Die europäische Währungsunion - Motor der europäischen Integration?

Gliederung

1 Was ist Integration?

2 Integrationstheorien
2.1 David Mitranys Funktionalismus
2.2 Der föderalistische Integrationsansatz
2.3 Der Neofunktionalismus

3 Die Europäische Währungsunion
3.1 Historische Etappen
3.2 Politische und ökonomische Gründe für die WWU
3.3 Die fehlenden Drei und die neuen Zehn des Euros
3.3 Die fehlenden Drei und die neuen Zehn des Euros

4 Resümee

5 Literaturverzeichnis

1 Was ist Integration?

Um die tiefere Bedeutung der Europäischen Währungsunion zu begreifen, ist es unabdingbar die Gründe die dazu führten aufzuzeigen und die Rolle der Währungsunion als „Integrationsmotor“ der Europäischen Union zu untersuchen. In diesem Zusammenhang werden zu Beginn erst einmal die Begrifflichkeiten, wie Integration und Integrationstheorie zu klären sein. Um klare Definitionen zu erhalten, wird auf verschiedene Autoren und ihre Darstellungen zurückgegriffen. Im zweiten Abschnitt werden die drei großen politischen Integrationstheorien Funktionalismus, Föderalismus und Neofunktionalismus erklärt und ihre jeweiligen Stärken und Schwächen genannt.

Der dritte Teil dieser Arbeit beschäftigt sich explizit mit der Europäischen Währungsunion. So werden die wichtigsten historischen Etappen dieses einzigartigen Unterfangens bis hin zur gemeinsamen Währung aufgezeigt. Im Anschluss sollen die politischen und ökonomischen Gründe und Ziele die zu einer Währungsunion führen analysiert werden. Der nachfolgende Gliederungspunkt wird sich mit Dänemark, Schweden und Großbritannien und ihr Verhältnis zum Euro beschäftigen. Sie stellen die Drei noch fehlenden EU-Länder ohne die Gemeinschaftswährung dar. Auch sollen die zehn Osterweiterungsländer nicht außen vor bleiben. Im gesamten Verlauf wird versucht nachzuweisen, ob einzelne Aspekte einer oder mehrerer Theorien im Bezug auf die Europäische Währungsunion zutreffend sind. Weiterhin wird das Abhängigkeitsverhältnis zwischen der EU und der Währungsunion zu klären sein, denn innereuropäisch gilt sie als Motor der Integration, wobei die Abhängigkeit vom Wohlwollen der beteiligten Staaten nicht unterschätzt werden darf. Auch erhofft sich die Europäische Union durch eine harte gemeinsame Währung eine gestärkte Rolle in der Welt(-wirtschaft).

Abschließend werden im Punkt vier die wichtigsten Thesen und Erkenntnisse noch einmal zusammengetragen, sowie die zentrale Fragestellung nach der Motorfunktion der WWU beantwortet.

An dieser Stelle soll der Integrationsbegriff klar definiert werden, wobei es sich hierbei um ein schwieriges Unterfangen handelt, da es „einen“ gültigen Integrationsbegriff als solchen nicht gibt. Aus diesem Grund werden hierfür mehrere Vertreter aufgeführt. Integration ist vom lateinischen Begriff „integratio“ abgeleitet und bedeutet übersetzt „Einbeziehung“. Im Allgemeinen wird damit die Entstehung oder Fähigkeit einzelner Elemente zu einer Einheit oder Ganzheit bezeichnet.^[1]

In Ernst B. Haas Vorstellung über politische Integration heißt es, „Political integration is the process whereby political actors in several distinct national settings are persuaded to shift their loyalties, expectations and political activities toward a new centre, whose institutions possess or demand jurisdiction over the pre-existing national states. The end result of a process of political integration is a new political community, superimposed over the pre-existing ones.”^[2]

Bellers und Häckel weisen darauf hin, dass es sich bei der Bezeichnung „internationale Integration” um einen Schlüsselbegriff dreht, da es sich um einen Prozess handelt der gleichzeitig einen Zustand beschreibt, sowie als (End-) Ziel verstanden werden kann. Inhaltlich bleibt ihrer Meinung nach der Begriff aber unscharf, da nicht erkennbar ist „[...] ob er sich auf intergouvernementale oder supranationale Organisationen, Bundesstaaten oder Konföderationen, die Herausbildung oder Überwindung von unterschiedlichen Merkmalen, auf mehr oder weniger Zentralität, Homogenität oder Universalität beziehen soll oder alles zugleich, das bleibt unklar oft auch unausgesprochen.“^[3]

Wichard Woyke definiert Integration als „[...] Prozess des Loyalitätstransfers von zwei oder mehreren Akteuren auf einen neuen Akteur.“ und weiter schreibt er „Integration meint also die friedliche und freiwillige Zusammenführung von Staaten, Volkswirtschaften und Gesellschaften über bislang bestehende nationale, verfassungspolitische und wirtschaftspolitische Grenzen hinweg.“^[4]

