Wirtschaftsförderung und Leitbild. Ein Projekt der Stadt Staßfurt

Inhaltsverzeichnis

Vorbemerkung

1) Stadt Staßfurt
1.1) Allgemeines
1.1.1) Lage
1.1.2) Wichtige Fakten
1.2) Historie – ein kurzer Überblick

2) Stadtverwaltung Staßfurt
2.1) Allgemein
2.2) Wirtschaftsförderung

3) Leitbild
3.1) Definition(en)
3.1.1) Leitbild (allgemein)
3.1.2) kommunales Leitbild
3.2) Leitbild-Prozess Stadt Staßfurt

II) Abbildungsverzeichnis

III) Abkürzungsverzeichnis

IV) Quellen

IV.1) Literatur

IV.2) Internet (Links)

IV.3) Sonstiges

IV.4) Rechtsquellen

Vorbemerkung

Dieses Werk bezieht sich auf den ersten, kommunalen Teil meines Praxissemesters 2017 vom Montag, 13.02. bis Freitag, 26.05.2017 bei der Stadtverwaltung Staßfurt, Bereich Wirtschaftsförderung. Mein Arbeitsplatz befand sich im Rathaus, Hohenerxlebener Straße 12, Staßfurt, im 1. Obergeschoss im Raum 104. Dies ist auch grundsätzlich das Praktikantenbüro.

Es hat mir Spaß gemacht, dort zu arbeiten. Ich bekam einen Einblick in einen Tätigkeitsbereich der Stadtverwaltung, der nicht gerade alltäglich ist. Darüber freue ich mich sehr und ich bin dankbar dafür.

1) Stadt Staßfurt

1.1) Allgemeines

1.1.1) Lage

Die Stadt Staßfurt liegt auf dem Gebiet des Salzlandkreises in 73 Metern über dem Meeresspiegel im Bundesland Sachsen-Anhalt am südlichen Rand der Landschaftsregion Magdeburger Börde und wird vom Fluss Bode durchquert.

Die direkten Nachbargemeinden sind Borne (bei Staßfurt), Bördeland, Calbe (Saale), Ilberstedt, Nienburg (Saale), Güsten, Giersleben, Hecklingen und Bördeaue. Abbildung 1 verdeutlicht dies an Hand der Himmelsrichtungen.¹

Abb. 1: Geografische Lage Staßfurts anhand seiner Nachbargemeinden²

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Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

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Eine gute verkehrstechnische Anbindung besitzt Staßfurt durch eine eigene Autobahnabfahrt an der A14 (Magdeburg-Halle-Dresden); die ca. 8 km südlich verlaufende B6 (sog. „Nordharzautobahn“), mehrere Landstraßen und Bahnhöfe für Nah-, Regional- und Landesverkehr, welche im gesamten Stadtgebiet verteilt sind.³

1.1.2) Wichtige Fakten

Staßfurt hat ca. 26.640 Einwohner, die sich auf die Kernstadt (Staßfurt) und die nachfolgend genannten Ortschaften bei einer Fläche von ca. 146,71 km[2] verteilen, was einer Bevölkerungsdichte von 182 Ew./ km[2] entspricht.⁴

Das Wappen der Stadt Staßfurt zeigt vor horizontal zwischen Rot (oben) und Silber-Weiß (unten) geteiltem Hintergrund den mit goldener Tunika bekleidete Johannes den Täufer, der mit der rechten Hand auf das Gotteslamm auf seiner linken Hand weist.

Die Flagge zeigt das Stadtwappen vor einem vertikal zwischen Rot (links) und Silber-Weiß (rechts) geteilten Hintergrund.⁵

Im Rahmen der Kreisgebietsreform 2009 wurde der Salzlandkreis in seiner jetzigen Form durch Zusammenlegung der ehemaligen Kreisen Staßfurt, Aschersleben, Bernburg und Schönebeck gebildet. Daher sind im gesamten Stadtgebiet die ehemaligen Kfz-Kennzeichen SFT, ASL, BBG, SBK und auch SLK anzutreffen.

