Tschetschenien: der Stachel im Fleisch des russischen Riesen? Der Tschetschenienkonflikt - Eine Analyse

Gliederung

1 Das Problemfeld des Tschetschenienkonflikts

2 Theoretischer Ansatz
2.1 Der Realismus nach Hans J. Morgenthau
2.2 Vom Realismus zum Neorealismus

3 Die Tschetschenienkriege
3.1 Auf dem Weg in den Ersten Krieg
3.2 Wirtschaftliche und geopolitische Interessen
3.3 Der Zweite Tschetschenienkrieg
3.4 Die Interessen der russischen Regierung und das Argument der bedrohten Integrität

4 Resümee

5 Literaturverzeichnis

1 Das Problemfeld des Tschetschenienkonflikts

Die Beziehung zwischen der Kaukasusrepublik Tschetschenien und Russland wird seit Jahrhunderten durch Konflikte geprägt. In der jüngsten Vergangenheit mündeten diese in militärischen Auseinandersetzungen, an dessen Ende der Erste und Zweite Tschetschenienkrieg standen. Grundlage dieses Konfliktes ist der Status der Republik Tschetschenien. Hier stehen zwei völlig unterschiedliche Auffassungen gegenüber: zum einen hält Moskau an Tschetschenien als Teil der Russischen Föderation ohne ein Recht auf Separation fest und zum anderen beruft sich die tschetschenische Führung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundlage seiner staatlichen Souveränität.

Zu Beginn bilden der Realismus Hans J. Morgenthaus und der Neorealismus von Kenneth N. Waltz den theoretischen Strang dieser Arbeit. Dabei sollen die wichtigsten Kernaussagen kurz dargestellt werden. In diesem Zusammenhang wird versucht auch auf Fragen wie z. Bsp.: „Inwieweit können zwischenstaatliche Konflikt friedlich gelöst werden?“ „Kommt es zwangsläufig zu einer kriegerischen Auseinandersetzung wenn Machtverlustsängste mit im Spiel sind?“ einzugehen. Des Weiteren sollen die theoretischen Erkenntnisse im empirischen Teil auf ihre Aussagekraft hin überprüft werden.

Im Mittelpunkt dieser Seminararbeit steht Russland als Regionalmacht im Tschetschenienkonflikt. Hier gilt es Gründe und Motive eines militärischen Eingreifens in den Konflikt aus russischer Sicht aufzuzeigen. In diesem Zusammenhang ist es unumgänglich kurze historische Abrisse mit einzuarbeiten, um eine ausgewogene Sicht der Ereignisse wiedergeben zu können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Zweiten Tschetschenienkrieg. Innerpolitische Faktoren sowie Interessen einzelner Akteure, insbesondere des Präsidenten, aber auch geopolitische, ökonomische und nationale Ursachen werden dabei zu untersuchen sein. Auch die Frage, ob der Zweite Tschetschenienkrieg aus wahltaktischen Gründen von Präsident Jelzin und Ministerpräsident Putin begonnen wurde, um dem sicher scheinenden Machtverlust in den Präsidentschafts- und Dumawahlen 1999/2000 zu entgehen, wird näher zu beleuchten sein.^[1]

Im Fazit werden alle wichtigen Erkenntnisse noch einmal zusammengetragen und es wird versucht einen Ausblick über die weitere Entwicklung zu geben. Dies ist seit den Ereignissen des 11. Septembers umso schwieriger, da solche Prognosen einzelnen Trendwenden und Begebenheiten unterliegen. Für den Tschetschenienkonflikt gilt seit den Terroranschlägen ein neues Motto, denn Putin nutzte die Gunst der Stunde und erklärte den russischen Kolonialkrieg in Tschetschenien kurzerhand zu einem „Feldzug gegen den Terrorismus“. So wie die USA in Afghanistan die Taliban bekämpft hatten, so wolle er nun die „tschetschenischen Terroristen“ jagen.^[2]

2 Theoretischer Ansatz

Dieses Kapitel befasst sich zum einem mit dem politischen Realismus, welcher als Urtheorie der Internationalen Beziehungen gilt und den Gegenpol zum Idealismus bildet. Zum anderen gilt es den Theorieansatz des Neorealismus zu betrachten, wobei es sich um eine Überarbeitung bzw. Weiterentwicklung des Realismus handelt. Viele seiner Grundannahmen gelten heute noch „[…]als eine der einflussreichsten Interpretationsfolien sowohl für die Praxis internationaler Politik, als auch für die wissenschaftliche Analyse Internationaler Beziehungen.“^[3]

