Das öffentliche Vergabewesen. Eine Analyse aus Sicht des Mittelstandes

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Mittelstand

3. Grundsätze des öffentlichen Auftragswesens
3.1 Öffentliches Auftragswesen
3.2 Besonderheiten zu privaten Auftraggebern
3.3 Vorraussetzungen zur Teilnahme
3.4 Zielsetzung öffentlicher Auftraggeber
3.5 Rechtsgrundlagen

4. Ausschreibungsverfahren und –vergabe
4.1 VOB / VOL / VOF
4.2 Grundzüge der Verdingungsordnungen
4.3 Vergabeverfahren

5. Analyse aus Sicht des Mittelstandes
5.1 Vorteile für den Mittelstand
5.2 Probleme für den Mittelstand

6. Schluss

7. Quellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

In Deutschland macht der Mittelstand 99,7% aller Unternehmen aus. So betreffen Regelungen und Verfahren, soweit sie für den Mittelstand relevant sind, nahezu alle Firmen dieses Landes.

Das öffentl. Vergabewesen befasst sich mit der Vergabe, der Finanzierung und der Preisvereinbarung von Aufträgen, die von öffentl. Auftraggebern vergeben werden. Aufgrund der Vielfalt der nachgefragten Produkte, kann jedes Unternehmen, welches sich gewerbsmäßig mit der Herstellung oder dem Verkauf von Waren oder Dienstleistungen beschäftigt, hieran teilnehmen. Somit auch mittelständische Unternehmen. Durch das Vergabewesen werden in Deutschland jedes Jahr Aufträge im Gesamtwert von ca. 420 Milliarden € vergeben, europaweit beträgt das Gesamtvolumen ca. 1,5 Billionen €. So besteht die Möglichkeit, Aufträge von erheblichem Wert zu erhalten. Die Tatsache, dass es sich bei dem Auftraggeber um öffentl. Institutionen handelt, garantiert eine sehr hohe Zahlungssicherheit, da ein Staat z.B. nicht Insolvenz anmelden kann. Die Teilnahme an dem öffentl. Auftragswesen kann aber auch Probleme hervorrufen. So ist das Vergabeverfahren z.B. durch eine Reihe von Gesetzen und Vorschriften, wie z.B. den Verdingungsordnungen, geprägt. Für eine Teilnahme ist es unabdingbar, diese zu kennen.

Dieses sind nur einige Anhaltspunkte, die das öffentl. Vergabewesen mit sich bringt. Die Hausarbeit erläutert diese und weitere Chancen, Probleme und Auswirkungen dieses in Bezug auf den Mittelstand.

Zuerst wird eine Definition des Mittelstandes gegeben. Im Anschluss werden die Grundsätze des öffentl. Auftragswesens erläutert. So wird erklärt, was dieses ist, die Besonderheiten zu privaten Auftraggebern, Vorraussetzungen zur Teilnahme, Zielsetzung der öffentl. Auftraggeber oder die Rechtsgrundlagen. Danach werden die einzelnen Ausschreibungsverfahren und die Vergabe vertieft. Hierunter fallen die Verdingungsordnungen mit ihren Vergabeverfahren. Nachfolgend wird eine Analyse aus Sicht des Mittelstandes durchgeführt, in der die Vorteile und Probleme deutlich werden.

2. Mittelstand

Quantitativ besteht der Mittelstand gemäß EU-Kommission ab 2005 aus Unternehmen, die weniger als 250 Beschäftigte vorweisen und/oder einen Jahresumsatz unter 50.000.000 € oder 43.000.000 € Bilanzsumme verzeichnen. Des weiteren dürfen sich maximal 25% des Kapitals und der Stimmrechte im Besitz von nicht-mittelständischen Unternehmen befinden.¹

Qualitativ definiert sich der Mittelstand auch über die starke Stellung eines Eigentümers in der Leitung des Unternehmens.² In Deutschland gehören 99,7% der Unternehmen dem Mittelstand an. Der Umsatz dieser Unternehmen beträgt 42,1%.³

3. Grundsätze des öffentlichen Auftragswesens

3.1 Öffentliches Auftragswesen

Das öffentl. Auftragswesen, auch öffentl. Beschaffungs- oder Vergabewesen genannt, befasst sich mit der Vergabe, der Finanzierung und der Preisvereinbarung von Aufträgen, die von öffentl. Auftraggebern vergeben werden.⁴ Hierbei handelt es sich um Liefer-, Bau-, und Dienstleistungsaufträge. So werden Großaufträge, z.B. Flughafenbau, aber auch kleinere Aufträge, z.B. die Beschaffung von Büromaterial, vergeben.⁵ Das Gesamtvolumen öffentl. Vergaben in Deutschland beläuft sich auf ca. 420 Milliarden € jährlich.⁶ Der Umfang öffentl. Aufträge in der EU betrug im Jahr 2002 ca. 1,5 Billionen €, was ungefähr 16% des BIP der Union ausmacht. Die Bedeutung öffentl. Aufträge variiert je nach Mitgliedsstaat zwischen 11% und 20% des jeweiligen nationalen BIP.⁷

Öffentl. Auftraggeber sind alle Dienststellen der EU, des Bundes, des Landes und der Gemeinden, aber auch Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentl. Rechts.8Außerdem alle Betriebe der Sektoren öffentl. Verkehr, Versorgung mit Wärme, Strom, Trinkwasser und Gas. Bei diesen ist irrelevant, ob sie privatrechtliche oder staatliche Stellen sind. Öffentl. Auftraggeber sind verpflichtet, die Vergabevorschriften zu verwenden.9

Hinzu kommen zahlreiche Institutionen, die das öffentl. Vergabewesen freiwillig anwenden, oder aufgrund staatlicher Zuschüsse dazu verpflichtet wurden.10

3.2 Besonderheiten zu privaten Auftraggebern

Öffentl. Auftraggeber sind den ökonomischen Zwängen viel weniger ausgesetzt als Private, da sie ihre Mittel durch hoheitliche Abgabenerhebungen einnehmen und kaufmännische Fehlentscheidungen nicht zu einer Bedrohung ihrer Existenz führen. Öffentl. Einkäufer verfügen z.T. nicht über ausreichende Marktkenntnisse.11 Dies hat zur Folge, dass die Beschaffung öffentl. Institutionen stark durch Gesetze geprägt ist. Diese Vorschriften schaffen Transparenz und Rechtssicherheit für den Bieter und den Auftraggeber und sind für beide Seiten verbindlich. Sie sind aber auch oft langwierig. Für eine Teilnahme am öffentl. Auftragswesen ist es somit Voraussetzung, diese zu kennen.12

3.3 Vorraussetzungen zur Teilnahme

Aufgrund der Vielfalt der nachgefragten Produkte, kann jedes Unternehmen, welches sich gewerbsmäßig mit der Herstellung oder dem Verkauf von Waren oder Dienstleistungen beschäftigt, an öffentl. Ausschreibungen teilnehmen. Evtl. wird der Auftraggeber von den Bewerbern im Vorfeld einen Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit verlangen.13 Die Eintragung

in das Handelsregister oder in die Handwerksrolle sind aber Vorraussetzung.14

[...]

¹ Vgl. Häder, Michael, S. 6, 8f.

² Vgl. Häder, Michael, S. 6, 8f.

³ Vgl. ifM, Bonn (Hrsg.).

⁴ Vgl. Rogmans, Jan, S. 13.

⁵ Vgl. Schäfer, Alexander, S. 38.

⁶ Vgl. IHK Region Stuttgart (Hrsg.).

⁷ Vgl. Europa – Das Portal der Europäischen Union.