Allein am Nil - War das Debakel am Nil der BRD ein Erfolg der DDR-Außenpolitik?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I. Allgemeine außenpolitische Situation beider deutscher Staaten in den Jahren 1964-65

II. Die Außenpolitik der Deutschen Demokratischen Republik

III. Der Staatsbesuch Walter Ulbrichts in Kairo

IV. „Ausflug“ nach Kairo?

V. Schlußbetrachtung

VI. Literaturverzeichnis

Einleitung

Nachdem die Bundesrepublik Deutschland fast zwei Jahrzehnte der einzige deutsche Staat war, welcher auf der diplomatischen Ebene in der Dritten Welt vertreten war, wurde es angesichts der Stabilisierung der europäischen Teilung immer schwieriger, diesen Status aufrecht zu halten.

In der folgenden Untersuchung soll nun die Frage geklärt werden, ob die zunehmenden diplomatischen Beziehungen der DDR und die Verschlechterung der Beziehungen der Bundesrepublik zu den Staaten der Dritten Welt Mitte der sechziger Jahre ein Erfolg der DDR-Außenpolitik gewesen ist, oder ob sich die Bundesregierung durch Fehlverhalten und falsche Situationseinschätzungen selbst in diese Position brachte.

Dazu wird die außenpolitische Situation beider deutschen Staaten in den Jahren 1964-65 sowie die Außenpolitik der DDR im besonderen untersucht. Des weiteren wird der Kairobesuch Ulbrichts und seine Folgen für beide deutsche Staaten erörtert und alle Erkenntnisse dieser Untersuchung zur Beantwortung der Arbeitsfrage einbezogen.

I. Allgemeine außenpolitische Situation beider deutscher Staaten in den Jahren 1964-1965

Durch die 1955 entstandene Hallsteindoktrin , welche ein außenpolitisches Prinzip der deutschen Bundesregierung zur Durchsetzung ihres völkerrechtlich begründeten Alleinvertretungsanspruchs für das gesamte deutsche Volk war, wurde die Aufnahme diplomatischer Beziehungen eines Landes zur DDR zum „unfreundlichen Akt“ gegenüber der Bundesrepublik Deutschland erklärt. Daraus folgte, daß die Bundesregierung ihrerseits die diplomatischen Beziehungen zu diesen Ländern meist abbrach oder - seit Mitte der sechziger Jahre – mit der Einstellung von Wirtschaftshilfe antwortete.

Dieser vom Auswärtigen Amt konzipierte Grundsatz diente dazu, die internationale Isolierung der DDR aufrechtzuerhalten, nachdem die Bundesregierung diplomatische Beziehungen zur Sowjetunion aufgenommen hatte, um dem besonderen Verhältnis zur vierten Besatzungsmacht gerecht zu werden und die letzten Kriegsgefangenen auszulösen. 1957 und 1963 wurden dementsprechend die Beziehungen zu Jugoslawien und Kuba abgebrochen.

Aufgrund ihrer starren Auslegung und der besonderen Beziehungen der Bundesrepublik zu Israel führte die Hallsteindoktrin in Nahost zur Erpressbarkeit der BRD. Der Bundesrepublik wurden zwar besondere Sympathien in der arabischen Welt entgegengebracht, die zum einen darauf beruhten, daß Deutschland nie als Kolonialmacht in dieser Region aufgetreten war und zum anderen die Araber in ihren Augen das gleiche Leid mit Deutschland teilten, nämlich ihrer nationalen Einheit beraubt, in mehrere Teile zerrissen, von fremden Mächten militärisch besetzt, politisch bevormundet und wirtschaftlich durch Demontagen und Reparationen ausgeplündert zu sein^[1], aber die arabische Welt sah in ihrem Verhältnis zu Israel eine Parallele zum Verhältnis der Bundesrepublik zur DDR. So drohten z.B. die VAR (Vereinigte Arabische Republik) mit der Anerkennung der DDR, wenn die Bundesrepublik ihrerseits diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen sollte. Hierzu wäre die Bundesregierung 1953 bereit gewesen, doch die israelische Regierung zögerte. Seit 1956/57 drängte Israel zu diplomatischen Beziehungen, nun wich aber die Bundesregierung, um ihre Interessen in der arabischen Welt nicht zu gefährden, aus.^[2]

