Die Außenpolitik unter Erich Honecker

Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung

2. Voraussetzungen für die Neuorientierung in der Außenpolitik unter Erich Honecker
2.1. Der Sturz Walter Ulbrichts
2.2. Der Umbruch auf dem VIII. Parteitag der SED

3. Die Außenpolitik unter Erich Honecker 1971- 1989
3.1. Der Aufbruch in die Internationale Politik
3.2. Der Zick- Zack- Kurs der DDR zwischen Annäherung und Abgrenzung zur BRD
3.3. Die Friedenspolitik unter der Doktrin der „Friedlichen Koexistenz“
3.4. Der Weg in die Isolation

4. Zusammenfassung

5. Historischer Ausblick

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Diese Arbeit soll sich mit der Außenpolitik der DDR beschäftigen. Das Augenmerk wird hierbei auf der Ära Honecker liegen. Ich möchte mich hier vor allem auf die Neuorientierung, die unter Honecker stattfand, konzentrieren. Als Ausgangspunkt sind die letzten Entwicklungen der Ära Ulbricht wichtig, die dann zum Sturz Walter Ulbrichts führten und die Machtübernahme durch Erich Honecker erst ermöglichten. Im Anschluss werde ich auf Entwicklungen unter Honecker eingehen, wie die Internationale Anerkennung, die Abgrenzungs- und Annäherungspolitik zur BRD, die Friedenspolitik und die Isolierung der DDR, die dann zum Untergang der DDR führte. Abschließend werde ich noch einen kurzen Ausblick über weitere Entwicklungen geben.

2. Die Voraussetzungen für die Neuorientierung innerhalb der Außenpolitik unter Erich Honecker

2.1. Der Sturz Walter Ulbrichts

Damit Erich Honecker als erster Mann der SED und der DDR die politischen Geschäfte übernehmen konnte, musste erst einmal Walter Ulbricht als Regierungschef zurücktreten oder zurückgetreten werden. Die Entwicklung, dass Honecker immer mehr positiv in das Blickfeld der UdSSR rückte und an Macht gewann, begann schon 1969 und fand ihren Höhepunkt am

27. April 1971 mit dem Rücktritt Walter Ulbrichts. Honecker, der von Breschnew unterstützt wurde, stieg nun zum Parteivorsitzenden der SED auf und hatte somit großen, man könnte aufgrund des zentralistischen Staatssystems auch sagen alleinigen, Einfluss auf die Staatsgeschäfte, egal ob politischer, wirtschaftlicher oder kultureller Natur. Natürlich muss man hierbei den alleinigen Einfluss etwas relativieren, da auch ein Erich Honecker immer noch von den Entscheidungen der SU abhängig war. Ulbricht sollte noch für zwei oder drei Jahre an der Spitze des Staatsrates repräsentativ wirken und starb dann am 1. August 1973 entmachtet und gedemütigt.

Doch warum kam es nun zum Sturz Walter Ulbrichts. Hierzu muss man sich die vorherigen Entwicklungen, vor allem in den letzten Jahren der sechziger Jahre anschauen.

Zu allererst ist nicht von der Hand zu weisen, dass es unter Ulbricht, natürlich unter Einflussnahme der UdSSR, eine wirtschaftliche sowie politische Integration der DDR in den Ostblock gab. Dies bedeutete eine „Aufwertung des anderen deutschen Staates, der von einer Besatzungszone und einem Ausbeutungsobjekt zu einem Partner aufstieg“¹. Das große Ziel, die völkerrechtliche Anerkennung wurde durch die Hallstein- Doktrin erschwert. Dennoch zeigten sich Teilerfolge durch das Anwachsen der Zahl der Staaten mit denen die DDR in Beziehung stand. Aber nur in den 12 Ländern des sozialistischen Lagers gelang es der DDR diplomatische Vertretungen auf Botschafterebene zu haben.

Diese „kleinen“ Erfolge festigten die Stellung Ulbrichts innerhalb der DDR sowie innerhalb des sozialistischen Ostblocks. Das innenpolitische Problem der wachsenden Flüchtlingszahlen von der DDR in die BRD, das zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten geführt hatte, überwand er mit dem Bau der Mauer am

