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Inwiefern wirkt sich die Parteiorganisation bei Wahlen aus? Deutsche und amerikanische Parteien im Vergleich

Hausarbeit 2006 19 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1.) Einleitung

2.1.) Parteiorganisation
2.1.1.) Allgemeines
2.1.2.) Organisationsebenen
2.2.) Wahlen
2.2.1.) Kandidatenaufstellung
2.2.2.) Wahlkampf
2.2.3.) Wahlkampffinanzierung

3.) Fazit

4.) Literaturverzeichnis

1.) Einleitung

„Die USA sind anders“[1]

So beginnt Peter Lösche im Heft 283 der „Informationen zur politischen Bildung“, in dem es um das politische System der USA geht. Er bezieht diese Aussage zum einen auf die heterogen zusammengesetzte Gesellschaft, aber auch auf das politische System. Die USA lassen sich nicht ohne weiteres mit Europa vergleichen: Durch die spezifische Entstehung und Entwicklung dieses Staates herrschen dort andere Werte, andere Strukturen der Gesellschaft und nicht zuletzt ein anderes Politikverständnis vor. Der wichtigste Unterschied gegenüber der deutschen Demokratie ist wohl die nahezu unantastbare Stellung des Präsidenten. Dieser ist Staatsoberhaupt und Regierungschef zugleich und kann nicht vom Parlament abgesetzt werden. Daraus ergibt sich, dass der Präsident für europäische Verhältnisse über ungewöhnlich viel Macht verfügt. Im Gegensatz dazu hat der deutsche Bundeskanzler zwar die Richtlinienkompetenz inne, ist aber vom Parlament abhängig. Zudem ist nicht der Kanzler sondern der Bundespräsident das eigentliche Staatsoberhaupt. Schon hieran lassen sich wesentliche Unterschiede zwischen der amerikanischen Präsidialdemokratie und der deutschen parlamentarischen Demokratie erkennen.

Im Rahmen dieser Hausarbeit soll ein Teil des Regierungssystems, der ebenfalls gravierende Unterschiede zu anderen demokratischen Regierungssystemen aufweist, behandelt werden: Das amerikanische Parteiensystem.

Grundsätzlich haben Parteien die Aufgabe, in der Gesellschaft vorhandene Interessen zu bündeln und diese ins politische System einzuspeisen. Ulrich von Alemann definiert Parteien als „[…] auf Dauer angelegte, freiwillige Organisationen, die politische Partizipation für Wähler und Mitglieder anbieten, diese in politischem Einfluss transformieren, indem sie politisches Personal selektieren, was wiederum zur politischen Integration […] beiträgt […].“[2] Aufgrund der Tatsache, dass in Demokratien unterschiedliche Meinungen und Anschauungen akzeptiert sind, ist das Parteiensystem hier pluralistisch organisiert. Parteien sind auch nur in Zusammenhang mit einem pluralistischen System sinnvoll, da die einzelne Partei nur hier mit anderen Parteien in Konkurrenz steht.

In demokratischen Systemen haben Parteien mehrere Funktionen zu erfüllen: Zum einen sind sie für die Kandidatenauswahl zuständig. In Parteien wird politisches Führungspersonal rekrutiert und ausgebildet. Innerhalb der Partei wird dann entschieden, welcher Kandidat die Partei bei den nächsten Wahlen vertreten soll. Eine weitere Funktion ist die Zielfindungsfunktion: Die Partei einigt sich auf ein bestimmtes Programm indem gemeinsame politische Ziele definiert werden. Die Parteien helfen außerdem bei der Mobilisierung und Sozialisierung der Bürger mit. So sollen beispielsweise die Menschen durch Wahlkampf dazu bewegt werden, für eine bestimmte Partei zu stimmen; damit ist verbunden, dass man die Menschen zu politisch denkenden und handelnden Bürgern machen möchte.[3]

Charakteristische Unterschiede zwischen den Parteiensystemen der USA und denen der Bundesrepublik Deutschland lassen sich vor allem bei der Parteiorganisation und bei Wahlen erkennen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkung der deutschen und amerikanischen Parteiorganisation auf Wahlen, indem die beiden verschiedenen Parteiensysteme vergleichend untersucht werden.

Hierbei soll zunächst auf die Organisation der amerikanischen Parteien eingegangen werden. Zunächst werden auf grundlegende Unterschiede beschrieben, dann soll näher auf den hierarchischen Aufbau einer Partei und somit auf die Organisationsebenen eingegangen werden. In Kapitel 2.2 geht es um die Wahlen selbst. In einem ersten Unterpunkt soll dargestellt werden, in welcher Weise die Aufstellung der Kandidaten erfolgt, während es in einem zweiten Unterpunkt um den Wahlkampf selbst geht. Es folgt ein wichtiger Aspekt von Wahlen: Die Finanzierung des Wahlkampfs, die besonders in den USA eine entscheidende Rolle spielt.

Es soll aufgezeigt werden, in welcher Weise die Parteien im Regierungssystem Einfluss auf den Wahlkampf selbst und auf die Kandidaten nehmen und inwiefern die Kandidaten von „ihrer“ Partei abhängig sind. Dabei sollen die Unterschiede in den genannten Ländern dargestellt werden und Rückschlüsse auf das jeweilige Regierungssystem gezogen werden.

2.1.) Parteiorganisation

2.1.1.) Allgemeines

Hinsichtlich der Parteiorganisation gibt es zwischen den amerikanischen und den deutschen Parteien gravierende Unterschiede. Oftmals wird in Zusammenhang mit amerikanischen Parteien behauptet, dass sie kaum mehr als Dachverbände sein können, da die Einzelstaaten der USA jeweils über eine eigene Parteiorganisation verfügen.

