Kriegsberichterstattung zu Beginn des 21. Jahrhunderts - Dargestellt am Beispiel des Irak-Krieges 2003

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Geschichtlicher Hintergrund und Rechtfertigung des Krieges
2.1 Saddam Husseins Machtübernahme und 1. Golfkrieg
2.2 Die Zeit vom 11. September 2001 bis zum 20. März 2003
2.3 Öffentliche Stimmung vor dem Krieg
2.4 Legitimation von Kriegen in Demokratien
2.5 Feindbildaufbau in den Medien
2.6 Die Rechtfertigungsstrategie der Bush Administration

3. Geschichte der Kriegsberichterstattung
3.1 Die Anfänge
3.2 Frühes 19. Jahrhundert
3.3 Erster Weltkrieg
3.4 Zweiter Weltkrieg
3.5 Vietnam-Krieg
3.6 Golf-Krieg 1991
3.7 Kosovo-Krieg
3.9 Afghanistan-Krieg
3.9 Strukturelle Militarisierbarkeit der Medien

4. Von der Propaganda zum Infowar
4.1 Geschichte und Begriff der Propaganda
4.2 Zensur
4.3 Maßnahmen und Instrumente der militärischen Öffentlichkeitsarbeit
4.4. Information Warfare und Information Operations
4.5 Kommunikationsstrategie der US-Regierung während des Irak-Krieges

5. Das Konzept der „embedded journalists“
5.1 Konzept und Plan des Pentagons
5.2 Kritik an dem Konzept

6. Kriegsberichterstattung im Fernsehen
6.1 Nachrichtenwert eines Krieges
6.2 Die Pluralisierung der int. Fernsehberichterstattung am Beispiel Al-Jazeeras
6.3 Fiktionalisierung und Entertainisierung der Berichterstattung
6.4 Die Berichterstattung der deutschen Sender
6.5 Kritische Reflexion
6.6 Patriotismus im Journalismus

7. Kriegberichterstattung und Internet
7.1 Nutzung des Internets während des Krieges
7.2 Warblogs
7.3 Internet als Plattform für eine Gegenöffentlichkeit

8. Resümee

9. Literaturverzeichnis
9.1 Bibliographien
9.2 Internetquellen

1. Einleitung

Der lang angedrohte Krieg der USA, Großbritanniens, Spaniens und Polens, sowie anderer Länder in der „Koalition der Willigen“^[1], beginnt am Morgen des 20. März 2003.

Zeitgleich sind fast alle privaten TV-Stationen rund um den Globus live dabei, von CNN, über Fox News bis zu Al-Jazeera oder N-TV, um nur einige zu nennen. Die öffentlich-rechtlichen Fernsehstationen oder staatlichen TV-Sender aus Europa und aus anderen Teilen der Welt sind, um ihrem Informationsauftrag nachzukommen und aus Wettbewerbsgründen auf dem Nachrichtenmarkt, ebenso auf Sendung. An unterschiedlichen Orten fest installierte Kameras zeigen Bagdad bei Nacht. Plötzlich wird die Stille durch Einschläge von Bomben unterbrochen, abgeworfen von hochfliegenden amerikanischen Kampfflugzeugen. Gelb-orange-farbene Pilze von Detonationen, dunkler Qualm und Leuchtspuren von Flakfeuer signalisieren den Beginn des Krieges. Nach Beginn der Kampfhandlungen werden die gewohnten oder angekündigten Programme komplett geändert, Sondersendungen werden eingespielt, Expertengespräche und Interviews geführt, Schaltungen zu Korrespondenten hergestellt und die Info-Laufbänder am unteren Bildschirmrand bringen die neuesten Entwicklungen. In den folgenden Tagen herrscht Ausnahmezustand im Fernsehen, die Berichterstattung wird ausgedehnt und die Einschaltquoten schnellen in die Höhe. Einige Nachrichtensender wie N-TV und N24 können nachts ihre Zuschauerzahlen sogar verdoppeln.^[2]

Ziel dieser Arbeit ist es aufzuzeigen, welchen Rahmenbedingungen Kriegsberichterstattung unterliegt, was ihren Wandel beeinflusst und welche charakteristischen Merkmale die Berichterstattung über den Krieg im Irak 2003 aufweist.

Zum Einstieg in das Thema wird in Kapitel 2 zunächst der historische und politische Hintergrund des Irak-Krieges 2003 dargestellt. Anschließend soll in einem kurzen Exkurs erläutert werden welche Methoden und Mittel westliche Demokratien anwenden, um Zustimmung für ein militärisches Vorgehen zu erhalten und was für eine Rolle die Medien in dem Legitimierungsprozess von Kriegen übernehmen. Daraufhin wird gezeigt mit welcher Argumentationsstrategie es der US-Administration gelang eine Mehrheit der Amerikaner von der propagierten Notwendigkeit des Krieges gegen den Irak zu überzeugen.

In Kapitel 3 wird anhand wichtiger historischer Phasen und einzelnen Kriegen dargestellt, wie sich die Berichterstattung über Kriege verändert hat und welche Faktoren diesen Wandel verursacht haben. Die sich aus der Geschichte der Kriegsberichterstattung ergebenden Erkenntnisse bilden die Grundlage für die Analyse der Berichterstattung zum Irak-Krieg 2003 und sollen das Verständnis der komplexen Wechselbeziehungen zwischen Medien, Militär, Politik und Rezipienten erleichtern.

Im darauf folgenden Kapitel wird es um die Öffentlichkeitsarbeit der militärischen und politischen Akteure und ihren Kommunikationsbemühungen während gewaltsam ausgetragenen Konflikten gehen. Die Massenmedien, insbesondere das Fernsehen, nehmen hierbei eine entscheidende Rolle ein, da sie zu einem großen Teil die öffentliche Meinung prägen. Als Winston Churchill die BBC im Jahre 1940 als „an enemy within the gates; continually causing trouble; doing more harm than good“^[3] bezeichnete, wurden die Medien wohl eher noch als Gegner gesehen. Mittlerweile hat sich eine rationalere Betrachtung durchgesetzt, die der ehemalige Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark wie folgt auf den Punkt brachte: „Die Presse ist kein Hindernis, sondern Teil des Schlachtfeldes. Sie müssen sie benutzen, von innen heraus. Wie Sonne, Nebel oder Schnee sind auch die Medien eine Rahmenbedingung der Schlacht.“^[4] Die medial aufbereitete Berichterstattung ist aus einem heutigen Konflikt nicht mehr wegzudenken. Diese Tatsache hat zwangsläufig Implikationen auf die militärische Informations- und Öffentlichkeitsarbeit, die genauso geplant wird wie eine militärische Operation und einen entscheidenden Faktor in der Kriegsführung darstellt. Denn wer den „Öffentlichkeitskrieg“ zu Hause verliert, der gefährdet die erfolgreiche Durchführung der „Mission“ im Ausland.

In Kapitel 5 wird das vom amerikanischen Verteidigungsministerium entwickelte und von den Medien bereitwillig angenommene Konzept der „embedded jounalists“ analysiert und die Frage beantwortet werden, welche Ziele das Pentagon damit verfolgt hat. Etwas mehr als 500 Journalisten, vornehmlich amerikanische, waren während der Kämpfe im Irak auf verschiedene Truppenteile der Amerikaner und Briten verteilt und in das soldatische Leben integriert. Für die Dauer des Krieges erhielten sie so die Möglichkeit, den Vormarsch auf Bagdad unmittelbar mitzuerleben und ihre Berichte und Bilder vom Kriegsgeschehen, mittels weit ausgereifter Übertragungstechniken in „Echtzeit“ den Zuschauern zu Hause an den Bildschirmen zu präsentieren. Aussagen wie die des ABC Reporters Ted Koppel „Embedding with the frontline units is a reporter`s dream”<sup>[5]</sup> und die Bemerkung des US-Generals und Oberbefehlshaber der amerikanischen Truppen Tommy Franks „ I`m a fan. I`m a fan of media embeds, and it`s for very simple reason: I believe that the greatest truth that`s available to the world about what`s going on is found in the pictures that come frome the front lines where the war is being fought”^[6] deuten darauf hin, dass die Hauptbeteiligten, die Medien und das Militär mit dem Konzept scheinbar zufrieden waren. Der Frage, ob auch der Rezipient von dieser Art der Berichterstattung profitieren konnte, soll in diesem Kapitel nachgegangen werden.

