Der Atomkonflikt mit dem Iran - Historische Hintergründe und aktuelle Situation

Inhalt

1. Einleitung

2. Die Entwicklung der Beziehungen Irans zum Westen
2.1. Die Situation zu Beginn des 20. Jahrhunderts
2.2. Die Pahlavi-Dynastie
2.3. Nach der Islamischen Revolution

3. Die Ideologie der Islamischen Revolution
3.1. Das dualistische Weltbild des Ayatollah Khomeini
3.2. Die außenpolitische Konzeption
3.3. Politische Nachwirkungen heute

4. Die jüngsten Entwicklungen im Atomkonflikt
4.1. Konfliktverschärfung seit 2002
4.2. Nach der Wahl Mahmud Ahmadinedjads
4.3. Verstöße Irans gegen Abkommen mit der IAEO

5. ‚Alternativen’ zur diplomatischen Lösung
5.1. Sanktionen
5.2. Militärisches Vorgehen

6. Die Positionen der beteiligten Akteure
6.1. Iran
6.2. USA
6.3. EU
6.4. IAEO
6.5. Russland und China

7. Fazit

8. Literatur

‚Der übernächste Krieg wird nur noch mit Pfeil und Bogen entschieden.’

Albert Einstein, Physiker, 1921

1. Einleitung

„Der Versuch zur Erklärung zeitgeschichtlicher (...) Konflikte führt stets in die Vergangenheit, weit über den modernen Imperialismus hinaus, oft um Jahrhunderte, im Extremfall gar um Jahrtausende zurück.“^[1] Mit diesen Worten weist der Historiker Immanuel Geis auf die Notwendigkeit hin, zur Erklärung gegenwärtiger Konflikte immer deren Vorgeschichte zu berücksichtigen. Auch im Fall des Atomkonflikts zwischen der Internationalen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Iran kann die derzeitige Konfliktlage und das Verhalten der beteiligten Akteure nur anhand einer Untersuchung der Geschichte ihrer bilateralen Beziehungen verstanden werden. Der seit Jahren schwelende Konflikt hat sich seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedjad erneut zugespitzt und schien zeitweise unausweichlich auf eine Eskalation oder gar militärische Konfrontation zuzutreiben. Nach einem Verhandlungsangebot der EU schlagen beide Seiten wieder gemäßigtere Töne an und eine Lösung auf dem Verhandlungsweg rückt in greifbare Nähe. Hauptziel des Westens ist es, zu verhindern, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen oder der dafür erforderlichen Technologie kommt. Die iranische Führung hingegen besteht auf dem Recht des Landes zur zivilen Nutzung der Kernenergie, das ihm gemäß dem Nichtverbreitungsvertrag zusteht.

Um den Konflikt und das Verhalten der beteiligten Staaten besser zu verstehen, ist es erforderlich, die Geschichte der Beziehungen zwischen Iran und dem Westen näher zu betrachten. Als eines der Hauptprobleme bei der Suche nach einer Verhandlungslösung erwies sich das komplizierte Verhältnis zwischen der iranischen und der US-amerikanischen Führung, die seit 27 Jahren keine diplomatischen Kontakte mehr unterhalten. Auch in der aktuellen Streitfrage kam es bisher nicht zu direkten Gesprächen zwischen den beiden Regierungen. Die Schwierigkeiten in diesen Beziehungen begannen jedoch nicht erst mit der islamischen Revolution im Iran 1979, sondern sind in ihrer heutigen Form das Ergebnis einer langen Geschichte der Einmischungen des Westens insgesamt und der USA im Besonderen in die inneren Angelegenheiten Irans einerseits und den Ereignissen im Anschluss an die islamische Revolution andererseits.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Geschichte dieser komplizierten Beziehungen näher zu betrachten und ihre Auswirkungen auf den Atomkonflikt zu analysieren. Dazu erfolgt zunächst eine genauere Betrachtung der verschiedenen Ereignisse, die zu der gegebenen komplexen Lage geführt haben. Ausgehend von der Situation zu Beginn des 20. Jahrhunderts werden die Vorgänge dargestellt, die 1953 zum Staatsstreich der Militärs mit Hilfe des amerikanischen Geheimdienstes sowie 1979 zur Islamischen Revolution führten. Anschließend erfolgt eine Betrachtung der dualistischen Weltsicht der Ideologie der Islamischen Revolution Ajatollah Khomeinis, insbesondere deren außenpolitischer Konzeption und ihrer bis heute anhaltenden Auswirkungen auf die iranische Außenpolitik. Den Abschluss bildet eine Darstellung der Ereignisse der letzten Jahre, der verschiedenen Positionen der beteiligten Akteure sowie eine Analyse der aktuellen Situation und der auf einem Weg zu einer Lösung zu berücksichtigenden Streitfragen.

