Die Niederlage der PDS in der Bundestagswahl 2002 und die Rolle der Medien

Inhalt

1. Einleitung

2. Quellenlage

3. Geschichte und Politik der PDS

4. Wähler und Basis der PDS

5. Der Bundestagswahlkampf 2002 im Spannungsfeld zwischen Elbe-Flut, Irakkrieg und Kanzlerkandidaten
5.1 Die Jahrhundertflut
5.2 Der Irakkrieg
5.3 Die Kanzlerwahl

6. Die PDS zwischen sozialdemokratischer Konkurrenz, Regierungsbeteiligung und dem Fehlen Gregor Gysis
6.1 Die taktischen Erfolge der SPD
6.2 Gregor Gysis Rückzug aus der Parteispitze
6.3 Das Aufgeben der Rolle als sozialistische Opposition

7. Aussichten der PDS und die Rolle der Medien

8. Fazit

9. Bibliographie

1. Einleitung

Das Hauptseminar „Politik und Medien“ erarbeitete im Sommersemester 2003 „ein Verständnis für die Funktionen, Arbeitsweise und Probleme von Medien und Politikvermittlung.“^[1] Unter der Anleitung von Dr. Astrid Lorenz wurden unter anderem die Themen Medienstrukturen, Öffentlichkeitsarbeit und politische Prozesse behandelt. Als Schwerpunkt rückte immer wieder die Frage der Veränderungen politischer Wahrnehmungen und Entscheidungen durch Medien und Medienmacht ins Zentrum, und hier insbesondere die Frage nach der Dynamik von Wahlkämpfen.

Nicht zuletzt wegen der lange anhaltenden öffentlichen Debatte um die PDS, werde ich mich in der vorliegenden Arbeit ausführlicher mit der Frage nach den möglichen Ursachen des Scheiterns der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) im Bundestagswahlkampf 2002 auseinandersetzen. Zu Beginn möchte ich auf Politik und Wählerschaft der PDS eingehen, um im Anschluss daran die Besonderheiten des Bundestagswahlkampfes 2002 und daraus die Folgen für den Wahlkampf der PDS darzulegen. Mit der großen Bedeutung medialer Inszenierungen im letzten Bundestagswahlkampf beschäftige ich mich auch durch einem Vergleich von PDS- und SPD- Wahlkampfaktivitäten. Dem Rückzug des „Medienstars“ Gregor Gysis aus der aktiven Parteipolitik habe ich ebenfalls ein Kapitel gewidmet. Letztlich weise ich auf die Veränderungen der Ausrichtung der PDS, und die Auswirkungen auf die Wahlentscheidung hin: Von der Protest- zur Regierungspartei. Wie sich die PDS zukünftig öffentlich und programmatisch darstellen könnte, soll die anschließende Aussicht anreißen.

2. Quellenlage

Umfang und Inhalt der Quellen sind insgesamt befriedigend. Das Thema betreffende Sekundärliteratur ist ausreichend vorhanden. Jedoch sind die als Standardliteratur geltenden Werke oft nicht aktuell genug. Das von Michael Brie und Rudolf Woderich herausgegebene Werk „Die PDS im Parteiensystem“ war für die Einordnung der Partei aus politologischer Sicht sehr hilfreich, allerdings nicht immer für eine spezifische Untersuchung des Bundestagsdebakels 2002 geeignet. Notwendig waren daher Rückgriffe auf Texte der im engeren Sinne sozialwissenschaftlichen Forschung. Die in der vorliegenden Hausarbeit getroffenen Aussagen beziehen sich jedoch auch auf in der Vorlesung getroffene Feststellungen und den schon als Pflichtliteratur bearbeiteten Texten. Frank Brettschneiders Beitrag zur „Medienwahl 2002“ ist hier besonders hervorzuheben. Außerdem wurde auf diverse Publikationen politischer Gruppen und Theoretiker – vor allem aus dem Internet –, sowie einige Presseerzeugnisse zurückgegriffen.

3. Geschichte und Politik der PDS

Im Zuge der Wende 1989 und der daraus ermöglichten Wiedervereinigung 1990 wurde die „Partei des demokratischen Sozialismus“ als Nachfolgepartei der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED) gegründet. Die einstige Staatspartei der ehemaligen DDR konnte sich so dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland anpassen.