Im nächsten Kapitel soll die Kriegsberichterstattung im Fernsehen beleuchtet werden, die spätestens nach den Erfahrungen des Golfkrieges von 1991 immer wieder Gegenstand kritischer Diskussion gewesen ist. Dabei geht es im Wesentlichen um folgende Fragen: Mit welchen Darstellungs- und Präsentationsformen hat das Fernsehen den Krieg vermittelt, welche Inhalte standen dabei im Vordergrund und konnte dem Zuschauer ein vollständiges Bild der Ereignisse im Krisengebiet vermittelt werden?

In Kapitel 7 soll die Rolle und Relevanz des Internets im Rahmen der Berichterstattung über Kriege diskutiert werden. Dabei geht es um eine Einschätzung des aktuellen und zukünftigen Potenzials des Internets als Alternative zu den traditionellen Medien in der Kriegsberichterstattung.

Die Quellenlage zu dem Thema dieser Arbeit war trotz des geringen zeitlichen Abstandes zwischen dem Krieg im Irak und dem Beginn der Vorbereitungs- und Recherchearbeiten zufrieden stellend. Vor allem im englischsprachigen Raum wurde schon relativ kurz nach Beendigung des Krieges Literatur zu dem Untersuchungsgegenstand der Arbeit veröffentlicht. So z.B. das Werk von Philip Seib, Beyond the Front Lines. How the News Media Cover a World Shaped by War“ aus dem Jahr 2004 und die Veröffentlichung von Howard Tumber und Jerry Palmer, Media At War. The Iraq Crisis aus demselben Jahr. Aus dem deutschsprachigen Raum bildete der Herausgeberband von Martin Löffelholz, Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, eine wichtige Grundlage für diese Arbeit.

2. Geschichtlicher Hintergrund und Rechtfertigung des Krieges

Bei der Darstellung der politischen Ereignisse in den beiden folgenden Abschnitten 2.1 und 2.2 beziehe ich mich auf die gemeinsame Veröffentlichung von Hans von Sponeck und Andreas Zumach.^[7]

2.1 Saddam Husseins Machtübernahme und 1. Golfkrieg

Kurz vor Beginn der achtziger Jahre putschte sich Saddam Hussein mit seiner Baath-Partei an die Macht. Washington erkannte zwar schnell, dass es sich bei Saddam Hussein um einen Verbrecher und keinen Demokraten handelte, „Ich weiß, Saddam Hussein ist ein Hundesohn, aber er ist unser Hundesohn“^[8], doch brauchten die USA scheinbar einen Verbündeten in der Region, nachdem der Sturz des Schah von Iran, schiitische Ayatollahs an die Macht gebracht hatten, die von Washington als Bedrohung der amerikanischen Interessen angesehen wurden. So wurde der Irak engster Partner des Westen und der Sowjetunion im Mittleren Osten. Während Bagdads Krieg gegen den Iran in den Jahren 1980 bis 1988 erhielt das Regime aus Ost und West umfangreiche Waffenlieferungen, die dem Irak, gegenüber den zahlenmäßig überlegenden iranischen Truppen, einen hohen Vorteil verschafften. In diesen Jahren wurde das Regime im Zweistromland auch mit dem „Know-How“ und den Produktionskapazitäten für Massenvernichtungswaffen ausgestattet. An den Exportlieferungen beteiligten sich zahlreiche internationale Firmen, die ungehindert trotz internationaler Rüstungsabkommen und nationaler Exportverbote in den Irak liefern konnten.

Am 2. August 1990 überfiel die irakische Armee Kuwait, besetzte das Land und sollte von nun an nach Saddam Husseins Willen die 19. Provinz des Irak sein. Die internationale Staatengemeinschaft zeigte sich aufgrund der Geschehnisse besorgt und reagierte entsprechend schnell. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete zunächst die Resolution 660, die die Invasion verurteilte und den Irak aufforderte Kuwait wieder zu verlassen. Es folgten weitere Resolutionen, die zunächst Wirtschaftssanktionen vorsahen und schließlich mit der Resolution 678 dem Irak ein Ultimatum zum Abzug der Truppen bis zum 15. Januar 1991 stellte und bei Nicht-Einhalten auch militärische Schritte zuließ.

Unter der Führung der USA wurde eine 34 Staaten umfassende Koalition mit ca. 660.000 Soldaten aufgestellt. Der Irak ließ das Ultimatum verstreichen und löste dadurch am 16. Januar massive Luftangriffe der Alliierten aus. Die „Operation Wüstensturm“ hatte begonnen, die ab dem 24. Februar auch den Einsatz von Bodentruppen beinhaltete. Die irakischen Streitkräfte, zermürbt durch den Luftkrieg, waren der Alliierten Streitmacht militärisch unterlegen, so dass am 26. Februar die ersten irakischen Truppen Kuwait verließen. In den folgenden Tagen verkündete George Bush senior eine Waffenruhe und verzichtete darauf weiter Richtung Bagdad vorzustoßen. Saddam Hussein konnte so an der Macht bleiben und schlug Aufstände der Schiiten im Süden und der Kurden im Norden des Landes brutal nieder. Beide Volksgruppen hatten dabei gehofft von den Amerikanern unterstützt zu werden, doch George Bush senior verwerte ihnen jede Hilfe, obwohl er sie zum Aufstand gegen das Regime in Bagdad aufgefordert hatte. In Folge der Vorkommnisse errichteten die USA im Süden und Norden des Iraks so genannte Flugverbotszonen, in denen es in den folgenden Jahren zu zahlreichen militärischen Zwischenfällen kam, die meist in der Zerstörung von irakischen Radaranlagen und anderen Einrichtungen endeten. Dem Irak wurden nach dem Krieg auf Grundlage der Resolution 687 umfassende Wirtschaftsanktionen auferlegt, die allerdings in erster Linie die Zivilbevölkerung trafen, die in den folgenden Jahren unter Hunger und Krankheiten zu leiden hatte, da es an genügend Lebensmitteln und Medikamenten mangelte. Das ab Dezember 1996 angelaufene Programm „Öl für Nahrungsmittel“ konnte die Not allerdings nur zum Teil lindern. Zudem wurden dem Irak weitreichende Rüstungsbeschränkungen verordnet und das Regime aufgefordert seine Bestände an Massenvernichtungswaffen offen zu legen und zu zerstören. Zur Kontrolle wurde eine Waffenuntersuchungskommission der UN gebildet, die im Irak regelmäßig Kontrollen durchführen sollte. Im Dezember 1998 endete die erste Serie von UN-Inspektionen, nachdem die Iraker die Untersuchung des Hauptquartiers der Baath-Partei verhindert hatten, zog die UN ihre Inspektoren aus dem Irak ab, worauf die USA und Großbritannien im Rahmen der Operation Dessert Fox einzelne Luftangriffe durchführten. Danach verweigerte der Irak den UN-Inspektoren die Wiedereinreise und es konnten zunächst keine weiteren Kontrollen stattfinden.

2.2 Die Zeit vom 11. September 2001 bis zum 20. März 2003

Im Januar 2001 wurde George W. Bush als der 43. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Schon nach einem halben Jahr Amtszeit stand er und seine Regierung durch die schrecklichen Terroranschläge vom 11. September vor einer ungeahnten außenpolitischen Herausforderung, auf die die Bush Administration in erster Linie mit der Anwendung militärischer Gewalt antworten sollte. Als eine der ersten Reaktionen auf die Anschläge wurde von der amerikanischen Regierung ein Vergeltungsschlag angekündigt und schließlich der weltweite „Krieg gegen den Terror“ ausgerufen, an dem sich im weiteren Verlauf der Geschichte zahlreiche Länder beteiligen sollten. Da hinter den Attacken in New York und Washington Osama bin Laden als Drahtzieher vermutet wurde, sollte das erste Ziel von Angriffen der vermeintliche Aufenthaltsort bin Ladens Afghanistan und das dort herrschende Taliban-Regime sein. Mitte September erteilte George W. Bush den Kommandeuren der US-Streitkräfte den Befehl Vorbereitungen für den Krieg gegen das Taliban-Regime und das al-Qaida Netzwerk zu treffen. Die Vorbereitungszeit war extrem kurz, denn schon Anfang Oktober begann der, von einer breiten internationalen Koalition getragene Krieg gegen das Taliban-Regime.