2. Die Entwicklung der Beziehungen Irans zum Westen

2.1. Die Situation zu Beginn des 20. Jahrhunderts

Noch im 19. Jahrhundert war der ökonomische Einfluss europäischer Mächte auf Persien sehr viel geringer als auf seine Nachbarländer. Es war zu Beginn des 20. Jahrhunderts eines der wenigen islamischen Länder, die nicht unmittelbar kolonialer Macht unterstanden, auch wenn bereits die Gefahr der Aufteilung in eine russische und eine britische Einflusszone bestand, da beide Länder seit langem eine vorherrschende Machtposition in der Region anstrebten. Persien wurde von der Qajaren-Dynastie^[2] nach dem Sultansprinzip^[3] regiert. Gegen Ende ihrer Herrschaft begann eine heftige innergesellschaftliche Diskussion um die Übernahme europäischer säkularer Ideen von Staat und Nation und die Angleichung Persiens an die westliche Zivilisation einerseits und die Gefahr allzu großer Verwestlichung und die Rückbesinnung auf eigene traditionelle Werte andererseits, die sich auch im 20. Jahrhundert fortsetzte.

Bereits 1872 erhielten die Briten erstmals eine Konzession zum Abbau der persischen Bodenschätze. Die 1889 gegründete ‚Imperial Bank of Persia’ und die 1909 gegründete ‚Anglo Persian Oil Company’, mit deren Hilfe die Erschließung der 1901 entdeckten Erdölvorkommen des Landes erst möglich war, wurden zu den wichtigsten Instrumenten der britischen Einflussnahme in Persien. Mit Hilfe der Gründung der Diskontbank ‚Poljakow’ sicherte sich Russland 1900 persische Zollrechte und 1902 das Monopol für Zucker, Streichhölzer und andere Bedarfsgüter.^[4] Russland betrachtete Persien als einen möglichen Weg nach Indien und zum Persischen Golf. Es hatte daher kein Interesse an einer starken persischen Regierung und lehnte jegliche Reformen mit dem Ziel der Stärkung der Zentralgewalt ab. Großbritannien hingegen interessierte sich für den Handelsweg über den persischen Golf und wollte die russische Einflusssphäre in der Region möglichst klein halten. Es unterstützte daher zunächst die konstitutionelle Bewegung.^[5] Wesentlicher Bestandteil der Politik der beiden Länder war das Bestreben, ein enges Bündnis mit der meist aus Beamten und Politikern bestehenden persischen Oberschicht einzugehen, da die Bevölkerung bereits gegen die britische und russische Einmischung und die anhaltende Unterdrückung durch die eigenen Herrscher aufzubegehren begann. Aus kleineren Aufständen und Revolten entstand eine antikoloniale nationalistische Bewegung, die sich erstmals in der Tabakrevolte von 1891/92 entlud.^[6] Der wachsende Unmut über die politische Abhängigkeit Persiens von fremden Mächten und der fortschreitende wirtschaftliche Ausverkauf des Landes schufen eine Protestbewegung, die Konservative und Modernisten im Widerstand gegen die Regierung einte und in die konstitutionelle Revolution von 1905 - 1911 mündete.^[7] Dieser Bewegung gelangen die Schaffung einer großen politischen Öffentlichkeit und die Einbeziehung des bislang apolitischen Basars des traditionellen Händlertums.^[8] Im Dezember 1906 unterschrieb der Schah schließlich die neue Verfassung, die dem Parlament fünf Geistliche als Prüfinstanz überordnete. Ein Teil der Geistlichkeit forderte jedoch die vollständige Durchsetzung der schari’a und stand jenen unversöhnlich gegenüber, die die Einführung eines modernen Rechtssystems befürworteten.^[9]

