Die Wiedereinführung der Bundesländer in der DDR

Gliederung

1. Einleitung

2. Die Entwicklung der Bundesländer in der sowjetisch besetzten Zone bis 1952

3. Die Länderauflösung und Einteilung in Bezirke

4. Die Wiedereinführung der Länder im Zuge des politischen Umbruchs in der DDR

5. Gründe, die zur Entscheidung für die Fünfländervariante mit dem Zuschnitt ähnlich wie 1952 geführt haben

6. Literatur

1. Einleitung

Nach einer Unterbrechung von achtunddreißig Jahren wurden auf dem Territorium der DDR die Länder wieder eingeführt. Der Ruf nach einer föderalen Ordnung setzte sich durch und mündete in der Wiedervereinigung der beiden deutschen Teilstaaten. Ich möchte mit dieser Arbeit den Prozess der Reföderalisierung darlegen. Dabei stellt sich mir folgende Frage: Warum hat man sich bei diesem Prozess an die bis 1952 bereits bestehende Fünfländervariante angelehnt? Hierfür werde ich Gründe aufzeigen. Im ersten Teil gehe ich auf die Entwicklung des föderalen Systems in der sowjetisch besetzten Zone bis 1952 ein. Anschließend folgt die Prozedur der Länderauflösung und Einteilung in Bezirke, wie sie bis zur Wende in der DDR Bestand hatte. Danach folgt der politische Umbruch und die Wiedereinführung der Bundesländer in der von Sowjets besetzten Zone. Im Schlussteil werde ich zusammenfassend Gründe dafür suchen, dass man das Fünfländermodell allen anderen Varianten vorzog. Stützen werde ich mich vor allem auf das Buch- „Die fünf neuen Bundesländer“, von Rutz, Scherf und Strenz und auf das Werk von Laufer und Münch – „Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland“, sowie auf andere Autoren die zur Reföderalisierung der DDR schrieben.

2. Die Entwicklung der Bundesländer in der sowjetisch besetzten Zone bis 1952

Nachdem die Deutsche Wehrmacht mit der Gesamtkapitulation endgültig verloren hatte, übten die Siegermächte die Staatsgewalt aus. Deutschland wurde in vier Besatzungzonen aufgeteilt. Unter der Aufsicht der Alliierten begann das staatliche Leben zunächst auf der Länderebene. „Die sowjetische Besatzungsmacht hatte in Anbetracht ihrer auf Einparteienherrschaft und den sogenannten demokratischen Zentralismus ausgerichteten politischen Grundkonzeptionen kein Interesse daran, in Deutschland wieder förderative Strukturen aufleben zu lassen.“^[1] Die sowjetische Militäradministration stellte ihre zentralistischen Interessen jedoch anfänglich zurück, was zur Bildung von Ländern in ihrer Zone führte. Aus den Ländern Anhalt, Sachsen, Thüringen und Mecklenburg, sowie aus den preußischen Provinzen entstanden fünf neue Länder: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Vorpommern wurde aus dem Namen wenig später gelöscht. Mit Legitimierung der sowjetischen Besatzer nahmen in diesen Gebieten schon bald deutsche Verwaltungsorgane ihre Arbeit auf. „Diese Landesorgane standen aber von Beginn an auch unter der zentralen Leitungs- und Kontrollfunktion des Parteivorstandes der KPD und seit 1946 der SED, der versuchte alle Veränderungen zentral zu steuern.“^[2] Die demokratische Wahl der Landesregierungen 1946 änderte wenig an den zentalistischen Tendenzen. In den einzelnen Länderverfassungen sahen sich die sowjetisch besetzten Bundesländer noch als Gebietskörperschaften des zukünftigen Gesamtdeutschlands. Allerdings war eine Spaltung des Staates nach dem Wiederentstehen deutscher Staatlichkeit in den westlich besetzten Zonen absehbar. Als die Ministerpräsidenten der sowjetisch besetzten Zone dann abrupt die Münchener Ministerpräsidentenkonferenz (6. und 7 Juli 1947) auf

Grund der völlig unterschiedlichen Interessen lagen verließen, kommentierte der bayrische Ministerpräsident Hans Erhardt: „Das bedeutet die Spaltung Deutschlands.“^[3] Am 7. Oktober 1949 konstituierte sich dann die DDR.

In ihrer Verfassung stand in Artikel 1 Absatz 1: „Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf.“^[4] Die eher schwache Kompetenz der Länderkammer aber ließ schon erahnen, dass man mit dieser Lösung nicht lange in föderalistischen Gefügen wandeln würde. Ziel war ja sowieso die Errichtung eines „demokratischen Zentralismus“. Dieser schließt Pluralismus vertikaler beziehungsweise horizentaler Art aus. Auf Grund dieser Entwicklung war es nur eine Frage der Zeit, dass die Länder in dieser Form nicht weiter existieren würden. So kam es dann zu den Ereignissen von 1952.

[...]

^[1] Heinz Laufer, Ursula Münch: Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland,

Opladen 1998, S.92.

^[2] Ebd. S.93.

^[3] Vgl.Heinz Laufer, Ursula Münch: Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland,

Opladen 1998, S.94.

^[4] Ebd. S.94