Der erst im Januar 2002 bekannt gewordenen Exekutiv-Befehl vom 17. September 2001, zeigt, dass zu diesem Zeitpunkt schon die Planungen für einen Irak-Krieg entwickelt wurden. Er enthält neben der Aufforderung an die US-Kommandeure den Krieg gegen das Taliban-Regime vorzubereiten, einen zweiten Absatz, mit der Order Szenarien für einen Krieg gegen den Irak auszuarbeiten.

In seiner „State of the Union“ Rede vom 28. Januar 2002 machte Präsident George W. Bush bereits deutlich, mit welcher öffentlicher Begründung der Krieg gegen das Regime von Saddam Hussein geführt werden sollte. Er erklärte: „Staaten wie Irak, Iran und Nordkorea und ihre terroristischen Verbündeten bilden eine Achse des Bösen. Sie bewaffnen sich, um den Weltfrieden zu bedrohen. Das Bemühen dieser Regime um Massenvernichtungswaffen bedeutet eine schwerwiegende und wachsende Gefahr. Sie könnten die Waffen an Terroristen weitergeben. Ich werde dieser wachsenden Gefahr nicht tatenlos zuschauen.“^[9]

Die Strategie der Bush Administration war es also den bevorstehenden Krieg gegen den Irak als Teil des „Krieges gegen den Terror“ darzustellen. Dieses Vorgehen sollte für Akzeptanz innerhalb der amerikanischen Bevölkerung für den kommenden Krieg sorgen und gleichzeitig die Chancen einer Legitimation durch die Vereinten Nationen erhöhen.

In der frühen Phase der Kriegsplanungen argumentierte die Bush-Administration, dass die nach dem letzten Golfkrieg verabschiedete Resolution 687 des UNO-Sicherheitsrates vom 3. April 1991 eine ausreichende Grundlage für einen erneuten Krieg sei, da mit dieser Resolution, der Golfkrieg nicht beendet, sondern lediglich ein Waffenstillstand etabliert worden sei. Da der Irak sich aber nicht an diese Waffenstillstands-Vereinbarung gehalten habe, hätten die USA und andere Staaten das Recht, den seinerzeit vom UNO-Sicherheitsrat mandatierten Krieg gegen den Irak wieder aufzunehmen. Doch das Mandat zur Anwendung militärischer Maßnahmen gegen den Irak, dass der Sicherheitsrat mit seiner Resolution 678 vom 29. November 1990 erteilt hatte, bezog sich ausschließlich auf das Ziel, die Besetzung Kuwaits durch den Irak rückgängig zu machen. Auf diesen Umstand machte der britische Premierminister Tony Blair Präsident George W. Bush im Mai 2002 aufmerksam. Tony Blair empfahl George W. Bush dringend bei den Vorbereitungen für den Krieg zunächst einmal den Weg über die UNO einzuschlagen und eine neue Resolution anzustreben. Diese Linie wurde innerhalb der Bush-Administration auch von Außenminister Powell vertreten, der sich nach längeren regierungsinternen Auseinandersetzungen mit Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und anderen eher zu den Hardlinern gehörenden Regierungsmitgliedern, schließlich durchsetzen konnte. So verkündete Präsident George W. Bush am 12. September 2002 vor der UNO-Generalversammlung, dass die USA sich um eine neue Irak-Resolution des Sicherheitsrats bemühen werden. Wenige Tage später, am 16. September, erklärte sich der Irak, nach mehreren Gesprächen mit UNMOVIC Exekutivdirektor Hans Blix und dem Direktor der internationalen Atomenergiebehörde Mohammed el Baradei grundsätzlich bereit, die Rückkehr von UNO-Inspektionsteams zu zulassen.

Der Versuch Washingtons und Londons, in der kommenden Resolution eine ausdrückliche Ermächtigung zum Krieg gegen den Irak zu verankern, sollte Bagdad die verfügten Auflagen nicht befolgen, scheiterte allerdings am Widerstand der anderen ständigen Ratsmitglieder Frankreich, Russland und China. Sie forderten hingegen, dass militärische Maßnahmen in jedem Fall eine weitere Resolution erforderten. Die schließlich am 8. November verabschiedete Resolution 1441 des Sicherheitsrates sah in dieser Frage einen Kompromiss vor. Zwar wurden militärische Maßnahmen gegen den Irak nicht von einer weiteren Resolution abhängig gemacht, doch legte sie fest, dass nur der Sicherheitsrat als Gremium, nicht aber ein einzelnes Mitglied, „schwerwiegende Verstöße“ des Iraks gegen die Auflagen der Resolution feststellen könne. Über etwaige Maßnahmen nach einer solchen Feststellung sollten dann Beratungen unter den Mitgliedern des Rates stattfinden. Die einstimmig vom Sicherheitsrat angenommene Resolution 1441 forderte nun den Irak eindringlich auf sein Waffenprogramm offen zulegen und Inspektionen zu zulassen. Dem Irak wurde eine siebentägige Frist erteilt, in der er seine Absicht bestätigen sollte, die verabschiedete Resolution in allen Punkten zu befolgen und aktiv mit der UNMOVIC (Nachfolgeorganisation der UNSCOM, die zwischen 1991 und 1998 vom Sicherheitsrat mit der Waffeninspektionen beauftragt war) und der Internationalen Atomenergie-Behörde zusammenzuarbeiten. Im Vergleich zur UNSCOM erhielt die Nachfolgeorganisation wesentlich erweiterte Befugnisse, die z.B. den Einsatz neuer technischer Hilfsmittel, Luftüberwachung, Interviews mit irakischen Wissenschaftlern auch außerhalb des Iraks und die Kontrolle der Präsidentenpaläste von Saddam Husseins vorsah.

Am 13. November erklärte der Irak seine Bereitschaft die Resolution befolgen zu wollen, woraufhin am 27. November, bereits 19 Tage nach in Kraft treten der Resolution 1441 mit den Inspektionen im Irak begonnen wurde. Gemäß der Auflagen der Resolution 1441 übergab Bagdad dem Sicherheitsrat am 8. Dezember einen knapp 12.000-seitigen Rüstungsbericht, der nach Auffassung des Sicherheitsrats allerdings nicht alle verlangten Informationen enthielt und Lücken, insbesondere für die „inspektionslose“ Zeit, aufwies. In einem ersten Zwischenbericht an den UNO-Sicherheitsrat am 19. Dezember bescheinigten UNMOVIC-Chef Hans Blix und der IAEO-Direktor Mohammed el Baradei der irakischen Regierung eine zufrieden- stellende Kooperation mit den Inspekteuren. Dazu wurde angekündigt die Inspektionen zu intensivieren und Zwischenberichte in kürzen Abständen anzufertigen.

Während dessen bemühten sich die USA weiter intensiv darum, eine militärische Drohkulisse am Persischen Golf aufzubauen. Immer mehr Truppen wurden Richtung Irak auf den Weg gebracht. Im November startete ein Flottenverband, um den Flugzeugträger USS „Constellation“, mit fast 8000 Soldaten und 75 Kampflugzeugen Richtung Golf. Auch die Einberufung von 10.000 Reservisten vom US-Verteidigungsministerium wurde zu diesem Zeitpunkt schon vorbereitet. Gleichzeitig fanden weltweit, unterstützt von Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und anderen gesellschaftlichen Gruppierungen die größten Anti-Kriegsdemonstrationen der Geschichte statt.

Am 27. Januar 2003 wurde in einer offenen Sitzung des Sicherheitsrates der erste Sachstandsbericht durch Hans Blix vorgetragen. Dort bescheinigte er dem Irak insgesamt eine zufrieden- stellende Kooperation in Verfahrensfragen, aber nur zögerliche Fortschritte in der Substanzzusammenarbeit. So blieben offene Fragen im Chemiewaffenbereich und auch im Biowaffenbereich. Zum Beispiel war weiterhin der Verbleib von waffenfähigem Anthrax ungeklärt. Hans Blix plädierte für eine Ausweitung der Inspektionen und forderte mehr Zeit. Für die USA dagegen stellte der Bericht genügend Beweise dar, dass Saddam Hussein im Besitz von Massenvernichtungswaffen wäre und ließen verkünden, dass die Zeit ablaufen würde.