Kurz darauf ging der Schah erneut gegen die Verfassungsrevolutionäre vor und sicherte sich dabei die Unterstützung der Briten und Russen, die im August 1907 einen Vertrag abschlossen, der das Land einteilte in eine britische Zone im Süden, eine russische im Norden und eine neutrale Zone dazwischen.^[10] Als im Juni 1909 Aufständische in Teheran eindrangen, floh der Schah nach Russland und sein Sohn wurde zum neuen Herrscher ernannt. Das persische Parlament wollte sich aus der finanziellen Abhängigkeit von Großbritannien und Russland befreien und beauftragte einen amerikanischen Experten mit der Reorganisation des Finanz- und Steuerwesens. Die russische Regierung setzte das Parlament im November 1911 daraufhin unter Druck, diesen zu entlassen und Ausländer nur noch mit ihrer Billigung zu ernennen. Die Durchsetzung dieser Forderung mit militärischer Gewalt und die darauf folgende Auflösung des Parlaments führten schließlich zum Scheitern der Verfassungsrevolution.^[11] Als sich die russischen Truppen nach der Oktoberrevolution aus Persien zurückzogen, versuchte die britische Regierung, ihre Einflusszone zu erweitern und drängte auf den Abschluss eines Vertrages, der es ihr gestatten sollte, ihre Experten in allen Ministerien und Ämtern einzusetzen und ihre Truppen an jedem Ort in Persien zu stationieren. Im August 1919 unterzeichnete der Premierminister den Vertrag, der der nationalrevolutionären Bewegung neuen Auftrieb verschaffte, im persischen Parlament jedoch keine Mehrheit fand.^[12] 1921 beruhigte sich die Lage nach dem Abschluss des sowjetisch-persischen Vertrags über den Abzug der sowjetischen Truppen und der Kündigung des anglo-persischen Vertrages, der Großbritannien auch ein Wirtschaftsmonopol in Persien gesichert hätte, zunächst wieder.^[13] Die Revolutionäre schienen auf die Errichtung einer republikanischen Verfassung zuzusteuern. Die Armee war zum Garanten des Nationalstaates und der Einheit des Reiches geworden. Doch schon bevor der letzte Qajaren-Herrscher ins Exil ging, offenbarte sich ein gravierender Mangel der daraufhin eingerichteten Militärdiktatur: der persischen Armee fehlte ein politischer Arm, ohne den die Einrichtung einer Republik nicht möglich war. Diese Lücke füllten die konstitutionalistischen und konservativen Kleriker bald aus und schufen somit bereits die Basis für eine breite gesellschaftliche Akzeptanz ihrer Funktion als legitimationsstiftende Instanz. Auch wenn Persien seine kaiserliche Ordnung zunächst bewahren konnte, blieb das Kaisertum ohne jegliche zivile Integration eine Militärdiktatur.

2.2. Die Pahlavi-Dynastie

Reza Khan stammte aus ärmlichen Verhältnissen und nutzte die Streitkräfte zum sozialen Aufstieg. Nach der Vertreibung des Schahs wurde er zunächst Kriegsminister des neuen Kabinetts, im Oktober 1923 Premierminister. Als Widerstand der Geistlichen spürbar wurde,^[14] änderte Reza Khan seine ursprünglichen Pläne und versprach, keine Republik nach türkischem Vorbild einzurichten und die Verfassung von 1906 anzuwenden, die eine Kontrolle der Gesetzgebung durch Geistliche vorsah.^[15] Am 31. Oktober 1925 setzte das Parlament den letzten Qajaren-Schah ab und erhob Reza Khan, der sich nun Reza Schah Pahlavi^[16] nannte, am 12. Dezember 1925 zum Schah. Bei der Bewertung dieses Staatsstreiches sind zwei Aspekte hervorzuheben: Einerseits wurde der Putsch als ein von den Briten geplantes und gelenktes Komplott betrachtet, durch das Persien zum Bollwerk gegen den neuen sowjetischen Staat und zum Garanten der britischen und somit westlichen Interessen in der Region werden sollte.^[17] Zum Zweiten stellte der Putsch die innere Sicherheit und Stabilität Persiens wieder her, die zuvor durch die separatistischen Bewegungen und die schwache Zentralregierung stark gefährdet waren.

