Die Forderungen der Lega Nord - Der Aufschrei Norditaliens zur Neuordnung des Zentralstaates oder nur ein Deckmantel für faschistische Propaganda?

Inhaltsverzeichnis

1.EINLEITUNG

2.GRÜNDUNG UND POLITISCHE ENTWICKLUNG DER LEGA NORD
2.1.DER BEGRIFF DER LEGA
2.2.DIE ENTWICKLUNGSPHASEN DES LEGHISMO
2.2.1.Genese (1979 - 1983)
2.2.2.Verwurzelung (1983 - 1987)
2.2.3.Stabilisierung und Neuordnung (1987 - 1989)
2.2.4.Frontalangriff gegen das System (1989 - 1992)
2.2.5.Erfolg und Etablierung (1992 - 1994)
2.2.6.geopolitische Konzentration und Zwang zur Selbstreformierung (ab 1995)
2.3.EIN ABRIß ÜBER DIE ZIELE DER LEGA

3.POLITISCHE, WIRTSCHAFTLICHE UND GESELLSCHAFTLICHE ENTWICKLUNGEN
3.1.WICHTIGE STATIONEN IN DER POLITISCHEN GESCHICHTE ITALIENS
3.1.1.Erste Autonomiebestreben
3.1.2.Politische Entwicklungen in Italien im 20. Jahrhundert
3.1.3.erste Annäherung an die Beurteilung der Wählerreaktionen
3.2.DIE NORD - SÜD - PROBLEMATIK

4.MOTIVE DER MACHTERGREIFUNG
4.1.CHARAKTERISIERUNG DER NATIONALSOZIALISTISCHEN BEWEGUNG IN DEUTSCHLAND
4.2.DIE LEGA NORD - NSDAP AUF ITALIENISCH?

5.SCHLUSSWORT

6.ABBILDUNGEN

7.LITERATURVERZEICHNIS
7.1.BÜCHER
7.2.MULTIMEDIA

Der Gründungsaufruf 1982

„LOMBARDEN! Es zählt nicht, wie alt ihr seid, welcher Arbeit ihr nachgeht, welcher politischen Meinung ihr seid: Es zählt allein, dass ihr - dass wir alle Lombarden sind. (…) Denn als Lombarden haben wir alle ein grundlegendes politisches Interesse. (…) Dieses unser grundlegendes Interesse Ist die Befreiung der Lombardei von der gefräßigen und erstickenden Hegemonie der zentralistischen Regierung in Rom mittels der lombardischen Autonomie im weiteren Rahmen der padanisch- alpinischen Autonomie. (…) Aber hofft ihr wirklich noch auf die italienischen Parteien? Doch die Parteien haben ihre Interessen und ihre Posten in Rom und durch Rom, während unsere Interessen andere sind, und vor allem nicht in Rom, sondern hier ihren Platz haben. Roms Interesse an der Lombardei beschränkt sich auf das, was sie erwirtschaftet. (…) Die Lombardei ist weder eine Kuh zum Melken, noch ein Territorium, das mit fremden Bürokratien zu dominieren wäre. Die Lombardei ist nicht der Idiot, der die Schulden anderer zahlt. Die Lombardei denkt nicht daran, Rom passiv in den Bankrott zu folgen, weil sie nicht daran denkt, das Recht ihrer Bürger, den schweiß ihrer Söhne, den Arbeitseifer ihrer Leute, die Persönlichkeit ihres Volkes auf dem Altar der römischen Missregierung zu opfern.“¹

1. Einleitung

Der erste Aufruf der Lega Nord im Jahr ihrer Gründung 1982 spiegelt deutlich die angespannte Situation zwischen dem produktiven Norden und dem wirtschaftlich schwachen Süden Italiens wieder. Der stärkste politische Schwerpunkt von Umberto Bossi, dem offiziellen Begründer dieser Partei, lag in der Erreichung einer Autonomie für Norditalien, um sich nicht weiter „melken“ lassen zu müssen für den restlichen Teil des Landes, ohne dafür jemals erkennbare Erfolge sehen zu können. Der Großteil der Zielstellungen, von Autonomie bis hin zur Neuverteilung von politischen Zuständigkeiten, schließt am Ende auf die Forderung nach einer Neuordnung Italiens vom Zentralstaat zum Föderalismus.

1982 noch nicht viel beachtet, stieg die Aufmerksamkeit der Bevölkerung des Nordens im Laufe der Zeit immer mehr, bis der große Wahlerfolg 1994 auch internationales Interesse weckte. Bedenken machten sich breit, da die Lega Nord durch ihre aggressive Antipolitik und das provokante Auftreten Bossis schnell in die Schublade der rechten Parteien gesteckt wurde.

