des weiteren erfordert die Integrationsfunktion eine feste Struktur und Organisation innerhalb der Parteien, sowie eine tiefe Verwurzelung der Parteien in der Gesellschaft, die nur so effektiv und im Sinne des Bürgers Interessen aggregieren und artikulieren können.^[24] Dabei ist auch wichtig, dass die Parteien ein gewisses Maß von Autonomie von Staat und Gesellschaft erreicht haben und weitgehend unabhängig in ihren Entscheidungen sind.^[25]

Doch ist der Prozess der Konsolidierung und Institutionalisierung von Parteien und Parteiensystemen kein irrevisibler Prozess; Gefährdungen für das Parteiensystem können vor allem dann auftreten, wenn der Polarisierungs- und Fragmentierungsgrad des Parteiensystems sehr hoch ist. Eine starke Fragmentierung kann leicht zu einer Ideologisierung des Parteiensystems führen, und somit zu einer Polarisierung, die Regierungen und Koalitionen schwächen kann. Gerade aber politische Systeme auf dem Weg zur Demokratie benötigen starke und handlungsfähige Regierungen. Wenn sich die Fragmentierung in einer starken Polarisierung des Parteiensystems auswirkt, so besteht die Gefahr, dass radikale Kräfte Fuß fassen können und dass das gemäßigt-demokratische Zentrum dagegen an Boden verliert oder gar verschwindet. Dabei sind links-rechts Polarisierungen ebenso gefährlich, wie auch ethnisch oder religiös bedingte.^[26]

2.3. Alte Parteien in neuen Demokratien

Bei der Frage nach der Institutionalisierung von Parteiensystemen, spielen historische Parteien, also Parteien die entweder vor und/oder während des vordemokratischen Systems schon bestanden haben, eine bedeutende Rolle. Kennzeichnend für die dritte Demokratisierungswelle war die Kontinuität der Blockparteien der alten Regime, wenn sie sich auch umbenannten oder neu gründeten. Gerade bei der Betrachtung von politischen Parteien, die in der vor-autoritären Zeit schon existierten, ist es maßgebend, wie lange das autoritäre Regime an der Macht war, und wie stark diese Partein unterdrückt wurden. Besonders prägend für das neue Parteiensystem sind historische Parteien immer dann, wenn sie schon vor der Zeit des autoritären Regimes entsprechend institutionalisiert gewesen waren und die Zeit der autoritären Unterdrückung nur kurz war. So haben junge Demokratien mit einem bereits existierenden und institutionalisierten Parteiensystem einen großen Vorteil gegenüber anderen jungen Demokratien, die erst noch ein Parteiensystem entwickeln müssen.

Oft ist das Phänomen zu erkennen, dass cleavage- Strukturen, und das daraus resultierende Parteiensystem, während des autoritären Regimes eingefroren wurden, und in der Phase der Transition wieder auftauchen. Wenn auch manche der Konfliktlinien verschwinden, so treten doch häufig einige besonders starke cleavages wieder auf und manifestieren sich in den Parteiprogrammen der neuen wie auch der alten Parteien.^[27]

Jedoch muss die Existenz historischer Parteien sich nicht immer zwingend positiv auf die Konsolidierung des Teilregimes Parteiensystem auswirken und somit auf die gesamtdemokratische Institutionalisierung. Wenn also historische Parteien in der Vergangenheit undemokratische Praktiken der Machterhaltung angewandt haben, beziehungsweise in sich undemokratisch geordnet waren, so könnte dies auch in der neuen Demokratie ein Hindernis für die Konsolidierung bedeuten. Wenn eine oder mehrere Parteien in einer undemokratischen Tradition stehen, kann das zu mangelnder Akzeptanz der politischen Eliten und der „democratic rules of the game“^[28] führen. Zudem verhindert eine undemokratische innere Ordnung und Struktur einer Partei die politische Partizipation, für die die Partei eigentlich als Vehikel dienen sollte.^[29]

[...]

^[1] Zu dt. „Neue Ordnung“

^[2] Strom, Karen: Political Parties, in: Lipset, Martin Seymour (Hg.), The enyclopedia of democracy, Bd. III, S. 924 – 930. Hier S. 924.

