Die Bundesrepublik etabliert sich im Westen 1955-1966

Gliederung

Einleitung

Darstellung
1. Ausgangslage
2. Moskaureise Adenauers
3. Tauwetterphase
4. Römische Verträge
5. Krise um Berlin
6. Spaltung Berlins
7. Pluralismus der Mächte
8. Regierungszeit Erhard

Auswertung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Wie etabliert man sich als Verlierer, dem nach Jahren des Hoffens die Souveränität geschenkt wurde, unter den Siegern? Wem kann man vertrauen, dass er die Interessen der Bundesrepublik vertritt und wie erreicht man die als Ziel im Grundgesetz verankerte Wiedervereinigung?

Meine Hausarbeit beschäftigt mit der Zeit der Etablierung der Bundesrepublik im Westen in den Jahren von 1955 bis 1966, als sich eben diese Fragen unter Bundeskanzler Adenauer und Bundeskanzler Erhard stellten. Die Frage, die sich mir stellt und die ich beantworten möchte, ist, ob die Bundesrepublik außenpolitisch ihr eigener Herr war in dieser Phase oder nur Spielball im Gegeneinander der Sieger. Zuerst werde ich den Verlauf der Ereignisse dieser Jahre darstellen, wieder in Phasen unterteilt um abschließend meine Bewertung abzugeben.

Als Literaturgrundlage dienen mir die drei Bände von Hans-Peter Schwarz und Klaus Hildebrand aus der Reihe „Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“, der Oldenburgband von Rudolf Morsey zur Bundesrepublik Deutschland, Andreas Hillgrubers „Deutsche Geschichte 1945-1986“ und Christian Hackes „Weltmacht wider Willen“.

Darstellung

1. Ausgangslage

Das Scheitern der EVG empfand Adenauer als ein außenpolitisches Debakel^[1]. Er erwartete, dass die Sowjetunion die Situation ausnutzen könnte, und befürchtete, dass nationalistische Tendenzen in der Bundesrepublik nun aufblühen und eine Wiedervereinigung der deutschen Territorien auf Kosten der Freiheit würden zu erringen versuchen^[2].

Churchill gratulierte wider Erwarten Adenauer zum Scheitern der EVG^[3]. Auch ein Lösungsvorschlag der Misere erfolgte von britischer Seite. Außenminister Eden schlug eine Einbeziehung der Bundesrepublik in die NATO vor^[4].

Innerhalb von vier Monaten wurden neue Verträge ausgearbeitet, nicht zuletzt unter dem Druck Adenauers^[5]. Einem möglichen wiederholten Ausscheren Frankreichs wirkten die Vereinigten Staaten und Großbritannien mit der Drohung entgegen, notfalls einen eigenen Militärpakt mit der Bundesrepublik abzuschließen^[6].

Verhandelt wurde schließlich auf den Konferenzen von London (28.9.-3.10.) und Paris (19-23.10.) über die NATO-Aufnahme^[7]. Die USA und Frankreich erhofften sich dadurch die deutschen Streitmächte kontrollieren zu können, Großbritannien wollte hingegen vor allem eine eigene weitere supranationale Bindung an Europa verhindern^[8]. Viel mehr erhoffte sich Adenauer. Zuallererst wäre die NATO-Aufnahme die lang angestrebte Westbindung der Bundesrepublik mit der Chance auf sofortige Anerkennung der Souveränität^[9]. Auch hatte man in der Bundesrepublik erkannt, dass die weitere Truppenstationierung der Siegermächte eine Sicherheitsgarantie ersten Ranges war^[10], zumal man mit der eigenen Rüstung 10 Jahre im Rückstand lag^[11]. Hierbei erhoffte man sich nun Hilfe durch die Vereinigten Staaten. Nicht zuletzt strebte Adenauer auch eine Gleichberechtigung und Gleichstellung der BRD mit Frankreich und England an^[12], auch wenn er vermied, sich in Hinsicht auf den zweiten Punkt in der Öffentlichkeit zu äußern.