13. August 1961 und der damit einhergehenden Grenzschließung. Die DDR erklärte den Mauerbau als „Akt der Friedenssicherung vor der beschleunigten Aufrüstung und Atombewaffnung der Bundeswehr“^[2]. Diese Abriegelung der Grenzen war die einzige Möglichkeit die DDR vor dem Ausbluten zu retten und somit ihre Existenz zu sichern, auch wenn die Reputation der DDR beschädigt wurde. Diese Entscheidung zum Mauerbau traf Ulbricht jedoch nicht allein, nein, sie wurde von Chruschtschow getroffen und nach dessen Vorgaben durch Ulbricht ausgeführt. Nachdem sich der Staat im Inneren langsam wieder beruhigt hatte, kam es zum überraschenden Sturz Chruschtschows 1964. Leonid Breschnew, der ein eher distanziertes Verhältnis zu Ulbricht pflegte, kam in der UdSSR an die Macht. Breschnew sowie sein Vorgänger Chruschtschow schlugen einen anderen Weg, im Umgang mit der DDR, als Stalin ein. Während die DDR zu Stalins Zeiten nur als Befehlempfänger der UdSSR fungierte, beschränkten sich Chruschtschow und Breschnew darauf „die Große Linie der Politik zu bestimmen, Einzelheiten und Ausführungen blieben der DDR beziehungsweise der SED- Führung selbst überlassen“^[3]. Die DDR erhielt nun mehr Selbstständigkeit innerhalb der Innenpolitik und der Außenpolitik, der Satellitenstatus war somit überwunden. Um trotz aller Selbstständigkeit innerhalb der DDR- Politik den Status quo in Europa dennoch zu erhalten, kam es 1968 zur Breschnew- Doktrin, die den Staaten des sozialistischen Lagers verbot eigene außenpolitische Wege zu gehen. Dies wurde von der DDR akzeptiert, da der Fortbestand der DDR weitaus wichtiger war als irgendwelche außenpolitischen Handlungsspielräume.

Doch trotz all dieser positiven Entwicklungen muss es Differenzen zwischen Ulbricht und der UdSSR gegeben haben, die zu seinem Sturz führten.

In offiziellen Begründungen wird immer wieder die gescheiterte Wirtschaftspolitik Ulbrichts als wichtigster Punkt angeführt.

Dennoch deutet einiges daraufhin, dass der Wechsel von Ulbricht zu Honecker vor allem eine machtpolitische Angelegenheit war. Nachdem, seit Mitte der sechziger Jahre, das Selbstbewusstsein der SED- Führung immer mehr wuchs, begann auch Ulbricht zaghaft eigene Wege zu gehen. Ulbricht wollte die DDR zu einem sozialistischen Musterland vorantreiben und der Deutschen Demokratischen Republik nun selbst Modellcharakter zuschreiben. Er betonte auch desöfteren die besseren Produktionskapazitäten der DDR im Vergleich zu den sowjetischen Kapazitäten. Diese deutsche Überheblichkeit war nicht nur den Staaten des östlichen Blockes ein Dorn im Auge, sondern förderte auch ein sowjetisches Misstrauen gegenüber der DDR, dass diese sich möglicherweise von der SU absetzen könnte.

Ulbricht wollte das eigene Land durch Kontakte zum Westen wirtschaftlich und technologisch stärken. Dafür wurden auch eigene deutsch- deutsche Verhandlungen geführt, obwohl die UdSSR die DDR in der letzten Phase der sechziger Jahre zur Abgrenzung gegenüber der BRD angehalten hatte, so dass der Abschluss des Moskauer Vertrages nicht gefährdet werden konnte. Die SU witterte hinter allen deutsch- deutschen Kontakten Abgrenzungsbestrebungen, so dass Ulbricht laut Mary Elise Sarotte vor allem seine geringe Neigung, den außenpolitischen Zielen der SU Vorrang einzuräumen, den Posten als Parteivorsitzender gekostet habe. Jedoch tat er dies nicht um die SU zu behindern, sondern um eine „ ökonomische Stärkung und die Förderung der wissenschaftlichen Innovation der DDR auf westliches Niveau zu bringen und sie gegenüber der BRD stabil und konkurrenzfähig zu machen^[4]. Er tat dies also, um das bestmögliche für seinen Staat zu erreichen. Hierbei überschätzte er jedoch seine Bedeutung sowie die „politischen, wirtschaftlichen und ideologischen Leistungen, die unter seiner Leitung in der DDR erfolgten“^[5].

Somit lässt sich festhalten, dass die gescheiterte Wirtschaftspolitik, aber vor allem die Selbstständigkeitsbestrebungen Ulbrichts zu seinem Sturz führten. Die SU empfand ihn auch aufgrund seiner Politik zur BRD, bei der er sich „in der Frage der völkerrechtlichen Anerkennung kompromissbereit und nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Kalkül der Bundesregierung und dem Westen weiter öffnen habe wollen“^[6], als ein Risiko. Ulbricht wurde als Bedrohung der sowjetischen Interessen gesehen und als nicht mehr tragbar für die internationale einheitliche Politik eingestuft. An die Stelle Ulbrichts als Parteivorsitzender trat nun Erich Honecker, der „auf Eigenmächtigkeiten verzichtete und anders als der unbotmäßige Ulbricht den von Moskau gewünschten Kurs einzuschlagen und einzuhalten versprach“^[7].

[...]

^[1] Weber, Hermann: Die DDR 1945-1990, S. 47.

^[2] Weber: S. 22.

^[3] Weber: S. 47.

^[4] Scholtyseck, Joachim: Die Außenpolitik der DDR, S.104.

^[5] Scholtyseck: S. 102.

^[6] Scholtyseck: S.107.

^[7] Scholtyseck: S.108.