Das Ende der Ära Adenauer 1959-1963 - Der lange Abschied

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Ausgangslage – Bundeskanzler Adenauer auf dem Zenit seiner Macht
2.1 Erste innenpolitische Krisen
2.2 Erste außenpolitische Krisen

3. Von einer Krise in die nächste – Adenauers letzte Jahre als Bundeskanzler
3.1 Präsidentschaftskrise
3.2 Bau der Berliner Mauer
3.3 Regierungsbildung
3.4 Spiegel-Affäre
3.5 Nachfolgediskussion und Rücktritt

4. Der zu lange Abschied? (Schlussbetrachtung)

Quellen- und Literaturverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Bei der Bundestagswahl am 15. September 1957 erreichte die CDU/CSU 50,2% der abgegebenen Zweitstimmen und verteidigte damit ihre absolute Mehrheit im Bundestag. Nach diesem grandiosen Wahlsieg bestand kein Zweifel darin, dass der bereits 81-jährige Konrad Adenauer erneut als Bundeskanzler vereidigt werden würde. Doch trotz seiner enormen Popularität und ungebrochenen Vitalität verlor Adenauer innerhalb dieser so selbstbewusst begonnenen dritten Legislaturperiode zunehmend an Autorität. Es zeigte sich immer deutlicher, dass der Bundeskanzler mit diesem Wahltriumph seinen Zenit erreicht hatte. Außenpolitische Schwierigkeiten, aber auch eine wachsende Anzahl persönlicher Fehl-entscheidungen Adenauers, ließen dessen Ansehen sowohl in der Bevölkerung als auch in der eigenen Partei stetig schwinden.

In der vorliegenden Arbeit werden daher exemplarisch fünf krisenhafte Ereignisse der letzten Kanzlerjahre dargelegt und die Bewältigungsstrategien Adenauers untersucht. Anhand der Präsidentschaftskrise 1959, dem Bau der Berliner Mauer 1961, der Regierungsbildung 1961, der Spiegel-Affäre 1962 sowie der Nachfolgediskussion und dem Rücktritt 1963 werden Verfehlungen Adenauers aufgezeigt, welche zu dessen Autoritätsverlust beigetragen haben. Darüber hinaus sollen Erklärungen für das jeweilige spezifische Agieren Adenauers während der einzelnen Krisen gefunden werden. Trugen möglicherweise auch Altersgründe zur wachsenden Führungsschwäche des Kanzlers bei? Wäre die 1959 anvisierte Lösung, Adenauer zum Bundespräsidenten zu wählen, die richtige gewesen? Was veranlasste Adenauer, seinen Rücktritt immer weiter hinauszuschieben? Wurde Adenauer letztlich von seiner eigenen Partei aus dem Amt gedrängt?

Ausgehend von der Bundestagswahl 1957 wird in einem ersten Schritt kurz die Situation zu Beginn der dritten Kanzlerschaft Adenauers nachgezeichnet. Um die Stimmungslage, vor deren Hintergrund sich die zugespitzte Entwicklung 1959 bis 1963 vollzog, besser nachempfinden zu können, werden vorab erste innen- und außenpolitische Krisen aufgezeigt. Im zweiten Schritt stehen dann die bereits genannten krisenhaften Geschehnisse der letzten Kanzlerjahre Adenauers im Mittelpunkt der Untersuchungen.^[1] Aufgrund ihrer detailgetreuen Sicht auf Adenauers Kanzlerschaft sind die Werke „Adenauer - Der Staatsmann: 1952-1967“^[2] sowie „Adenauer - Eine politische Biographie“^[3] von Hans-Peter Schwarz bzw. Henning Köhler für die gesamte Arbeit von grundlegender Natur. Während Schwarz dabei die Ära Adenauer wohlwollend beurteilt, tritt Köhler dieser weitaus kritischer entgegen. Außerdem kommt der Monographie „Kampf ums Kanzleramt“^[4] von Daniel Koerfer große Bedeutung zu. Darüber hinaus bilden besonders Quellen die Basis der Untersuchungen. So liefern die Quellenbände „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Sitzungsprotokolle 1961-1966“^[5] und „Adenauer: „Stetigkeit in der Politik“ - Die Protokolle des CDU-Bundesvorstands 1961-1965“^[6] wichtige Hinweise für die Analyse.