In den Konferenzen wurde bei den Verhandlungen die deutsche Frage der Vereinigung der Territorien ausgeklammert und auch im Artikel 7 eine Aufschiebung bezüglich der Grenzfestlegungen festgesetzt^[13]. Zwei wesentliche Streitpunkte waren damit vom Tisch. Festgelegt wurde hingegen eine Truppenstärke von 500.000 Mann^[14] für die neu zu gründende Armee der Bundesrepublik, welche dann komplett der NATO unterstehen sollte^[15]. Die Bundesrepublik wurde zu einer Gewaltverzichtsklausel bewogen, die eine Wiedervereinigung der deutschen Territorien durch einen militärischen Alleingang der BRD ausschließen sollte^[16]. Weiterhin sollten die Sonderrechte der Westmächte weiterhin in Kraft bleiben, die u.a. eine weitere Truppenstationierung auf bundesrepublikanischem Boden garantierten^[17]. Im Gegenzug verpflichteten sie sich, weiterhin die Sicherheit der BRD zu gewährleisten, die Wiedervereinigung anzustreben und Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik zu unterstützen^[18]. Auf Wunsch Frankreichs wurde eine Sonderregelung in der Saarfrage getroffen. Dieses bis dato französische Protektorat sollte autonom und durch Währungs- und Zollunion an Frankreich gebunden werden. Später sollte dieser Status einer Volksabstimmung unterworfen werden, von der sich Frankreich wahrscheinlich einen Anschluss des Gebietes an das eigene Territorium erhoffte^[19].

Unterzeichnet wurden die Verträge am 25.Oktober 1954 in Paris und traten am 5.Mai 1955 in Kraft^[20]. Die Ratifizierung der Verträge in den Parlamenten war äußerst wackelig. In Frankreich wurde er zuerst von der Nationalversammlung abgelehnt und erst am 30. Dezember diese Entscheidung zurückgezogen. Im Bundestag wurde aufgrund des Saarstatutes eine große Diskussion erwartet, welche jedoch ausblieb, sodass die Pariser Verträge mit der notwendigen Mehrheit ratifiziert werden konnten. Letztendlich hatte Adenauer damit sehr viel mehr erreicht als ihm die EVG hätte bieten können^[21] und damit war Churchills Gratulation auch mehr als gerechtfertigt.

Im Zuge der Pariser Verträge erfolgte auch der Beitritt der Bundesrepublik und Italiens zur Westeuropäischen Union, die nun aus dem Brüsseler Pakt entstand^[22]. Frühere Mitglieder waren schon Großbritannien, Frankreich und die Beneluxstaaten. Dieses Bündnis sollte nun vor allem der Rüstungskontrolle dienen und damit die Furcht der Franzosen vor einem unkontollierten Aufbau deutscher Truppen entgegenwirken. Motivation Frankreichs war auch die Bildung eines Rüstungspools, der eine Beteiligung an amerikanischer Rüstungshilfe ermöglicht hätte. Dies wurde jedoch von den anderen Staaten abgelehnt. Stattdessen der verzichtete Adenauer im Zuge Verhandlungen auf die Herstellung deutscher ABC-Waffen, um Frankreich zu besänftigen, welches dadurch motiviert, dem Beitritt der BRD zur NATO zustimmte^[23].

Die Ostblockländer verurteilten noch im Dezember 1954 den Beitritt der BRD zur NATO und kündigten gegebenen Falls die Errichtung eines eigenen Bündnisses an. Am 14. Mai 1955 entstand der Warschauer Pakt unter Führung der Sowjetunion mit Beteiligung deutscher Truppen aus der sowjetischen Besatzungszone^[24]. Damit waren nun beide deutschen Territorien in die beiden konträ ren Blöcke eingegliedert und eine Vereinigung erstmals in weite Ferne gerückt.

2. Moskaureise Adenauers

Im Januar 1955 hatte die Sowjetunion den Kriegszustand mit Deutschland für beendet erklärt, behielt sich aber Rechte aus dem Viermächteabkommen vor, weshalb dieser Schritt keine wesentlichen Folgen hatte. Die 6 Monate später stattfindende Gipfelkonferenz in Genf blieb ebenso ergebnislos^[25], sodass keine langfristigen Erfolge Adenauers gegenüber der UdSSR bisher zu erkennen waren.

Als am 7. Juni 1955 eine Einladung nach Moskau eintraf^[26] wollte Adenauer dieser zu erst nicht nachkommen^[27]. Am 26. Juli hatte zudem Chruschtschow bei einer Kundgebung ist Ost-Berlin die Zwei-Staaten-Theorie verkündet, wonach es nun zwei deutsche Staaten gab, konträr dem Alleinvertretungsanspruch der Regierung in Bonn. Eben diesen sah man nun auch gefährdet, wenn eine Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Sowjetunion erfolgen würde^[28].