Das Stadtgebiet unterteilt sich in die folgenden Orte: Staßfurt (Altstadt); Leopoldshall; Alt-Staßfurt; Athensleben; Rothenförde; Neu-Staßfurt; Staßfurt-Nord; Atzendorf; Brumby; Förderstedt; Glöthe; Üllnitz; Hohenerxleben; Rathmannsdorf; Löbnitz (Börde); Neundorf (Anhalt) und Löderburg. Die Altstadt und Leopoldshall bilden die Kernstadt, Alt-Staßfurt und Staßfurt-Nord sind eigenständige Ortsteile. Die restlichen Orte bilden Ortschaften, wobei kleine Dörfer und Gemeinden schon früh in größere Dörfer und Gemeinden eingegliedert wurden.

Im 40 Sitze zählenden Stadtrat sind alle großen Parteien auf Landes- und Bundesebene, sowie zwei lokale politische Gruppierungen vertreten. Die Sitzverteilung lautet wie folgt: CDU (12); Die LINKE (11); SPD (5); FDP (5); UBvS (2); UWG Salzland (2); AfD (1); Grüne (1). Der Oberbürgermeister wurde zuletzt am 07.07.2015 gewählt.

Nach § 1, I KVG-LSA⁶ sind Kommunen diejenigen Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise, die ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung mit dem Ziel regeln, das Wohl ihrer Einwohner zu fördern. Diese Recht leitet sich aus Art. 28, II GG⁷ ab. Es beinhaltet unter anderem folgende Hoheitsrechte, die die Kommune auf ihrem Gebiet ausübt: Finanzhoheit, Planungshoheit, Personalhoheit, Gebietshoheit, Satzungshoheit und weiteres. Die Organe einer Kommune sind die Vertretung und der HVB⁸. Bei Gemeinden heißen sie Gemeinderat und Bürgermeister, bei Städten Stadtrat und Bürgermeister. Hat nun eine Gemeinde, wie zum Beispiel Staßfurt, mehr als 25.000 Einwohner, so führt der HVB die Bezeichnung Oberbürgermeister.⁹

Alle eingemeindeten Orte haben als Vertretung einen Ortschaftsrat und einen ehrenamtlichen Ortsbürgermeister.

Als Mittelzentrum ist Staßfurt Standort für gehobene Einrichtungen im wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Bereich und auch ein Verknüpfungspunkt des öffentlichen Nahverkehrs.¹⁰

1.2) Historie – ein kurzer Überblick

¹¹ Staßfurt wurde am 17.06.806 durch Kaiser Karl den Großen erstmals urkundlich erwähnt, damals noch unter der Bezeichnung „Starasfurt“. Die ist eine Zusammensetzung aus dem altslawischen Wort „staraja“ (= alt) und dem althochdeutschen Wort „furt“, welches eine flache Stelle in einem Fluss bezeichnet, durch die man auf die andere Seite gelangen konnte. Die Furt war Teil einer alten Handelsstraße zwischen Lüneburg und Halle (Saale), wodurch Staßfurt als Umschlagplatz und Zwischenstation schnell zu Wohlstand und Reichtum kam.

Im 11. Jahrhundert wurde am südlichen Bodeufer eine Burganlage zur Verteidigung gebaut. Teile davon (Mauern, Türme und ein Rondell¹² ) sind noch heute erhalten und gehören zu den Sehenswürdigkeiten der Stadt. Bereits ab 1180 hatte dieser Bereich das Stadtrecht. Im Mittelalter war Staßfurt abwechselnd den Erzbischöfen von Magdeburg und den anhaltinischen Grafen unterstellt. Zu dieser Zeit verdiente die Stadt ihren Reichtum vor allem durch den natürlich entstandenen Tagebau in Solquellen.

Im 30-jährigen Krieg (1618-1648) verlor die Stadt Staßfurt an Bedeutung, Schuld daran waren abwechselnde Belagerungen und Besatzungen, die den Reichtum zunehmend plünderten. Der „Tilly-Saal“ im heutigen Salzlandtheater zeugt davon.