Hinter den Kulissen bemühten sich die USA weiter darum, mögliche Verbündete für einen Waffengang zu finden. Großbritannien, Spanien, Italien und Polen signalisierten Bereitschaft sich der Linie der USA anzuschließen. Andere Länder wie Deutschland, Frankreich und Russland plädierten dagegen für eine Verlängerung der Inspektionen und bemühten sich intensiv einen Krieg zu verhindern. Am 28. Januar hielt Präsident George W. Bush in Washington eine Rede zur Lage der Nation, in der er versuchte die Abgeordneten und die Bevölkerung von der Gefährlichkeit Saddam Husseins zu überzeugen. In seiner Argumentation, berief er sich auf Geheimdienstinformationen und kündigte an, dem UNO-Sicherheitsrat Beweise vorlegen zu wollen.

Am 5. Februar 2003 legte der US-Außenminister Colin Powell dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die von seinem Präsidenten als Beweise^[10] angekündigten Dokumente vor. Dabei handelt es sich um einige Zeichnungen und diverse Luftbildaufnahmen, die den Transport von Massenvernichtungswaffen zeigen sollten. Zudem wurde eine Tonbandaufnahme in schlechter Qualität vorgespielt, die ein Gespräch von irakischen Offizieren, wiedergeben sollte.

Die Länder Frankreich, Deutschland und Russland ließen sich nicht durch den Auftritt des Außenministers beeindrucken und bemühten sich weiter um Frieden und legten am 10. Februar eine gemeinsame Erklärung vor, in der sie feststellten, dass es noch eine Alternative zum Krieg geben könnte. Nach einem erneuten, am 14. Februar, vorgetragenen Sachstandsbericht der Inspekteure, sah Hans Blix eine klare Perspektive für die Fortsetzung der Inspektionen, auch wenn immer noch einige Fragen als ungeklärt einzustufen waren. Doch die Zeichen standen weiter auf Krieg. Nachdem am 21. Februar der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Truppen am Golf mit rund 250.000 Soldaten für vollständig erklärt hatte, brachten am 24. Februar die USA, Großbritannien und Spanien in New York vor den Vereinten Nationen einen gemeinsamen Resolutionsentwurf ein, der den endgültigen Bruch der UNO-Auflagen durch den Irak feststellte. Damit sollte der Irak nun, aus Sicht der drei Länder, seine letzte Chance verspielt haben. Frankreich, Deutschland und Russland dagegen traten für einen langfristigen Aufbau von Inspektionen mit konkreten Fristen für bestimmte Auflagen ein. Als Bagdad am 28. Februar erklärte, dass die von den Waffeninspekteuren kritisierten Raketen vernichtet wurden, antwortet Washington, dass solche Erklärungen „bedeutungslos“ seien. Zu diesem Zeitpunkt schien ein Krieg immer unausweichlicher zu werden. Am 7. März verkündete Hans Blix, dass noch weitere Monate für die Suche nach Massenvernichtungswaffen nötig seien, da die Beweise der US-Regierung nicht bestätigt werden konnten. Zwölf Tage später verständigten sich Präsident George W. Bush, Premierminister Tony Blair und Spaniens Premier José Aznar endgültig darauf, dass für einen Krieg gegen den Irak die UNO-Resolution 1441 ausreichend sei, so dass am 18. März George W. Bush verkündete, dass der nur noch zu verhindern sei, wenn Saddam Hussein innerhalb 48-Stunden den Irak verlasse. Nach bekannt werden des Ultimatums entschied sich Generalsekretär Kofi Annan für die Suspendierung der UN-Inspektion, worauf der Abzug aller Inspekteure eingeleitet wurde. Alle diplomatischen Bemühungen, den Krieg zu verhindern, scheiterten. Mit dem so genannten „Enthauptungsschlag“ gegen Saddam Hussein begannen schließlich am 20. März die Kampfhandlungen.

2.3 Öffentliche Stimmung vor dem Krieg

Im Umgang mit dem Für und Wider des Irak-Krieges gab es in der Konstellation zwischen Regierung und Medien in den westlichen Demokratien ganz erhebliche Unterschiede. Frankreich wies eine fast lückenlose Übereinstimmung in der ablehnenden Haltung zum Krieg zwischen Regierung und Medien auf. Auch in Deutschland waren die Regierung und der Großteil der Medien entschieden gegen den Krieg. Allerdings gab es auch einige Stimmen aus dem konservativen Medienspektrum, die die amerikanisch-britische Position vertraten. Die Regierungen Spaniens und Italiens unterstützten den Kurs der Amerikaner, in den Medien beider Länder herrschte dagegen ein gespaltenes Meinungsbild vor. In Großbritannien und in einem noch größeren Umfang in den USA übernahm ein großer Teil der Medien die Position der Regierungen, insbesondere die zum Murdoch Imperium gehörenden Fernsehsender und Boulevardzeitungen unterstützten offensiv die Kriegspläne Washingtons und Londons. Skeptische Stimmen zu den Plänen konnte man den Medien aber ebenso entnehmen, wie gänzlich ablehnende Positionen aus liberalen oder links-orientierter Zeitungen beider Länder. Von einem einheitlichen Meinungsbild oder gar einer Gleichschaltung der Medien in diesen Ländern kann also nicht gesprochen werden.^[11]

Auch gab es zunächst weder in Großbritannien noch in den USA innerhalb der Bevölkerung eine Mehrheit für einen Angriff, zumindest nicht ohne Mandat der Vereinten Nationen. Die Stimmung schlug dort erst nach der Rede Colin Powells vor dem UN-Sicherheitsrat am 5. Februar 2003 um. Danach gab es in den USA eine Mehrheit für die Invasion, auch wenn der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nicht zustimmen würde. In den europäischen Staaten erzielte der Auftritt Powells hingegen nicht den erhofften Erfolg. In Großbritannien kam es erst nach Kriegsbeginn zu einem Schwenk der öffentlichen Meinung. Der so genannte „rally around the flag“ - Effekt, der schon oft in Demokratien beobachtet wurde, stellte sich ein. Sobald das eigene Land sich im Krieg befindet, gibt es eine Welle der Solidarität mit den eigenen Truppen und den obersten Befehlshabern. Als nach dem Ende der offiziellen Kampfhandlungen erste Zweifel an den Begründungen Tony Blairs aufkamen und die „Kelly-Affäre“^[12] ins Rollen kam, änderte sich das Stimmungsbild in Großbritannien allerdings wieder recht schnell.^[13]

Die Beispiele Großbritanniens, Italiens und Spaniens zeigen, dass auch bei einer gezielten Kommunikationsstrategie seitens der Regierung die Öffentlichkeit in der Lage ist. eine eigene, von der Regierungsposition abweichende Mehrheitsmeinung zu bilden. Vermutlich hat die, in jenen Ländern stärker als in den USA beobachtete, kritische Medienberichterstattung dazu ihren Beitrag geleistet. Die von der amerikanischen Regierung gewählte Kommunikationsstrategie kann demgegenüber als ein Erfolg aus Sicht der Bush Administration gesehen werden.^[14] Ihr gelang es die Mehrheit der Bevölkerung von der propagierten Notwendigkeit des Krieges zu überzeugen.

