Staudammprojekte in politisch und ökonomisch labilen Räumen - ihre Möglichkeiten und Risiken

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Entwicklung der Staudammproblematik
2.1 Historischer Abriss von Staudammprojekten weltweit
2.2 Die Entwicklung der Staudammkontroverse
2.3 Die Weltkommission für Staudämme
2.3.1 Darstellung
2.3.2 Neue Strategien - Der „Rechte und Risiken – Ansatz“
2.4 Ein neuer Weg zur Entscheidungsfindung
2.4.1 Gewinnung öffentlicher Akzeptanz
2.4.2 Umfassende Prüfung von Optionen
2.4.3 Bestehende Kapazitäten optimieren
2.4.4 Erhalt von Flüssen und Existenzgrundlagen
2.4.5 Anerkennung von Ansprüchen und gerechte Teilung des Nutzens
2.4.6 Einhaltung von Verpflichtungen und Vereinbarungen
2.4.7 Gemeinsamer Nutzen zugunsten von Frieden, Entwicklung und Sicherheit

3 Naturräumliche Einordnung
3.1 Das Gewässersystem: Euphrat und Tigris
3.2 Syrien
3.2.1 Landeskundliche Daten
3.2.2 Naturraum und landwirtschaftliche Nutzung
3.3 Irak
3.3.1 Landeskundliche Daten
3.3.2 Naturraum und landwirtschaftliche Nutzung
3.4 Türkei
3.4.1 Landeskundliche Daten
3.4.2 Naturraum und landwirtschaftliche Nutzung
3.4.3 Bevölkerung
3.4.4 Arbeitsmarkt
3.5 Südostanatolien
3.5.1 Landeskundliche Daten
3.5.2 Naturraum
3.5.3 Bevölkerung
3.5.4 Arbeitsmarkt
3.5.5 Ethnische Minderheiten: Die Kurden

4 Das Südostanatolienprojekt – GAP
4.1 Darstellung
4.2 Ziele

5 Das innenpolitische Spannungsfeld
5.1 Das Sanliurfa-Harran-Bewässerungsprojekt
5.1.1 Darstellung
5.1.2 Auswirkungen auf die Landwirtschaft
5.1.3 Probleme durch die Bewässerung
5.1.4 Auswirkungen auf die sozialen Verhältnisse
5.1.5 Gesundheitliche Auswirkungen
5.1.6 Bewertung der Möglichkeiten und Risiken
5.2 Der Ilisu-Staudamm
5.2.1 Darstellung
5.2.2 Probleme bei der Realisierung
5.3 Die Umsiedlungsproblematik
5.3.1 Information der lokalen Bevölkerung
5.3.2 Das Dilemma der Kleinbauern und Besitzlosen
5.3.3 Die Rolle der Frau
5.3.4 Bewertung der Möglichkeiten und Risiken

6 Das außenpolitische Spannungsfeld
6.1 Konfliktstoff Wasser
6.2 Der Wasserkonflikt zwischen Türkei, Syrien und Irak
6.3 Die heutige Situation
6.3.1 Gründe für GAP
6.3.2 Negative externe Effekte auf die Unteranlieger
6.3.3 Positive externe Effekte auf die Unteranlieger
6.3.4 Bewertung der Möglichkeiten und Risiken
6.4 Rechtliche Grundlagen für kooperative Lösungen
6.4.1 Die „Helsinki Rules“
6.4.2 Das Flussgebietsübereinkommen der UN
6.4.3 Die Positionen von Türkei, Syrien, Irak
6.4.4 Bewertung der Möglichkeiten und Risiken
6.5 Alternative Lösungen der Wasserproblematik
6.5.1 „Virtuelles Wasser“
6.5.2 Meerwasserentsalzung
6.5.3 Wassertransport
6.5.4 Änderung der Einstellung zum Wasser
6.5.5 Begrenzung des Bevölkerungswachstums
6.5.6 Bewertung der Möglichkeiten und Risiken

7 Schlusswort
7.1 Fazit
7.2 Ausblick

Quellenverzeichnis

Literatur

Internet

Glossar

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Lage Syriens

Abb. 2: Lage des Irak

Abb. 3: Lage der Türkei

Abb. 4: Bevölkerungsentwicklung in städtischen und ländlichen Gebieten

Abb. 5: Erwerbstätige nach Wirtschaftsbereichen und Erwerbslosenquote

Abb. 6: Die Türkei und die vom GAP betroffenen Gebiete

Abb. 7: Bevölkerungsverteilung in der GAP-Region (1985/2000)

Abb. 8: Das Siedlungsgebiet der Kurden

Abb. 9: Dämme, Flüsse und Seen der GAP-Region

Abb. 10: Bewässerungsprojekte in der GAP-Region

Abb. 11: Fläche des Baumwollanbaus (nach Regionen)

