Die SPD vor der Machtübernahme Hitlers

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Prolog
2.1 Die Entwicklungen bis zur Reichsprasidentenwahl 1932
2.2 Die Spaltung der Arbeiterbewegung
2.3 Die sozialdemokratische Einschatzung der NSDAP

3. Die SPD bis zum Ermachtigungsgesetz
3.1 Die Reichsprasidentenwahl 1932
3.2 Die Landtagswahlen in PreuBen
3.3 Der Rucktritt Brunings- Das „Kabinett der Barone“
3.4 Der „PreuBen-Schlag“
3.5 Die Juilwahl 1932
3.6 Die letzten Monate Weimars- Die Sozialdemokratie bis zur Machtubernahme Hitlers

4. Fazit

5. Quellenverzeichnis

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Mit der „Machtergreifung“ Hitlers scheiterte die erste deutsche Demokratie, die Weimarer Republik. An ihre Stelle trat eine autoritare Diktatur, die die zwolf dunkelsten und schandvollsten Jahre der deutschen Geschichte einlauteten. Diese Hausarbeit untersucht das Verhalten der SPD von der Reichsprasidentenwahl im April 1932 bis zur Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933. Es soll festgestellt werden, ob fur die deutsche Sozialdemokratie die realistische Chance bestand, die Weimarer Republik zu retten.

Zunachst soll die Entwicklung der Weimarer Republik bis zum April 1932 beschrieben werden, damit die Ausgangssituation, unter der die SPD handelt, feststeht. AnschlieBend soll erortert werden, ob die Sozialdemokratie die von der NSDAP ausgehende Gefahr unterschatzte.

Mithilfe von Artikeln aus den „Vorwarts“, der Parteizeitung der SPD sowie ausgewahlter Sekundarliteratur soll anschlieBend die Politik der Partei im genannten Betrachtungszeitraum analysiert und bewertet werden. Dabei werden die Handlungsspielraume der Partei festgestellt und Handlungsalternativen untersucht. Besondere Bedeutung hat die Frage in wie weit die „ubertriebene Legalitat“ der Partei einen erfolgreichen Kampf gegen die Nationalsozialisten verhinderte. Bis vor einigen Jahren wurde die Passivitat der Partei stark kritisiert. Mehr noch als andere Parteien wurde von der deutschen Sozialdemokratie verlangt, sich offen gegen den Nationalsozialismus zu wehren. Die SPD habe die NSDAP demnach falsch eingeschatzt und es demnach versaumt, entschlossen genug gegen sie vorzugehen. Erst durch Heinrich Winkler wurden die Moglichkeiten der Partei realistisch eingeschatzt und das Verhalten der Partei gerecht bewertet.

Dieses Thema ist von besonderer Bedeutung. Die heutige Politik kann von den gemachten Fehlern der Weimarer Parteien lernen, damit eine erneute Willkurherrschaft von extremen Parteien verhindert werden kann.

2. Prolog

2.1 Die Entwicklungen bis zur Reichsprasidentenwahl 1932

Die SPD, hauptverantwortlich fur die Grundung der Weimarer Republik, war von 1919 bis 1932 fast durchgehend die starkste Partei im Reichstag. Dennoch war die Partei nur phasenweise die fuhrende Regierungspartei. Stattdessen war die SPD meist in der Opposition wiederzufinden, wahrend eine burgerliche Koalition, meist aus der Zentrumspartei, der DDP und der DVP bestehend, regierte.¹

Erst nach den Reichstagswahlen im Mai 1928, bei dem die SPD beinahe ein Drittel der Mandate gewann, stellte die Partei mit Herrmann Muller wieder den Reichskanzler. Die von ihm geleitete „GroBe Koalition“ bestand aus Zentrum, DDP, DNVP und BVP. Auch wenn die Koalition im Bereich der AuBenpolitik in vielen Punkten ubereinstimmte, gab es innenpolitische Differenzen. Das Verhaltnis von Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der Schwerindustrie war angespannt, wie der „Ruhreisenstreit“ 1928 zeigte. Auch beim Konflikt, der letzten Endes das Scheitern der Regierung bewirkte, standen sich Unternehmer und Arbeiterschaft als Konfliktparteien gegenuber. Die 1927 eingefuhrte Arbeitslosenversicherung war nach Ausbrechen der Weltwirtschaftskrise 1929 nicht mehr finanzierbar. Als Losung mussten entweder Leistungen der Versicherung gekurzt, oder die Beitrage erhoht werden, was sowohl Arbeitgeber als auch Pflichtversicherte zusatzlich belasten wurde. Die SPD als Arbeiterpartei war klar gegen eine Kurzung der Gelder und forderte die Erhohung der zu erbringenden Beitrage. Die ubrigen Koalitionsparteien sahen in Leistungskurzungen den einzigen Weg, um eine Losung zu finden. Selbst ein Kompromiss des spateren Reichskanzlers Brunning lehnte die SPD ab, sodass die letzte demokratische Regierung, die sich auf eine Mehrheit im Parlament berufen konnte, am 27. Marz 1930 auseinanderbrach.²

