Quo vadis, deutscher Sozialstaat? Warum der deutsche Sozialstaat Reformen braucht

Inhaltsangabe oder Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. So steht es in Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes und ist unwiderruflich. Doch wieviel Sozialstaat ist angesichts steigender Kosten, bedingt durch eine langanhaltende Wirtschaftsflaute sowie demografischen Wandel, und einer globalen Änderung der Weltwirtschaft heute noch zu tragen?
Der Sozialstaat, wie er heute existiert und die Erwartungen in der Bevölkerung nach sozialer Gerechtigkeit befriedigen muss, ist in den frühen sechziger Jahren manifestiert worden, als Deutschland mit einem Anteil an Sozialausgaben im Gesamthaushalt von fast 56 Prozent weltweit unangefochten an der Spitze lag (Castles 2004: 73). Die wirtschaftliche Lage Deutschlands in diesem Zeitraum lies eine solche Staatsgenerösität auch zu. Eine prosperierende Wirtschaft und eine recht junge Bevölkerung erlaubten den Ausbau eines dichten sozialen Netzes wie wir es heute kennen (Bäcker 2001: 43f). Nun lag die Zahl für Sozialausgaben im Jahr 2005 bei 52 Prozent gemessen am Staatshaushalt des Bundes, also nur unwesentlich unter dem Anteil aus dem Jahr 1960 (siehe www.bda-online.de:). Unstreitbar jedoch haben sich die Vorzeichen, wie oben kurz angedeutet und Castles ausführt, spätestens Mitte der achtziger Jahre nachhaltig geändert (Castles 2004: 7f). Doch blieben die Aufwendungen des Bundes für soziale Sicherung, wie die Zahl aus dem Jahr 2005 verdeutlicht, nahezu konstant. Aus diesem Grund scheint mir oben aufgeworfene Frage dringender denn je und dieser Essay versucht nun anhand einiger Beispiele zu verdeutlichen, dass der Wohlfahrtsstaat Deutschland unter einem gewaltigen Reformdruck steht und das Reformen auch ein höheres Maß an Selbstvorsorge durch den Bürger fordern dürfen, ja müssen, wenn wir den Bestand des Sozialstaates auch für unsere Kinder und Enkelkinder garantieren wollen. Im Verlauf des Essays werden also keine Sanierungstheorien angeboten, die den Anspruch auf eine endgültige Lösung erheben, es soll lediglich die Tatsache bewusst werden, dass das Sozialsystem, wie es heute existiert, auf Dauer nicht mehr finanzierbar ist.