Amerikanische Parteien weisen kaum Gemeinsamkeiten mit den deutschen auf. Sie kennen keine formale Mitgliedschaft, es werden keine Mitgliedsbeiträge gezahlt und es gibt kein Parteibuch. Zwar können sich die Bürger bei den Vorwahlen als Anhänger der demokratischen oder der republikanischen Partei registrieren lassen oder sie können sich als freiwillige Helfer in den Gemeinden oder beim Wahlkampf melden- jedoch bleibt die Bindung an eine bestimmte Partei immer eher eine gefühlsmäßige Bindung.[4] Man kann formal gesehen nicht aus einer Partei ein- oder austreten. Mitglied ist, wer sich zugehörig fühlt. Das macht es in Meinungsumfragen schwer, Anhänger einer bestimmten Partei zu identifizieren. Man spricht in den USA deshalb von Wählervereinigungen. Das entspricht der Minimaldefintion von amerikanischen Parteien: A party is to elect- eine Partei ist dazu da, dass sie Kandidaten für öffentliche Ämter stellt und diese dann vom Volk gewählt werden. Die amerikanischen Parteien sind fragmentiert und dezentralisiert und somit ein Ausdruck einer sozial vielfältigen, kulturell, regional und lokal segmentierten Gesellschaft.[5] Im Unterschied dazu ist es bei deutschen Parteien wichtig, dass sie die Politik maßgeblich mitgestalten oder sogar bestimmen. Der politische Einfluss der amerikanischen Parteien ist dagegen sehr begrenzt, da die konkrete Ausgestaltung der Politik dem Präsidenten obliegt.

Außerdem gibt es in den USA so gut wie gar keine Fraktionsdisziplin während deutsche Parteien bei Entscheidungen im politischen Alltag meist geschlossen stimmen. Amerikanische Abgeordnete sind allein ihrem Gewissen verpflichtet. In der Praxis geht es jedoch eher darum, dass der Abgeordnete vor allem von seinen Geldgebern beeinflusst wird, die auf den Abgeordneten Druck ausüben können. Die Abhängigkeit der Mandatsträger von ihrer Partei ist also in den Vereinigten Staaten weniger stark ausgeprägt.

Eine wichtige Tatsache, an der man den Stellenwert der Parteien in den zu untersuchenden Staaten sehr gut ablesen kann, ist ihre gesetzliche Verankerung. Während der Artikel 21 im deutschen Grundgesetz die Rechtstellung der deutschen Parteien regelt, genießen die Parteien in den USA keinen exponierten Status. Im Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es.“ Die Parteien wirken bei politischen Willensbildung des Volkes mit.“[6] Den Parteien wird somit eine herausgehobene Stellung zugewiesen. Im gleichen Artikel regelt das Grundgesetz das Verbot von verfassungswidrigen Parteien. In der amerikanischen Verfassung werden die Parteien mit keinem Wort erwähnt. Allerdings finden sich in den Verfassungstexten der Einzelstaaten durchaus detaillierte Informationen, die sich vor allem auf Wahlkampf- und Parteienfinanzierung beziehen. Darüber hinaus gibt es in Deutschland ein Parteiengesetz, das nähere Regelungen zur Beteiligung der Parteien am politischen System der Bundesrepublik enthält. Ein vergleichbares Parteiengesetz fehlt in den USA auf der Bundesebene.[7]

2.1.2.) Organisationsebenen

Bis heute verfügen US-Parteien nur rudimentär über bundesweit verfestigte Organisationsformen.[8] Lokale und autonom einzelstaatliche Parteien bilden stattdessen

den Unterbau der Parteien.

Die amerikanischen Parteien sind als Pyramide organisiert. Diese folgt im Wesentlichen dem föderativen Prinzip. Das Wahlgebiet ist in Wahlberzirke (voting districts) eingeteilt, wobei sich jede Stufe in Komitees organisiert. Die kleinste Organisationseinheit sind die precinct comittees.

[...]


[1] Lösche, Peter(2004): Politisches System der USA. Bonn (Informationen zur politischen Bildung, Bd.283), S. 4

[2] Aleman, Ulrich von (2000): Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Opladen (Grundwissen Politik, Bd. 26), S.11

[3] Vgl.: Hallermann, Andreas/ Kaim, Markus(2003): Parteien im internationalen Vergleich. In: www.thueringen.de/imperia/md/content/text/lzt/43.pdf, letzter Zugriff: 01.08.2006, S.15-17

[4] Vgl.: Friedrich, Wolfgang- Uwe(2000): Vereinigte Staaten von Amerika. Eine politische Landeskunde. Opladen, S. 80

[5] Vgl.: Lösche 2004, S. 42

[6] Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz(Hg.)( 200042): Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Speyer, S. 20

[7] Vgl.: Hallermann/Kaim 2003, S. 23/24, 51/52

[8] Vgl.: Wasser, Hartmut/Eilfort, Michael(20044): Politische Parteien und Wahlen. In: Lösche, Peter/ Loeffelholz, Hans Dietrich von(Hg.): Länderbericht USA. Bonn, S.327

Details

Seiten
19
Jahr
2006
ISBN (eBook)
9783638587723
Dateigröße
435 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v65846
Institution / Hochschule
Universität Koblenz-Landau
Note
1,7
Schlagworte
Inwiefern Parteiorganisation Wahlen Deutsche Parteien Vergleich Europäische Demokratien

Autor

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