Die Differenzen zwischen den Koalitionspartnern sind nach Abschluss des „Young-Plans“ immer groBer geworden, der Bruch der Koalition war daher keine Uberraschung. Auch Brunings Kompromissangebot war weniger eine Losung als vielmehr ein Aufschub des Problems. Dennoch sollte kritisiert werden, wie leichtfertig die SPD ihre Regierungsposition verlieB. Eberhard Kolb kritisiert besonders, dass Folgen dieser Handlung unbeachtet blieben. Laut ihm war es bereits zu diesem Zeitpunkt offensichtlich, dass Hindenburg eine konservativere Regierung ohne Beteiligung der Sozialdemokraten bilden wollte. Mit dem Bruch der GroBen Koalition versuchte die Arbeiterpartei nicht dies zu verhindern, sondern gab dem Reichsprasidenten erst die Moglichkeit dazu.³

Eberhard Kolb und Dirk Schumann zu Folge hatte Reichsprasident Paul von Hindenburg bereits im Januar 1930 festgelegt, dass das folgende Kabinett nicht auf Grundlage einer parlamentarischen Mehrheit regieren solle, sondern mithilfe von Notverordnungen, legalisiert durch Artikel 48 der Reichsverfassung. Es war also noch wahrend Herrmann Muller als Reichskanzler im Amt war uber seine Nachfolge entschieden. Die Schuld am Bruch der GroBen Koalition sollte also nicht alleine den Sozialdemokraten gegeben werden, sondern viel mehr die Art und Weise, wie es dazu kam.⁴

Helga Grebing erkennt, dass dieses Handeln dennoch nicht der Grund dafur war, dass die Weimarer Republik scheiterte. Selbst wenn Muller weiterhin Reichskanzler geblieben ware, hatte er sich gegen das neu entstandene Bundnis aus Reichsprasident und burgerlichen Parteien nicht durchsetzen konnen. Es war also viel mehr eine Frage der Zeit, wann die Koalition endet.⁵ Klaus Schonhoven kritisiert zwar auch, dass die SPD die Koalition beendete, doch untermauert er, dass eine Senkung der Sozialleistungen der Partei das Vertrauen ihrer Wahler entzogen hatte. Da dies zu verhindern galt, war sie zu ihrer Handlung gezwungen. Die Moglichkeit des Aufschubs dieses Problems lasst er unbeachtet.⁶

Hindenburg beauftragte Heinrich Bruning, Vorsitzender der Zentrumspartei, mit der Regierungsbildung. Unter ihm sollte ein konservativ-burgerliches Kabinett entstehen, das die wirtschaftliche Talfahrt, ausgelost durch die Weltwirtschaftskrise, beenden sollte. Bruning leitete dazu umfassende SparmaBnahmen ein.⁷

In dem neuen System des Prasidialkabinetts hat die SPD, trotz relativer Mehrheit im Reichstag, keine parlamentarische Macht. Es besteht zwar die Moglichkeit, eine Notverordnung aufzuheben, jedoch besitzt der Reichsprasident in diesem Fall die Moglichkeit, den Reichstag aufzulosen. Nach der Reichstagsauflosung im Juli 1930 und der darauf folgenden Reichstagswahl im September 1930, bei der sowohl KPD, als auch NSDAP, groBe Stimmenzuwachse verzeichnen konnten, entschied sich die SPD dafur, die von der Regierung getroffenen Notverordnungen zu tolerieren. Ausschlaggebend dafur war zum einen die Angst, dass durch weitere Neuwahlen die radikalen Parteien, insbesondere die KPD und die NSDAP, weitere Stimmgewinne verzeichnen wurden. Zum anderen war in PreuBen, dem groBten Land, unter Otto Braun noch immer eine von der SPD gefuhrte Regierung im Amt. Die Koalitionspartner, Zentrum und DDP, waren bereit, diese Regierung fortzufuhren, wenn die Prasidialregierung Brunings toleriert wurde.⁸