Die Zustimmung für den Irak-Krieg hielt sich trotz aufkommender Zweifel an den Begründungen der Regierung, dem nicht finden von Massenvernichtungswaffen und dem Eingeständnis von George W. Bush, es gäbe keine Belege für eine Verbindung von Saddam Hussein und al-Qaida, erstaunlich lange. Mittlerweile ist die Lage aber eine Andere. Fast 2000 Tote US-Soldaten seit Beginn des Krieges und ein schleppend voran kommender Aufbau des Iraks lassen die „Heimatfront“ langsam bröckeln. So lehnen in einer von CNN im Juni 2005 veröffentlichten Umfrage 59 % den Einsatz im Irak ab und nur noch 39 % der Befragten sprechen sich für den Krieg aus.^[15]

Die lange Zeit bestehende Befürwortung des Krieges durch die amerikanische Öffentlichkeit ist auffällig und kann mit den Ereignissen und den Folgen des 11. Septembers 2001 erklärt werden. Dabei war nicht der Schock der Anschläge ausschlaggebend, der zweifelsohne die Amerikaner härter traf als die Europäer, sondern vielmehr die politische Deutung des 11. Septembers und seiner Konsequenzen die angeboten wurde.^[16]

Der amerikanische Präsident bezeichnete die Lage kurz nach den Anschlägen als Kriegszustand. Als Folge entstand der Schlüsselbegriff vom „Krieg gegen den Terror“, der von den meisten Medien in den USA übernommen und so ins öffentliche Bewusstsein transportiert und als gültig akzeptiert wurde. Die USA sehen sich fortan in einem weltweit zu führenden Krieg, der mehrere Etappen hat. Es entstand ein politisches Klima, in dem Einschnitte in die Freiheitsrechte des Bürgers akzeptiert werden, viele Medien unkritisch der Regierung gegenüber agieren und die Öffentlichkeit kriegerischen Handlungen schneller zustimmt. In Europa hingegen sprach man vom „Kampf gegen den Terror“ oder der „Anti-Terror-Kampagne“, wählte also eine weniger kriegerische Sprache und sah die wichtigsten Mittel zu Terrorbekämpfung in geheimdienstlicher Zusammenarbeit und in den Bemühungen der Ermittlungsbehörden.^[17]

2.4 Legitimation von Kriegen in Demokratien

In demokratischen Gesellschaften ist die Legitimation von bewaffneter Gewalt an die Akzeptanz und Anerkennungswürdigkeit der Öffentlichkeit gebunden. Wie die Irak-Politik der Bush Administration gezeigt hat, ist dabei in erster Linie die Zustimmung der eigenen Bevölkerung gemeint, auch unter Vernachlässigung der Weltöffentlichkeit. Speziell in den USA wird bei jedem Krieg genau verfolgt, ob die Bevölkerung in Umfragen dem Kriegskurs zustimmt und wie hoch die Sympathiewerte des Präsidenten sind. In Demokratien geht es schließlich auch immer um die künftigen Chancen einer Wiederwahl.

Um Anerkennung und Zustimmung für ein militärisches Vorgehen zu erhalten, werden von den politischen Akteuren verschiedene Begründungen propagiert. Dies wird als der Akt der Legitimierung bezeichnet, der auf die Legitimität, also der empirisch messbaren Anerkennungsbereitschaft der Öffentlichkeit abzielt. Bei dem Vorgang sind die politischen Akteure vor allem auf mediale Kommunikationsprozesse angewiesen, da die Medien als Bestandteil der Öffentlichkeit zu einem großen Teil die öffentliche Meinung prägen.^[18] Hieraus ergibt sich allerdings auch ihre potenzielle Anfälligkeit für Instrumentalisierungsversuche jeglicher Art.

Das geplante Vorgehen muss dabei gut begründet sein und bestimmten Prinzipien folgen, um akzeptiert zu werden.

Zu unterscheiden sind grundsätzlich drei Argumentationsebenen: Erstens muss es einen gesellschaftlichen Konsens über anerkannter Werte und Güter geben. Zweitens hat Übereinstimmung zu herrschen, dass diese Werte und Güter bedroht sein können und schützenswert sind. Und Drittens müssen die zur Sicherung eingesetzten Mittel in einem vertretbaren Verhältnis zum Zweck stehen. Demgegenüber erwartet ein Machthaber in autoritären Systemen uneingeschränkte Gefolgschaft, auch wenn er sich zumindest gegenüber Dritten bemüht, seine politischen Absichten und Handlungen zu rechtfertigen.^[19]

In westlichen Demokratien herrscht zudem weitgehender Konsens darüber, dass vor dem Einsatz militärischer Gewalt Ziele, Chancen, Risiken und Alternativen gewissenhaft abzuwägen sind und ein möglicher Einsatz zusätzlich von der UNO autorisiert wird. Die politischen Akteure können in der Regel nur dann mit einer mehrheitlich getragenen Unterstützung in der Öffentlichkeit rechnen, wenn diese Prinzipien beachtet werden. Die Erfahrungen des Irak-Krieges haben gezeigt, dass dies nicht immer der Fall sein muss.^[20]

Nach den schrecklichen Erlebnissen der beiden Weltkriege sind die Gesellschaften in Europa relativ skeptisch gegenüber einer militärisch ausgerichteten Sicherheitspolitik. Dies gilt insbesondere für die deutsche Gesellschaft, die nach dem 2.Weltkrieg eine Einstellung der Zurückhaltung entwickelte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts kam es langsam zu einer Einstellungsänderung zu Gunsten von größerer Verantwortung des wiedervereinten Deutschlands, auch mit militärischen Mitteln. Die Grundstimmung zeigt sich allerdings weiterhin in einer prinzipiellen Ablehnung militärischer Einsätze.^[21]

Die Legitimierungsbemühungen der politischen Akteure müssen demnach sehr hoch sein, um die Bevölkerung für ein militärisches Vorgehen zu gewinnen. Die öffentliche Stimmung kann sehr schnell kippen, wenn der Eindruck entsteht, die propagierten Begründungen und Prinzipien werden nicht beachtet. So nahm z.B. in der deutschen Bevölkerung die Akzeptanz für das militärische Engagement im Kosovo, nach den ersten Berichten über durch Nato-Bomben getöteten Kosovo-Albanern, schnell ab. Die Informationspolitik der militärischen und politischen Akteure gerät in so einem Fall in ein Dilemma, den der Einsatz von Streitkräften zur Abwendung einer humanitären Katastrophe und der Wahrung von Menschenrechten, kann der Öffentlichkeit nur glaubhaft vermittelt werden, wenn diese Ziele auch erkennbar erreicht und Opfer unter der Zivilbevölkerung verhindert werden können.^[22]

Hierauf versuchen die gegnerischen Akteure einzuwirken, in dem sie reale oder inszenierte Ereignisse mit Blick auf die öffentliche Meinung präsentieren. Sie bemühen sich um ein Informationsmonopol in dem von ihnen kontrollierten Gebiet und versuchen die Berichterstattung zu steuern, in dem sie ausgewählte Reporter zu ausgewählten Kriegsschauplätzen führen oder durch eigene Medien produzierte Berichte verbreiten. Fotografien und Filmsequenzen können die Weltöffentlichkeit maßgeblich beeinflussen, denn visualisierte Botschaften gelten als besonders wirksam, da der Zuschauer sie mit „eigenen Augen sieht“ und affektgeladen sind. Insbesondere Motive von Frauen und Kindern in Not und auf der Flucht, Aufnahmen die auf Massaker hinweisen oder Bilder von entführten oder toten eigenen Soldaten können Emotionen auslösen und die Zustimmung der Weltöffentlichkeit und der eigenen Bevölkerung zu einem Krieg verringern.^[23]

In diesem Zusammenhang können Bilder als „Waffe“ angesehen werden, die unmittelbar Einfluss auf einen Konflikt nehmen können. Dies kann soweit gehen, dass eine militärische Operation abgebrochen wird, bevor die mit dem Einsatz verknüpften Ziele erreicht sind. Als Beispiel wird in der Literatur immer wieder auf die Vorfälle in Somalia 1993 verwiesen. Die US-Regierung beendete damals ihren Einsatz in Afrika, nachdem weltweit Fernsehbilder von gelynchten US-Soldaten gezeigt wurden. Ein Zitat eines damaligen Mitarbeiters des amerikanischen Außenministeriums belegt dies eindrucksvoll: „The Media got us into somalia and then got us out.“^[24]

Bei der Schaffung oder Verweigerung von Legitimation spielen die Medien eine zentrale Rolle, da sie maßgeblich die öffentliche Meinung prägen. Dies macht sie allerdings auch anfällig für Versuche der politischen Akteure, die Medienberichterstattung regierungsseitig im Sinn der eigenen Kriegsziele zu steuern. Es stellt sich aber auch die Frage inwieweit die Medien durch das so genannte „Framing“^[25] Bewertungsmuster der politischen Akteure übernehmen. Im nächsten Abschnitt soll gezeigt werden, dass dies z.B. im Rahmen der Feindbildkonstruktion geschehen kann.