Im ersten Abschnitt dieses Kapitels soll der Inhalt des politischen Realismus erläutert werden, insbesondere die Grundannahmen und Erkenntnisse die Hans J. Morgenthau erforschte, werden dabei im Vordergrund stehen. Schließlich bildeten und bilden seine „Grundsätze des politischen Realismus“ die zentralen Prämissen der Realistischen Schule in den Internationalen Beziehungen. Zur zeitlichen Einordnung findet man die Angabe, dass ab Mitte der 50er Jahre von der Realistischen Schule gesprochen werden kann. Wesentliche Grundlagen wurden bereits vor Morgenthau von J. H. Herz und E. H. Carr entwickelt.^[4]

Mitte der 60er Jahre entwickelte sich aus dem Realismus der Neorealismus. Die Gedanken die dieser Theorie zugrunde liegen, wurden vom amerikanischen Politologen Kenneth N. Waltz in seinem Werk „Theory of international politics“ ausgearbeitet.^[5] Aber genauso wie der Realismus besitzt auch der Neorealismus einige Schwachstellen, welche wiederum von späteren Vertretern wie zum Beispiel John J. Mearsheimer und Barry Buzan aufgegriffen und überarbeitet wurden. Diese Vertreter lassen sich in der Literatur als so genannte „offensive Realisten“ oder „postklassische Neorealisten“ ausmachen.^[6]

2.1 Der Realismus nach Hans J. Morgenthau

Einer der wohl bekanntesten und zugleich bedeutendsten Vertreter des politischen Realismus ist Hans J. Morgenthau und sein Werk „Politics among nations“, was erstmals 1948 erschien.^[7] In diesem Buch entwickelte er ein geschlossenes Gedankengebäude, „[…]das als eine Übertragung des politischen Realismus auf die Internationalen Beziehungen angesehen werden kann.“^[8] Auch wenn vielleicht in jüngerer Zeit andere Theoriebeiträge Morgenthaus Klassiker übertrumpfen, so hat er dennoch nichts von seiner Bedeutung als zentrales theoretisches Fundament eines Theoriegebäudes eingebüsst und gilt weiterhin als Grundstein des klassischen Realismus. 1963 erschien „Politics among nations“ in deutscher Übersetzung unter dem Titel „Macht und Frieden: Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik“, welches diesem Abschnitt zu Grunde liegt.^[9]

Zu Beginn erläutert Morgenthau den Sinn und Zweck seines Werkes „Macht und Frieden“. Inhalt ist die Darstellung einer Theorie der Internationalen Beziehungen, wobei ihr Maßstab ausschließlich empirisch und pragmatisch ist. Zweck dieser Theorie ist es, in eine Fülle von Phänomenen Ordnung und Sinn hineinzubringen, denn ohne eine solche blieben diese zusammenhangslos und unverständlich.^[10] Dabei wird sich zeigen, dass er die Ambition verfolgte, Gesetzmäßigkeiten zu finden, denen das äußere Verhalten der Staaten folgte.

Im Zentrum seines Buches „Macht und Frieden“ stehen „Sechs Grundsätze des politischen Realismus“, die es hier kurz wiederzugeben gilt. So geht der politische Realismus als erstes davon aus, „dass die Politik, so wie die Gesellschaft im allgemeinen, von objektiven Gesetzen beherrscht werden, deren Ursprung in der menschlichen Natur liegt.“^[11] Das Verständnis darüber und das sich daraus ergebene Handeln können die Gesellschaft im Allgemeinen und die internationale Politik im Besonderen verbessern.^[12]

