Civil Disobedience - Henry David Thoreau und die amerikanische Bürgerrechtsbewegung

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 HISTORISCHER ÜBERBLICK
2.1 Henry David Thoreau
2.2 Mahatma Gandhi
2.3 Civil Rights Movement
2.4 Deutschland

3 DEFINITION DES ZIVILEN UNGEHORSAMS
3.1 Definitionen
3.2 Betrachtung der Einzelaspekte
3.2.1 Illegalität
3.2.2 Besondere Motivation
3.2.3 Öffentlichkeit
3.2.4 Gewaltlosigkeit
3.2.5 Systemimmanzenz
3.2.6 Ultima Ratio
3.2.7 Akzeptieren der Strafe
3.3 Arbeitsdefinition

4 RECHTFERTIGUNG VON ZIVILEM UNGEHORSAM
4.1 Rechtliche Rechtfertigung
4.2 Extra-legale Rechtfertigung
4.2.1 Höheres Recht
4.2.2 Vertragstheorie
4.2.3 Utilitarismus
4.3 Ziviler Ungehorsam und Demokratie

5 SCHLUßBETRACHTUNG

6 LITERATURLISTE

1 Einleitung

Der Begriff „ziviler Ungehorsam“ (bzw. „civil disobedience“) wird seit dem Beginn westlicher Demokratien diskutiert¹. Mit ihm sind berühmte Namen ver- bunden, wie z.B. Sokrates, Jesus, Gandhi, Henry David Thoreau oder Martin Luther King, aber das, was diese Menschen getan haben und wie sie es begrün- det haben, ist durchaus unterschiedlich. Damit wird bereits deutlich, daß ziviler Ungehorsam nicht die Bezeichnung für eine einzige und homogene Form von politischen Handlungen ist.²

Die Entstehung des Begriffs wird auf ein Essay Henry David Thoreaus aus der Mitte des vorigen Jahrhunderts zurückgeführt. Seitdem sind zahlreiche Diskus- sionen darüber geführt worden, was ziviler Ungehorsam ist und ob bzw. wie er zu rechtfertigen ist. Besonders intensiv war die Debatte in den 60er Jahren in den USA, aufgrund der Civil-Rights-Bewegung, der Studentenproteste und der Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg, sowie in den 80er Jahren in der Bundesrepublik, besonders mit Bezug auf die Nachrüstungsdebatte.

Bei der großen Anzahl von möglichen Anknüpfungspunkten ist es zwingend, daß im Rahmen dieser Arbeit nicht alle Diskussionsstränge behandelt und bewertet werden können. Vielmehr soll versucht werden, einen Überblick über die Hauptlinien (die herrschende Meinung) zu geben. Ich möchte dabei zwei Leitfragen in den Mittelpunkt der Betrachtung stellen:

1. Was ist überhaupt ziviler Ungehorsam, wie wird er definiert und damit von anderen Formen des Widerstandes abgegrenzt?
2. Wie wird ziviler Ungehorsam von seinen Befürwortern begründet, wo sind die Schwächen der Argumentation?

Ein Aspekt bedarf noch besonderer Berücksichtigung. Anders als bei der übri- gen Debatte um Widerstandsrecht, bezieht sich ziviler Ungehorsam unbestritten immer auf den Widerstand im Rechtsstaat. Wie im folgenden gezeigt wird, akzeptiert ziviler Ungehorsam die grundsätzliche Legitimität des Systems und akzeptiert die grundsätzlichen Moralvorstellungen in der Gesellschaft. Für andere Staatsformen sind andere Widerstandsformen notwendig: „The appropriate response to Nazi Germany, for example, is not civil disobedience but rebellion (joining the underground).“³ Auch aus taktischen Überlegungen wäre ziviler Ungehorsam außerhalb von Demokratien sinnlos, da er sich an eine Öffentlichkeit richtet. Nur wenn Öffentlichkeit vorhanden ist und etwas bewirken kann, bietet ziviler Ungehorsam die Aussicht auf Erfolg. Manche Autoren wenden dagegen ein, ziviler Ungehorsam könne sich auch an eine Art Weltöffentlichkeit richten, so es diese denn gibt.⁴ Dies ist jedoch eine Randdiskussion und wird im weiteren nicht ausführlicher behandelt.

Im ersten Teil der Arbeit werde ich eine kurze Übersicht über die historische Entwicklung des zivilen Ungehorsams geben. Dabei werden, um dem Rahmen der Arbeit gerecht zu werden, nur die wichtigsten Ereignisse und Protagonisten behandelt.

Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Frage, was ziviler Ungehorsam ist. Es werden verschiedene Definitionen vorgestellt und die darin enthaltenen Defini- tionselemente einzeln diskutiert, um so zu einer Arbeitsdefinition zu gelangen. Im dritten Teil geht es um die Rechtfertigung von zivilem Ungehorsam, sowohl aus rechtlicher als auch aus extra-legaler Sicht. Es wird gezeigt, welche Argu- mentationslinien es gibt und was die Gegner des zivilen Ungehorsams dagegen einwenden.

2 Historischer Überblick

2.1 Henry David Thoreau

Thoreau wurde am 12.7.1817 in Concord geboren und starb auch dort, am 2.5.1862. Concord war zu Thoreaus Lebenszeit Mittelpunkt des geistigen Lebens New-Englands und der Ostküste.⁵ Thoreau wuchs in bescheidenen Verhältnissen auf und studierte am Harvard-College alte Sprachen, um Lehrer zu werden. Da er sich jedoch mit der damals üblichen Form der Erziehung und vor allem der Prügelstrafe nicht abfinden konnte, schied er bereits nach kurzer Zeit aus dem Schuldienst aus.⁶ Drei Jahre lang (1838-1841) unterhielt er mit seinem Bruder eine Privatschule, die aufgrund ihrer außergewöhnlichen Lehrmethoden sehr erfolgreich war.⁷ Nach dem frühen Tod seines Bruders nahm Thoreau verschiedene Gelegenheitsarbeiten an, versuchte jedoch für sich ein Höchstmaß an Freiheit und Muße zu behalten.⁸ In dieser Zeit schrieb er auch sein vielleicht berühmtestes Buch „Walden - Leben in den Wäldern“, in dem er von seinem Aufenthalt in einer einsamen Hütte in der Nähe des Waldensees berichtet.⁹

Im Jahr 1846 wurde er verhaftet und für einen Tag in das Gefängnis von Concord gebracht, weil er die damals übliche Kopfsteuer (bei anderen Autoren Wahlsteuer) bereits seit mehreren Jahren nicht mehr bezahlt hatte¹⁰, und zwar nicht aus finanziellen, sondern aus prinzipiellen Gründen. Bereits nach einem Tag hatte jedoch jemand anderes für ihn die ausstehende Summe hinterlegt, so daß er freigelassen wurde. Diese eher unscheinbare Episode hatte Folgen. Zur Begründung für seine Weigerung, die Steuer zu bezahlten, verfaßte er das Essay „Civil Disobedience“, das im Original „The Resistance to Civil Government“¹¹hieß und erst später umbenannt wurde.¹²

Dort nennt er den - aus seiner Sicht ungerechten - Krieg der USA gegen Mexiko und die Haltung der Regierung zur Sklavenfrage als Gründe für seine Steuerverweigerung: „Dieses Volk muß aufhören, Sklaven zu halten und in Mexiko Krieg zu führen, und wenn es seine Existenz als Volk kosten würde.“¹³Um Druck auf die Regierung auszuüben, sie zu zwingen ihre Politik zu ändern, empfiehlt er die Steuerverweigerung als wirksamstes Mittel.¹⁴Eine Bestrafung durch die Gerichte sollte nach Thoreau akzeptiert werden, denn „unter einer Regierung, die irgendjemanden unrechtmäßig einsperrt, ist das Gefängnis der angemessene Platz für einen gerechten Menschen“¹⁵.

Er begründet diesen Ungehorsam mit dem Einzelgewissen jedes Menschen, nicht mit der Meinung der Mehrheit: „Ich finde es reicht, wenn sie Gott auf ihrer Seite haben, auf den anderen brauchen sie nicht zu warten.“¹⁶Diese individualistische Linie wird auch an anderen Stellen deutlich, so findet sich bereits zu Beginn des Essays der „Wahlspruch“ Thoreaus: „Die beste Regierung ist die, welche gar nicht regiert; und wenn die Menschen einmal reif dafür sein werden, wird dies die Form ihrer Regierung sein.“¹⁷Und am Schluß des Textes wiederholt er dieselbe Aussage in anderen Worten: „Nie wird es einen wirklich freien und aufgeklärten Staat geben, solange sich der Staat nicht bequemt, das Individuum als größere und unabhängige Macht anzuerkennen, von welcher all seine Macht und Gewalt sich ableiten, und solange er den Einzelmenschen nicht entsprechend behandelt.“¹⁸