Programmatisch vertrat die PDS ab jenen Anfängen einen Begriff von Sozialismus, der als grundsätzliche Alternative der warenproduzierenden, kapitalistischen Gesellschaft vorzuziehen ist. Ihre Positionen galten als fundamental oppositionell, die PDS wurde wahlweise als marxistischer Kaderverein, SED- Tarnorganisation oder „konsequente Antikriegspartei“^[2] wahrgenommen, sah sich selber aber pluralistisch „auch sonstigen Strömungen der Arbeiter- wie anderer revolutionärer Bewegungen kritisch verbunden“^[3]. Zentraler Schwerpunkt der PDS ist vor allem die Interessenvertretung der neuen Bundesländer – hier schon sehr pragmatisch am marktwirtschaftlichem Alltag ausgerichtet: „Ein erstarkender Osten ist eine Investition in die gemeinsame Zukunft“^[4]. Die Schaffung von sozialer Gerechtigkeit und ein praktisches Vorgehen gegen Rechtsextremismus im „Hier und Jetzt“ sind häufig formulierte Anliegen. Durch ihre „kapitalismuskritische Sicht“^[5] bietet sie sich vielen explizit linken Orientierungen an und versteht sich auch als Alternative zur existierenden Parteienlandschaft der BRD.^[6]

Seit ihrer Gründung ist die PDS parlamentarisch im Deutschen Bundestag vertreten und konnte 1998 auch den Fraktionsstatus erreichen. Aufgrund ihrer Herkunft aus dem SED-Parteiapparat, hatte die PDS anfangs stark mit ihrer Akzeptanz als parlamentarische Kraft zu kämpfen. Besonders aggressiv war hier der gemeinschaftsstiftende Antikommunismus der politischen Klasse in Westdeutschland. Die Debatte, ob die PDS konsequent mit der diktatorischen Vergangenheit ihres Vorläufers gebrochen habe, wurde immer wieder aufgegriffen. Durch erklärten Ziele, wie der Schaffung sozialer Gerechtigkeit durch Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten und der Bezug auf marxistische Theoretiker und kommunistische Realpolitiker, verschärfte sich der Vorwurf, hier eine extremistische, linkspopulistische und undemokratische Partei vorzufinden.

Das Thema PDS war jahrelang selbst für die Landes- und Bundesämter des Verfassungsschutzes der Bundesrepublik relevant. Noch 1994 erwähnte das Bundesministerium des Innern im Verfassungsschutzbericht, dass die Zusammenarbeit mit gewaltbereiten Linksextremen für die Partei zur politischen Praxis gehöre und eine klar erkennbare Akzeptanz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der BRD fehle. Die PDS selbst schreibt dazu, dass sie „gesellschaftliche Entwicklungen ausschließlich mit demokratisch errungenen Mehrheiten und demokratisch legitimierten Mitteln“ anstrebt, die demokratischen Grundregeln der Bundesrepublik Deutschland also respektiert werden^[7].

Die Partei ist mit bundesweiten 90.000 Mitgliedern, die sich hauptsächlich aus Bewohnern der ehemaligen DDR zusammensetzen, im Osten Deutschlands nach wie vor die mitgliederstärkste. Die inzwischen erlangte Akzeptanz beruht vor allem auf den stetigen Wahlerfolgen in den neuen Bundesländern und der damit nicht zu bestreitenden Tatsache, dass sie Millionen Wähler überzeugt. Außerdem konnte sie kontinuierlich kontroverse außer – und innerparlamentarische Debatten anregen und inzwischen auch als realpolitische Macht in Landesregierungen mitarbeiten. Dauerhaft und erfolgreich thematisiert sie die gesellschaftliche Konfliktlinie Ost – Westdeutschland, die ihrer Meinung nach nicht im ausreichenden Maße durch das etablierte Parteiensystem aufgegriffen wurde^[8].

4. Wähler und Basis der PDS

Die Parteienidentifikation, da sind sich die meisten Sozialwissenschaftler einig, kann als „langfristig stabile Größe“ angesehen werden. Sie wird „während der Sozialisation erworben und verfestigt sich mit zunehmender Wahlerfahrung.“^[9] Häufig wird Wahlverhalten auch in der Sozialpsychologie zunächst durch eine langfristige Parteienidentifikation erklärt. Die gängigen politologischen und soziologischen Erklärungen greift die Psychologin Ann Arbor auf: Wahlentscheidung und Parteienpräferenz basieren auf den jeweiligen individuellen Erfahrungen und den politischen Orientierungen der Menschen in ihrem sozialen Umfeld. Ebenfalls entscheidende Faktoren sind häufig Alter, Geschlecht, Beruf und Konfession. Doch diese sozialpsychologischen Ansätze können nicht immer ausreichend erklären, wie es zur spontanen Wahlentscheidungen von Wechselwählern kommt. Kurzfristige Einflüsse, wie die Kandidatenalternativen und brisante Themen zur Innen- und Außenpolitik im Vorfeld der Wahl, bestimmen ebenfalls den Entschluss des Wahlbürgers.^[10]