Im April 1927 wurde auf Veranlassung des Schahs die persische Nationalbank gegründet, die drei Jahre später das Notenemissionsrecht von der britisch kontrollierten ‚Imperial Bank of Persia’ erwarb. Dadurch konnte sich der Staat 1931 wieder das Außenhandelsmonopol für wichtige Exportgüter wie Zucker, Tee, Tabak und Baumwolle sichern. Auch die industrielle Entwicklung des Landes sollte vorangetrieben werden. Da der Erdölsektor noch von den Briten dominiert wurde und damit als Finanzquelle ausfiel, konzentrierte man sich zunächst auf Entwicklung und Ertragssteigerung in der Landwirtschaft. Reza Schahs Modernisierungspolitik war mit einer Säkularisierung verbunden, reduzierte die Privilegien der Geistlichen durch verschiedene Gesetze^[18] und verbot nach dem Kleidergesetz von 1929, das europäische Kleidung für alle Männer mit Ausnahme der Geistlichkeit vorschrieb, 1936 den Frauen das Tragen des Schleiers.^[19] Unmittelbar nach Ausbruch des Zeiten Weltkriegs erklärte Iran^[20] seine Neutralität, nachdem es zuvor zu einer ideologisch-politischen und wirtschaftlichen Annäherung mit dem Deutschen Reich gekommen war. Nach dem Einmarsch britischer und sowjetischer Truppen 1941 musste Reza Schah zugunsten seines Sohnes abdanken, der bereits Anfang 1942 einen Bündnisvertrag mit der UdSSR und Großbritannien abschloss und ihnen zusicherte, das Land für Nachschubzwecke nutzen zu können.^[21]

Der innenpolitische Widerstand gegen die fortdauernde Einmischung westlicher Staaten formierte sich bald. 1944 verkündete der Abgeordnete Muhammad Mossadeq^[22] im Parlament eine Politik des ‚negativen Gleichgewichts’, die darauf abzielte, keine weiteren Konzessionen an das Ausland zu vergeben und die bestehenden zu annullieren. Irans Abhängigkeit von Großbritannien und den USA wurde nach dem Zweiten Weltkrieg immer offensichtlicher und Mossadeqs Bewegung ‚Nationale Front’ wollte dies nicht mehr länger hinnehmen. Auch die hohe Arbeitslosigkeit, verstärkt durch Rationalisierung, Automatisierung, Beibehaltung der niedrigen Löhne für einheimische Arbeiter und verstärkten Einsatz ausländischer Arbeiter, führte zu Protestaktionen und Massendemonstrationen gegen das Schah-Regime.^[23] Im Mittelpunkt des politischen Interesses stand der Vertrag mit der britischen Erdöl-Gesellschaft Anglo Iranian Oil Company (AIOC), die das wirtschaftliche und politische Leben des Landes stark beeinflusste, sowie die Vergabe von Erdölkonzessionen an die UdSSR durch die Regierung gegen den Widerstand des Parlaments. Die Annullierung dieses Vertrags wurde zunehmend zur nationalen Frage und die Bewahrung der nationalen Souveränität verstärkt mit der Entscheidungsgewalt über die Ölvorkommen gleichgesetzt.^[24] Die ‚Nationale Front’ startete 1949 eine Kampagne für die Nationalisierung der Erdölindustrie, die sich direkt gegen den britischen Imperialismus richtete, und kämpfte um eine Mehrheit im Parlament dafür. Nach der Ermordung des Premierministers wurde Mossadeq Ende April 1951 zum Nachfolger gewählt und das Parlament bestätigte seine Pläne zur Verstaatlichung der Erdölindustrie. Die AIOC wurde ihn National Iranian Oil Company (NIOC) umbenannt und die britischen Experten mussten das Land verlassen.^[25] Nach erfolglosen Verhandlungen brach die britische Regierung den Kontakt mit Teheran ab und propagierte einen internationalen Boykott der iranischen Erdölexporte, dem sich entgegen den iranischen Erwartungen auch die USA anschlossen, was die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Regierung Mossadeqs verschärfte. Zwar gelang es Mossadeq im Frühjahr 1953, seine Position zu stabilisieren, er hatte jedoch mittlerweile die Unterstützung der Militärs endgültig verloren, die mit amerikanischer Hilfe einen Staatsstreich vorbereiteten.^[26] Am 19. August 1953 wurde seine Regierung durch einen Putsch gestürzt.