Thoreaus Hauptgedanke läßt sich so zusammenfassen, daß wenn der Staat an einer großen Ungerechtigkeit beteiligt ist, seine Bürger verpflichtet sind, sich zu widersetzen. Dafür nennt er drei Gründe:

1. ein Mensch darf kein Unrecht tun, Diskussion dieser Frage, mit dem Ergebnis: „Given the unmistakable evidence of Thoreau’s involvement in revising the text ... and the absence of any plausible reason for the title’s change being editorial, the revision of ‘Resistance to Civil Government’ to ‘Civil Disobedience’ should be regarded as Thoreau’s own.“ (S. 247)
2. die Unterstützung von Ungerechtigkeit ist falsch und
3. die Akzeptierung der staatlichen Autorität führt automatisch zur Unterstüt- zung aller ihrer Handlungen.¹⁹

Nur auf den ersten Blick erscheint die Begründung ähnlich wie z.B. bei Sokrates, der jedoch nicht staatliche Handlungen wie Kriege betrachtet, sondern eher eine Form „persönlicher Beziehung“.²⁰So wäre bei Sokrates nicht die Zahlung einer Steuer an eine kriegführende Regierung eine mögliche Begründung für zivilen Ungehorsam, sondern allenfalls die Aufforderung, sich persönlich aktiv am Krieg zu beteiligen.

Die Problematik bei Thoreaus Ansatz wird deutlich, wenn man seinen Gedanken zu Ende denkt. Der Staat bzw. die Regierung wird immer „ungerecht“ sein, da es innerhalb der Gemeinschaft zu viele Interessenkonflikte gibt.²¹Um gerecht zu bleiben, müßte der Bürger sich deshalb komplett aus der Gesellschaft zurückziehen.

Trotzdem wird Thoreaus Position oft als „die“ Beschreibung des zivilen Ungehorsams angesehen und daraus definierende Elemente wie Gewaltfreiheit und Gewissensentscheidung gewonnen. Thoreau selbst hat jedoch seine Meinung im Laufe seines Lebens in zwei Schritten verändert.

Im Jahr 1854 ruft er in einem Text zur Organisierung des Widerstandes gegen den Staat auf (durch den Boykott von Zeitungen, Niederlegung von Staats- ämtern etc.).²²Statt dem Einzelgewissen (siehe oben) tritt nun die Berufung auf die „laws of humanity“ und auf das „law of God“ in den Vordergrund der Begründung.²³

Im Jahr 1860 schreibt er in seinem Essay „Sklaverei und Sklavenbefreiung“ über den militanten Abolotionisten John Brown: „Für Captain John Brown war die Auffassung charakteristisch, daß ein Mensch durchaus berechtigt sei, gewaltsam gegen den Sklavenhalter vorzugehen, um den Sklaven zu befreien.

Ich bin mit ihm einig.“²⁴Damit ist für Thoreau ein Widerstand gegen Unrecht des Staates nicht mehr zwingend gewaltlos, sondern der Zweck rechtfertigt auch gewaltsame Mittel.²⁵

Thoreaus Gedanken werden von einigen Autoren als nicht besonders originell angesehen, sondern als eine bloße Zusammenstellung von Ideen aus dem damals zeitüblichen Repertoire bezeichnet.²⁶Im Vorwort zu „Leben ohne Grundsätze“ schreibt der Herausgeber Wolff-Windegg: „Er ist willkürlich, subjektiv und exzentrisch, und er liebt die Behauptung mehr als den Beweis.“²⁷ Dennoch hatte sein Essay historische Bedeutung, allein durch den Einfluß den es auf Zeitgenossen und auch auf nachfolgende Generationen hatte.

2.2 Mahatma Gandhi

Gandhi hat mit seinen Aktionen gegen die Rassentrennung in Südafrika und seinem Kampf für die Unabhängigkeit Indiens von der britischen Kolonialmacht an die Tradition des zivilen Ungehorsams angeknüpft. Grundsätzlich war für ihn ziviler Ungehorsam nicht auf eine bestimmte Methode festgelegt, wie es bei Thoreau die Steuerverweigerung war, sondern nur eine Form des Widerstandes gegen staatliches Unrecht innerhalb eines Gesamtkonzepts.²⁸In der Praxis nahmen organisierte Kampagnen des zivilen Ungehorsams zahlenmäßig eine untergeordnete Stellung ein (1919 gegen die Paßgesetze, 1930 die Salzkampagne, mehrere verschiedene Aktionen zwischen 1931-1933), häufiger wurden Methoden gewählt, die nicht direkt unter den Begriff ziviler Ungehorsam fallen, z.B. Fastenaktionen.²⁹„No rules can tell us how this disobedience may be done and by whom, when and where, nor can they tell us which laws faster untruth. It is only experience that can guide us (...)“³⁰