Mit Beginn des sozioökonomischen Wandels in den 1970er Jahren und der programmatisch-ideologischen Anpassung der Parteien, kam es zu flexiblerem Wahlverhalten und sich lockernden Parteiloyalitäten. Vorher waren langfristige Bestimmungsfaktoren wie eben die schon erwähnte sozialkulturelle Verankerung, regionale Herkunft und Konfession entscheidend. Jetzt nahmen die kurzfristigen Faktoren im Vorfeld der Wahlentscheidung zu und Wechselwähler stiegen in ihrer Zahl beachtlich an, bei Bundestagswahlen auf zwischen 15 und 20 Prozent.^[11]

Mit der Wiedervereinigung änderte sich die bestehende Parteienlandschaft noch mal nachhaltig. Nicht mehr die Grünen galten als (linke) Außenseiter und Protestpartei, sondern die PDS. In Ostdeutschland etablierte sich jetzt ein System dreier großer Parteien, die eine bekennende Oppositionspartei mit einschloss: CDU, SPD und PDS teilen sich hier die Landtage von Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern quasi unter einander auf. Selbst im wiedervereinten Berlin sind diese drei Parteien mit Abstand die stärksten parlamentarischen Kräfte. Seit 1990 entstand relativ schlagartig ein neues Parteiensystem, welches von der Vierparteienlandschaft – CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne – der alten Bundesländer abweicht. Trotz bundesweiter Bedeutungslosigkeit ist die PDS als dritte Kraft im Osten entscheidend geworden.^[12] Das wurde auch in der Forschung berücksichtigt, die „wahlsoziologische Analyse der Wahlen seit der Vereinigung hat zunächst auf die fortdauernden Unterschiede in politischer Kultur, Wahlverhalten und Parteiensystem in Ost und West zu verweisen.“^[13]

So zeigt die starke Position der PDS in den neuen Bundesländern deutlich, dass mit ihrer Wahl die Erwartung verbunden wird, die ostdeutschen „Interessen der Wähler innerhalb des politischen Systems wirksam zur Geltung zu bringen.“^[14] Der Wunsch der ostdeutschen Bevölkerung nach einem schnellen Anpassungsprozess an das westdeutsche Lebensniveau war und ist groß. Diese Erwartungen scheiterten an der Realität, mehr als die erhofften fünf bis zehn Jahre sind vergangen. Für den Großteil der Ostdeutschen brachte die Vereinigung einen persönlichen Statusverlust mit sich. Jeder Fünfte ehemalige DDR-Bürgern sieht sich als Verlierer der Wende, vor allem was materielle und soziale Position angeht^[15]. Eine angemessene Anerkennung der ostdeutschen Biographie – in Hinsicht auf soziale und kulturelle Errungenschaften, beruflichem Status und formaler Bildungsmäßig – fehlte. So genannte „Wendeverlierer“ schätzen die gesamtdeutsche Gegenwart eher negativ ein. Vor der Bundestagswahl 1998 glaubten allein 17% der ostdeutschen Wahlberechtigten, dass sich die PDS mehr als andere für den sozialen Ausgleich einsetzt. Und dieses Image bediente die PDS medial nur um so entschlossner.^[16]

Doch das Votum für die Sozialisten sei „weder allein noch primär auf Nostalgie und [spontanen] Protest zurückzuführen.“^[17] Vielmehr besteht die Wählerbasis der PDS zu einem hohen Prozentsatz aus Angestellten und Beamten, zunehmend jüngeren Arbeitslosen und Auszubildenden. Viele haben die DDR allenfalls als Kinder erlebt. Systemkritische Wähler sind in der Regel nicht unerfolgreich, meist höher gebildet, jung und zeichnen sich durch einen hohen Frauenanteil aus. Ebenso überdurchschnittlich hoch gebildet sind die PDS-Stammwähler die älter als der Bevölkerungsdurchschnitt sind und der SED ideologisch nahe standen. Wesentlicher Unterschied zu den anderen großen Parteien ist, dass „si ch die Anhänger der PDS durch ihren höheren Bildungsgrad von denen der großen Parteien“^[18] unterscheiden.