Im zweiten Grundsatz sieht Morgenthau gleichzeitig das markanteste Wegzeichen, an dem sich der politische Realismus im großen Bereich der internationalen Politik orientieren kann. Es ist der im Sinne von Macht verstandene Begriff des Interesses. „Dieser Begriff ist das Bindeglied zwischen der Vernunft, die sich bemüht, internationale Politik zu verstehen, und den zu bewältigenden Tatsachen.“^[13] Unter diesem Aspekt führt er weiter an, dass Außenpolitik erst dann verständlich wird, wenn man nicht nur das Interesse des ausführenden „Staatsmannes“ kennt, sondern seine intellektuelle Fähigkeit, Elemente zu erfassen und seine politische Fähigkeit, dieses Erkannte in erfolgreiches politisches Handeln umzusetzen.^[14] Letztendlich fasst er unter diesem zweiten Grundsatz zusammen: das gute Außenpolitik, (Morgenthau bezeichnet sie als rationale), immer im Widerspruch zur tatsächlichen stehen wird. Der Realismus fordert deshalb, dass nicht nur die rationalen Elemente der Politik im Theoriemittelpunkt stehen sollen sondern dass diese Außenpolitik auch in ihrer moralischen und praktischen Zielsetzung vernünftig sein möge.^[15]

Im dritten Grundsatz geht es Morgenthau um die Erweiterung seiner Kategorie Macht. Er greift auf Max Weber zurück, der davon ausgeht, dass materielle und ideelle Interessen (Morgenthau versteht Macht als Interesse und umgekehrt) unmittelbar das Handeln der Menschen beherrschen. In diesem Sinne würde Macht eine soziale Beziehung darstellen und genauso versteht es Morgenthau auch. Er kommt zu der Erkenntnis, dass Macht Herrschaft von Menschen über Menschen ist.^[16] Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das menschliche Interesse an Macht die Sphäre des Politischen kennzeichnet und daher den Schlüsselbegriff dieser politischen Theorie bildet.^[17]

Als vierten Grundsatz wird das Bewusstsein des politischen Realismus zur sittlichen Bedeutung politischen Handelns aufgegriffen. Morgenthau schreibt hierzu in seinem Buch: „Es gibt keine politische Moral ohne Klugheit – d.h. ohne Berücksichtigung der politischen Folgen eines anscheinend moralisch vertretbaren Vorgehens. Der Realismus betrachtet diese Klugheit – das Abwägen der Folgen alternativer politischer Handlungen – daher als die höchste Tugend der Politik.“^[18] Dieses Handeln wird in der Literatur auch als konsequentialistische Ethik bezeichnet, aus der sich der Leitsatz des fünften Grundsatzes ableiten lässt, „[…] dass eine gute, am Nationalinteresse eines Staates orientierte Außenpolitik auf Machterweiterung oder zumindest Machterhaltung zu zielen hat.“^[19] Kommt es zur Missachtung dieses nationalen Interesses, rächt sich dieses Versäumnis mit dem Machtgewinn anderer Staaten, welche ihre Eigeninteressen konsequenter verfolgen. Die Macht stellt somit das Element der Staaten dar, ihren Interessen Nachdruck zu verleihen und ihren Status in der Staatenwelt auszudrücken, ebenso wie das Geld in der Ökonomie. Trotz allem bleibt das Sicherheitsbedürfnis der Staaten bestehen.^[20]

Der sechste und letzte Grundsatz des politischen Realismus ist die Erkenntnis, dass die Politik die gleiche Eigengesetzlichkeit beanspruchen darf wie die Ökonomie, das Recht oder die Moral. Wenn also der Ökonom in einem als Wohlstand verstandenen Interesses denkt, so denkt der politische Realist in den Begriffen eines als Macht verstandenen Interesses. Der Ökonom würde also, wenn man diesen Bezug auf die Politik anwendet, fragen „Wie wirkt diese Politik auf den Wohlstand?“ Der politische Realist hingegen aber fragt: „Welche Wirkungen hat die Politik auf die Macht des Staates?“^[21] Diese Frage erfasst die Quintessenz von Morgenthaus realistischen Grundsätzen. Diese zu beantworten wird Ziel des empirischen Teils dieser Arbeit sein.

Im weiteren Verlauf seines Werkes beschäftigt sich Morgenthau mit der Frage: Was ist politische Macht? Da Macht immer im Mittelpunkt internationaler Politik steht und ebenso auch außenpolitisches Handeln bestimmt, soll darauf kurz eingegangen werden. Als erste These verweißt er darauf, dass internationale Politik, wie alle Politik ein Kampf um die Macht ist.^[22] Als Macht definiert er „[…] die Herrschaft von Menschen über das Denken und Handeln anderen Menschen. Unter politischer Macht verstehen wir die wechselseitigen Machtbeziehungen zwischen den Inhabern öffentlicher Gewalt und zwischen diesen einerseits und dem Volk andererseits.“^[23] Militärische Stärke markiert den wichtigsten Faktor in der politischen Macht einer Nation. Wird sie im Krieg zur Realität, ersetzt sie die politische durch die militärische Macht. Internationale Politik ist somit darauf ausgerichtet, Macht zu erhalten, Macht zu vermehren oder Macht zu demonstrieren.^[24] Der Krieg stellt somit die schärfste Form des internationalen Interessenkonfliktes dar.