Ziel ist es, die letzten Jahre der Kanzlerschaft Adenauers im Hinblick auf dessen stetigen Machtverlust zu untersuchen und sowohl die Gründe als auch die Wirkung seines Handelns während der einzelnen Krisen herauszustellen. Abschließend soll die Frage diskutiert werden, ob Adenauer den Zeitpunkt für seinen Rücktritt mit Bedacht wählte, oder ob dieser günstigere Augenblicke für sein Ausscheiden als Bundeskanzler verstreichen ließ.

2. Die Ausgangslage – Bundeskanzler Adenauer auf dem Zenit seiner Macht

Nach dem überragenden Wahlsieg 1957 war Adenauers Position innerhalb seiner Partei zunächst unangefochten.^[7] Doch auch Wirtschaftsminister Ludwig Erhard hatte sich im Wahlkampf profiliert und damit als Nachfolger Adenauers in Stellung gebracht. In der sogenannten ‚Brigade Erhard’ sammelten sich in der Folge Abgeordnete, in welchen „die Vorstellung, daß es einmal einen Kanzler geben könnte, der nicht Adenauer“^[8] heißt, keine allzu großen Befürchtungen auslöste.

Die FDP wurde – anders als vier Jahre zuvor^[9] – nicht erneut an der Regierung beteiligt, da die CDU/CSU der Meinung war, „sich nicht selbst Läuse in den Pelz setzen“^[10] zu wollen. Um rechte Elemente im norddeutschen Raum zu binden, durfte lediglich die DP auf der Regierungsbank Platz nehmen. Gleichwohl waren Adenauer und seine Partei von einer Entwicklung hin zu einem Zweiparteiensystem überzeugt und rechneten mit dem mittelfristigen Verschwinden der DP und der FDP.

2.1 Erste innenpolitische Krisen

Die innenpolitischen Auseinandersetzungen im Bundestag waren vor allem durch die zunehmende Skepsis an der Deutschlandpolitik Adenauers geprägt. So erlitt dieser in der Bundestagsdebatte vom 23. und 24. Januar 1958 seine erste große parlamentarische Nieder-lage. Besonders Thomas Dehler (FDP) und Gustav Heinemann (SPD) warfen Adenauer ‚versäumte Gelegenheiten’ in der Wiedervereinigungsfrage vor und unterstellten ihm gar mangelnden Willen zur Einigung mit der Sowjetunion.^[11] Für Adenauer sei stets die West-integration im Vordergrund gestanden, Rückschritte in der Deutschlandfrage habe er dabei willentlich in Kauf genommen. Von Oppositionsseite wurde zudem die von Adenauer beharrlich beschworene Priorität freier Wahlen in der DDR angezweifelt; der erste Schritt zur Annäherung müsse vielmehr die „Einigung der Vier Mächte auf den politischen und militärischen Status Gesamtdeutschlands“^[12] sein. Nur wenige Monate nach der Bundestags-wahl 1957 und dem Austritt aus der Regierung hatte sich die FDP damit in ihren Positionen weit der SPD angenähert. Dass ausgerechnet der frühere Minister Dehler und das ehemalige CDU-Mitglied Heinemann die Vorwürfe erhoben hatten, machte diese umso glaubhafter. Adenauer selbst war während der Debatte nicht zur Widerlegung der Anschuldigungen bereit, was den negativen Eindruck, welchen die Regierung insgesamt hinterließ, nur weiter verfestigte.^[13] Die Oppositionsparteien sahen demnach die bisherige Ostpolitik Adenauers als gescheitert an und befürchteten einen Stillstand in der Frage nach der Wiedervereinigung.