2.5 Feindbildaufbau in den Medien

In Demokratien müssen die politischen Akteure die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit eines Krieges überzeugen und die Bevölkerung auf einen Krieg vorbereiten. Grundsätzlich tun sie dies, in dem sie dem jeweiligen Gegner einen massiven Verstoß gegen elementare und universelle Werte vorwerfen, ihm die konsequente Missachtung der Menschenrechte unterstellen oder des Völkermordes bezichtigen. Nur der Einsatz von militärischen Mitteln, so die Argumentation, könne Schlimmeres verhindern.

Es setzt ein politischer Moralismus ein, bei dem der Gegner dämonisiert, seine Integrität abgesprochen und seine Argumente angezweifelt werden. Dahinter steckt der Versuch über die Medien ein Feindbild aufzubauen, was schon immer ein beliebtes Verfahren war, um die öffentliche Meinung in Kriegszeiten zu stabilisieren bzw. auf einen Krieg einzustimmen.^[26]

Für Karsten Klenner stellen Feinbilder „eine vereinfachte und verallgemeinernde Vorstellung dar, die durch die Zuweisung negativ belegter Stereotype aufgebaut werden. Sie geben Orientierungshilfen, Bewertungskriterien und Handlungsanweisungen für eine Umwelt, die nicht direkt erfahr bar und somit fremd ist.“^[27]

Der Aufbau eines Feindbildes schafft bei der Bevölkerung ein Gefühl der Bedrohung, das mit einer erhöhten Bereitschaft verbunden ist, autoritäre Führung zu akzeptieren. In Kriegszeiten wird der Gegner zum Verbrecher, zur Bestie stigmatisiert. So wurde Deutschland im Ersten Weltkrieg von Herbert George Wells als „Frankenstein Germany“^[28] bezeichnet und im Vorfeld des Irak-Krieges meinte Präsident George W. Bush in einem Interview mit Newsweek: „He is evil. Saddams evil.“^[29]

Typisch für die Feinbildkonstruktion ist auch eine ausgesprochene Personalisierung des Kriegsgeschehens, der Gebrauch von historischen Analogien und die Verwendung von Stereotypen und Metaphern. Zudem gibt es eine enge Verbindung zwischen der Feindbildkonstruktion und der sprachlichen Verharmlosung von der eigenen Seite angerichteten Schäden, die auch dem Zwecke der Steuerung der Öffentlichen Meinung dienen soll.^[30] Als sprachliche Verharmlosung gelten u.a. Begriffe wie „Kollateralschaden“, mit dem Opfer unter der Zivilbevölkerung gemeint sind und der Ausdruck „friendly fire“ für Verluste durch den Beschuss der eigenen Truppen.

Mit dem Thema Feindbildkonstruktion in den Medien hat sich die Studiengruppe „InterKom“ ausführlich beschäftigt. In einer Studie aus dem Jahr 1991 waren sie der Frage nachgegangen, ob die deutschen Tageszeitungen durch ihre Berichterstattung während des Golfkrieges von 1991 zur Bildung von Stereotypen und eines Feinbildes beigetragen haben. Nach der Analyse von Beiträgen aus der Bild-Zeitung, der F.A.Z. und der Frankfurter Rundschau bejahten die Autoren ihre Fragestellung und wiesen auf einen Trend in der Berichterstattung über arabische Länder hin, der der Islamischen Welt rationales Verhalten abzusprechen versucht.^[31] Die Medien können demnach bei dem Prozess der Feindbildkonstruktion eine aktive Rolle übernehmen. Kurt Imhof kommt zu dem Schluss: „Über kurz oder lang ist die mediale Konstruktion von Krieg durch Stereotype und Kollektivsingulare geprägt; strukturieren also Feindbilder den Krieg und bestimmen die Beobachterperspektive“^[32]

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde in den USA zunächst systematisch das Feindbild Osama bin Laden aufgebaut. Ab dem Frühsommer 2002 häuften sich in den Reden des amerikanischen Präsidenten dann langsam die Hinweise auf den „bösen“ und „gefährlichen“ Saddam Hussein. Ein Großteil der Massenmedien folgte seiner Vorgabe und transportierten das Feinbildbild in die amerikanische Öffentlichkeit. So wurde ein neues Bedrohungsszenario geschaffen, dass in der vom 11. September traumatisierten US-Gesellschaft Wirkung zeigte und dazu führte, dass eine Mehrheit der US-Amerikaner den Kriegsplänen der Regierung zustimmte.^[33]

2.6 Die Rechtfertigungsstrategie der Bush Administration

In der öffentlichen Begründung der amerikanischen und der britischen Regierung, dass ein Krieg gegen den Irak unerlässlich sei, lassen sich nutzen-orientierte und moralische Argumente unterscheiden.^[34] Das zentrale Nutzenargument drehte sich um die Gefahr, die Saddam Hussein für seine direkten Nachbarn und die westlichen Länder darstelle. Nur ein Präventivkrieg, so die Argumentation, könne die weiter wachsende Gefahr im Keim ersticken, bevor sie sich nicht mehr handhaben ließe. Es ging also bei dem Nutzenargument um die Vermeidung von großem zukünftigem Schaden. Die Schadenserwartung wurde zum einem mit den Massenvernichtungswaffen des Iraks begründet. Die USA und Großbritannien unterstellten, dass das Land bereits über solche Waffen verfüge und an weiteren, vor allem Kernwaffen, arbeite. Washington reihte zudem das Vorgehen gegen den Irak in den „Krieg gegen den Terror“ ein und behauptete es würden Verbindungen zwischen Saddams Husseins Regime und der Terrororganisation al-Qaida bestehen. Daraus, so die Argumentation der Regierungen in Washington und London, ergab sich dann das hohe Risiko, dass der Irak Massenvernichtungswaffen an Terroristen weitergeben könne.^[35]

Dagegen spielten Nutzenargumente wie geo-strategische Überlegungen zum Nahen und mittleren Osten in der öffentlichen Begründung kaum eine Rolle, obwohl sie gerade bei den neokonservativen Regierungsmitgliedern wie beispielsweise Paul Wolfowitz oder Dick Cheney im Vordergrund standen. Auch das Motiv, die wegen der Ölvorkommen strategisch bedeutende Region endgültig von einem gefährlichen Machthaber zu befreien, kam praktisch nicht vor.^[36] Dies ist sehr interessant, da es darauf hinweist, dass politische und ökonomische Nutzenerwägungen demokratische Öffentlichkeiten nicht zu einer Kriegsführung bewegen. Es ist davon auszugehen, dass dieser Umstand den Planern in Washington und London bekannt war, so dass sie bewusst auf eine starke Hervorhebung dieser Argumente in den Medien verzichteten.

Demgegenüber wurde den moralischen Argumenten ein weitaus größerer Platz in den öffentlichen Begründungen zur Notwendigkeit dieses Krieges eingeräumt. Im Mittelpunkt standen dabei die, nicht zu bestreitenden, eklatanten Menschenrechtsverletzungen des Regimes bis hin zum Völkermord. Dabei wurde insbesondere an den Giftgaseinsatz gegen die kurdische Minderheit im Jahre 1987 und die blutige Niederschlagung des Aufstandes der Schiiten nach dem Golfkrieg von 1991 erinnert. Nicht erinnert wurde freilich daran, dass der Irak mit Hilfe der USA sein Chemiewaffenprogramm hatte aufbauen können und die USA nach dem Golfkrieg von 1991 den Schiiten ihre Unterstützung versagt hatten, auf die sie sich verlassen hatten, nachdem Präsident Bush senior die irakische Bevölkerung aufgefordert hatte, einen Regimewechsel herbeizuführen.^[37]

Bezeichnend für die Strategie mit Hilfe von moralischen Kategorien für Zustimmung zum Krieg zu werben, war auch die Wortwahl der politischen Führer. So wurde durchweg von der bevorstehenden Befreiung des irakischen Volkes und der Wiederherstellung der Menschenrechte gesprochen und daraufhin verwiesen, dass der Krieg im Namen der Freiheit und im Dienste der Demokratie geführt werden solle. In einer Rede vor Angehörigen des US-Militärs sagte George W. Bush: „der Frieden in einer sorgenvollen Welt und die Hoffnung eines unterdrückten Volkes hängen nun von euch ab“^[38], während Tony Blair den Irakern verkündete: „We will liberate you. The day of your freedom draws near.“^[39] Konsequenterweise wurde die Militärkampagne auch als „Operation Iraqi Freedom“ bezeichnet. Der US-Fernsehsender Fox News übernahm diese Bezeichnung für den Krieg am Golf und unterstützte damit die Rechtfertigungsstrategie der Bush Regierung am auffälligsten. CNN dagegen gab seiner Berichterstattung die Bezeichnung „War in Iraq“, die BBC „Iraq War“, und Sky „War on Iraq“.