Abb. 12: Die Sanliurfa-Harran Ebene (Harran Plains) im April/August 2003

Tabellenverzeichnis

Tab. 1: Neue Bewässerungsgebiete gem. GAP-Masterplan

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

Großstaudammprojekte repräsentierten zur Zeit der Dekolonisation und einsetzenden Entwicklungshilfe die Aufbruchstimmung, in der versucht wurde, das ökonomische Defizit der Entwicklungsländer mit gigantischen Infra-strukturprojekten zu bekämpfen. Die Implementierung westlicher Technologien in Entwicklungsländern sollte Wachstumsimpulse auslösen und über die

Förderung von Regionalentwicklung sollte die Ansiedlung von Industrieunternehmen unterstützt werden. Neben der Ansiedlung von Industrie wurde oft auch die Umstellung auf eine bewässerungsintensive, exportorientierte Landwirtschaft als Ziel genannt. Auf diese Weise sollte das Einkommensniveau der örtlichen Bevölkerung gesteigert und das dringend benötigte Wachstum zur Überwindung der Entwicklungsdefizite ausgelöst werden. Viele dieser oft über-dimensionierten Prestigeprojekte sollten auch für die neue Selbstständigkeit und Fortschrittlichkeit der Staaten nach Jahrzehnten unter fremder Herrschaft stehen (z.B. der Assuan-Staudamm).^[1] In den letzten Jahrzehnten brachten die unabschätzbaren ökologischen, sozialen, ökonomischen und politischen

Folgen diese Projekte allerdings immer wieder in den Mittelpunkt konzept-ioneller Kritik. Neben Umweltaspekten wie der Zerstörung fruchtbaren Ackerlandes durch Überflutung oder Versalzung, und Fischsterben durch die

Verschlechterung der Wasserqualität, gerieten Menschenrechtsverletzungen

- im Zusammenhang mit Massenumsiedlungen - ebenso in den Mittelpunkt der Diskussion wie Korruptions- und Bestechungsvorwürfe.^[2] Einen weiteren Kritikpunkt bietet die finanzielle Seite dieser Projekte, da Verschuldung und Hyperinflation nicht selten Folgen einer völlig unrentablen Stromerzeugung sind. Hinzu kommt, dass der von internationaler Seite prognostizierte Energiebedarf oft bei weitem zu hoch angesetzt wird und der ökonomische Nutzen nur auf Seiten der Industrieländer liegt. Die Entwicklungsländer werden durch den Schuldendienst in finanzielle und politische Abhängigkeit getrieben. Die Industrieländer profitieren durch Zinszahlungen und Wirtschaftsexporte doppelt.^[3] Ein weiterer Grund für Industrieländer in wirtschaftlich labilen Räumen zu investieren, ist das große Mitspracherecht, das ihnen bei der Nutzung des Dammes aufgrund der finanziellen Beteiligung gewährt werden muss. So werden besonders der elektrizitätsintensiven Aluminiumindustrie, die von wenigen multinationalen Unternehmen bestimmt wird, im Gegenzug für Kredite oft Steuerleichterungen und der unbeschränkte Zugang zu dauerhaft günstiger Energie garantiert. Lokale Unternehmen haben demgegenüber einen Standortnachteil.^[4] Die innen- und außenpolitisch ungerechte Verteilung des Nutzens hat daher Zweifel am Sinn vieler Staudämme geweckt. Neben allen negativen Aspekten ist jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass Großstaudammprojekte einen signifikanten Beitrag zur menschlichen Entwicklung geleistet

haben. Dies wird dadurch belegt, dass im Jahr 2000 ein Drittel aller Länder mehr als die Hälfte ihres Energiebedarfs durch Wasserkraft deckten. Großstaudämme erzeugten 19% des gesamten Stroms, und ca. 30-40% der weltweit bewässerten Fläche von 271 Mio. ha. erhielt Wasser aus Stauseen.^[5]

In der vorliegenden Arbeit sollen die Möglichkeiten und Risiken von Staudammprojekten in politisch und ökonomisch labilen Regionen am Beispiel des Südostanatolienprojektes GAP (Güneydogu Anadolu Projesi) in der Türkei dargestellt werden. Es wurde ausgewählt, da das innen- und außenpolitische Konflikt-potential beispielhaft für andere Konflikte um Staudammprojekte in politisch und ökonomisch labilen Räumen ist. Die politische Instabilität entsteht in diesem Fall dadurch, dass Südostanatolien ein über Jahrzehnte vernachlässigtes Gebiet ist, das in seiner wirtschaftlichen Entwicklung hinter dem Rest der Türkei zurück-geblieben ist. Es ist peripher gelegen, schwer zugänglich und wird hauptsächlich von der größten ethnischen Minderheit der Türkei, den Kurden, bewohnt.