Doch kann man so einfach pauschal über das politische Auftreten einer Partei richten, ohne geschichtliche, gesellschaftliche und ökonomische Aspekte dieser Nation zu kennen? Wenn man bedenkt, dass in Italien über ein Staatssystem diskutiert wird, das in anderen Ländern wie Deutschland Alltag ist, kann man kulturelle Unterschiede nicht außer Acht lassen bei der Beurteilung politischer Entwicklungen anderer Ländern.

Mein Aufsatz soll daher Entwicklungen und Hintergründe in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft aufzeigen, die die Entstehung einer solchen Bewegung erklären. Aufgrund der Fülle an Geschehnissen in allen Gebieten werde ich zuerst die Karriere und Ziele der Lega Nord darlegen, um dann vor diesem Hintergrund auf ausgesuchte politische, wirtschaftliche und soziale Aspekte eingehen zu können. Damit möchte ich letztendlich einen Blickwinkel zu diesem umstrittenen Thema bieten, der vorurteilsfreies Denken im Interesse fremder Kulturen erlaubt.

2. Gründung und politische Entwicklung der Lega Nord

2.1. Der Begriff der Lega

Am Ende der 70er Jahre begannen sich in Norditalien verschiedene regionalistische Parteien und Bewegungen zu bilden, die leghe. Diese führten eine vorher völlig unbekannte Antipolitik, sie griffen ungelöste Probleme des ganzen Landes auf, kritisierten die Vorgehensweise der Regierenden in Rom und setzten sich gezielt für den unzufriedenen Mittelstand Norditaliens ein. Zentrale Rolle dieser Bewegungen spielte von Anfang an die Forderung nach Autonomie für den so genannten „produktiven“ Norden. Die leghe zeichneten sich nicht nur durch neue Formen der politischen Kommunikation und Repräsentation aus, sondern sie waren auch in der Lage, flexibel auf die politische Entwicklung einzugehen und somit inhaltlich unterschiedliche Schichten und Milieus anzusprechen. Auch die Bereitschaft zu interregionalen Zusammenschlüssen untereinander für eine gemeinsame Interessensvertretung und um an Wahlen teilnehmen zu können, ließ die Bewegungen bald verschmelzen zu einer Partei, die den Frontalangriff gegen das bestehende System in Italien suchte.²

So tritt 1979 auch erstmals die von Umberto Bossi gegründete UNOLPA (Unione Nord Occidentale Lombarda per Autonomista) in Erscheinung, die später (1982) von ihm in Lega Autonomista Lombarda umbenannt wurde.

2.2. Die Entwicklungsphasen des leghismo

In Orientierung an Veränderungen und neuen Gewichtungen bei Programmen und Wahlen kann man den Weg der Lega Lombarda in sechs Phasen einteilen.³

2.2.1. Genese (1979 - 1983)

Anfang der 80er Jahre wird der UNOLPA noch kaum Beachtung beigemessen, doch unter ihrem neuen Namen Lega Autonomista Lombarda 1982 nimmt die Bewegung bald Formen an, die die Aufmerksamkeit der norditalienischen Bevölkerung weckt. Nicht zuletzt durch das charismatische und provokante Auftreten Bossis fühlen sich viele Teile der mittelständigen Bevölkerung Norditaliens von der neuen Thematik der Lega angesprochen. Bossi, selbst aus dem Arbeitermilieu Norditaliens stammend, nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, die Arbeitsweise der politischen Obrigkeit in Rom anzuprangern.

Der Schwerpunkt in seinem Programm ist die Forderung nach Autonomie für die Lombardei und einer Neuordnung des Staates hin zum Föderalismus.⁴

2.2.2. Verwurzelung (1983 - 1987)

Die Lega Autonomista Lombarda übernimmt in der zweiten Phase ab 1983 die führende Rolle innerhalb des Netzes der leghe. Zwar gelingt der Bewegung die Teilnahme an den Wahlen 1984 zum Europäischen Parlament nicht, doch nach einer Koalition mit anderen leghistischen Bewegungen kann die Lega bei den Kommunalwahlen 1985 in Galarate und Varese erste Erfolge verbuchen und erhält jeweils einen Sitz in der Kommunalvertretung sowie einen Sitz in der Provinzvertretung von Varese.⁵

2.2.3. Stabilisierung und Neuordnung (1987 - 1989)

In den Jahren 1987 bis 1989 kann die Bewegung ihre Stellung in der Wählerschaft stabilisieren und erreicht bei den Parlamentswahlen 1987 erstmals Erfolge. Sie zieht mit einem Sitz ins Parlament (besetzt von Giuseppe Leoni) und einem Sitz in den Senat (Umberto Bossi) ein.⁶ Die größte Resonanz der Wählerschaft kommt dabei aus der Lombardei mit 2,6% der Stimmen, somit gelingt der Lega ein Einbruch in Regionen, die derzeit als Hochburgen der Christdemokraten galten; die Ausweitung über diesen geopolitischen Raum hinaus schafft sie jedoch nicht.⁷ Die Partei verstärkt daraufhin ihre Öffentlichkeitsarbeit (Flugblätter, Zeitschriften, private Netzwerke). Bei den Europawahlen 1989 erhält die Lega in der Lombardei bereits 8% der Stimmen und wird somit dort zur viertstärksten Partei. Landesweit erreicht sie 1,8% der Stimmen, was ihr zwei Sitze im Europaparlament einbringt.

