Die NATO - ein möglicher Beitritt Österreichs?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Sicherheitsorganisationen
1.1 NATO
1.2 Entstehung
1.3 Zielsetzung

2 Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.1 Die Wege in eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.2 Das Programm Partnerschaft für den Frieden (PfP)
2.3 Sicherheitspolitik

3 Neutralität
3.1 Neutralität Österreichs

4 Ein Beitritt Österreichs zur NATO?
4.1 Pro
4.2 Kontra

5 Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Einleitung

In der vorliegenden Semesterarbeit wird versucht, die Thematik „Die Nato – ein möglicher Beitritt Österreichs“ theoretisch mit Hilfe eines Literaturstudiums zusammenzufassen.

Ausgehend von den Sicherheitsorganisationen (Kapitel 1) wird die Nato (Entstehung, Zielsetzung) kurz erläutert. Der nächste Abschnitt (Kapitel 2) befasst sich mit der derzeitigen Situation Österreichs und der Nato. Im 3. Kapitel wird der Begriff der Neutralität und die Bedeutung für Österreich näher erläutert. Im 4. und letzten Abschnitt werde ich auf einen möglichen Beitritt Österreichs (Pro- und Kontraargumente) eingehen. Eine Schlussbemerkung mit persönlichen Bemerkungen soll diese Arbeit abrunden und schließlich werden im Literaturverzeichnis alle dargestellt.

1 Sicherheitsorganisationen

Gegenwärtig steht Europa in einer Phase der Neuordnung des politischen Systems. Auf unserem Kontinent lässt sich ein auf verschiedenen Ebenen sich vollziehender Integrationsprozess konstatieren. Durch den 1995 erfolgten Beitritt zur Europäischen Union (EU) nimmt Österreich an diesem Integrationsprozess aktiv teil.

Eine andere Ebene, auf der Österreich bereits fest in den europäischen Integrationsprozess eingebunden ist, ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Österreich seit 1975 angehört und die auf Wahrung und Stabilität und Sicherheit in Europa zielt und ihre Hauptaufgaben heute in den Bereichen der präventiven Konfliktverhütung und der Sicherung der Menschenrechte sieht.

Für die künftige Sicherheitsarchitektur Europas von ganz entscheidender Bedeutung ist allerdings die Neuorientierung des Nordatlantikpakts (NATO). Mit dem Ende der Ost-West-Konfrontation und dem Zerfall der Sowjetunion hat sich das politische, geopolitische und militärische Umfeld der NATO grundlegend geändert, ein Umstand, dem die Allianz durch verschiedene Maßnahmen Rechnung zu tragen sucht. Deren wesentlichstes sind wohl die Umwandlung der Allianz von einem Verteidigungsbündnis in ein umfassendes Sicherheitssystem, die Ausweitung der NATO und die Absicht einer engen politischen und militärischen Zusammenarbeit zwischen ihr und den Staaten Mittel- und Osteuropas. Die PfP (Partnerschaft für Frieden), der auch Österreich angehört, ist eine seit 1994 bestehende Initiative der Nato, die den mittel- und osteuropäischen Staaten eine enge Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen anbietet (z.B. Einsätze in Krisen- und Katastrophengebieten).

Eine weitere Organisation im europäischen Integrationsprozess ist die Westeuropäische Verteidigungsunion (WEU), die bislang nur als sicherheitspolitisches Konsultativforum agierte, die aber nach dem Willen verschiedener WEU-Mitgliedsstaaten eine stärkere verteidigungspolitische Rolle im Rahmen der EU spielen soll.

Die EU; WEU und NATO bilden ein Sicherheitsnetz für ihre Mitgliedsstaaten. Nur EU-Staaten, die allen drei Organisationen angehören, haben ein volles Mitspracherecht in allen Sicherheitsfragen und das höchste Maß an Sicherheit in Europa.^[1]

Aufgrund der Komplexität der Thematik werde ich im nächsten Abschnitt nur die Sicherheitsorganisation NATO näher erläutern.

1.1 NATO

Abkürzung für North Atlantic Treaty Organization (Nordatlantikpakt)^[2]

Mitglieder: Großbritannien, Italien, BRD, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Dänemark, Norwegen, Island, Griechenland, Portugal, Türkei, USA, Kanada, Spanien, Frankreich (Sonderstellung).

Aufgaben: Sicherung des Weltfriedens
Militärischer Beistand im Falle eines Angriffs auf ein Mitgliedsland.

Sitz: Brüssel^[3]

1.2 Entstehung

Mit der Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg entstand in Mitteleuropa ein Vakuum, das die Sowjetunion mit einer expansiven Politik nutzte. Sie dehnt mit der Machtergreifung in den osteuropäischen Ländern ihren Machtbereich bis in die Mitte Deutschlands aus. Damit waren die westlichen Vorstellungen von der Errichtung freier Demokratien in Osteuropa auf der Grundlage der Ziele der Charta der Vereinten Nationen (UNO) ad absurdum geführt.

Der neuerlichen, diesmal sowjetischen Bedrohung antworteten die europäischen Westmächte mit der Erweiterung des ursprünglich gegen ein wiedergestärktes Deutschland gerichteten Vertrags von Dünkirchen. So entstand der um die Benelux-Länder erweiterte Brüsseler Vertrag vom 17.3.1948, Wegbereiter des Nordatlantikvertrages.

Der Nordatlantikvertrag wurde zunächst von zwölf Staaten unterzeichnet: USA, Kanada, Benelux, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Norwegen und Portugal.

Am 18.2.1952 traten Griechenland und die Türkei dem Vertrag bei, am 5.5.1955 folgte die Bundesrepublik Deutschland um 16. Mitglied wurde am 30.5.1982 Spanien.

Im Gegensatz zur UNO ist das Atlantische Bündnis ein regionaler Pakt mit politischer und militärischer Ausrichtung und Struktur.^[4]

1.3 Zielsetzung

Der Vertragstext besteht aus einer Präambel und vierzehn Artikeln. Ausgehend von den Grundsätzen der Charta der UNO wollen die Mitgliedsstaaten mit allen Völkern und Regierungen in Frieden leben. Sie sind entschlossen, die auf Demokratie, Unabhängigkeit der Person und Recht beruhende Freiheit sowie ihr gemeinsames Erbe und die Zivilisation ihrer Völker zu gewährleisten. Sie vereinigen ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung von Frieden und Sicherheit.

Der Nordatlantikvertrag beruht auf dem in Art. 51 der UN-Charta festgelegten Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung und hat die Verhinderung einer Aggression oder deren Abwehr zum Ziel. In Art. 5 des Vertrags vereinbaren die Mitgliedsstaaten ihre Verpflichtung der gegenseitigen Unterstützung im Falle eines bewaffneten Angriffs.

[...]

^[1] Vgl. Leitfaden, Unsere Sicherheit Europa, Österr. Institut für Europäische Sicherheitspolitik, Wien, 1998, S. 4.

^[2] Zit. Meyers großes Handlexikon, 18. Auflage, Mannheim, 1996, S. 628.

^[3] Vgl. Eisl, Franz/Thonhauser Fritz: WIR, Politische Bildung, Österr. Gewerbeverlag, Wien, 1998, S. 251.

^[4] Vgl. Weber, Bernd: Sicherheitsorganisationen, IAP-Dienst, Bielefeld, o.J., S. 44.