Gegen den separatistischen Freiheitskampf dieser Minderheit geht die Türkei seit Jahrzehnten militärisch vor. Dies führte teilweise zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen mit vielen Toten unter der Zivilbevölkerung.^[6] Neben dem innen-politischen Spannungsfeld ist das GAP außenpolitisch als mindestens ebenso beispielhaft zu betrachten. Das außenpolitische Konfliktpotential ergibt sich aus der Lage am Oberlauf eines grenzüberschreitenden Gewässersystems in einem von Wasserknappheit bedrohten Gebiet.

Zentrale Fragestellung ist, ob ein Projekt wie das GAP in einem innen- und

außenpolitisch labilen Raum stabilisierend wirken kann.

Zur Erläuterung der sich bietenden Möglichkeiten und Risiken des Projektes wird zunächst die Entwicklung der Staudammkontroverse dargestellt, zu deren

Lösung im Jahr 2000 die Weltkommission für Staudämme (im Folgenden: WCD – World Commission on Dams) die in Abschnitt 2.3 vorgestellten Richtlinien

veröffentlichte. Daraufhin wird der geographische Raum um das vom GAP

betroffene Gewässersystem aus Euphrat und Tigris mit seiner Bedeutung für die Anrainerstaaten näher vorgestellt. Nach Darstellung des am Oberlauf von

Euphrat und Tigris im Bereich der Südosttürkei implementierten Staudamm-projektes folgt ein Blick auf das innenpolitische Spannungsfeld. Anhand des

bisher größten Bewässerungsprojektes werden hier zunächst die Möglichkeiten und Risiken erläutert, die sich durch die Umstellung von Trockenfeldbau auf

Bewässerungslandwirtschaft ergeben. Daraufhin folgt die Darstellung der

Umsiedlungsproblematik am Beispiel des am Tigris geplanten Ilisu-Staudamms. In Abschnitt 6 wird nach einer Einführung in die Wasserproblematik das - durch die fortschreitende intensive Wassernutzung aller Anrainer ausgelöste - außenpolitische Spannungsfeld zwischen der Türkei, Syrien und Irak dargestellt. Abschließend werden völkerrechtliche Prinzipien aufgezeigt, auf deren Grundlage eine Stabilisierung der Region möglich sein sollte. Die hier gezeigten Lösungsvorschläge können natürlich nicht direkt auf alle Staudammprojekte in politisch und ökonomisch labilen Regionen angewendet werden. Ihre Beachtung sollte aber Grundlage für die kooperative Lösung aller Wasserverteilungskonflikte an grenzüberschreitenden Flüssen sein. Neben einer verhandlungstheoretischen Lösung gibt es auch eine Reihe von technischen Möglichkeiten, der Wasserverknappung zu begegnen. Diese werden auch im Hinblick auf andere Wasserkonflikte in diesem labilen Raum in Abschnitt 6.5 aufgezeigt. Die Arbeit schließt mit einer Bewertung des Projektes anhand der WCD-Richtlinien und einem Ausblick, in dem auch eine mögliche Rolle der EU bei der Bewältigung des Konfliktes aufgezeigt wird.

Bevor jedoch durch die Vorstellung der Richtlinien der WCD eine theoretische Einführung in die Thematik gegeben wird, soll zunächst die Bedeutung von

Staudämmen, Bewässerung und Wasserkraft im Laufe der Geschichte dargestellt werden.

2 Die Entwicklung der Staudammproblematik

2.1 Historischer Abriss von Staudammprojekten weltweit

Erste Anzeichen für den Bau von Bewässerungskanälen zur besseren Aus-nutzung des Wassers für den Ackerbau stammen aus der Zeit um etwa 6000 v. Chr. Sie wurden im damaligen Südostmesopotamien zu Füßen des Zagros-gebirges entdeckt. Es wird vermutet, dass kleine Dämme aus Erde und Holz

gebaut wurden, um das Wasser aus den Flüssen in Kanäle umzuleiten.^[7] Hochwasserschutz und Bewässerung waren auch die grundlegenden Voraus-setzungen für die Besiedelung Mesopotamiens. 4500 v. Chr. durchzogen die Sumerer das Gebiet zwischen dem Euphrat und dem Unteren Tigris mit

Bewässerungskanälen. Im Laufe der Jahrhunderte entwickelten sie ihr Land zur fruchtbarsten Region Vorderasiens. Die Versalzung der Böden - ein Problem, das auch heute noch große Flächen des Ackerlandes in diesem Gebiet zerstört –

dürfte dann aber ab 1700 v. Chr. erheblich zum Niedergang der sumerischen

Kultur beigetragen haben.^[8] Die ältesten gefundenen Überreste von Staudämmen stammen aus der Zeit um 3000 v. Chr., als mehrere Dämme aus Erde und Stein verwendet wurden, um die Stadt Jawa in Jordanien mit Wasser zu versorgen. Der größte dieser Dämme war über 4 m hoch und 80 m lang. Etwa 400 Jahre später, zur Zeit der ersten Pyramiden, konstruierten die Ägypter den Sadd el-Kafra oder „Dam of the Pagans“ in der Nähe Kairos. Dieser Damm war aus Sand, Kies und Steinen gemacht. Er war 14 m hoch, 113 m lang und mit etwa 17.000 geschnittenen Felsblöcken befestigt.^[9] Vermessungen und der Zustand der

erhaltenen Dammflügel zeigen, dass der Damm nie fertiggestellt wurde. Es wird davon ausgegangen, dass ein Hochwasser zur Auswaschung des Dammkerns führte, woraufhin dieser einstürzte. Die darauf folgende Flutwelle von 600.000 m³