Er war nicht von Thoreau inspiriert, lernte dessen Essay jedoch später kennen und schätzte es, fand er in ihm doch eine theoretische Begründung für sein Tun: „Sie haben mir in Thoreau einen Lehrmeister gegeben, der mir durch sein Essay über den zivilen Ungehorsam die wissenschaftliche Bestätigung dessen lieferte, was ich in Südafrika tat.“³¹

Umgekehrt entwickelte erst Gandhi ein praktisches Konzept des zivilen Ungehorsams, das strikt auf dem Prinzip der Gewaltfreiheit beruhte.³²Für ihn war ziviler Ungehorsam „Rebellion ohne den Bestandteil der Gewalt. Wer sich vollkommen auf den zivilen Ungehorsam eingestellt hat, ignoriert einfach die Autorität des Staates. Er stellt sich außerhalb des Gesetzes, um jedes unmorali- sche Gesetz außer acht lassen zu können.“³³Dabei war es für Gandhi gar keine Frage, ob ziviler Ungehorsam zu rechtfertigen sei oder nicht, er sei ein Bestandteil eines jeden Menschen. „Der Bürger kann die Bereitschaft zum zivilen Ungehorsam nicht preisgeben, ohne sein Menschsein preiszugeben. Zivilen Ungehorsam zu unterdrücken hieße, das Gewissen in Ketten zu legen.“³⁴

Allerdings war der Gedanke des Widerstandes unauflöslich mit der Bereitschaft zur Gewaltlosigkeit verbunden. Für Gandhi war der Anspruch der Gewaltlosig- keit bereits durch einen bösen Gedanken, eine Lüge oder Haß gefährdet.³⁵Das drückte sich für ihn im Wort „zivil“ aus, mit der Bedeutung von „höflich, wahrheitsliebend, bescheiden, klug, hartnäckig, doch wohlwollend, nie verbrecherisch und haßerfüllt.“³⁶ Er wollte den Gegner nicht bezwingen, sondern ihn verändern, indem er ihm deutlich machte, daß die „Rebellen“ moralisch überlegen seien.³⁷

Seine Theorie läßt sich in drei Schritten knapp zusammenfassen, ohne auf die ausführliche religiöse Begründung von Gandhi Bezug zu nehmen.³⁸

1. Gegen große Ungerechtigkeit muß etwas getan werden.

2. Wenn verbale und parlamentarische Opposition ineffektiv ist, dann muß sie durch physischen Widerstand unterstützt werden.

3. Dieser physische Widerstand muß gewaltlos sein, und zwar aus mehreren Gründen:

a) Der Gegner ist „a practice, not men“.
b) Der Widerstand kann sich auch als falsch herausstellen, deshalb darf niemand durch ihn verletzt werden.
c) Gewaltlosigkeit vermindert Angst, Haß und Brutalität und stärkt gleichzeitig die moralische Entwicklung, den gegenseitigen Respekt und die Gemeinschaft.

Auf der anderen Seite war dieses Dogma der Gewaltfreiheit nur aufgrund der spezifischen Situation, in der Gandhi sich befand, möglich. Er wollte andere Mittel, vor allem auch für andere, nicht von vornherein ausschließen: „I do believe that where there is only a choice between cowardice and violence I would advise violence.“³⁹

2.3 Civil Rights Movement

Die Bürgerrechtsbewegung knüpfte bewußt an die erfolgreiche Kampagne des zivilen Ungehorsams von Gandhi an, mit Methoden wie freedom-rides, sit-ins, bus-boycott oder dem Marsch auf Washington. Sie wandte sich am Ende der 50er Jahre und in den 60er Jahren besonders gegen die Rassendiskriminierung, vor allem in den Südstaaten, später kam der Protest gegen den Vietnamkrieg hinzu. Eine Schlüsselfigur dieser Bewegung gegen die Rassendiskriminierung war Martin Luther King.

Seine Grundüberzeugung war, daß es verschiedene Arten von Gesetzen gibt: „there are two types of laws: There are just and unjust laws.“⁴⁰Dabei sind bei King diejenigen Gesetze gerecht, die im Einklang mit der Moral und dem göttlichen Recht stehen.⁴¹

[...]