Die wahre wirtschaftliche Blütezeit Staßfurts begann allerdings erst ab 1852. Am 31.01. dieses Jahres wurde mit den Bergwerksstollen „von-der-Heydt“ und „von-Manteuffel“ das weltweit erste Kalibergwerk eröffnet, nachdem man bei Versuchsbohrungen zwischen 1839 und 1851 dort Steinsalz entdeckt hatte. Daher wird Staßfurt auch oft als „Wiege des Kalibergbaus“ bezeichnet.

Durch die in den Abraumhalden entdeckten Kaliverbindungen konnte zudem eine chemische Industrie entstehen, da man nun guten Dünger erzeugen konnte. Mehrere Folgeindustrien bestehen bis heute, unter anderem Sodawerk, (Unterhaltungs-) Elektronik¹³ und Maschinenbau.

2) Stadtverwaltung Staßfurt

2.1) Allgemein

Die Hauptorgane der Stadt Staßfurt sind nach § 7, II, Nr. 1 der Stadtrat und der Hauptverwaltungsbeamte. Da Staßfurt mehr als 25.000 Einwohner hat, trägt der HVB die offizielle Amtsbezeichnung „Oberbürgermeister“¹⁴.

Seit 2009 benutzt die Stadt Staßfurt das „Fachbereichs- und Fachdienstsystem“ zur Aufbau ihrer Verwaltung.¹⁵ – Dies ist ihr gutes Recht, begründet in der Planungshoheit. Demnach kann eine Kommune selbstständig entscheiden, wie genau die Verwaltungseinheiten wie z.B.: Bauamt, Stadtplanung, Finanzverwaltung, Ordnungsamt und ähnliches organisiert sind.¹⁶

Die Stadtverwaltung Staßfurts unterteilt sich grob in zwei Fachbereiche und mehrere Stabsstellen, welche entweder direkt dem Oberbürgermeister oder den jeweiligen Fachbereichen nachgeordnet bzw. unterstellt sind. Abbildung 2 gibt einen Überblick über den Aufbau der Staßfurter Stadtverwaltung.

Abb.2: Aufbau der Stadtverwaltung Staßfurt (Organigramm)¹⁷

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Der innere Aufbau der Fachbereiche I und II ist in den Abbildungen 3a und 3b dargestellt.

Abb. 3a: Innerer Aufbau des Fachbereiches I¹⁸

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 3b: Innerer Aufbau des Fachbereiches II¹⁹

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Diese Aufteilung findet sich zudem in der Tatsache wider, dass die Stadtverwaltung Staßfurt im Gebiet der Kernstadt auf mehrere Gebäude aufgeteilt ist, dies ist meistens abhängig vom jeweiligen Fachbereich. Die Hauptgebäude und -dienststellen befinden sich bei den folgenden Adressen:

- Hohenerxlebener Straße 12: Oberbürgermeister; Büro des OB; Serviceeinheit 10; Personalrat
- Steinstraße 38: Serviceeinheit 20; Serviceeinheit 33; Fachdienst 40 (= FB I)
- Steinstraße 19: Fachdienst 32; Fachdienst 60; … (= FB II)²⁰

Zu diesen Haupteinheiten hinzu kommen noch einige Bürgerbüros in den Ortschaften, welche zur „33-Serviceeinheit Bürgerservice“ gehören. Bürgerbüros befinden sich unter anderem in Brumby, Förderstedt, Atzendorf und Hohenerxleben. Diese können den Bürgern bei alltäglichen Problemen helfen und Fragen beantworten. Zur Stellung von Anträgen aller Art und bei komplizierteren Fragestellungen verweisen die dort tätigen Mitarbeiter die Bürger an die entsprechenden Fach-Dienststellen in Staßfurt.