2.2.4. Frontalangriff gegen das System (1989 - 1992)

Die vierte Phase wird geprägt durch den Zusammenschluss der Lega Lombarda mit anderen leghe zur Lega Nord im Februar 1991. Geführt von Umberto Bossi ist die Autonomie des Nordens weiterhin das Hauptthema und das Politikprogramm wird erweitert, in dem Ineffizienz des Zentralstaates und Steuerdruck sowie Trägheit, Hinterlist und Verbrechertum anderer Parteien in diesem Zusammenhang angeprangert werden. Die Hauptwählerschaft beschränkt sich nun nicht mehr nur auf die kleinbürgerlichen und mittelständigen Schichten, auch das städtische Milieu fühlt sich angesprochen. Der Durchbruch gelingt der Lega Nord bei den Kommunal- und Regierungswahlen 1990 mit 18,9% der Stimmen in der Lombardei als zweitstärkster Partei hinter der christlich-demokratischen Democrazia Christiana (DC)⁸.

2.2.5. Erfolg und Etablierung (1992 - 1994)

Der Erfolg von 1990 wird bei den Parlaments- und Kommunalwahlen 1992 weiter bestärkt und nimmt der DC endgültig ihre hegemoniale Stellung. Auch andere Volksparteien, von der katholischen Mitte bis zu den Progressisten, müssen schwere Verluste hinnehmen. Die Lega ist nun mit 20,5% zweitstärkste Partei in der Lombardei und steht in Mailand sogar auf Platz eins. In Norditalien erhält sie 17,3% der Stimmen; mit 8,7% bekommt sie 55 der 630 Kammersitze und mit 8,2% 35 der 315 Sitze im Senat.⁹ Nach den Parlamentswahlen 1994 müssen die Christdemokraten letztendlich das Feld räumen und einer Mitte-Rechts-Koalition aus Forza Italia (FI), Lega Nord und Alleanza Nazionale (AN) Platz machen. Im Abgeordnetenhaus bekommt die FI auf Anhieb 155 Sitze, die Lega Nord 106 und die AN 105 Sitze (Abb.1), Ebenso durchschlagend ist der Erfolg im Senat. Dort ist die FI mit 56 Sitzen vertreten, die Lega Nord mit 56 und die AN mit 43 Sitzen¹⁰ (Abb.2). Geführt wird dieses Bündnis von Silvio Berlusconi, dem es innerhalb weniger Monate gelang, die FI aus dem Boden zu stampfen. Da Bossi jedoch eigentlich zum Ziel hatte, die Lega zum alleinigen Zentrum der Neuen Republik werden zu lassen¹¹, kommt es bald zu Spannungen zwischen ihm und Berlusconi, so dass die Koalition im Dezember 1994 mit dem Austreten Berlusconis scheitert.

Doch durch ihre Zusammenarbeit mit der FI und der AN verliert die Lega Nord in ihrer angestammten Wählerschaft an Glaubwürdigkeit. Dass diese Partei, „die doch angetreten ist, die Parteiherrschaft in Rom von Grund auf zu verändern, nun Koalitionen mit eben diesen Parteien (...) eingeht, gereicht ihr nicht zum Vorteil. Dass diese Wahlbündnisse und Koalitionen auch die rechte Alleanza Nazionale betreffen, macht die Sache noch schlimmer.“¹²

2.2.6. geopolitische Konzentration und Zwang zur Selbstreformierung (ab 1995)

Die fünfte Phase ist charakterisiert durch eine Selbstreformierung der Lega Nord, in der Bossi „Zurück zu den Wurzeln“ strebt. Die Partei wird nun wieder für sich arbeiten und ihre alleinigen Ziele verfolgen. Selbst das politische Personal wird rigoros umgestaltet um eine ideologische Übereinstimmung zur Wählerschaft zu präsentieren. Vor ihrem Durchbruch 1990 kamen die meisten gewählten Kandidaten aus politikfernen Zusammenhängen, sie waren überwiegend männlich, meist jung und kamen aus dem Arbeitermilieu. Diese Auswahl wird ab 1995 wieder eingeführt, nur die obere Politikebene ist von den „Alten Herren“ besetzt.¹³

Am 5. Mai 1996 ruft Bossi die Republik Padania aus, welche aus den nördlichen Gebieten rund um die Po-Ebene besteht.¹⁴ Dies wurde als Angriff auf die Einheit Italiens angesehen und brachte Bossi mehrfach zur Anklage mit Geld- und Haftstrafen auf Bewährung.

