Die Identität Europas

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Worin eine Identität der Europäischen Union bestehen könnte
1.1 Nationale Identität und deren mögliche Auswirkungen
1.2 Die gemeinsame Substanz der Europäischen Union

2 Probleme mit der Identitätsfindung im Kontext pluralistischer Gesellschaften
2.1 Die Gefahren eines wertebeliebigen Multikulturalismus
2.2 Der Begriff der Leitkultur

3 Identifikation mit der Europäischen Union auf Seite der Bevölkerung
3.1 Formen und Beeinlussungsfaktoren von Identität
3.2 Problematik der politischen Förderung von Identität
3.3 Lösungsvorschläge und Ausblick

Literaturverzeichnis

Einleitung

Der Begriff der Identität ist ein sehr weit reichender Begriff, welcher unter den unterschiedlichsten Blickwinkeln betrachtet werden kann. Wird sich mit der Identität der Europäischen Union beschäftigt, erscheint es demnach sinnvoll, diesen Begriff ein wenig einzuschränken und sich auf einige ausgewählte Fragestellungen zu konzentrieren.

So ist die Europäische Union natürlich eine Wirtschafts- und Sozialgemeinschaft, sollte jedoch unter Berücksichtigung von aktuellen Gegebenheiten wie der Erweiterung, der Zuwanderung und auch der zu beobachtenden Tendenzen zu destruktiven Strömungen auch als eine in sich geschlossene Wertegemeinschaft gesehen werden.

Um Werte zu formulieren, auf welchen eine europäische Identität im ideologischen Sinne gründen könnte, muss überprüft werden, was die Europäische Union im Kern ausmacht, beziehungsweise worin genau die gemeinsame Substanz der Mitglieds-staaten besteht.

Wird die Europäische Union unter dem Aspekt allgemeingültiger Werte einer näheren Betrachtung unterzogen, wird deutlich, dass gegenwärtig in modernen pluralistischen Gesellschaften Tendenzen zu beobachten sind, welche eine klare Definition der Identität erschweren.

In Addition dazu sollte der Zusammenhang zwischen Identität und Identifikation erläutert werden. Schließlich stellt sich die Frage, ob eine Identifikation mit der Europäischen Union überhaupt notwendig ist und durch welche Faktoren ein Zusammengehörigkeitsgefühl herstellbar ist.

1 Worin eine Identität der Europäischen Union bestehen könnte

Am 22.Juni 1993 wurden im Rahmen des Europäischen Rats die Kopenhagener Kriterien beschlossen. Im Hinblick auf die geplante Osterweiterung sollten diese einen Leitfaden für zukünftige Beitrittsstaaten bieten. So formulieren die Kopenhagener Kriterien, welche Voraussetzungen im Staat erfüllt sein müssen damit dieser der Europäischen Union beitreten kann.

Obwohl die Kopenhagener Kriterien sowie die, noch nicht von allen Mitgliedsstaaten ratifizierte, Verfassung bereits einige grundlegende Maßstäbe setzen („Demokra-tische und rechtsstaatliche Ordnung“, „Wahrung der Menschenrechte“, „Eine funktionsfähige Marktwirtschaft“ etc.) drücken sie keine Individualität aus, die die Europäische Union im besonderen und einzigartig kennzeichnen könnte.

In Addition dazu muss auf die 1995 in Lübeck erlassene Charta der Europäischen Identität hingewiesen werden, die eine ähnliche Problematik aufweist.

Sie umfasst ebenfalls ausschließlich Botschaften wie „Freiheit, Friede, Menschenwürde, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit“, deren formale Beachtung jedoch gegenwärtig, zumindest in der westlichen Welt, universelle Gültigkeit haben. Da vielmehr das Zusammenwirken dieser Elemente, von großer Importanz ist, reichen sie im einzelnen nicht aus um die Europäische Union und ihre spezifischen Merkmale zu bestimmen, sowie sie von der restlichen westlichen Welt abzugrenzen (Vgl. Meyer, 2004, S. 11).

Diese Überlegungen erscheinen also noch recht unbestimmt und wenig konkretisiert.

Die Probleme, welche das Formulieren einer Identität aufwirft, wird umso deutlicher wenn die Tatsache ins Blickfeld gerückt wird, dass der Inhalt einer Identität der Europäischen Union bereits seit deren Gründung diskutiert wird.

1.1 Nationale Identität und deren mögliche Auswirkungen

Die Debatte wie, beziehungsweise wo, die Grenzen der Europäischen Union zu ziehen sind, ist keine neue. Nach geopolitischen Aspekten, welche die Europäische Union begrenzen könnten, fragte bereits Anfang dieses Jahrhunderts Romano Prodi, welcher zu diesem Zeitpunkt neuer Kommissionspräsident war.

