Familienpolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Begriff Familie
2.1 Was ist eine Familie ?
2.2 Wandel der Familie

3. Familienpolitik

4. Familienpolitik im sozialen System
4.1 Arbeitsmarktpolitik
4.2 Wohnungspolitik
4.3 Bildungspolitik
4.3.1 Kindergarten
4.3.2 Schule
4.3.3 Studium
4.4 Familienrecht
4.5 Gesundheitspolitik
4.6 Pflegeversicherung
4.7 Rentenpolitik
4.8 Finanzielle Ressourcen

5. Leistungen der Familie

6. Schlussbemerkung

7. Literaturverzeichnis
7.1 Bücher
7.2 Internet
7.3 Zeitung

Abkürzungen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

„ Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung“ (Art. 6 GG). Mit diesem Gesetz wird der Familie die Bedeutung beigemessen, die Sie für Staat und Gesellschaft hat. Familie als Keimzelle der Gesellschaft, Ort der Sozialisation der zukünftigen Staatsbürger und Schutzraum für Kinder und Erwachsene. Hier liegt die Grundlage der Zukunft einer Gesellschaft, hier wächst ihr „ Humankapital“ ( Kurt Biedenkopf, bei einem Radiointerview) heran, welches die Gesellschaft für ihre zukünftige Existenz benötigt. Die Betonung liegt auf besonderen Schutze, also eine Institution die Vorrang vor anderen hat und besonders schützenswert ist.

2. Der Begriff Familie

2.1 Was ist eine Familie?

Schon allein die Definition des Begriffes Familie gestaltet sich schwierig. Oft politisiert und subjektiv formuliert, wird er den Zielen der unterschiedlichsten Institutionen angepasst. Religiöse Institutionen gehen von einer biologischen Verbindung mehrerer Generationen aus, adoptierte Kinder zählen meist dazu, die auch meist durch eine Ehe besiegelt sein muss. Interessenvertretungen (Parteien, Verbände, usw) akzeptieren je nach ihren Grundsätzen und Zielen Lebensformen aller Art, in denen Individuen , unabhängig von ihrer Beziehungen zueinander, zusammenleben. Eine weitere Betrachtungsform ist die subjektive Meinung des Einzelnen, der je nach seiner Sozialisation, Erfahrung und Wertevorstellung einen eigenen Familienbegriff verinnerlicht hat.

Familie in dieser Arbeit, meint eine Lebensgemeinschaft zweier biologisch verbundener Generationen, die zusammenleben und durch materielle und soziale Bedingungen verbunden sind. Gleichzusetzen sind in diesem Zusammenhang auch adoptierte oder aufgenommen Kinder, da diese den biologisch Verbundenen gleich zu setzen sind. Eine Familie kann also Mutter-Vater-Kind, aber auch Mutter-Kind, Vater-Kind, Großeltern-Kind oder auch Tante-Kind o.ä. sein. Nur diese Konstellationen sind förderungswürdig und sollten unter dem besonderen Schutze stehen.

2.2 Wandel der Familie

Auch eine Institution wie die Familie, unterliegt ständigen Veränderungen, durch politische oder gesellschaftliche Impulse. So entwickelte sie sich von der Großfamilie im Mittelalter, die eher Produktionsgemeinschaften glichen, hin zur heutigen Familie in der verheiratete Paare, ebenso wie Alleinerziehende existieren. Wurden im Mittelalter bis Anfang des 20. Jahrhunderts, Kinder noch als Altersversorgung angesehen und als Produktionskraft nötig, so führen heute Kinder eher zu einer verringerten Altersversorgung und zu einem erhöhten „Armutsrisiko!“ (Gohde; Was Familien brauchen; 2/99).