Wasser hatte verheerende Konsequenzen für das Gebiet flussabwärts. Daraufhin wurde der Bau aufgegeben und nie wieder fortgesetzt.^[10]

Im letzten Jahrtausend v. Chr. waren Staudämme aus Erde und Steinen bereits im Mittelmeerraum sowie im Nahen Osten, Südostasien, China und Zentralamerika zu finden. Noch v. Chr. wurden im römischen Reich Wassermühlen

verwendet, um Getreide zu mahlen. Im Mittelalter übernahmen diese in Europa immer vielfältigere Aufgaben. Ihre Zahl wuchs ständig an, bis zur Zeit der industriellen Revolution ca. eine halbe Million wasserbetriebener Mühlen in Europas Fabriken und Minen eingesetzt wurden. Im 19. Jahrhundert nahm die Zahl der Dämme besonders im stark industrialisierten Großbritannien zu. Dammbauer

hatten damals - und in einigen Teilen der Welt noch heute - allerdings wenig Erfahrung damit, wie sich der enorme Wasserdruck auf die aus Erde und Steinen gebauten Dämme auswirkt. Ebenso standen ihnen kaum Daten über saisonale Veränderungen der Flüsse bzw. der Niederschlagsmenge zur Verfügung. Dies führte immer wieder zu Dammbrüchen mit vielen Todesopfern.^[11]

Im Laufe der letzten 100 Jahre entstanden mindestens 45.000 Großstaudämme, um die ständig steigende Nachfrage nach Strom und Wasser zu befriedigen. Gemäß WCD wird ein Staudamm als Großstaudamm klassifiziert, wenn er eine Höhe von 15 m oder mehr (über dem Fundament) aufweist, oder wenn er 5 bis 15 m hoch ist und ein Speichervolumen von über 3 Mio. m³ hat.^[12]

2.2 Die Entwicklung der Staudammkontroverse

Die rasante Verbreitung von Staudämmen gipfelte je nach Kontinent und Entwicklungsstand zu verschiedenen Zeitpunkten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Motor dieser Entwicklung, die in diesem Zeitraum die Anzahl der bestehenden Großstaudämme verneunfachte, war die Weltbank, die in den 50er Jahren im Mittel jeweils 1 Mrd. US$ für Staudammprojekte zur Verfügung stellte. Trotz stärker werdender Kritik wurde dieses Volumen von 1970-1985 noch einmal verdoppelt. Somit wurde über die Hälfte aller strategischen Mittel für den Staudammbau von der Weltbank getragen. Den Höhepunkt erreichte diese Entwicklung Anfang der 80er Jahre, als jährlich mehr als 4 Mrd. US$ von diversen

Institutionen bereitgestellt wurden.^[13] Seitdem sinken die kumulierten Ausgaben weltweit. Einerseits liegt dies daran, dass die Potentiale in vielen Teilen der Erde weitgehend ausgeschöpft sind, andererseits wurden mit Entwicklung des

Umweltschutzgedankens in den 70er Jahren die sozialen und ökologischen Auswirkungen von Staudämmen in den Vordergrund gerückt. Laut WCD wird bspw. die Zahl der durch Großstaudämme vertriebenen oder umgesiedelten Menschen auf 40-80 Mio. geschätzt.^[14] Der ökonomische Bedarf sowie das gestiegene

Umwelt- und soziale Bewusstsein führte daher dazu, dass der Höhepunkt der Dammbauten in Europa und Nordamerika in den 60er Jahren lag, in Latein-amerika in den 70er und in Afrika in den 80er Jahren. Gegenläufig zum allgemein abnehmenden Trend verhält sich nur die Volksrepublik China, die mittlerweile fast die Hälfte aller weltweit existierenden Staudämme aufweist.^[15] Das größte und umstrittenste Projekt Chinas ist der 3-Schluchten-Staudamm, der am 20.05.2006 fertiggestellt wurde. Er weist mit einer Höhe von 113 m, einer Länge von 2309 m und bis zu 2 Mio. Umsiedlungsopfern eine Reihe von Superlativen auf.^[16]