2.2 Erste außenpolitische Krisen

Kurz nach der Bundestagswahl 1957 kam es aufgrund der Anerkennung der DDR durch Jugoslawien zu einer ersten außenpolitischen Herausforderung für die dritte Regierung Adenauer. Die seit 1955 bestehende Hallstein-Doktrin schrieb den Alleinvertretungsanspruch der BRD fest und besagte, dass die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der DDR durch einen Drittstaat als ‚unfreundlicher Akt’ zu werten sei und dies zwangsläufig den Abbruch der Beziehungen zwischen der BRD und dem betreffenden Staat zur Folge haben müsse.^[14] Diese harte Linie wurde nun gegenüber Jugoslawien erstmals angewandt und sollte in der Folgezeit zum außenpolitischen Credo werden. In der Regierungszeit Adenauers wagte es daraufhin nur noch das kommunistische Kuba, die DDR völkerrechtlich anzuerkennen. Für diesen Erfolg zahlte die Regierung jedoch einen hohen Preis. Bis zum Ende der Ära Adenauer blieb der ostpolitische Bewegungsspielraum stark eingeschränkt; die Frage nach der Wieder-vereinigung und damit die Ostpolitik stagnierte.^[15]

Auch das sogenannte ‚Berlin-Ultimatum’ machte deutlich, dass die Regierung Adenauer bezüglich der Wiedervereinigungsfrage in eine Sackgasse geraten war. Der sowjetische Partei- und Regierungschef Nikita Chruschtschow forderte darin die Um-wandlung Berlins in eine selbstständige politische Einheit; die Stadt solle ferner frei und entmilitarisiert sein. Diese Lösung bot faktisch eine Wiedervereinigung Deutschlands als neutraler Staat zwischen den Blöcken; sowohl die Bundesregierung als auch die westlichen Alliierten wiesen diesen Vorschlag jedoch zurück. Obwohl das Ultimatum letztlich ohne größere Auswirkungen verstrich, verdeutlichte es doch die sich wandelnde Haltung der Westalliierten. Diese sahen in der deutschlandpolitischen Beharrlichkeit der Regierung Adenauer nunmehr eher ein Hindernis; eine Anerkennung der DDR wäre der von den Westmächten angestrebten weltweiten Entspannung hingegen förderlich gewesen.^[16] Adenauer erkannte das Schwanken im westlichen Lager frühzeitig und bemerkte dazu auf einer Kabinettssitzung: „Oder-Neiße-Linie, Berlin, Wiedervereinigung – uns eine Herzenssache, den anderen nur ein Interesse“.^[17]

Die Regierung Adenauer hatte sich mit ihrer deutschlandpolitischen Grundposition, die DDR – einen seit nunmehr neun Jahren real existierenden Staat – nicht anzuerkennen, in eine Lage manövriert, aus der es ohne Gesichtsverlust keinen Ausweg geben konnte. Obwohl auch die Westalliierten die Preisgabe dieser Position wünschten, konnte sich die CDU/CSU nicht zur Aufgabe ihrer starren Haltung durchringen. Das Berlin-Ultimatum ist somit als dauerhafter Einschnitt in der Deutschlandpolitik Adenauers zu verstehen; seit Anfang 1959 kam es auf dem Feld der Wiedervereinigung in der Ära Adenauer vonseiten der Bundes-regierung zu keinen entscheidenden Impulsen mehr.