Die Kommunikationsstrategie der Regierungen in Washington und London bestätigt einen seit den neunziger Jahren beobachtbaren Trend westlicher Staaten militärische Interventionen mit moralischen Kategorien zu begründen. Offensichtlich begünstigt ein Diskurs um Menschenrechte und eine humanitäre Gesinnung die Herausbildung eines Konsenses, innerhalb dessen eine militärische Intervention als gerechtfertigt gilt. Beispielhaft hierfür wird in der Literatur auch auf den Kosovo-Krieg 1999 verwiesen. Die Argumentation, die Nato greife ein, um einen Völkermord zu beenden, war wichtig, da sie half, das Problem eines illegalen Angriffskrieges gegen einen souveränen Staat ohne Autorisierung durch die Vereinten Nationen zu umgehen.^[40]

Ein britischer parlamentarischer Untersuchungsausschuss gelangte im Juni 2000 zu der Einschätzung, dass die Bombardierung des Kosovo durch die Nato vielleicht durch eine zweifelhafte Legalität gekennzeichnet gewesen sei, sie aber nichtsdestotrotz auf moralischer Grundlage gerechtfertigt gewesen war.^[41]

Heute weiß man, dass ein großer Teil der von der amerikanischen Administration hervorgebrachten Argumente für den Krieg nicht auf Tatsachen beruhten und versucht wurde die Weltöffentlichkeit systematisch, u.a. mit gefälschten Geheimdienstunterlagen, hinters Licht zu führen. Weder wurden Massenvernichtungswaffen gefunden, noch konnte die Unterstützung al-Qaidas durch das Regime in Bagdad belegt werden. Daraus ergibt sich natürlich auch die Frage nach den wahren Motiven für den Waffengang am Golf. In den Medien wurden und werden bis dato zahlreiche mögliche Gründe diskutiert. Einerseits wurden wirtschaftliche Motive, wie der Wunsch nach der Kontrolle der Erdölressourcen oder die Schaffung neuer Absatzmärkte für westliche Produkte vermutet. Zweitens wurden weltmachtpolitische Gründe genannt. Die USA, so der Vorwurf strebe, die Verbreitung amerikanischer Wertvorstellungen und Lebensweisen im Nahen Osten an. Auch wurden den USA rein militärische Motive unterstellt, z.B. die Präsentation modernster militärischer Macht, im Hinblick auf weitere Konfliktgegner wie etwa Iran oder Nordkorea. Daneben wurde von ökonomischen Ambitionen der Waffenproduzenten-Lobby und vom Ausprobieren neuer Kriegstechniken gesprochen. Sogar persönliche Gründe wurden angesprochen. So wollte George W. Bush das Werk seines Vaters 1991 durch die Entmachtung und Ergreifung Saddam Husseins vollenden. Welcher dieser möglichen Anlässe nun tatsächlich der Kriegsauslöser war, kann nicht mit Sicherheit beantwortet werden. Am wahrscheinlichsten ist wohl eine Kombination mehrerer Motive. Das Hauptmotiv kann in den weltmachtpolitischen Ambitionen der USA gesehen werden. Beginnend mit der Umgestaltung des mittleren Osten versucht Amerika seinen weltweiten Führungsanspruch weiter zu festigen und auszubauen. Eine eindrucksvolle Quelle ist die Homepage des „Project for the New American Century“. Dessen „Statement of Principles“, ein Dokument, welches bereits 1997 verfasst und u.a. von Donald Rumsfeld, Paul Wolfowitz und Dick Cheney unterzeichnet wurde, enthält folgende Äußerungen: „We aim to make the case and rally support for American global leadership“, „We need to increase defense spendings significantly“ und „We need to [...] challenge regimes hostile to our interests and values.“^[42]

Für den Militärhistoriker Gwynne Dyer wurde die Invasion im Irak geführt um dem ganzen Planeten zu signalisieren, dass die USA das Sagen haben und jeder der nicht gehorcht und sich Amerika widersetzt bestraft werden kann.^[43]

3. Geschichte der Kriegsberichterstattung

Im Folgenden Kapitel beziehe ich mich überwiegend auf die Darstellungen von Thomas Dominikowski zur Geschichte der Kriegsberichterstattung.^[44] Andere Autoren werden gesondert ausgewiesen.

3.1 Die Anfänge

Seit dem es Kriege gibt wird auch über die Kämpfe und Schlachten berichtet. Entweder von den heimkehrenden Soldaten oder von den Feldherren selbst. Julius Cäsar mit seinen „commentarii de bello gallico“ ist da kein Einzelfall. Schon seit langer Zeit gilt Information als ein Kampfmittel – nach innen wie nach außen. Einerseits wollte man die Zivilbevölkerung schnell vom Ausgang der Kämpfe unterrichten, wie z.B. der Läufer von Marathon, andererseits den Gegner durch Berichte von der eigenen Stärke einschüchtern oder ihn gezielt täuschen und durch Falschmeldungen über die eigenen Ziele und Strategien in die Irre führen. Alexander der Große führte bei seinen Feldzügen Schreiber mit, deren Berichte von Schlachterfolgen unverzüglich verbreitet wurden. Dadurch eilte ihm ein Ruf als erfolgreicher Feldherr voraus, der seinen Armeen Zulauf brachte und gerade damit zu seinen Erfolgen beitrug. Dass die Wahrheit immer das erste Opfer des Krieges ist, wie US-Senator Hiram Johnson 1917 feststellte, lässt sich schon bei den Assyrern nachweisen. Auf ihren Keilschrifttafeln wurde ein erfolgreicher Schlachtverlauf beschrieben, obwohl sich die Orte der Kämpfe immer mehr dem Territorium der Assyrer näherten.

3.2 Frühes 19. Jahrhundert

Ein entscheidender qualitativer Sprung in der Entwicklung der Kriegsberichterstattung ist vor allem mit der wachsenden Bedeutung der Tageszeitungen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts zu verzeichnen. Medien werden nun in immer stärkerem Maße in die Vorbereitung und Führung von Kriegen involviert, und die Erfolge der Kriegsführenden hingen wesentlich auch von den Fähigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit ab. Dies ist zu erklären durch einen tief greifenden Wandel in der Art der Kriegsführung. Der Typus des Volkskrieges wurde jetzt vorherrschend. Nicht mehr relativ kleine Söldnerheere und Berufsarmeen kämpften gegeneinander, sondern große Freiwilligen- bzw. Wehrpflichtarmeen zogen in den Kampf, wofür die jeweiligen Bevölkerungen entsprechend publizistisch vorbereitet und betreut werden musste. Es ist nicht nur ein zufälliger Synchronismus, sondern eine bemerkenswerte Synergie zwischen der Entwicklung der Massenmedien und der Entstehung des Massenkrieges festzustellen. Ohne das Eine wäre das Andere kaum denkbar gewesen. Napoleon Bonaparte wird eine umfangreiche und erfolgreiche Pressepolitik bescheinigt. Er hatte die Bedeutung und Macht der Presse erkannt und nutzte sie geschickt. In den besetzten Gebieten und in Frankreich selbst vereinnahmte er die Presse mit unterschiedlichen Mitteln: Von der Bestechung über die zwangsweise Durchsetzung ihm genehmer Berichterstattung bis hin zum Zeitungsverbot. Kriegsberichterstatter im heutigen Sinn, also vom Militär relativ unabhängige Korrespondenten, welche die Armeen begleiten und für ihr Medium über die Kämpfe berichten, traten in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts nur vereinzelt auf. Ihr Berufsstand nahm jedoch in dem Maße zu, wie sich die Zeitungen zu profitablen Wirtschaftsunternehmen entwickelten und die Entsendung eigener Kriegsberichterstatter finanzieren konnten.