Jedoch wurde Adenauer durch den Druck Eisenhowers genötigt, diesen Schritt zu tun, und rechtfertigte ihn mit der Notwendigkeit der Unterhaltung von Beziehungen zur vierten Besatzungsmacht^[29].

Der Aufenthalt verlief vom 9. bis zum 13. September 1955^[30]. Klar formuliert wurde, dass damit keine gegenseitige Anerkennung der Machtbereiche einherging und die Bundesrepublik weiter auf ihrem Alleinvertretungsanspruch beharrte^[31]. Stattdessen betonte aber man das Selbstbestimmungsrecht und den Willen zur Wiedervereinigung^[32]. Weiterhin nicht angebrochen werden sollten Wirtschaftsverhandlungen, da die BRD keine Beunruhigung bei den westlichen Verbündeten hervorrufen wollte, und auch die Grenzfragen sollten unangetastet bleiben^[33]. Adenauer erhoffte sich insgeheim, dass die Spannungen mit Rotchina die UdSSR einmal zu Zugeständnissen bei der Deutschen Frage bewegen würde^[34].

[...]

^[1] Christian Ha>

^[2] Ebenda, S. 78.

^[3] Ebenda, S. 78.

^[4] Ebenda, S. 78.

^[5] Hans-Peter Schwarz: Die Ära Adenauer.Gründerjahre der Republik 1949-1957, Stuttgart 1981, S. 246.

^[6] Ebenda, S. 248.

^[7] Ebenda, S. 247.

^[8] Ebenda, S. 248.

^[9] Ebenda, S. 249.

^[10] Christian Ha>

^[11] Hans-Peter Schwarz: Die Ära Adenauer. Gründerjahre der Republik 1949-1957, Stuttgart 1981, S. 252.

^[12] Christian Ha>

^[13] Andreas Hillgruber: Deutsche Geschichte 1945-1986:die „deutsche Frage“ in der Weltpolitik, Stuttgart 1989, S. 60.

^[14] Christian Ha>

^[15] Hans-Peter Schwarz: Die Ära Adenauer. Gründerjahre der Republik 1949-1957, Stuttgart 1981, S. 251.

^[16] Ebenda, S. 253.

^[17] Andreas Hillgruber: Deutsche Geschichte 1945-1986:die „deutsche Frage“ in der Weltpolitik, Stuttgart 1989, S. 59.

^[18] Christian Ha>

^[19] Rudolf Morsey: Die Bundesrepublik Deutschland. Entstehung und Entwicklung bis 1969, München

1995, S. 39.

^[20] Andreas Hillgruber: Deutsche Geschichte 1945-1986:die „deutsche Frage“ in der Weltpolitik, Stuttgart 1989, S. 60.

^[21] Hans-Peter Schwarz: Die Ära Adenauer. Gründerjahre der Republik 1949-1957, Stuttgart 1981, S. 254.

^[22] Andreas Hillgruber: Deutsche Geschichte 1945-1986:die „deutsche Frage“ in der Weltpolitik, Stuttgart 1989, S. 59.

^[23] Hans-Peter Schwarz: Die Ära Adenauer. Gründerjahre der Republik 1949-1957, Stuttgart 1981, S. 249.

^[24] Andreas Hillgruber: Deutsche Geschichte 1945-1986:die „deutsche Frage“ in der Weltpolitik, Stuttgart 1989, S.60

^[25] Ebenda, S. 63/65.

^[26] Ebenda, S. 63.

^[27] Christian Ha>

^[28] Ebenda, S. 89.

^[29] Ebenda, S. 90.

^[30] Andreas Hillgruber: Deutsche Geschichte 1945-1986:die „deutsche Frage“ in der Weltpolitik, Stuttgart 1989, S. 63.

^[31] Hans-Peter Schwarz: Die Ära Adenauer. Gründerjahre der Republik 1949-1957, Stuttgart 1981, S. 258.

^[32] Christian Ha>

^[33] Hans-Peter Schwarz: Die Ära Adenauer. Gründerjahre der Republik 1949-1957, Stuttgart 1981, S. 276.

^[34] Andreas Hillgruber: Deutsche Geschichte 1945-1986:die „deutsche Frage“ in der Weltpolitik, Stuttgart 1989, S. 64.