Auch bei den Parlamentswahlen 2001 bekommt das Mitte-rechts-Bündnis die größte Zustimmung von dem Volk, wobei die Lega allerdings immer noch unter ihren Stimmverlusten zu leiden hat. Landesweit verfehlte sie die Vierprozenthürde, nur in Süditalien konnte sie einige Direktmandate gewinnen und so ins Parlament einziehen.

2.3. Ein Abriß über die Ziele der Lega

Schon die Namensgebung der Lega Lombarda soll darauf hinweisen, daß den Italienern das Streben nach Autonomie schon seit Jahrhunderten im Blut liegt. Bereits im Jahr 1176 wurde in Pontida ein gleichnamiger Bund lombardischer Städte gegründet, die sich gemeinsam gegen Kaiser Friedrich I. Barbarossa wandten. In der Schlacht von Legnano 1176 siegten sie gemeinsam gegen den Kaiser unter der Führung von Alberto da Giussano. Daher ist ein Bild des Ritters vor dem Hintergrund der Grenzen der Lombardei ein verbreitetes Symbol der Lega¹⁵ (Abb. 3).

Auch bei der Lega des 20. Jahrhunderts liegt das Hauptaugenmerk auf der Autonomie der Lombardei bzw. der Regionen rund um die Poebene, dem „reichen“ Norden. Dieser Forderung gehen viele grundlegende Probleme des Landes voraus, die die Partei abzuschaffen fordert und damit die bestehende Politik der Führenden in Rom angreift. Daher bekommt sie auch bald den Beinamen „Antipartei“. Es ist ein Aufschrei der societa civile gegen die societa politica und die partitocrazia. Ziel ist das Ende der Misswirtschaft, die Zurückführung der Staatsverschuldung und die Entmachtung der herrschenden Parteien.¹⁶

„...dem Zerfall, der Korruption, der schändlichsten Klüngelwirtschaft und der von den Parteien gewollten und betriebenen totalen Delegitimierung der verfassungsmäßigen Gewalten und des Volkswillens entschlossen ein Ende zu bereiten. Wir wollen den Grundstein für die zweite Republik legen und dabei den Staat von Geschäftemacherei, Spezln, Laufburschen, Dynastien und der Nomenklatura befreien, welche - mittlerweile eng mit der gemeinen Kriminalität verstrickt - die gesamte Halbinsel mit Blut befleckt.

[...]

¹Vimercati, Daniele: I lombardi alla nuova crociata; Mailand 1990; Seite 148f; zit. n. Braun, Michael: Italiens politische Zukunft; Frankfurt/ Main 1994; Seite 107

²Vgl. Bordon, Frida: Lega Nord im politischen System Italiens. Produkt und Profiteur der Krise; Wiesbaden 1997; Seite 19-20.

³Vgl. ebd.; ab Seite 111.

⁴Vgl. Ammon, Günther/ Stemmermann, Klaus: Italien. Vom Kampf der Gesellschaft und Wirtschaft gegen den Staat; München 2001; Seite 279.

⁵Vgl. ebd.; Seite 281.

⁶Vgl. ebd.; Seite 281.

⁷Vgl. Bordon, Frida; 1997; Seite 117.

⁸Vgl. Ammon, Günther/ Stemmermann, Klaus; 2001; Seite 282.

⁹Vgl. Bordon, Frida; 1997; Seite 165.

¹⁰Vgl. Chiellino/ Marchio/ Rongoni: Italien; 3.Auflage; München 1995; Seite 294 Abbildungen; es muss jedoch angemerkt werden, dass sich die Angaben der Verteilung der Plätze von FI, Lega Nord und AN innerhalb der Koalition je nach Literatur unterscheiden; so sind z.B. in Bordon, Frida; 1997; Seite 149 und in Jens Petersen: Quo vadis, Italia?. Ein Staat in der Krise; München 1995; Seite 206 Tab. 9A andere Werte aufgeführt, lediglich die Angaben über die Gesamtsitze der Koalition, mit 366 Sitzen in der Abgeordnetenkammer und 155 Sitzen im Senat, stimmen überein.

¹¹Vgl. Bordon, Frida; 1997; Seite 169.

¹²Ammon, Günther/ Stemmermann, Klaus; 2001; Seite 283.

¹³Vgl. Bordon, Frida; 1997; Seite 177.

¹⁴Microsoft Encarta Professional 2003; Stichwort „Lega Nord“.

¹⁵Vgl. Ammon, Günther/ Stemmermann, Klaus; München 2001; Seite 280.

¹⁶ebd.; Seite 284.