Jacques-Lucien-Jean Delors, ein französischer Politiker der Sozialistischen Partei Frankreichs, Parti Socialiste (PS), gab ihm daraufhin zu verstehen, diese Überlegungen berge Gefahren und andere Aspekte seien zunächst einmal vorrangig.

So müssten erst einmal inhaltliche Fragestellungen geklärt und Aufgaben definiert, also eine Identität geschaffen werden.

Delors befürwortete eine schnelle Erweiterung dementsprechend nicht.

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt weist in seinem Buch „Die Selbstbehauptung Europas – Perspektiven für das 21. Jahrhundert“ im Zusammenhang mit einer „gemeinsamen Substanz“ Europas eben auf diese Debatte hin und äußert sich im Anschluss daran zu dem, einst von Charles de Gaulle verwendendeten, Begriff eines „Europa der Vaterländer“ (Vgl. Schmidt, 2000, S. 208). Dieser Begriff impliziert die nationale Identität der Mitgliedsstaaten und kann folglich auch durch Fehlinterpretation als ein latenter Nationalismus missverstanden werden.

Nationalismus im Sinne eines übersteigerten Patriotismus und einer Überheblichkeit einzelner Staaten der Europäischen Union birgt sicherlich Gefahren für ein erfolgreiches Fortbestehen der Europäischen Union. Zudem wird eine gemeinsame Identität schwer umzusetzen sein wenn die nationale Identität der Mitgliedstaaten Überhand gewinnt.

Hier ist es wichtig ein Nebeneinander von nationaler und europäischer Identität zu ermöglichen, ohne dass jene sich widersprechen.

Zudem müssen sich die Organe der Europäischen Union selber darüber im klaren sein, dass sie durch ihr Handeln nationalistische Tenzenzen beeinflussen und diese somit auch hervorrufen können.

Ein „übersteigerter Nationalismus“ (Schmidt, 2000, S.114) könnte zum Beispiel durch eine Überheblichkeit einzelner Mitgliedstaaten sowie durch die Benachteiligung anderer ausgelöst werden.

Ebenfalls nationale Gedanken schüren und eine Verteufelung der Europäischen Union begründen können Zuwanderungsströme, welche aus einer Erweiterung der Europäische Union resultieren, sowie deren Folgen. Eine organisierte und begrenzte Zuwanderung erscheint also unabwendbar.

Auch der Umgang der Weltmächte mit einzelnen Mitgliedsstaaten kann sich auf nationalistische Stimmungen innerhalb der Mitgliedstaaten auswirken. So zum Beispiel wenn finanzielle Mittel ungleich verteilt werden oder einzelnen Mitgliedstaaten besondere Aufmerksamkeit zuteil wird. Das Resultat solcher Vorgänge sind Eifersucht und Konkurrenz sowohl auf Seiten der Regierenden, als auch auf Seiten der Bevölkerung. Diese wiederum stellen einen guten Nährboden für Nationalismus dar (Vgl. Schmidt, 2004, S.114 f).

Schmidt spricht sich jedoch positiv gegenüber einem „Europa der Vaterländer“ (Schmidt, 2000, S.208) aus da er der Ansicht ist, dass der Nationalstaat von großer Wichtigkeit für die Bevölkerung und auch für die Europäische Union ist. So bildet dieser die Basis für die Formung von Legitimitätsstrukturen und stellt zugleich eine unersetzbare Institution zum Schutz der Bürgerrechte dar. Eine nationale Identität, solange sie nicht auf einem übersteigerten Patriotismus beruht, sollte somit nicht missbilligt werden. Neben einer nationalen Identität ist es, so Schmidt, jedoch „an der Zeit...eine gemeinsame europäische Identität zu definieren und sie in unser Bewusstsein aufzunehmen...“ (Schmidt, 2000, S. 208).

1.2 Die gemeinsame Substanz der Europäischen Union

In seinem Buch „ Die Selbstbehauptung Europas – Perspektiven für das 21. Jahrhundert“ stellt Schmidt anhand historischer, ökonomischer, politischer und kultureller Kriterien die Gemeinsamkeiten Europas heraus.

Diese unterteilt er in unterschiedliche Kategorien von Kultur, wobei er den Kulturbegriff sehr weit fasst.

1) Die Kultur im engeren Sinne
- Religion
- Philosophie
- Wissenschaften
- Literatur
- Musik
- Architektur
- Malerei

2) Die politische Kultur
- Ideale der Würde und Freiheit der Person
- gleiche Grundrechte

3) Die Kultur der demokratischen Verfassung, des Rechtsstaats bei strikter Trennung zwischen weltlicher Macht und Kirche

4) Die Kultur des Wohlfahrtsstaats und des Willens zur sozialen Gerechtigkeit

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