Karl W. Deutsch geht in seinen Schriften davon aus, das politische Integration die Möglichkeit von friedlicher Konfliktlösung beinhaltet und er schreibt, „The central concept is that of a ‘security-community,’ which is ‘a group of people which has become integrated:’ that is, they have attained within a territory... a ‘sense of community’ and ... institutions and practices strong enough and widespread enough to assure, for all ‘long’ time, dependable expectations of ‘peaceful change’ among its population.”^[5]

2 Integrationstheorien

Wie bereits einleitend erwähnt, beschäftigt sich dieses Kapitel mit den klassischen politikwissenschaftlichen Integrationstheorien, welche weitgehend dem liberalen Internationalismus und seinem Konzept „peace by integration“ verpflichtet sind.^[6] Zu ihnen zählen der Föderalismus, der Funktionalismus sowie der Neofunktionalismus. Hierbei werden unterschiedliche Hauptquellen verwendet, um eine Differenzierung bzw. Weitblick zu gewähren. Auch sollen die Urväter dieser integrativen Ansätze erwähnt und ihre ursprünglichen Beweggründe nicht vergessen werden. Im weiteren Verlauf sollen auch die Vor- und Nachteile jeder Denkweise aufgezeigt werden, wobei hier auf die europäische Integration Bezug genommen wird.

Bei dem Begriff Integrationstheorien handelt es sich um Theorien auf dem Gebiet der Internationalen Beziehungen deren Schwerpunkte in der Suche nach den Möglichkeiten und Voraussetzungen liegen, unter denen Nationalstaaten zu einem größeren Ganzen (Einheit bzw. Gemeinschaft) zusammenwachsen können.^[7] Ihr Erkenntnisinteresse ist zum einen Teil auf zwischenstaatliche und zum anderen auf supranationale Formen des politisch-institutionellen Zusammenschluss Europas gerichtet. Dabei verfolgt das Geschehen der Integration das Hauptziel der Friedenssicherung, aber auch Wohlfahrtsmaximierung, Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen, grenzüberschreitende Ausdifferenzierung der Arbeitsteilung und die anfängliche Verflechtung von Teilmärkten zu einem gemeinsamen Markt stehen dabei im Vordergrund.^[8]

2.1 David Mitranys Funktionalismus

Noch in den Wirren des Zweiten Weltkrieges beschäftigte sich David Mitrany mit der Gestalt einer Nachkriegswelt und mit der Verhütung weiterer zukünftiger Kriege. Als Resultat seiner Arbeit veröffentlichte er 1943, also bereits zwei Jahre vor Ende des Weltkrieges sein Werk „A working peace system“. In diesem Pamphlet, welches oftmals als „funktionalistischer Friedensentwurf“^[9] bezeichnet wird, geht es hauptsächlich um die Transformation der Internationalen Beziehungen, sowie um Präventionen gegen neue Kriege.^[10]

In seiner Vorstellung unterteilt er die Welt in „competing political units“ in der es „a world federal government, he argued, would eliminate these divisions but would be impossible to establish given the modern disregard for constitutions and pacts and continuing nationalism. Mitrany called, instead, for a functional approach that would overlay political divisions with a spreading web of international activities and agencies, in which and through which the interests and life of all the nations would be gradually integrated.”^[11] Folglich gilt er als Begründer der funktionalistischen Integrationstheorie. Diese Integrationsabläufe sollten größtenteils in technisch-unpolitischen Bereichen eingesetzt werden, also häufig auf den Gebieten der sozialen und ökonomischen Verflechtungsprozesse zwischen souveränen Staaten.^[12]

Ausgangspunkt sind somit organisatorische und technische Aufgabenstellungen, die sich aus den Verflechtungsprozessen und der zunehmenden Internationalisierung von Handel etc. ergeben und welche nicht mehr bilateral, sondern multilateral mit Hilfe internationaler Organisationen gelöst werden müssen. Diese Internationalen Organisationen, welche sich aus der funktionalen Notwendigkeit ergeben haben, stellen Zweckverbände dar, in denen die Nationalstaaten Entmachtung und Entlastung zu gleichen Teilen erfahren, ohne dass diese jedoch sich auf einer höheren Ebene vereinigen.^[13] Mitrany glaubte „ [...] federal institutions were essential to the success of functional integration“.^[14] Der sich daraus ergebene Sachzwang ruft Mechanismen sowie Institutionen zur internationalen Problembewältigung hervor, was nach und nach zum Aufbau eines immer dichteren Netzes führt, sowie zu engeren Beziehungen zwischen den Staaten. Das alles überspannende Schlagwort des Funktionalismus lautet demnach „form follows function“. Das Ergebnis dieses Prozesses ließ Mitrany absichtlich im Dunkeln, da er glaubte das ein festes Ziel nur wieder zu irgendeiner Art von Staatlichkeit auf internationaler Ebene führen könnte. Denn nicht die Klärung von Machtfragen stand im Vordergrund seines Konzepts, sondern es sollten ausschließlich ökonomische und soziale Aufgaben international gelöst werden.^[15]

