Chancen und Risiken der EU-Osterweiterung

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Historie
2.1. Die geschichtliche Entwicklung der Europäischen Union
2.2. Die Geschichte der EU Osterweiterung

3. Gründe für die Osterweiterung
3.1. Gründe für die Beitrittsländer
3.2. Gründe für die „alten“ Länder

4. Folgen der EU – Osterweiterung
4.1. Chancen der EU Erweiterung
4.2. Risiken der EU Erweiterung
4.3. Bewertung

5. Ausblick

6. Zusammenfassung und Schlussfolgerung

7. Quellenverzeichnis
7.1. Bücher und andere gedruckte Medien
7.2. Elektronische Quellen

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1 Die zehn neuen EU Staaten 2004

Abbildung 2 Die Europäische Union und die Beitrittsländer

1. Einleitung

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Seit dem 1. Mai 2004 ist es amtlich. Nach dem Beitritt der zehn neuen Staaten Polen, Ungarn, Malta, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Tschechien, Slowakei und dem griechischen Teil Zyperns besteht die Europäische Union aus 25 unabhängigen Staaten. [Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten]Dieser Staatenverbund, mit seinen 455 Millionen Einwohnern stellt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt den größten Wirtschaftraum der Erde dar.^[1] Doch wie kam es dazu? Wie schaffte man es, einen so großen geeinten Wirtschaftraum zu bilden?

Wo lagen die Gründe für die letzte der EU Erweiterungen? Und die Kernfrage: Welche Folgen zieht die EU-Osterweiterung nach sich? Welche Chancen tun sich auf für die bestehenden Mitgliedsstaaten und für die neuen Mitgliedsstaaten? Doch auch die Risiken dieser Erweiterung sollen nicht vernachlässigt werden.

2. Historie

In diesem Kapital soll kurz beschrieben werden, wie sich die Europäische Union entwickelt hat und wie es zur Osterweiterung im Jahre 2004 kam. In Kapital 2.1. wird es um den Werdegang der EU von 1951 bis Anfang des neuen Jahrtausends gehen. In Kapitel 2.2. wird es konkret um die Osterweiterung gehen.

2.1. Die geschichtliche Entwicklung der Europäischen Union

Die Geschichte der Europäischen Union beginnt nach dem 2. Weltkrieg. Die Staaten in Europa und auch in der restlichen Welt waren müde von den ewigen Streitereien und Kriegen, die zumeist von Europa ausgingen. Daher versuchte man Europa durch eine Wirtschaftunion zu stabilisieren. Der Wiederaufbau in Europa musste organisiert werden und weitere Kriege sollten verhindert werden. Ein erster Schritt in diese Richtung war die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) am 18. April 1951 durch die Länder Belgien, Frankreich, Bundesrepublik Deutschland, Italien, Luxemburg, und den Niederlanden. Dieser Vertrag war der Grundstein für die europäische Integration und wurde durch die Römer Verträge von 1957 manifestiert. Durch die Römer Verträge wurden die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG) gegründet. Das primäre Ziel dieser Verträge war die Schaffung einer Zollunion. Später wurden die drei Gemeinschaften EGKS, EWG und EAG in der Europäischen Gemeinschaft (EG) vereint.

In den folgenden Jahren und Jahrzehnten wandelte sich das Gesicht der EG ständig und neue Mitglieder schlossen sich ihr an. Im Jahr 1987 wurde der einheitliche europäische Binnenmarkt geschaffen und 1992 wurde durch die Verträge von Maastricht die Gründung der EU beschlossen.

Die europäische Integration schritt immer weiter voran. Es wurde eine gemeinsame Außen – und Sicherheitspolitik, eine gemeinsame Innen – und Justizpolitik und die polizeiliche Zusammenarbeit in Strafsachen beschlossen.

Weiterhin wurde durch die Maastrichter Verträge die Einführung einer gemeinsamen Währung, beschlossen.

Die Osterweiterung wurde durch den Vertrag von Nizza im Jahr 2000 beschlossen. Am 1. Mai 2004 fand dann die Aufnahme von zehn neuen Staaten in die Europäische Union statt. Somit ist erhöhte sich die Zahl der Mitgliedsstaaten von 15 auf 25.