Die Tolerierungspolitik war in der Partei keinesfalls unumstritten. Bruning kam mit seinen sozialpolitischen MaBnahmen den Forderungen der SPD nicht entgegen, was die Anhanger, die davon betroffen waren, gegen die Parteispitze aufbrachte. Dennoch bestand keine realistische Alternative, als auf eine Abschwachung der wirtschaftlichen Krise zu hoffen. Unterstutzte man die radikalen Parteien dabei, die Notverordnungen aufzuheben, so fuhrte dies nur zu einer weiteren Belastung der de facto noch vorhandenen, und um alle Preise zu verteidigenden Demokratie. Der linke Flugel der Partei trat, als Folge auf die Tolerierungspolitik, 1931 aus und formierte sich in der neu gegrundeten Partei SAPD. Dieser gelang es nicht, sich neben SPD und KPD als dritte Partei des Proletariats durchzusetzen.⁹

Unter Brunings Amtszeit nahm die Gewalt auf den StraBen drastisch zu. Die Nationalsozialisten nutzten die SA geschickt, um Aufmarsche zu initiieren und Versammlungen von anderen Parteien zu storen. Um dem entgegen zu wirken grundete sich das Reichsbanner, eine hauptsachlich von Sozialdemokraten geleitete paramilitarische Einheit zum Schutz der Republik.¹⁰ Reichsbanner, SPD und freie Gewerkschaften schlossen sich zudem in der Eisernen Front zusammen, um die Republik noch wirkungsvoller zu schutzen.¹¹

2.2 Die Spaltung der Arbeiterbewegung

Neben der SPD etablierte sich in der Weimarer Republik mit der KPD eine weitere Arbeiterpartei. Beide konkurrierten um die Stimmen des Proletariats. Es gelang der SPD nicht, ihr Wahlerpotential zu steigern, indem man weitere Bevolkerungsgruppen fur ihr Programm gewinnen und zur Volkspartei aufsteigen konnte. Nach Parteiprogramm blieb die SPD eine Partei des Proletariats. Besonders Klaus Schonhoven kritisiert diese von der Partei selber ausgefuhrte Einschrankung. Die Grundannahme der Partei, das Proletariat wachse standig, sei bereits 1928 widerlegt worden. Daher kann man als reine Arbeiterpartei nicht die absolute Mehrheit der Stimmen erringen. Dies wird an den Ergebnissen zur Wahl des Reichstags belegt. Die beiden groBen Arbeiterparteien, SPD und KPD, konnen bei keiner Wahl gemeinsam mehr als die Halfte der Stimmen erzielen. AuBerdem vermutet Schonhoven, auf Grundlage der Wahlforschung, dass ein Drittel der Arbeiter weder fur KPD, noch fur SPD stimmten und so wichtiges Wahlerpotential verloren ging.¹²

Helga Grebing erkennt zwar, dass die SPD auch Teile der Mittelschicht gewinnt und vermutet eine Entwicklung hin zur Volkspartei. Besonders das „Gorlitzer Programm“ von 1921 begrundet diese Offnung der Partei. Das 1925 verfasste „Heidelberger Programm“ revidiert diese Entwicklung.¹³

Die Feindschaft zwischen KPD und SPD entstand wahrend der Grundungsphase der Weimarer Republik, als Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, die Fuhrungspersonlichkeiten der Kommunisten wahrend des „Spartakusaufstandes“ von Freikorps umgebracht wurden. Da die Sozialdemokraten diese zur Hilfe nahmen, um den Revolutionsversuch der Kommunisten zu unterbinden, rechnete die KPD ihnen die Schuld am Mord der beiden Parteifuhrer an.¹⁴

Ab 1928 verstarkten sich die Konflikte zwischen den beiden Arbeiterparteien. Die KPD, von Moskau aus gesteuert, stellte die Sozialfaschismus-These auf, nach welcher die Sozialdemokraten Teil der faschistischen Bewegung seien und so die Revolution des Proletariats zu verhindern versuchen. Damit wurde die Sozialdemokratie zum Hauptgegner fur die KPD .¹⁵ Der KPD gelang es dabei besser, Jugendliche fur sich zu gewinnen. Fur die, nach 1900 Geborene, durch die Erfahrungen des Weltkriegs gepragte und oft vaterlose Generation war die SPD, im Kaiserreich noch Oppositionspartei, nun die Partei der Weimarer Republik, des Staates. Dadurch gewann die KPD an Zulauf.¹⁶