In vielen anderen Staaten führten offenere und partizipativer gestaltete

Entscheidungsprozesse zu einem stärkeren und besser organisierten Widerstand gegen Großstaudämme. Nicht nur die örtliche Bevölkerung, auch Nicht-regierungsorganisationen sorgten für Aufmerksamkeit und Kritik auf inter-nationaler Ebene. Mittlerweile ist die Zukunft von Großstaudämmen in vielen Ländern in Frage gestellt.^[17]

2.3 Die Weltkommission für Staudämme

2.3.1 Darstellung

Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Auswirkungen von Großstaudämmen trafen sich im April 1997 auf Initiative der Weltbank und der World

Conservation Union 39 Repräsentanten von Regierungen, des privaten Sektors, internationaler Finanzinstitutionen, Organisationen der Zivilgesellschaft und

betroffener Menschen in Gland (Schweiz), um stark umstrittene Fragen zu

erörtern. Ergebnis der Tagung war die Gründung einer unabhängigen, von allen

Beteiligten gemeinsam getragenen Weltkommission für Staudämme. Diese nahm im Mai 1998 unter Vorsitz von Kader Asmal, dem damaligen südafrikanischen Minister für Wasser- und Forstwirtschaft, ihre Arbeit auf. Nach ausführlichen

Beratungen mit allen Interessengruppen wurden die Mitglieder der Kommission ausgewählt. Ihr Auftrag war die Wirksamkeit von Staudämmen im Entwicklungsprozess zu prüfen und Alternativen zu begutachten, wie Wasserressourcen sinnvoller verwendet werden können. Weiterhin sollte die Kommission international annehmbare Richtlinien entwickeln, nach denen Großstaudämme geplant, gebaut, betrieben und stillgelegt werden sollen. Die Kommission war ein

unabhängiges Organ, in dem kein Mitglied einer Institution verpflichtet war. Grundvoraussetzung für die erste weltweite unabhängige Untersuchung der

Leistungen und Auswirkungen von Großstaudämmen war die transparente

Arbeitsweise aller Mitglieder.^[18] Unter Berücksichtigung aller Ergebnisse der zweijährigen Arbeit sowie nach einem ausführlichen Dialog mit Staudammbefür-wortern und -gegnern ist die Kommission zu folgendem Schluss gekommen:

Staudämme haben einen bedeutenden Beitrag zur menschlichen Entwicklung geleistet, für den aber zu häufig ein inakzeptabler, unnötig hoher Preis bezahlt wurde. Dieser musste vorrangig von der lokalen Bevölkerung beglichen werden. Diese Ungerechtigkeit bei der Verteilung des Nutzens hat zum Zweifel am Sinn vieler Großstaudämme geführt. Die negativen Auswirkungen lassen sich jedoch durch frühzeitige, gleichberechtigte Verhandlungen aller Betroffenen erheblich vermindern.^[19]

In dieser Aussage ist erstmalig der hohe Stellenwert der partizipativen

Entscheidungsfindung zu erkennen, auf den im Folgenden noch genauer ein-gegangen wird.

2.3.2 Neue Strategien - Der „Rechte und Risiken–Ansatz“

Im weiteren Verlauf der Studie wird dargestellt, dass besonders arme Menschen, indigene Völker, in Stämmen lebende Menschen, ethnische Minderheiten und Frauen unter den Auswirkungen von Staudammprojekten zu leiden hatten. Die Kommission kommt daher zu dem Schluss, dass der bisher verwendete

„bilanzierende Ansatz“, in dem nach Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen über ein Projekt entschieden wird, inakzeptabel ist. Zum Einen können soziale, kulturelle und ökologische Kosten schwer mit Zahlen beziffert werden. Zum

Anderen ist ein Projekt nicht unbedingt vorteilhaft, wenn eine Gruppe von

Menschen stärker profitiert, als eine andere leidet.^[20] Vielmehr ist die Kommission der Meinung, dass die Klärung von rechtlichen Rahmenbedingungen Grundlage ist, um die Berechtigung von Ansprüchen bzgl. Entschädigung oder Umsiedlung zu bewerten. So können auch Interessengruppen identifiziert werden, die

gegebenenfalls ein Mitspracherecht im Entscheidungsprozess haben. Auf dieser Grundlage schlägt die Kommission vor einen Ansatz zu entwickeln, der auf der „Anerkennung von Rechten“ und der „Bewertung von Risiken“ beruht. Unter

Risiko wird hier nicht nur das Risiko des Unternehmers oder Geldgebers

verstanden, der dieses freiwillig eingeht, sondern vielmehr das Risiko der weitaus größeren Gruppe von Menschen, die unfreiwillig den Auswirkungen des Projektes ausgesetzt wird. Diese unfreiwilligen Risikoträger, deren wirtschaftliche, kulturelle und soziale Lebensgrundlage gefährdet ist, müssen identifiziert, und ihre Rechte und Ansprüche von frühester Phase an berücksichtigt werden.