[...]

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^[1] Als „Coalition of the Willing“ bezeichnete US-Präsident George W. Bush jene 40 Staaten, die sich am Angriff auf den Irak zum Sturz des Regimes und der Vernichtung von Massenvernichtungswaffen beteiligten.

^[2] Vgl. N.N., Nahkampf der Nachrichtenkanäle, in: Focus vom 7.4.2003, S. 154 Beispielsweise steigerte N-TV seinen Marktanteil auf 0,6 %, N24

^[3] Winston Churchill zit. nach Michael Kunczik, Public Relations in Kriegszeiten – Die Notwendigkeit von Lüge und Zensur. In: Amsterdamer Beiträge zur neueren Germanistik Nr. 57. Krieg in den Medien, Amsterdam 2005, S. 243

^[4] Wessley Clark, ZDF-Sendung „Frontal 21“ vom 13.11.2001

^[5] Ted Koppel zit. nach Howard Tumber & Jerry Palmer, Media At War. The Iraq Crisis, London 2004, S. 50

^[6] Tommy Franks zit. nach Howard Tumber & Jerry Palmer, Media At War. The Iraq Crisis, London 2004, S. 51

^[7] Vgl. Hans von Sponeck & Andreas Zumach, Irak - Chronik eines gewollten Krieges. Wie die Weltöffentlichkeit manipuliert und das Völkerrecht gebrochen wird, Köln 2003

^[8] Zbigniew Brzezinski (Ex-Sicherheitsberater v. Präsident Carter) zit. nach ebd., S. 13

^[9] George W. Bush zit. nach Hans von Sponeck & Andreas Zumach, Irak - Chronik eines gewollten Krieges. Wie die Weltöffentlichkeit manipuliert und das Völkerrecht gebrochen wird, Köln 2003, S. 20

^[10] Heute weiß man, dass die vorgelegten Beweise nicht auf Tatsachen beruhten und zum Teil manipuliert wurden. Dies wurde mittlerweile auch von Colin Powell selbst bestätigt. Vgl. Spiegel-online, online verfügbar unter http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,373779,00.html, zuletzt aufgerufen am 29.11.2005

^[11] Vgl. Harald Müller, Demokratie, die Medien und der Irakkrieg. In: Christian Büttner & Joachim von Gottberg & Verena Metze-Mangold (Hrsg.): Der Krieg in den Medien, Frankfurt 2004, S. 18

^[12] David Kelly, wissenschaftlicher Mitarbeiter des britischen Verteidigungsministerium, war der Gewährsmann für einen Bericht der BBC, in dem die Regierung beschuldigt wurde, sie habe Geheimdienstmaterial „nachgebessert“ um der Öffentlichkeit die Notwendigkeit zum Krieg plausibler zu machen.

^[13] Vgl. Harald Müller, Demokratie, die Medien und der Irakkrieg. In: Christian Büttner & Joachim von Gottberg & Verena Metze-Mangold (Hrsg.): Der Krieg in den Medien, Frankfurt 2004, S. 19

^[14] Zur Rechtfertigungsstrategie der Bush Administration siehe Abschnitt 2.6.

^[15] Vgl. Jeanne Ruber, Die Heimatfront steht nicht mehr. Amerikaner gegen den Irak-Einsatz, in: Süddeutsche Zeitung vom 22.6. 2005, S. 5

^[16] Vgl. Harald Müller, Demokratie, die Medien und der Irakkrieg. In: Christian Büttner & Joachim von Gottberg & Verena Metze-Mangold (Hrsg.): Der Krieg in den Medien, Frankfurt 2004, S. 21

^[17] Vgl. ebd. S. 21

^[18] Vgl. Hans-Joachim Reeb, Öffentlichkeit als Teil des Schlachtfeldes. Grundlagen der Kriegskommunikation aus militärischer Perspektive. In: Martin Löffelholz (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 200

^[19] Vgl. Hans-Joachim Reeb, Öffentlichkeit als Teil des Schlachtfeldes. Grundlagen der Kriegskommunikation aus militärischer Perspektive. In: Martin Löffelholz (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 200

^[20] Vgl. ebd., S. 201

^[21] Vgl. ebd., S. 205

^[22] Vgl. Hans-Joachim Reeb, Öffentlichkeit als Teil des Schlachtfeldes. Grundlagen der Kriegskommunikation aus militärischer Perspektive. In: Martin Löffelholz (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 205

^[23] Vgl. ebd., S. 206

^[24] John Shattuck zit. nach B.A. Taleb, The Bewildered Herd. Media Coverage of International Conflicts & Public Opinion, Lincoln 2004, S. 89

^[25] Beim „Framing“ werden Themen in einen bestimmten Interpretationsrahmen gestellt, um eine Meinungsbildung zu beeinflussen.

^[26] Vgl. Michael Kunczik, Die Privatisierung der Kriegspropaganda. Öffentlichkeitsarbeit in Kriegszeiten von der Revolution 1776 bis zum Irak-Krieg 2003. In: Martin Löffelholz (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004 S. 84

^[27] Karsten Klenner (Mitglied der Studiengruppe „Interkom“), Tyrannen, Aggressoren, Psychopathen. Deutsche Tageszeitungen und ihre Feindbilder. In: Martin Löffelholz (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Grundlagen und Perspektiven der Krisenkommunikation, Opladen 1993, S. 109

^[28] Herbert George Wells zit. nach Michael Kunczik, Die Privatisierung der Kriegspropaganda. Öffentlichkeitsarbeit in Kriegszeiten von der Revolution 1776 bis zum Irak-Krieg 2003. In: Martin Löffelholz (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 85

^[29] George W. Bush zit. nach ebd.

^[30] Vgl. ebd., S. 86

^[31] Vgl. Studiengruppe „Interkom“, Tyrannen, Aggressoren, Psychopathen. Deutsche Tageszeitungen und ihre Feindbilder. In: Martin Löffelholz (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Grundlagen und Perspektiven der Krisenkommunikation, Opladen 1993 S. 109-126

^[32] Kurt Imhof & Peter Schulz, Medien und Krieg - Krieg in den Medien, Zürich 1995, S. 10

^[33] Vgl. Michael Haller, Die Macht des Mainstream, in: Message, Heft 2 (2003), S. 11

^[34] Vgl. Harald Müller, Demokratie, die Medien und der Irakkrieg. In: Christian Büttner & Joachim von Gottberg & Verena Metze-Mangold (Hrsg.): Der Krieg in den Medien, Frankfurt 2004, S. 16

^[35] Vgl. Harald Müller, Demokratie, die Medien und der Irakkrieg. In: Christian Büttner & Joachim von Gottberg & Verena Metze-Mangold (Hrsg.): Der Krieg in den Medien, Frankfurt 2004, S. 16

^[36] Vgl. ebd.

^[37] Vgl. ebd.

^[38] George W. Bush zit. nach Philip Hammond, Humanitäre Intervention und Krieg gegen den Terror. Das Verhalten der Medien vom Kosovo bis zum Irak. In: Löffelholz, Martin (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 100

^[39] Tony Blair zit. nach ebd.

^[40] Vgl. ebd. S. 108

^[41] Vgl. ebd., S. 108

^[42] Statement of Principles, online verfügbar unter: http://www.newamericancentury.org/ statementofprinciples.htm, zuletzt aufgerufen am 8.11.2005

^[43] Vgl. Die Dokumentation „Why we fight“, gesendet im WDR am 4.5.2005

^[44] Thomas Dominikowski, Massenmedien und Massenkrieg. Historische Annäherung an eine unfriedliche Symbiose. In: Löffelholz, Martin (Hrsg.): Krieg als Medienereignis. Krisenkommunikation im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2004, S. 59-80