3. Familienpolitik

Familienpolitik umfaßt alle Bereiche der Politik, die Einfluß auf die Familien in ihrer konkreten Lage haben. Gerne als Schlagwort verwendet, soll sie gerade benachteiligte Familien fördern und Nachteile die Menschen aus Kindererziehung u.ä. entstehen, abbauen. Als Institution des Staates dient hier das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), welches als seine Hauptaufgaben „die Themen Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schwangeren- und Familienhilfe, Erziehung, Ehe- und Familienberatung sowie Fragen der Wohnungs- und Bildungspolitik bis hin zu Fragen der Familienförderung und der internationalen Familienpolitik“ (BMFSFJ; Internet) sieht. Umweltpolitik wird immer noch nicht als ein weiterer wichtiger Faktor der Familienpolitik gesehen, doch gerade dieses Feld hat starken Einfluß auf die Zukunft künftiger Generationen.

In den Parteiprogrammen der etablierten Parteien finden sich auch immer wieder Schlagwörter wie „Familien wieder Zukunft geben“ (SPD) (EFAV; 1998; Internet) oder andere ebenso lautende Aussagen. Weder CDU noch SPD unterscheiden sich in ihren Aussagen, da sie alle allgemein formuliert sind. Die Unterschiede der Parteien liegen dann in der Durchführung und des Ereichens dieser Ziele. Die Familienpolitik wird schnell auf Frauenpolitik reduziert und weitere Teile ausgeklammert, oder der Begriff Familie wird so umformuliert, daß plötzlich Lebensformen in den Familienbegriff integriert werden, die nicht im geringsten damit zu tun haben. Wie B90/Die Grünen „"Gleichberechtigte Anerkennung" aller Lebensformen, z.B. lesbische Partnerschaften...“ (EFAV; 1998; Internet) werden akzeptiert, frei nach dem Motto: Wenn die ursprüngliche Familie weiter zerfällt, so schaffen wir einfach neue. Nicht das etwas gegen diese Lebensformen etwas einzuwenden wäre, aber die Integration in den Familienbegriff, löst nicht die aktuellen Probleme der Familie, sondern grenzt sie eher aus. „Ja als Gleichberechtigung... Nein als Förderung...“ (EFAV; 1998; Internet), denn dies führt zu einer weiteren Einschränkung der herkömmlichen Familie, denn je größer der Förderkreis des „...besonderen Schutzes...“ (Art.6 GG) ist, um so geringer ist individuelle Schutz für die einzelne Familie.

Religiöse Gemeinschaften passen sich den Veränderungen auch langsam an, jetzt ist nicht mehr die Ehe ein Muß für die Familie, sondern auch nichteheliche Lebensgemeinschaften werden von ihnen mit erfasst, „Familie lebt in vielen Formen, mit kleinen und großen Kindern, verheiratet oder unverheiratet, mit einem oder zwei Elternteilen...“ (Gohde; Familienpolitische Position der Diakonie; 2/99; Internet).

4. Familienpolitik im sozialen System

4.1 Arbeitsmarktpolitik

„Zentral ist das Problem der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.“(Conen; 1999; Internet). Viele Kindern leiden unter der Arbeitslosigkeit ihrer Eltern. Nicht nur das ihnen materielle Ressourcen für ihre freie Entfaltung fehlen, meist fehlt es schon an den einfachen Grundbedürfnissen wie Kleidung oder eine ausgewogene Nahrung. Ausserdem leiden Kinder psychisch unter der Arbeitslosigkeit eines oder beider Elternteile, besonders wenn sie sich selbst als Problem wahrnehmen. Die Mutter findet keine Arbeit, weil sie Kinder hat und dadurch auch psychisch angegriffen. Dies entlädt sich auch auf die Kinder die oft auch in so einem Fall mit ihren eigenem Schuldkomplex klar kommen müssen. Die Arbeitsmarktpolitik muss hier noch mehr den Wiedereinstieg in das Berufsleben( vor allem der Mütter) fördern. Die bestehenden Betreuungsangebote für Kinder müssen ausgebaut werden und dürfen nicht zur finanziellen Belastung der Familie führen. Die Arbeitszeiten und Arbeitsplätze müssen familienfreundlicher gestaltet werden, neben flexiblen Arbeitszeiten muss auch Männern mehr die Möglichkeit gegeben werden, sich um die Kinder zu kümmern. Das dies kaum auf freiwilliger Basis der Wirtschaft geschieht, dass muss der Politik klar sein und sie muss handeln. Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sie hat immer auch dem Wohle des eigenen Volkes zu dienen. Wenn darum die Gewinne großer Internationaler Unternehmen verringert werden, so muss das Politik auf sich nehmen. Denn nicht die Politik ist für die Wirtschaft da, sondern Wirtschaft und Politik sollten für das eigene Volk da sein, um seinen Wohlstand zu sichern und zu mehren, damit auch zukünftige Generationen eine sinnvolles und gutes Leben vor sich haben.