¹ Crawford, Curtis: Civil Disobedience. A Casebook. New York 1973, S. vii

²Dworkin, Ronald: Ethik und Pragmatik des zivilen Ungehorsams. In: Meyer, Thomas, Miller, Susanne, Strasser, Johanno (Hrsg.): Widerstandsrecht in der Demokratie. Pro und Contra. Köln 1984, S. 26

³Schlossberger, Eugene: Civil Disobedience. In: Analysis 49(1989), S. 152

⁴ Seifert, Jürgen: Ziviler Ungehorsam als Instrument der Politik. In: Meyer, Thomas, Miller, Susanne, Strasser, Johanno (Hrsg.): Widerstandsrecht in der Demokratie. Pro und Contra. Köln 1984, S.46

⁵Richartz, Walter E.: Über Henry David Thoreau. In: Thoreau, Henry David: Über die Pflicht zum Ungehorsam gegenüber dem Staat, Zürich 1967, S. 73

⁶Ebenda, S. 73

⁷Ebenda, S. 74

⁸Wolff-Windegg, Philipp: Vorwort. In: Thoreau, Henry David: Leben ohne Grundsätze, Stuttgart 1979, S. 7

⁹Richartz, Walter E., a.a.O., S. 74

¹⁰Ebenda, S. 75

¹¹ vgl. Oehlschaeger, Fritz: Another look at the text and title of Thoreau’s „Civil Disobedience“. In: Emerson Society Quarterly 36(1990), S. 239ff. Ob der geänderte Titel von Thoreau selbst stammt, oder ob er von einem späteren Verleger nach seinem Tod geändert wurde, ist umstritten. Bei Oehlschlaeger findet sich eine ausführliche

¹²Richartz, Walter E., a.a.O., S. 76

¹³Thoreau, Henry David: Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat. In: Ders.: Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat und andere Essays, Zürich 1967, S. 12

¹⁴Laker, Thomas: Ziviler Ungehorsam: Geschichte - Begriff - Rechtfertigung, Baden-Baden 1986, S. 23

¹⁵Thoreau, Henry David, Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat, a.a.O., S. 20

¹⁶Ebenda, S. 18f.

¹⁷Ebenda, S. 7

¹⁸ Ebenda, S. 34f.

¹⁹Crawford, Curtis: Civil Disobedience. A Casebook. New York 1973, S. 152

²⁰Ebenda, S. 152

²¹Beispielsweise ist es für einen Teil der Gesellschaft „gerecht“ Besserverdienende hoch zu besteuern, damit das Geld umverteilt wird. Für andere ist gerade dies „ungerecht“, da Menschen die viel leisten weniger bekommen, als andere die nichts leisten. Gerechtigkeit in einer Gesellschaft ist nur begrenzt mit objektiven Kriterien zu messen.

²²Laker, Thomas, a.a.O., S. 25

²³ Ebenda, S. 25

²⁴Thoreau, Henry David: Sklaverei und Sklavenbefreiung. In: Ders.: Leben ohne Grundsätze. Eine Auswahl aus seinen Schriften. Stuttgart 1979. S. 133

²⁵Laker, Thomas, a.a.O., S. 26

²⁶Richartz, Walter E., a.a.O., S. 78

²⁷Wolff-Windegg, Philipp, a.a.O., S. 9

²⁸Laker, Thomas, a.a.O., S. 137

²⁹Crawford, Curtis, a.a.O., S. 180

³⁰ Zinn, Howard: Disobedience and Democracy, New York / Toronto 1968, S. 42

³¹Wolff-Windegg, Philipp, a.a.O., S. 18

³² Rucht, Dieter: Recht auf Widerstand. Aktualität, Legitimität und Grenzen "zivilen Ungehorsams". In: Guggenberger, Bernd, Offe, Claus (Hrsg.): An den Grenzen der Mehrheitsdemokratie, Opladen 1984, S. 261

³³Ebert, Theodor: Gewaltfreier Aufstand. Alternative zum Bürgerkrieg. Waldkirchen 1978, S. 41

³⁴Leinen, Jo: Ziviler Ungehorsam als fortgeschrittene Form der Demonstration. In: Glotz, Peter (Hrsg.): Ziviler Ungehorsam im Rechtsstaat, Frankfurt a. M. 1983, S. 24

³⁵Laker, Thomas, a.a.O., S. 137

³⁶Ebert, Theodor, a.a.O., S. 41

³⁷Crawford, Curtis, a.a.O., S. 185

³⁸ Ebenda, S. 185

³⁹Zinn, Howard, a.a.O., S. 42

⁴⁰King, Martin Luther: Letter from Birmingham City Jail. In: Bedau, Hugo Adam (Hrsg.): Civil Disobedience In Focus, London 1991, S. 73

⁴¹ Ebenda, S. 73