Die freien Gewerkschaften, von Natur aus eng verbunden mit der SPD und ausschlaggebende Faktoren fur den Bruch der groBen Koalition, entfernten sich unter Brunings Regierung mehr und mehr von der SPD. Schonhoven erkennt ein starkes Absinken der durchschnittlichen Lohne, ausgelost durch die fehlenden Druckmittel der Gewerkschaften. Streiks wurden wirkungslos und auch die Regierung war meist auf Seiten der Unternehmer. Die soziale Lage der Mitglieder verschlechterte sich drastisch.¹⁷

2.3 Die sozialdemokratische Einschatzung der NSDAP

Von vielen Parteien wurde die nationalsozialistische Bedrohung unterschatzt, nicht aber von der SPD. Es war der Partei auch bewusst, dass die Zukunft der organisierten Arbeiterbewegung in einem nationalsozialistisch regierten Staat in Gefahr war, da staatliche Mittel, wie die Polizei gegen sie genutzt wurden.¹⁸ Die Tolerierungspolitik ist Beweis dafur. Ihr Zweck war es, „rechte“ Kreise, besonders die NSDAP von der Macht fernzuhalten.^{19 20}

Nach Wolfram Pyta herrscht in der Sozialdemokratie die vorherrschende Meinung, dass die NSDAP ein Mittel des Kapitalismus sei, um die arbeitende Klasse weiter auszubeuten. In einer NS-Diktatur waren demnach sozialpolitische Errungenschaften sowie die Freiheit der Bevolkerung bedroht. Diese Schlussfolgerung basiert groBtenteils auf der Annahme, die NSDAP werde von industriellen Verbanden finanziert, was in der Forschung stark umstrittenist

Der linke Flugel der SPD war zudem der Ansicht, dass der Faschismus bereits mit dem Amtsantritt Brunings angefangen habe, da sich die sozialen Verhaltnisse vieler Arbeiter infolge der Deflationspolitik stark verschlechterten. Die daraus entstehende Diskussion um die Fortsetzung der Tolerierungspolitik fuhrte zur bereits ausgefuhrten Abspaltung dieser Gruppe.²¹

Uneinigkeit gab es nach Wolfram Pyta daruber, auf welche Art und Weise es zu einer solchen Herrschaft kommen konnte. Der GroBteil der SPD geht zwar davon aus, dass die Nationalsozialisten einen Putschversuch wagen wurden. Die SA beweise das. Zudem sei es unvorstellbar, dass ein solches System der Ungerechtigkeit in freien Wahlen die Mehrheit gewinne. Dennoch gab es auch eine Minderheit in der Partei, die erkannte, dass die SA einen Putsch nur wage, wenn es der NSDAP auf legalem Wege nicht gelange, in die gewunschte Machtposition zu gelangen.²²

3. Die SPD bis zum Ermachtigungsgesetz

3.1 Die Reichsprasidentenwahl 1932

Hindenburgs Amtszeit als Reichsprasident endete 1932. Eine Bestatigung seiner Person im Amt und der Versuch, seine Amtszeit durch ein verfassungsanderndes Gesetz zu verlangern, scheiterten. Folglich musste das Amt des Reichsprasidenten erneut gewahlt werden.²³ Die SPD entschied sich dafur, die Kandidatur des amtierenden Reichsprasidenten zu unterstutzen. „Schlagt Hitler! Darum wahlt Hindenburg!“ titelte der Vorwarts am 27.Februar 1932.²⁴

Otto Braun, der 1925 noch die Wahl zu eben jenem Amt gegen Hindenburg verloren hat, erklarte diese Entscheidung in der Parteizeitung mit der Tatsache, dass kein sozialdemokratischer Kandidat eine Chance hatte, im ersten Wahlgang die absolute oder im zweiten Wahlgang die relative Mehrheit zu erlangen. Nur Hindenburg konne folglich Hitler bei dieser Wahl schlagen.²⁵

Im Vorwarts wurde behauptet, dass diese Wahl Hitlers letzte Moglichkeit war, an die Macht zu gelangen. Gewinnt Hindenburg die Wahl, so ist die Demokratie gerettet. Es kann angenommen werden, dass der Vorwarts als Parteizeitung die Meinung des GroBteils der Partei vertritt. Im Vorfeld der Wahl wurde in vielen Zeitungsartikeln erklart, dass Hindenburg als Mann von Ehre zu seinem Wort steht. Er habe in der vergangenen Amtsperiode dem Druck der Rechten widerstanden und die Verfassung der Republik bewahrt. Dadurch haben sich seine ehemaligen Unterstutzer nun Hitler angeschlossen.²⁶