Eltern muss die Möglichkeit gegeben werden nicht nur Einkommen zu erhalten, sondern es auch zu verdienen. Mit staatlichen Transferleistungen ist keinem gedient und wenn die Wirtschaft nicht leistungsfähig genug ist, jedem der will eine Möglichkeit zur Erziehlung eines Einkommens zu geben, so muss dies von staatlicher Seite geschehen. Finanziert dann durch die Wirtschaft, wie z.B. eine Steuer auf Arbeitsplatzabbau, Streichung staatlicher Hilfen bei Arbeitsplatzvernichtung (das Gegenteil der P. Holzmann AG), schließen von Steuerschlupflöchern und viele weitere Möglichkeiten. Die materiellen Mittel zu erheben ist nicht das Problem, eher Politiker die sich selbst nicht die Posten in den Aufsichtsräten verbauen werden.

Die Gewerkschaften müssen sich ihrer Rolle auch wieder bewußt werden, sie könnten familienfreundlichere Arbeitszeiten o.ä. durchsetzen. Doch das Festhalten an alten Vorstellungen und das unflexible Verhalten der Gewerkschaften verhindert so manche gute Initiative. Eher unterstützen Gewerkschaften Wahlkämpfe von ihnen nahestehenden Parteien, anstatt sich auf eine moderate Lohnpolitik und ihre Mitglieder zu besinnen.

In welcher Form vor allem Familien arbeitsmarktpolitisch geholfen wird, ist eher nebensächlich. Eine gute Verbindung aus Bürgergeld, öffentlich gefördertem Arbeitsmarkt und freier Wirtschaft ist von Nöten. Besonders müssen hier dann die Bedürfnisse von Familien mit Kindern berücksichtigt werden ohne das dabei politische oder gewerkschaftliche Machtinteressen im Wege stehen. Wenn eine bessere Familienpolitik dem Flächentarifvertrag im Wege steht, so ist der Flächentarifvertrag das Problem und nicht die Familie. Menschen Arbeit zu geben, und damit ihnen die Möglichkeit Geld zu verdienen statt zu bekommen, dass ist hier das Hauptziel. Besonders wenn man auch den pädagogischen Aspekt der Arbeit mit betrachtet den sie auf Kinder und Eltern gleichermassen hat.

4.2 Wohnungspolitik

„Zweck des Wohngeldes. Zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens wird im Geltungsbereich und nach Maßgabe dieses Gesetzes auf Antrag Wohngeld als Zuschuß zu den Aufwendungen für den Wohnraum gewährt.“ (§1; Wohngeldgesetz). Das Wohngeldgesetz ist nur eines der Gesetze, dass die Wohnungspolitik tangiert. Im Wohngeldgesetz geht es um die Minderung einer materiellen Bedürftigkeit, wenn der vorhandene Wohnraum für eine Familie nicht bezahlbar ist. In § 1 Abs.2 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes findet sich als Zielformulierung im Rahmen des Wohnungsbaues:" In ausreichendem Maße sind solche Wohnungen zu fördern, die die Entfaltung eines gesunden Familienlebens, namentlich für kinderreiche Familien gewährleisten."

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