Außerdem forderte die VAR die Einstellung von Waffenlieferungen der BRD an Israel, welche im geheimen Rahmen zur Wiedergutmachungsleistung der BRD an den Staat Israel gehörten, und von denen der Staatspräsident der VAR, Gamal Abd-el Nasser, seit Oktober 1964 wußte. Obwohl die Bundesregierung seit Ende 1957 ihren Standpunkt bekräftigt hatte, keine Waffenlieferungen in Spannungsgebiete zuzulassen, lieferte sie seit 1957 „ gewisse Ausrüstungsteile, die für die Sicherheit Israels notwendig waren“^[3], wie der damalige israelische Ministerpräsident Ben-Gurion das Waffenlieferungsabkommen bezeichnete. Dieses anfänglich von den beiden Verteidigungsministern Strauß und Peres entwickelte Abkommen wurde 1960 auf höchster Ebene von Ben-Gurion und Konrad Adenauer bei einem nicht-offiziellen Treffen in New York bestätigt und auf Wunsch der USA Anfang 1964 ausgeweitet.

Ein weiteres Problem der Außenpolitik beider deutscher Staaten im Nahen Osten war die Tatsache, daß die Vergabe von Entwicklungshilfen sich zu einem Instrument der Deutschlandpolitik entwickelte. Daraus entstand ein regelrechtes „Entwicklungshilferennen“. Die Bundesrepublik versuchte durch die Vergabe von Entwicklungshilfe an die neu entstandenen Staaten in Asien, Lateinamerika und in Afrika ihre diplomatischen Beziehungen zu festigen und zu verbessern und somit gleichzeitig eine Anerkennung der DDR zu verhindern. Für die Nicht-Anerkennung der DDR erhielten die Länder der Dritten Welt eine Prämie in Form von Entwicklungshilfe, nahmen sie diplomatische Beziehungen zur DDR auf, so hatten sie nicht nur mit der Einstellung der westdeutschen Unterstützung , sondern auch mit Retorsionen durch die mit der Bundesrepublik verbündeten Industrienationen zu rechnen. Die DDR ihrerseits bemühte sich, durch die Zusage von Entwicklungshilfe anerkannt zu werden und somit ihrem Anspruch als zweiter Staat auf deutschem Boden auch international Nachdruck zu verleihen. Die Kredite der sozialistischen Staaten liefen zwar zu besseren Konditionen als die der westlichen Staaten, da sie eine wesentlich längere Laufzeit und niedrigere Zinsen boten, aber erreichten nur selten die Höhe der von den westlichen Industriestaaten gebotenen Hilfen.

Diese Form der Entwicklungshilfe als politische Waffe zur Verwirklichung der außenpolitischen Ziele und demnach auch zur Verwirklichung der unterschiedlichen Deutschlandpolitik wurde bewußt seit 1955 eingesetzt.

Kamen die Entwicklungsländer der DDR auf dem Wege der vollen diplomatischen Anerkennung entgegen, dann verlangten sie von Ost-Berlin häufig für jeden Schritt einen ökonomischen Preis, wie sie andererseits von Bonn für jedes Versagen eines Entgegenkommens gegenüber der DDR ökonomische Leistungen verlangten.

Bei dieser Art von Handel konnte die DDR nicht mithalten, da die DDR von Anfang an hinter der wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik zurückstand; der Wiederaufbau war im Kern für die Bundesrepublik Deutschland bereits 1948/49 abgeschlossen, während die DDR erst 1955/56 die Rekonstruktion der Wirtschaft abschließen konnte.^[4]

[...]

^[1] Vgl. Büttner, Friedemann/ Hünseler, Peter : Die politischen Beziehungen zwischen der BRD und den arabischen Staaten. Entwicklung, Stand und Perspektiven, in: Kaiser, Karl und Udo Steinbach, Deutsch-arabische Beziehungen. Bestimmungsfaktoren und Probleme einer Neuorientierung, München, Wien 1981, S113.

^[2] Vgl. Steinbach, Udo/ Kaiser, Karl : Deutsch -arabische Beziehungen

^[3] Vgl. R. Nahost-Krise. Tränen im Waldorf Astoria, in. Der Spiegel, Nr. 9 (1965), S.25

^[4] Vgl. H. S. Lamm/ S. Kupper : DDR und die Dritte Welt. Die Unterstützung der Entwicklungsländer als Bestandteil des „antiimperialistischen Befreiungskampfes“, München, Wien 1976