[...]

^[1] Zitiert nach Fürtig, Henner/Müller-Syring, Rolf (Hrsg.): Ursachen gewaltförmiger Konflikte in der Golfregion. Internationale und zwischenstaatliche Faktoren; Verlag Peter Lang, Frankfurt/Main, 1993, S. 72

^[2] Der turkmenische Stamm der Qajaren (reg. 1779 – 1925) einte Persien nach dem Zerfall des Safawidenreiches und führte es zu einer bedeutenden Machtposition im Mittleren Osten, verlor jedoch letztendlich den Kampf um den Erhalt der politischen Souveränität des Landes und die Bewahrung des staatlichen Territoriums. Vgl. Gronke, Monika: Geschichte Irans. Von der Islamisierung bis zur Gegenwart; Verlag C.H. Beck, München, 2003, S. 85 - 92

^[3] Hierbei tritt der weltliche Herrscher auch als Beschützer des Glaubens auf. Vgl. Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert; Verlag C.H. Beck, München, 2003, S. 44

^[4] Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat. Eine Studie zum Werdegang einer Nation; Shaker Verlag, Aachen, 1999, S. 137

^[5] Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran“. Die Herrschaft des politischen Islam als eine Spielart des Totalitarismus; LIT Verlag, Münster, 2003, S. 65

^[6] Kurz zuvor erhielt die britische Kompagnie ‚Imperial Tobacco Corporation of Persia’ eine Konzession, die ihr für 50 Jahre die Kontrolle über Produktion, Verkauf und Export des gesamten persischen Tabaks sichern sollte. Als Gegenleistung waren regelmäßige Zahlungen an den Schah und an die Regierung vorgesehen. Bei der Revolte kämpften breite Bevölkerungsschichten unter der Führung hochrangiger Geistlicher, die die Bevölkerung dazu aufriefen, den Vertrag zu boykottieren und keinen Tabak mehr zu kaufen. Die Tabakkonzession wurde schließlich zurückgenommen, was als Sieg der Geistlichen über den Schah galt. Vgl. Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran“, S. 63-64

^[7] Gronke, Monika: Geschichte Irans, S. 90

^[8] Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert, S. 52

^[9] Zu den Positionen der einzelnen Vertreter der verschiedenen Richtungen in dieser Auseinandersetzung siehe Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran“, S. 69 - 86

^[10] Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 139

^[11] Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 140

^[12] Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 141

^[13] Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert, S. 112

^[14] Vgl. Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran“, S. 88 -89

^[15] Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 147

^[16] Damit bezog sich Reza Khan bewusst auf die vorislamische Zeit, als Pahlavi die offizielle Hoch- und Schriftsprache Persiens war. Vgl. Gronke, Monika: Geschichte Irans, S. 98 - 99

^[17] Zudem brachte die Militärdiktatur den Briten finanzielle Vorteile, da die hohen Bestechungsgelder für die lokalen Stammesführer durch deren Entmachtung entfielen. Vgl. Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 146

^[18] So wurde das traditionelle Jurismonopol der Geistlichen eingeschränkt durch die Zurückdrängung der religiösen Gerichte zugunsten der weltlichen und der Aufhebung der Notarfunktion für die Geistlichen bei der Beglaubigung und Registrierung von Rechtsgeschäften und Verträgen. Dadurch verloren die Geistlichen eine Großteil ihres gesellschaftlichen Einflusses und eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen.

^[19] Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran“, S. 91

^[20] Am 01. Januar 1935 erfolgte die Umbenennung Persiens in Iran. Vgl. Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert, S. 110

^[21] Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 151

^[22] Muhammad Mossadeq (1882 – 1967), der in Westeuropa Jura studierte, gilt als Vertreter des liberalen Nationalismus, der eine antikolonialistische Position propagierte, die auf Freiheit von geistigen, politisch-wirtschaftlichen und sozialen Zwängen und Förderung von Autonomie und Selbstbestimmung basieren. Dies lässt sich für ihn nur in einer parlamentarischen Demokratie verwirklichen. Vgl. Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 142

^[23] Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 142 - 143

^[24] Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert, S. 181

^[25] Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran“, S. 106

^[26] Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert, S. 182 - 183