3. Von einer Krise in die nächste – Adenauers letzte Jahre als Bundeskanzler

In den letzten fünf Jahren seiner Kanzlerschaft durchlebte Adenauer zahlreiche Krisen. Diese verfestigten immer mehr den Eindruck, dass Adenauer nicht bereit war, seinen Posten aufzugeben, da er letztlich niemanden außer sich selbst für befähigt hielt, die Bundesrepublik zu führen. Aus diesem Grunde hatte es Adenauer zudem versäumt, rechtzeitig einen Nach-folger aufzubauen und schwankte daher zwischen verschiedenen Bewerbern hin und her. Seine Partei – die ihm gleichwohl viel verdankte – vermochte sich lange Zeit nicht von ihrem ‚Übervater’ zu lösen, so dass Adenauers Abschied zu einer nahezu unendlichen Geschichte wurde.

[...]

^[1] Aufgrund der räumlichen Begrenzung einer Seminarsarbeit kann die Darstellung der fünf erwähnten Vor-kommnisse nur überblicksartig erfolgen. Für eine tiefergehende Analyse finden sich am Ende jedes Kapitels weiterführende Literaturhinweise.

^[2] Schwarz, Hans-Peter: Adenauer - Der Staatsmann: 1952-1967, Stuttgart 1991.

^[3] Köhler, Henning: Adenauer - Eine politische Biographie, Berlin 1994.

^[4] Koerfer, Daniel: Kampf ums Kanzleramt, Stuttgart 1987.

^[5] Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Sitzungsprotokolle 1961-1966, hrsg. von der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien sowie dem Archiv für Christlich-Demo-kratische Politik der Konrad-Adenauer-Stiftung, Erster Teilband: September 1961-Juli 1963, bearb. von Corinna Franz, Düsseldorf 2004.

^[6] Adenauer: „Stetigkeit in der Politik“ - Die Protokolle des CDU-Bundesvorstands 1961-1965, hrsg. von Günter Buchstab, Klaus Gotto u.a., Düsseldorf 1994.

^[7] Vgl. Niekisch, Ernst: Bilanz der Ära Adenauer, in: Deutsche Zeitschrift für Philosophie, Jg. 12, 5 (1964), S. 533-534.

^[8] Köhler: Eine politische Biographie, S. 966.

^[9] Nach der Bundestagswahl 1953 wurde die FDP trotz absoluter Mehrheit der CDU/CSU an der Regierung beteiligt, da in dieser Legislaturperiode grundlegende Entscheidungen wie die Aufnahme der Wehrverfassung in das Grundgesetz anstanden, für welche eine 2/3-Mehrheit vonnöten war.

^[10] Aussprache über das Ergebnis der Bundestagswahlen, Verschiedenes, 19. September 1957, in: Adenauer: „...um den Frieden zu gewinnen“ - Die Protokolle des CDU-Bundesvorstands 1957-1961, hrsg. von Günter Buchstab, Klaus Gotto u.a., Düsseldorf 1994, S. 13.

^[11] Vgl. Schwarz: Der Staatsmann, S. 405-407. Als Beleg für diese Vorwürfe werden die Stalin-Noten 1952, die Berliner Konferenz 1954 und die Eden-Pläne 1955 genannt. Vgl. ebd., S. 406.

^[12] Ebd.

^[13] Vgl. Köhler: Eine politische Biographie, S. 975-976. Adenauer selbst nahm erst am 29. Januar 1958 Stellung zu den Vorwürfen. Siehe dazu die Rundfunkansprache des Bundeskanzlers, 29. Januar 1958, in: Konrad Adenauer: Reden 1917-1967 - Eine Auswahl, hrsg. von Hans-Peter Schwarz, Stuttgart 1975, S. 380-384.

^[14] Für nähere Informationen zur Hallstein-Doktrin siehe Müller, Helmut M.: Schlaglichter der deutschen Geschichte, 2. Aufl., Bonn 2003, S. 352.

^[15] Vgl. Schwarz: Der Staatsmann, S. 379-381.

^[16] Vgl. Morsey, Rudolf: Die Bundesrepublik Deutschland - Entstehung und Entwicklung bis 1969, 3. überarb. und erw. Aufl., München 1995, S. 59-60.

^[17] Zit. nach: Schwarz: Der Staatsmann, S. 492.