Resümierend lässt sich festhalten, dass für Morgenthau Stabilität und Frieden keinesfalls unmöglich sind. Sie lassen sich jedoch nicht durch abstrakte Ideale verwirklichen, die man der politischen Realität entgegenhält. Man erreicht dies nur „[…] durch sachgerechte Handhabung jener gleich bleibenden Kräfte […], die der Vergangenheit ihr Gepräge gegeben haben und auch die Zukunft formen werden.“^[25] Die Instrumente die zu einer solchen sachgerechten Handhabung benötigt werden, sieht er, abgesehen von nationalen Interessen, in der klassischen Diplomatie und in einer „balance of power“-Politik.^[26] Gerade in diesen Erkenntnissen besteht noch heute die Bedeutung Morgenthaus Theorie. Denn nicht die Vision einer Welt, die den Krieg ächtet und diesen mit der weltpolizeilichen Vergeltung zu ersticken versuchte, sondern die Grenzsituation des Krieges leiteten Morgenthaus Gedanken.^[27]

[...]

^[1] Vgl. Krech, Hans, Der Zweite Tschetschenien-Krieg (1999-2002). Ein Handbuch, in: Bewaffnete Konflikte nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, Hans Krech (Hrsg.), Band 11, Berlin 2002, S. 14.

^[2] Vgl. ebenda, S. 15.

^[3] http://www.ib.uni-bremen.de/IB-Recherche/Theorien/Urtheorien/urtheorien.html vom 13.07.2004 13.35 Uhr.

^[4] Vgl. Zürn, Michael, Neorealistische und Realistische Schule, in: Lexikon der Politik, Band 6: Internationale Beziehungen, Andreas Boeckh (Hrsg.), München 1994, S. 309.

^[5] Vgl. http://www.ib.uni-bremen.de/IB-Recherche/Theorie/Neorealismus/neorealismus.html vom 13.07.2004 13.45 Uhr.

^[6] Vgl. Czempiel, Ernst-Otto, Neue Sicherheit in Europa. Eine Kritik an Neorealismus und Realpolitik, Frankfurt am Main 2002, S. 21, sowie Zürn, Neorealistische, S. 314.

^[7] Vgl. Jacobs, Andreas, Realismus, in: Theorien der Internationalen Beziehungen, Siegfried Schieder & Manuela Spindler (Hrsg.), Opladen 2003, S. 35, sowie vgl. Krell, Gert, Weltbilder und Weltordnung. Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen, Baden-Baden 2000, S. 103.

^[8] Zürn, Neorealistische, S. 309.

^[9] Vgl. Krell, Weltbilder, S. 103 und Jacobs, Andreas, Realismus, S. 35 u. 41.

^[10] Vgl. Morgenthau, Hans J., Macht und Frieden. Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik, Gütersloh 1963, S. 48.

^[11] ebenda, S. 49.

^[12] Vgl. Zürn, Neorealistische, S. 309f.

^[13] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 50.

^[14] Vgl. ebenda, S. 52.

^[15] Vgl. ebenda, S. 53.

^[16] Vgl. Hartmann, Internationale Beziehungen, Opladen 2001, S. 28 sowie Morgenthau, Macht und Frieden, S. 54f.

^[17] Vgl. Zürn, Neorealistische, S. 310.

^[18] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 56.

^[19] Zürn, Neorealistische, S. 310.

^[20] Vgl. Hartmann, Internationale, S. 25 u. 29.

^[21] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 57.

^[22] Vgl. ebenda, S. 69, sowie Jacobs, Realismus, S. 45.

^[23] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 71. Jacobs kritisiert, dass Morgenthau keine eindeutige Machtdefinition liefert. Jacobs, Realismus, S. 45.

^[24] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 71, sowie Jacobs, Realismus, S. 45.

^[25] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 55.

^[26] Vgl. Krell, Weltbilder, S. 107.

^[27] Vgl. Hartmann, Internationale, S. 30.