Durch den „Rechte und Risiken-Ansatz“ lässt sich weiterhin bestimmen, wer

einen legitimen Platz am Verhandlungstisch einnehmen darf. Diese offen,

transparent und unter Einbeziehung aller legitimen Akteure erzielten

Verhandlungsergebnisse tragen zu einer höheren Akzeptanz in der Bevölkerung und zu einem gerechteren Ergebnis bei. Dies bedeutet zwar mehr Arbeit in der Frühphase des Projektes, führt aber auch zu mehr Klarheit und Legitimität im weiteren Prozess.^[21]

Die Kommission hat sich weiterhin auf fünf Grundwerte geeinigt, deren

Einhaltung von größter Bedeutung ist. Sie lauten: Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit,

Effizienz, partizipative Entscheidungsfindung und Rechenschaftspflicht.^[22]

Auf der Basis dieser fünf Grundwerte und dem soeben dargestellten „Rechte und Risiken-Ansatz“ hat die Kommission einen auf sieben strategischen Prioritäten beruhenden Ansatz der Entscheidungsfindung entworfen.^[23]

Diese sieben strategischen Prioritäten werden im Folgenden näher vorgestellt.

2.4 Ein neuer Weg zur Entscheidungsfindung

2.4.1 Gewinnung öffentlicher Akzeptanz

Eine grundlegende Maxime für die gerechte und nachhaltige Entwicklung von Wasserressourcen ist die Gewinnung der öffentlichen Akzeptanz für alle Entscheidungen. Zur Gewinnung der öffentlichen Akzeptanz ist es nötig, die An-sprüche aller Betroffenen zu berücksichtigen, sie am Entscheidungsprozess

partizipieren zu lassen und besonders gefährdete Gruppen mit allen relevanten Informationen zu versorgen. Sollten diese direkt betroffen sein, bedingen die Prozesse deren freiwilliger, im Voraus erteilter Zustimmung.^[24] Dies ist eine

Bestimmung, die der ortsansässigen Bevölkerung quasi ein Veto-Recht einräumt und von Staudammbetreibern als realitätsfern und undurchführbar eingestuft wird.^[25]

2.4.2 Umfassende Prüfung von Optionen

Die zweite strategische Priorität besagt, dass vor der Entscheidung für einen Staudammbau die Entwicklungsziele klar definiert werden müssen. Unter den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Erreichung dieser Entwicklungsziele muss eine angemessene Lösung ausgewählt werden. Diese Auswahl muss nach einer umfassenden, partizipativen Bewertung aller politischen, institutionellen und technischen Optionen stattfinden. Soziale und kulturelle Aspekte sowie Umweltfaktoren müssen die gleiche Wertigkeit besitzen wie wirtschaftliche und

finanzielle Gesichtspunkte. Dieser Bewertungsprozess muss von den ersten Anfängen bis zur Stilllegung der Anlage lückenlos beibehalten werden.

2.4.3 Bestehende Kapazitäten optimieren

Staudämme werden oft als statische Größe begriffen, während ein Fluss sich ständig verändert. Nicht nur durch einen Eingriff in das Ökosystem ändert ein Fluss sein Fließverhalten, auch minimale natürliche oder durch einen Staudamm herbeigeführte Klimaveränderungen haben einen großen Einfluss besonders auf die Sedimentation.^[26] Diese führt zu einer verminderten Speicherfähigkeit des Stausees und zur Verringerung der Nutzungsdauer des Projektes. Durch eine laufende Überprüfung der Management- und Betriebsmethoden kann ein Staudamm an die sich ständig ändernden Bedingungen angepasst und seine Leistung optimiert werden. Durch Sanierung und Modernisierung der Anlagen, Einhaltung neuer Umweltschutzgesetze, sowie die Optimierung des Stauseebetriebes

können evtl. negative Auswirkungen eingedämmt und der Energieoutput erhöht werden. Anstatt neue soziale Brennpunkte zu schaffen, könnten erst einmal

bestehende Streitfälle identifiziert und Maßnahmen zu deren Lösung entwickelt werden. Erfahrungen hierbei können auch für zukünftige Prozesse genutzt

werden.^[27]

2.4.4 Erhalt von Flüssen und Existenzgrundlagen

Bei der Prüfung von Optionen im wasserwirtschaftlichen Bereich muss die Vermeidung schädlicher Folgen höchste Priorität haben. Das Verständnis des Ökosystems mit all seinen Auswirkungen auf die Anlieger ist hierfür grundlegend. Eine nationale Politik zum Erhalt ausgewählter Flüsse sowie eine wohlüberlegte Standortwahl - möglichst an Nebenflüssen - ist essentiell nötig. Da schädliche Auswirkungen meist trotz aller Vorsorge nicht vermieden werden können,

müssen ausgleichende Maßnahmen ergriffen werden, die insgesamt zu einem Gewinn für die Arten der Region führen. Weiterhin ist eine ökologische Rest-wassermenge jederzeit sicherzustellen, um das flussabwärts gelegene