Rückblickend erklärt Franz Steinbauer, dass der Funktionalismus „[...] entscheidend zum Verständnis der Internationalen Beziehungen in der Tradition des Pluralismus beigetragen [hat] und wahrscheinlich durch seine neuartigen Ideen den Prozess der Europäischen Integration überhaupt erst [ermöglichte]“.^[16] Des Weiteren zeigt er die Stärken und Schwächen des Funktionalismus auf. Die größten Errungenschaften dieser Integrationstheorie stellen dabei die völlig neuartigen Konstruktionen von Herrschafts- und Regierungsformen jenseits der Nationalstaaten dar. Auch eine hohe Flexibilität muss dieser Theorie als Vorteil angerechnet werden, wobei dieses Argument erst bei Betrachtung weiterer Theorien Gültigkeit erreicht, denn in ihnen lassen sich immer wieder Spuren des funktionalistischen Modells finden. Die Schwächen des Funktionalismus lassen sich in seiner regelnden und zugleich idealistischen Natur finden.^[17]

2.2 Der föderalistische Integrationsansatz

Einen ganz anderen Weg des Zusammenwachsens einzelner Staaten geht die föderalistische Integrationstheorie nach. Seinen Höhepunkt erreichte dieser Ansatz in den späten vierziger Jahren. Er gilt als prinzipieller Gegenpol zum Funktionalismus. Das bedeutendste Integrationsinstrument dieser Theorie ist eine supranationale Verfassung, die ihre hohe Bedeutung dadurch erreicht, dass ehemals politisch unabhängige Einheiten sich zur Aufgabenbewältigung einer gemeinsamen Zentralinstanz unterordnen und somit ihren Souveränitätsanspruch abgeben. Aufgrund dieser überstaatlichen Verfassung wird diese Theorie auch als Konstitutionalismus bezeichnet. Diese politisch bewusste Entscheidung ihrer Völker und Politiker wird auf der Basis einer gemeinsamen politischen und ökonomischen Zielvorstellung getroffen.^[18]

Zu Beginn dieses Prozesses steht die Konstituierung einer gemeinsamen Verfassung sowie einer neuen Gemeinschaft, die meistens den Strukturen eines Bundesstaates mit seiner horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung entspricht. Denn nur durch eine starke föderale Kraft auf internationaler Ebene kann dem Machtanspruch der einzelnen Nationalstaaten entgegengetreten werden. Dementsprechend hält dieser Ansatz das Hoffen auf integrierende Kräfte funktionaler Interessen für unrealistisch, da machtpolitisch unüberlegt. Wenn dieser erste Schritt abgeschlossen ist, kommt es zu einer Neuverteilung aller Aufgaben, Zuständigkeiten und Handlungsvollmachten zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten und dem Bundesstaat. Dies bezeichnet man auch als „gepoolte“ Souveränität.^[19]

[...]

^[1] Vgl. Nohlen, Dieter/Schultze, Rainer-Olaf, Lexikon der Politikwissenschaft. Theorien, Methoden, Begriffe, Band 2, München 2002, S. 360.

^[2] Haas, Ernst B., The uniting of Europe. Political, social and economic forces 1950-1957, in: „The politics of European Integration”, Michael O´Neill (ed.), New York 1996, S. 195 f.

^[3] Bellers, Jürgen/Häckel, Erwin, Theorien der internationalen Integration und internationaler Organisation, in: „Theorien der Internationalen Beziehungen. Bestandsaufnahme und Forschungsperspektiven“, Volker Rittberger (Hrsg.), Opladen 1990, S. 304.

^[4] Woyke, Wichard, Europäische Union. Erfolgreiche Krisengemeinschaft, München 1998, S. 1.

^[5] Lindberg, Leon N., Political integration. Definitions and hypotheses, in: „The European Union. Readings on the theory and practice of European Integration”, Brent Nelsen (ed.), Boulder 1994, S. 101.

^[6] Vgl. Woyke, Europäische Union, S. 2.

^[7] Vgl. Nohlen/Schultze, Lexikon der Politikwissenschaft, S. 361.

^[8] Vgl. Woyke, Europäische Union, S. 2.

^[9] Vgl. u. a. Bellers/Häckel, Theorien, S. 293.

^[10] Vgl. Mitrany, David, A working peace system, in: „The European Union. Readings on the theory and practice of European Integration”, Brent Nelsen (ed.), Boulder 1994, S. 77.

^[11] Ebenda.

^[12] Vgl. Bellers/Häckel, Theorien, S. 293.

^[13] Vgl. Woyke, Europäische Union, S. 3.

^[14] Mitrany, A working peace system, S. 78.

^[15] Vgl. Bellers/Häckel, Theorien S. 293.

^[16] Steinbauer, Franz, Welche Theorie für Europa? Eine vergleichende Analyse gängiger Integrationstheorien, Wien 1998, S. 36.

^[17] Vgl. ebenda, S. 36.

^[18] Vgl. Bellers/Häckel, Theorien, S. 293.

^[19] Vgl. Woyke, Europäische Union, S. 2f.