^[3] Vgl. Brunner, Georg: Vergleichende Regierungslehre, Bd. 1, Paderborn/München/Wien/Zürich, 1979, S. 331 – 335.

^[4] Vgl. Strom: Party systems, in: The encyclopedia of democracy, S. 933 – 938. Hier S. 933.

^[5] Vgl. Brunner, S. 338.

^[6] Merkel, Wolfgang, Einleitung, in: ders .u. Eberhard Sandschneider (Hg.): Systemwechsel 3, Parteien im Transformationsprozess, Opladen, 1997, S. 9 – 23. Hier S. 9.

^[7] Brunner, S. 368.

^[8] Vgl. ebd. S. 368 – 374.

^[9] Vgl. Lipset, Martin Seymour u. Stein Rokkan: Party systems and voter alignments: cross-national perspectives, in: ders. (Hg.), Cleavage structure, party systems, and voter alignments: An introduction, New York/London, 1967, S. 1 – 64. Hier: Seite 42. Partei von lat. pars = Teil.

^[10] Nohlen, Dieter: Wahlrecht und Parteiensystem, Opladen, 2000, S. 65.

^[11] Vgl. ebd.

^[12] Vgl. Lipset/Rokkan, S. 26 – 33. Die vier maßgeblichen cleavages in den westlichen Industriegesellschaften seien: Kapital – Arbeit, Zentrum – Peripherie, Kirche – Staat, Bodenbesitzer – Handels- und Unternehmergruppen.

^[13] Vgl. Rüland, Jürgen, in: ders., u.a. (Hg.), Parlamentarismus in Asien, Sankt Augustin 2002, S. 22 und Nohlen, S. 65. Dabei besteht aber keine Einigkeit in der Forschung, welche Faktoren man zur Bewertung heranziehen sollte und maßgeblich sind. Vgl. Randall, Vicky u. Lars Svasand: Party institutionalization in new democracies, in: Party Politcis, 1, 2002,

^[14] Vgl. Sartori, Giovanni: Parties and party systems: A framework for analysis, Vol. I, Cambridge/New York/London/Melbourne, 1976, S. 128.

^[15] Vgl. Nohlen, S. 69.

^[16] Die Transition zur Demokratie ist in drei Phasen einzuteilen: 1. Liberalisierung, 2. Demokratisierung u. 3. Konsolidierung. Vgl. Von Beyme, Klaus: Parteien im Prozess der demokratischen Konsolidierung, in: Merkel/Sandschneider, S. 23 – 52. Hier S. 24.

^[17] Vgl. Randall/Svasand, S. 6.

^[18] Vgl. Mainwaring, Scott: Party systems in the third wave, in: Journal of Democracy, 3, 1998, S. 67 – 81. Hier S. 68.

^[19] Vgl. Merkel, Wolfgang und Hans-Jürgen Puhle: Von der Diktatur zur Demokratie: Transformationen, Erfolgsbedingungen, Entwicklungspfade; Opladen/Wiesbaden, 1999. S. 136 – 143. Des weiteren vgl. auch: Merkel 1997: S. 10 – 12. Konsolidierte Parteien trügen auch maßgeblich zum Entstehen einer Zivilgesellschaft bei.

^[20] Ebd., S. 143.

^[21] Vgl. ebd. S. 43 – 45.

^[22] Dabei darf man aber nicht die Institutionalisierung einzelner Parteien mit der des gesamten Parteiensystems gleichsetzen. Vgl. Randall/Svasand, S. 6 –7.

^[23] Stockton, Hans: Political parties, party systems, and democracy in East Asia, Lessons from Latin America, in: Comparative political studies, 1, 2001, S. 94 – 119. Hier S. 95.

^[24] Vgl. ebd. S. 115. und Merkel/Puhle, S. 155 – 158 und Mainwaring, S. 69 – 70.

^[25] Vgl. Von Beyme, S. 34.

^[26] Vgl. Merkel/Puhle, S. 153 – 155.

^[27] Vgl. Von Beyme, S. 38 – 41. u. Merkel/Puhle, S. 149.

^[28] Taylor-Robinson, Michelle: Old parties and new democracies: do they bring out the best in one another ?, in: Party Politics, 5, 2001, S. 581 – 604. Hier S. 582.

^[29] Vgl. ebd. S. 581 – 582.