2.2) Wirtschaftsförderung

Konken unterscheidet zwischen „interner“ und „externer“ Wirtschaftsförderung. Die Interne bezieht sich auf die Betreuung bereits ansässiger Unternehmen und die Verwaltung. Die Externe beschäftigt sich mit der Werbung und Begleitung potenziell ansiedlungswilliger Unternehmen.²¹

Petzold und Müller waren in Bezug auf Kommunale Wirtschaftsförderung folgender Ansicht: „In der Bundesrepublik Deutschland wie in vielen anderen Staaten wächst die Erkenntnis, dass es derzeit immer wichtiger wird, die Kraft der Kleinräume zu mobilisieren, weil durch zentrale Maßnahmen allein ökonomische und ökologische Innovation und Weiterentwicklung von Strukturen kaum stattfinden kann. Hier stehen Probleme der kommunalen Wirtschaftsförderung im Mittelpunkt, wobei neben den Ansatzpunkten für eine solche Förderung Marketingaspekte und Reformkonzepte dargestellt werden“.²²

„Städte und Wirtschaftsförderung sind ein untrennbares Paar. Viele Städte verdanken ihre Entstehung einem wirtschaftlichen Impuls; Förderung der Wirtschaft mit ihren Arbeitsplätzen, Ausbildungsmöglichkeiten und Verdienstchancen waren in der Geschichte immer ein Ziel der Kommunalpolitik. In der Masse indes, in dem sich Bund und Länder vermehrt auch wirtschaftsfördernder Politik annehmen wollen, sind sie auf einzelne Konflikte mit der kommunalen Aktivität aufgrund der verfassungsrechtlich verbürgten Allzuständigkeit in Art. 28, II GG gestoßen“, so beschreibt Lange das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung in Bezug auf die Bedeutung einer kommunalen Wirtschaftsförderung.“²³

Ein Fachdienst „Wirtschaftsförderung“ ist nicht bei vielen Kommunen anzutreffen. Dies liegt unter anderem an der Tatsache, dass es sich dabei um eine sog. „freiwillige Aufgabe des eigenen Wirkungskreises“²⁴ handelt. Dies bedeutet, dass eine Kommune nicht zwingend so etwas „vorhalten“ muss, sie kann es aber – soweit die nötigen Ressourcen ihrer Arbeit gesichert sind. Dazu gehören vor allem eine entsprechende finanzielle und personelle Ausstattung.

Bei Schwab heißt es, dass „zur Erreichung wirtschaftspolitischer Ziele den Gemeinden eine Anzahl struktur- und wirtschaftspolitischer Gestaltungsmaßnahmen zur Verfügung stehen. Sie können indirekter betriebsbezogener Art sein.“²⁵

Nach Förster „gehört die Wirtschaftsförderung zu den Aufgaben einer Gemeinde“.²⁶

Die Wirtschaftsförderung der Stadt Staßfurt ist ein eigenständiger Fachdienst in der Stabsstelle „Büro des Oberbürgermeisters“ und befindet sich im Dienstgebäude Rathaus, Hohenerxlebener Straße 12. Sie wird gebildet aus dem Koordinator/ Leiter Herrn Christian Schüler, sowie den beiden Mitarbeiterinnen Frau Heike Köhler und Frau Julia Föckler.²⁷ Zudem verfügt sie über ein eigenes Logo, welches sich aus der Silhouette Staßfurts und dem Schriftzug „Stadt Staßfurt – Wirtschaftsförderung“ zusammensetzt. Zu sehen sind ein Kirchturm, der Wasserturm, die drei Schornsteine einer ehemaligen Industrieanlage und der sich derzeit noch in der Entstehung befindende „Gewerbering“²⁸, der alle nördlichen Gewerbegebiete umfasst und miteinander verbinden soll. Eine Abbildung des Logos findet sich im Anhang unter der Nr. ….

Früher (vor 2009) war die WiFö Staßfurt Teil des Fachdienstes Planung, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften im Fachbereich II.²⁹ Dies ist mitunter ein weit verbreitetes Phänomen. Die meisten Wirtschaftsförderungen anderer Kommune sind keine eigenständige Einheit, sondern anderen Dienststellen bei- bzw. nachgeordnet, besonders häufig den jeweiligen Gewerbeämtern.