Ökosystem und die Existenzgrundlage der dort lebenden Menschen nicht zu

gefährden.^[28]

2.4.5 Anerkennung von Ansprüchen und gerechte Teilung des Nutzens

Dieser Grundsatz besagt, dass alle nachteilig betroffenen Menschen allseitig annehmbare, formal und rechtlich bindende Vereinbarungen über Schutz- und

Umsiedlungsmaßnahmen sowie Ansprüche zum Aufbau einer neuen Lebens-grundlage aushandeln müssen. Die nachteilig betroffene Bevölkerung muss bei der Verteilung des Nutzens bevorzugt behandelt werden.^[29]

2.4.6 Einhaltung von Verpflichtungen und Vereinbarungen

Es muss weiterhin sichergestellt werden, dass Regierung, Bauträger, Gesetz-geber und Betreiber sich in jeder Phase des Projektes an alle eingegangenen Verpflichtungen halten. Die Einhaltung sollte regelmäßig von einer unabhängigen Institution überprüft werden. Unterstützend können staatliche und private Finanzinstitutionen hier Anreize finanzieller Art setzen. Korruption ist unter allen

Umständen zu vermeiden.

2.4.7 Gemeinsamer Nutzen zugunsten von Frieden, Entwicklung und Sicherheit

Zur Vermeidung zwischenstaatlicher Spannungen ist eine konstruktive, transparente Zusammenarbeit nicht nur innerstaatlich, sondern auch - besonders im

Falle grenzüberschreitender Flüsse - zwischenstaatlich dringend notwendig.

Projekte zur Umleitung von Wasser sollten die friedliche Koexistenz der An-rainerstaaten fördern und in gegenseitigem Einvernehmen beschlossen werden. Falls ein unabhängiges Gremium einen Einwand eines Anrainerstaates als

berechtigt einstuft, darf ein Staudammbau nicht realisiert werden und externe Finanzorganisationen müssen ihre Unterstützung für das Projekt einstellen.^[30]

Um die Auswirkungen des GAP darstellen zu können, folgt nach der geschicht-lichen und theoretischen Einführung in die Staudammproblematik nun eine naturräumliche Einordnung des Gewässersystems aus Euphrat und Tigris mit seiner Bedeutung für die Anrainerstaaten Türkei, Syrien und Irak.

3 Naturräumliche Einordnung

3.1 Das Gewässersystem aus Euphrat und Tigris

Die Quelle des Euphrat bilden zwei Flüsse, die in den armenischen Bergen im Osten der Türkei entspringen: Der Kara Su, der in der Nähe der Stadt Erzurum auf einer Höhe von 2.744 m entspringt, und der Murat, der in der Nähe des Mount Ararat auf einer Höhe von 3.135 m entspringt. Sie vereinigen sich 45 km nordwestlich der Stadt Elazig im Keban Stausee.^[31] Danach durchfließt der

Euphrat auf türkischem Boden noch die Karakaya-Talsperre, den Atatürk-Stausee und die Staustufe Birecik. In seinem weiteren Verlauf durchfließt er am Westrand des Jezira-Tieflands Syrien.^[32] Hier münden drei Nebenflüsse in den Euphrat: Der Sajur, der ebenfalls im Südosten der Türkei entspringt, der Balikh und der Khabur. Von diesem Punkt an wird der Euphrat von keinen weiteren

Nebenflüssen mehr gespeist.^[33] Bei Ramadi gelangt er in die Alluvialebene. Bei Kifl teilt er sich in zwei Arme. Nach weiteren Aufspaltungen bildet er erst wieder bei Samawa einen Lauf, der sich unterhalb von Nasiriyah zum Hammar-See erweitert und sich bei Gurmat Ali mit dem Tigris zum Shatt al Arab vereinigt.^[34] Da der Euphrat ein Fluss mit hohen jahreszeitlichen Schwankungen in der Wasserführung ist und durch die basalthaltigen Berge der Türkei und die kreide- und gipshaltigen Gebiete in Syrien fließt, führt er viele Sedimente und Salze mit sich.^[35] Über eine Distanz von 2.324 km durchfließt er zu 41% die Türkei, zu 24% Syrien und zu 35% den Irak.^[36]

Der Tigris entspringt ebenfalls in den armenischen Bergen in der Nähe des Lake Hazar auf einer Höhe von 1.150 m. Er fließt im Gegensatz zum geschlängelten Flusslauf des Euphrat auf direktem Weg in das mesopotamische Tiefland. Auf seinem parallel zum Zagrosgebirge verlaufenden Weg wird er von vielen Nebenflüssen gespeist, von denen zahlreiche im Iran entspringen.^[37] Er ist von Diyabakir bis zur Vereinigung mit dem Euphrat 1.718 km lang. 21% des Flusslaufes führen durch die Türkei, 77% durch den Irak und nur 2% durch Syrien. Für Syrien bildet er über 32 km die Grenze zur Türkei und für 8 km die Grenze zum Irak.^[38] Von der Stelle der Vereinigung von Euphrat und Tigris fließt der Schatt al Arab auf einer Strecke von 109 km in den Persischen Golf.^[39]