In den alten Bundesländern ist die PDS nur geringfügig vertreten, in keinem Landtag repräsentiert. Allein sehr junge oder ehemals in kommunistischen und linksradikalen Gruppen organisierte Wähler machen ihr Erscheinungsbild hier aus. „Die PDS ist zweifellos nach wie vor eine Ostpartei. Ihre personellen und strukturellen Ressourcen, ihre gesellschaftliche Verwurzelung hat sie in Ostdeutschland.“^[19] Nach wie vor dominieren ostdeutsche Rentner das Bild und auch das Führungsquartett bei der Bundestagswahl 2002 bestand komplett aus ehemaligen Ostdeutschen. Dieses Problem hat sich nach der verheerenden Wahlniederlage 2002 noch einmal verstärkt, es wird immer wieder von Medien, Parteien und Wählern sogar als Existenzfrage bezeichnet. Letztlich macht die Vielfalt der Wählerschaft und deren Motive den Doppelcharakter dieser Partei aus: Sie will Systemopposition zum einen und linkssozialistische Reformpartei zum anderen sein. Die neue Wählerschaft unterscheidet sich politisch von der alten Stammwählerschaft, was eine Einigung auf eine strategische politische Linie erschwert. Hier besteht die Gefahr eines unkonkreten programmatischen Profils. Deshalb wird die „Lebensfähigkeit des Projekts PDS (...) davon abhängen, wie es gelingt, den Diskurs zwischen politischen Akteuren, der Mitgliedschaft und den traditionellen und den zukunftstragenden Segmenten des Umfelds zu gestalten.“^[20] Die Wahlergebnisse der Bundestagswahlen bis 1998 haben trotzdem gezeigt: Gaben 1990 erst 1,13 Mio. Wähler ihre Stimme der PDS, so erhielt sie 1998 bereits 2,52 Mio.^[21]

[...]

^[1] HU Berlin: Kommentiertes Vorlesungsverzeichnis. Institut für Sozialwissenschaften. HU Berlin, Institut für Sozialwissenschaften, Wintersemester 2002/ 03, S.16

^[2] www.sozialisten.de :Gerechtigkeit ist modern - PDS, die sozialistische Partei in Deutschland, 2002.

^[3] Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Verlag Leske + Budrich, Opladen; 2000, Seite 166

^[4] www.sozialisten.de :Gerechtigkeit ist modern - PDS, die sozialistische Partei in Deutschland, 2002.

^[5] Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Verlag Leske + Budrich, Opladen; 2000, Seite 166

^[6] Was bisher nur den Grünen in ihrer anfänglichen Phase als „Bewegungs-Partei“ gelang.

^[7] Wahlprogramm 2002

^[8] siehe auch: Brie, Michael/ Woderich, Rudolf (Hrsg.): Die PDS im Parteiensystem. Schriften/ Rosa-Luxemburg-Stiftung Bd.4/ 2000, Dietz Verlag, Berlin; 2000, Seite 45.

^[9] alles Brettschneider, Frank: Medienwahl 2002: Themenmanagement und Berichterstattung, in Aus Politik und Zeitgeschichte, B 49-50/ 2002, Seite 36

^[10] siehe auch: Schreyer, Bernhard/ Schwarzmeier, Manfred: Grundkurs Politikwissenschaft: Studium der Politischen Systeme. Eine studienorientierte Einführung. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden; 2000

^[11] Aus: www.bpb.de/wissen/...Wählerverhalten, Wählerverhalten,10.03.2003, S.4.

^[12] Brie, Michael/ Woderich, Rudolf (Hrsg.): Die PDS im Parteiensystem. Schriften/ Rosa-Luxemburg-Stiftung Bd.4/ 2000, Dietz Verlag, Berlin; 2000, S.18.

^[13] Aus: www.bpb.de/wissen/...Wählerverhalten, Wählerverhalten, 10.03.2003, S.5-6.

^[14] Brie, Michael/ Woderich, Rudolf (Hrsg.): Die PDS im Parteiensystem. Schriften/ Rosa-Luxemburg-Stiftung Bd.4/ 2000, Dietz Verlag, Berlin; 2000, Seite 18.

^[15] www.zeit.de/2000/40/Politik/umfrage_vereinigung.html,,Zehn Jahre Vereinigung, 10.03.2003, S.1-4.

^[16] Moreau, Patrick: Nach der Berliner Wahl: Zustand und Perspektiven der PDS, 2002 Hans-Seidel-Stiftung e.V., München; 2002, Seite 7

^[17] www.zeit.de/2000/40/Politik/umfrage_vereinigung.html,, Zehn Jahre Vereinigung, 10.03.2003, S.6.

^[18] Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Verlag Leske + Budrich, Opladen; 2000, Seite 205.

^[19] www.zeit.de/2002/40/Politik/nach_der_qualhtml,Nach der Qual..., 10.03.2003, S.2.

^[20] Brie, Michael/ Woderich, Rudolf (Hrsg.): Die PDS im Parteiensystem. Schriften/ Rosa-Luxemburg-Stiftung Bd.4/ 2000, Dietz Verlag, Berlin; 2000, Seite 61

^[21] aus: Sortieren, abwerben, schlucken, Der Spiegel Nr.43/21.10.02, S.49.