Gemäß Vogelsang und Pongratz sind die „zentralen Aufgaben einer Wirtschaftsförderung die nationale und internationale Positionierung von Wirtschaftsstandorten; die Förderung von Existenzgründung; die Steigerung der Attraktivität der Stadt; die Vermittlung von Gewerbe- und Industrieflächen; ein Standort- und Regionalmarketing; die Tourismusförderung; die Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur; die Begleitung von Unternehmen und Investoren; die Schaffung von Rahmenbedingungen für mehr Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit; sowie die Kooperation mit Schule und Wirtschaft.“³⁰

[...]

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¹ http://www.stassfurt.de/de/wirtschaft-arbeit/zahlen-und-fakten-20000835.html (20.05.2017) https://de.wikipedia.org/wiki/Sta%C3%9Ffurt (15.07.2017)

² http://www.stassfurt.de/de/wirtschaft-arbeit/zahlen-und-fakten-20000835.html (20.05.2017)

³ http://www.stassfurt.de/de/wirtschaft-arbeit/zahlen-und-fakten-20000835.html (20.05.2017)

⁴ http://www.stassfurt.de/de/wirtschaft-arbeit/zahlen-und-fakten-20000835.html (20.05.2017)

⁵ https://de.wikipedia.org/wiki/Sta%C3%9Ffurt (15.07.2017)

⁶ Paragraph 1, Absatz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

⁷ Artikel 28, Absatz 2 des Grundgesetztes (Verfassung) für die Bundesrepublik Deutschland

⁸ Kurzform für: Hauptverwaltungsbeamter; § 7, I + II KVG-LSA

⁹ Vgl.: § 60, III KVG-LSA; Kurzform: OB

¹⁰ www.stassfurt.de/de/wirtschaft-arbeit/wirtschaftsstandort-20000832.html (20.05.2017)

¹¹ Gesamter Text: http://www.stassfurt.de/de/wirtschaftliche-entwicklung-20000839 (15.07.2017) https://de.wikipedia.org/wiki/Sta%C3%9Ffurt (20.05.2017)

¹² Rondell = Wehrturm; bis zu vier Stockwerke hoch und ca. 24 m im Durchmesser, zumeist kreisrund, diente als Geschützstellung mit unterschiedlichen Kalibern, wurde zumeist an Ecken der Mauer eingebaut. Vgl.: https://de.wikipedia.org/wiki/Rondell (16.07.2017)

¹³ DDR: RFT, heute: TechniSat

¹⁴ Vgl.: 1.1.2) „Wichtige Fakten“

¹⁵ Interview Leiter WiFö Staßfurt

¹⁶ Vgl.: § 1, I KvG-LSA i.V.m. Art. 28, II GG

¹⁷ Organigramm Stadt Staßfurt; Eigene Darstellung

¹⁸ Organigramm Stadt Staßfurt; Eigene Darstellung; Grundlage im Anhang

¹⁹ Organigramm Stadt Staßfurt; Eigene Darstellung; Grundlage im Anhang

²⁰ Interview Leiter WiFö Staßfurt; Organigramm Stadt Staßfurt

²¹ Konken, M.; Gmeiner Verlag; 2004; S.151.

²² Petzold, K. / Müller, W.-H.; IRB Verlag; 1993; S.24f.

²³ Lange, K.; IRB Verlag; 1993; S.82f.

²⁴ Art. 28, II GG; § 5, I KVG-LSA

²⁵ Schwab, S.; IRB Verlag; 1993; S.126.

²⁶ Förster, H.; IRB Verlag; 1993; S.130.

²⁷ Organigramm Stadt Staßfurt; Interview Leiter WiFö Staßfurt

²⁸ http://www.stassfurt.de/de/wirtschaft-arbeit/wirtschaftsfoerderung-20000847.html (20.05.2017)

²⁹ http://stassfurt.de/de/wirtschaft-arbeit/wirtschaftsfoerderung-20000847.html (20.05.2017)

³⁰ Vogelsang, Pongratz; Springer; 2016; S.18