In der sozialdemokratischen Presse wurde das Duell zwischen Hindenburg und Hitler als Krieg mit Stimmzetteln dargestellt. Hindenburg war die letzte Moglichkeit, die Republik zu retten. Daher war seine Wahl notwendig. Zudem war dies die beste Verteidigung gegen erwartete Umsturzversuche seitens der SA.²⁷ Der Faschismus unter Fuhrung Hitlers wurde mit Unfreiheit und Unterdruckung verbunden. Die Gefahr der wirtschaftlichen Ausbeutung wird stark herausgestellt.²⁸

Hindenburg, unterstutzt von Zentrum, SPD und DDP, erreichte im Ersten Wahlgang 49,6% der Stimmen und scheiterte damit an knapp an der absoluten Mehrheit, die zum Sieg im Ersten Wahlgang notwendig war. Hitler kam auf 30,1% der Stimmen. Thalmann und Duesterberg, die Kandidaten von KPD bzw. DNVP, waren weit abgeschlagen und schienen keine Chance zu haben, im zweiten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen zu bekommen.²⁹

[...]

¹ Vgl. Eberhard Kolb, Dirk Schumann, Die Weimarer Republik. (Oldenburg Grundriss Geschichte Bd. 16) Munchen 2013. S.75-79

² Vgl. ebenda, S. 88-94

³ Vgl. Eberhard Kolb, Rettung der Republik. Die Politik der SPD in den Jahren 1930 bis 1933, in: Heinrich August Winkler (Hrsg.), Weimar im Widerstreit. Deutungen der ersten deutschen Republik im geteilten Deutschland. Munchen 2002. S. 87-89

⁴ Vgl. Kolb, Schumann, Weimarer Republik, S.132f.

⁵ Vgl. Helga Grebing: Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Von der Revolution 1848 bis ins 21. Jahrhundert, Berlin 2007. S. 82f.

⁶ Vgl. Klaus Schonhoven, Reformismus und Radikalismus. Gespaltene Arbeiterbewegung im Weimarer Sozialstaat. Munchen 1989. S. 146f.

⁷ Vgl. Richard Evans, Das Dritte Reich. Bd. 1 Aufstieg. Munchen 2004. S.347-349

⁸ Vgl. Kolb, Schumann, Weimarer Republik, S.132-134

⁹ Vgl. Schonhoven, Reformismus und Radikalismus, S. 147-151

¹⁰ Vgl. Dirk Blasius, Weimars Ende. Burgerkrieg und Politik 1930 - 1933. durchgesehene Ausgabe, Frankfurt am Main 2008. S.25

¹¹ Vgl. Grebing, Arbeiterbewegung, S. 99

¹² Vgl. Schonhoven, Reformismus und Radikalismus, S.101-110

¹³ Vgl. Grebing, Arbeiterbewegung, S. 88-93

¹⁴ Vgl. Evans, Aufstieg, S.333

¹⁵ Vgl. Schonhoven, Reformismus und Radikalismus, S.133-135

¹⁶ Vgl. Siegfried Weichlein, Milieu und Mobilitat. Generationelle Gegensatze in der gespaltenen Arbeiterbewegung der Weimarer Republik, in: Klaus Schonhoven (Hrsg.), Generationen in der Arbeiterbewegung. (Schriftenreihe der Stiftung Reichsprasident-Friedrich-Ebert-Gedenkstatte Bd. 12) Oldenburg 2005. S. 183-188

¹⁷ Vgl. ebenda, S.153

¹⁸ Vgl. Wolfram Pyta: Gegen Hitler und fur die Republik. die Auseinandersetzung der deutschen Sozialdemokratie mit der NSDAP in der Weimarer Republik. (Beitrage zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Bd. 87) Dusseldorf 1989. S.109

¹⁹ Vgl. Winkler, Arbeiterbewegung, S.181f.

²⁰ Vgl. Pyta, Gegen Hitler, S.45-53

²¹ Vgl. ebenda S.96

²² Vgl. ebenda, S.91-96

²³ Vgl. Kolb, Schumann, Weimarer Republik, S.139f.

²⁴ Morgenausgabe des Vorwarts vom 27.02.1932

²⁵ Vgl. Morgenausgabe des Vorwarts vom 10.03.1932

²⁶ Vgl. Morgenausgabe des Vorwarts vom 12.03.1932

²⁷ Vgl. Morgenausgabe des Vorwarts vom 13.03.1932

²⁸ Vgl. Vorwarts 10.03.1932

²⁹ Vgl. Kolb, Schumann, Weimarer Republik, S.139