Der Oberlauf beider Flüsse ist durch ein relativ starkes Gefälle geprägt. Von

mehreren 1.000 m Höhe im Quellgebiet, sinkt der Spiegel beim Eintritt in die

Jezirah auf etwas mehr als 300 m. Bis Bagdad sinkt die Höhe des Tigrisspiegels weiter auf 33 m, die des Euphrat bei Fallujah auf 35 m. Auf der ca. 60 km langen Strecke von Bagdad zum Persischen Golf hat der Tigris nur noch ein Gefälle von 0,0055% der Euphrat auf 848 km von Fallujah zum Persischen Golf ein Gefälle von 0,0047%. Durch Überschwemmungen und stetige Sümpfe gibt es auf dieser Strecke einen gegenseitigen Austausch von Euphrat- und Tigriswasser.

Zum besseren Verständnis der Auswirkungen, die ein Eingriff in das Gewässersystem aus Euphrat und Tigris hat, werden im Folgenden die landeskundlichen und naturräumlichen Bedingungen in Syrien, dem Irak und der Türkei näher vorgestellt. Daraufhin erfolgt in Punkt 3.5 die Darstellung der Region Südost-anatolien, in die das GAP eingebettet wird.

3.2 Syrien

3.2.1 Landeskundliche Daten

Die Syrische Arabische Republik zählt mit 185.180 km² zu den arabischen Ländern mittlerer Größe. Im Westen grenzt Syrien auf einer Länge von 193 km an das Mittelmeer, im Norden an die Türkei, im Osten an den Irak, im Süden an

Jordanien und Israel und im Südwesten an den Libanon.^[40]

Syrien hat 18.881.361 Einwohner und ein Bevölkerungswachstum von 2,3%.^[41]

Abb. 1: Lage Syriens

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/sy.html, vom 15.05.2005

3.2.2 Naturraum und landwirtschaftliche Nutzung

Syrien besteht größtenteils aus sich nach Osten zum Euphrat senkenden, teils verkarstetem Tafelland. Neben dem Euphrat führen noch die Nebenflüsse Al-Balikh und Al-Khabur ganzjährig Wasser. Auch das Wasser des Orontes, der im Libanon entspringt und durch Syrien in die Türkei fließt, wird landwirtschaftlich genutzt. Am schmalen Küstenstreifen und an den Hängen des in der Türkei

gelegenen Taurus profitiert Syrien vom Mittelmeerklima mit reichlich Winterniederschlägen und trockenheißen Sommern. Das übrige Land ist von kontinentalem Klima mit geringen Niederschlägen und großen jahreszeitlichen Temperaturschwankungen geprägt. Dieses Klima führt dazu, dass das Tafelland aus

[...]

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^[1] Vgl. McCully 1998, S. 238.

^[2] Vgl. Kreutzmann 2006, S.4-5.

^[3] Vgl. McCully 1998, S. 135-136.

^[4] Vgl. McCully 1998, S. 254-255.

^[5] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 6.

^[6] Vgl. Abschnitt 3.5.

^[7] Vgl. McCully 1998, S. 13.

^[8] Vgl. Sager 2001, S. 8-10.

^[9] Vgl. McCully 1998, S. 13.

^[10] Vgl. Garbrecht 1985, S. 78.

^[11] Vgl. McCully 1998, S. 13-15.

^[12] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 8.

^[13] Vgl. Kreutzmann 2004, S. 5.

^[14] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 6.

^[15] Vgl. Kreutzmann 2004, S. 6.

^[16] Vgl. Wenk 2006, S. 32.

^[17] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 6.

^[18] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 2-4.

^[19] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 7-8.

^[20] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 19-20.

^[21] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 25-26.

^[22] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 5.

^[23] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 27.

^[24] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 28.

^[25] Vgl. Deutsches Talsperrenkomitee 2003, S. 13.

^[26] Vgl. McCully 1998, S. 145.

^[27] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 30.

^[28] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 30-31.

^[29] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 32.

^[30] Vgl. Weltkommission für Staudämme 2000, S. 34.

^[31] Vgl. Elhance 1999, S. 125.

^[32] Vgl. Denecke 1958, S. 7.

^[33] Vgl. Soffer 1999, S. 75.

^[34] Vgl. Denecke 1958, S. 7.

^[35] Vgl. Soffer 1999, S. 75.

^[36] Vgl. Soffer 1999, S. 73.

^[37] Vgl. Soffer 1999, S. 75.

^[38] Vgl. Soffer 1999, S. 73.

^[39] Vgl. Denecke 1958, S. 9.

^[40] Vgl. Barthel 1987, S. 310-311.

^[41] Vgl. http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/sy.html, vom 10.05.2006.