2.2. Die Geschichte der EU Osterweiterung

Bereits Anfang der 90er Jahre, also kurz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion stellten einige Länder den Antrag auf die Aufnahme in die Europäische Union. Dieses Vorhaben wurde in der Wiedervereinigungseuphorie der frühen 90er Jahre stark befürwortet und vielfach debattiert. Im Jahr 1993 wurden die so genannten Kopenhagener Kriterien aufgestellt, die jedes Beitrittsland erfüllen muss. Diese Kriterien verlangen von den Beitrittskandidaten:

- stabile Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten
- eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten
- die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – das heißt das gesamte Recht der EU (den so genannten "Acquis communautaire") – zu übernehmen
- das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union sowie mit denen der Wirtschafts- und Währungsunion als das "Acquis-Kriterium".^[2]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2 Die Europäische Union und die Beitrittsländer^[3]

[Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten]ie Aufnahme von neuen EU Mitgliedern sollte gründlich vorbereitet und kontrolliert durchgeführt werden. Schließlich handelte es sich bei der Erweiterung im Jahr 2004 um die größte Erweiterung der EU. Noch nie wurden so viele Länder auf einmal aufgenommen. Außerdem waren die politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen unterschiedlicher, wie sie nicht hätten sein können. Wie man in Abbildung zwei erkennen kann ist das Pro-Kopf BIP aller Beitrittsländer untereinander stark unterschiedlich. Außerdem liegt es deutlich unter dem EU Schnitt, was sicherlich zu Problemen, gerade bei der Verteilung von EU Geldern ein Problem spielen kann.

Der EU Rat beschloss 1994 den Ausbau der finanziellen Unterstützung der Mittel- und Osteuropäischen Staaten (MOE-Ländern) um die Heranführung an die EU zu erleichtern. Die Verwaltung und auch die Justiz waren Hauptaugenmerk dieser Förderungen. Und tatsächlich gelangte es den zehn MOE Ländern bis zum Erweiterungsgipfel 2002 die Kopenhagener Kriterien zu erfüllen. Somit war der Weg frei für die Aufnahme in die EU. Der Europäische Rat stellte eine Aufnahme zum 1. Mai 2004 in Aussicht. Dieses Datum hatte vor allem auch einen symbolischen Charakter, weil dadurch bereits im Jahr 2004 die Europawahlen auch in den Beitrittsländern durchgeführt wurden. Bulgarien und Rumänien, die die Kriterien noch nicht erfüllen konnten, sollen 2007 nachfolgen.

3. Gründe für die Osterweiterung

Der EU-Osterweiterung liegen viele Gründe zugrunde. Die Hauptgründe haben jedoch mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der daraus resultierenden Unbeständigkeit in Osteuropa zu tun. Ich werde im Folgenden die Gründe einmal aus der Perspektive der Beitrittsländer und einmal aus der Perspektive der EU schildern.

3.1. Gründe für die Beitrittsländer

Meiner Meinung nach sind die Hauptgründe für einen Beitritt zur EU die wirtschaftlichen Vorteile, die die Staaten dadurch erhalten. Es besteht die Möglichkeit EU Fördermittel zu bekommen um zum Beispiel die Infrastruktur zu verbessern, dies stärkt die Wirtschaftsmacht und damit auch die Volkswirtschaft. Aus einer gestärkten Volkswirtschaft wiederum entstehen Wohlstandsgewinne.

Ein weiterer Grund scheint die Angst vor dem „übermächtigen“ Nachbarn Russland zu sein. Viele Staaten in Mittelosteuropa suchen nach 40 Jahren Unterdrückung durch die Sowjetunion eine Ausrichtung nach Westen. Im Laufe der 90’er Jahre wurden die Handelsbeziehungen der MOE Länder mit dem westlichen Europa verstärkt, während Handelsbeziehungen mit Russland vernachlässigt wurden. Die estnische Wirtschaft zum Beispiel lieferte im Jahr 1989 90 Prozent ihrer Exporte in die Sowjetunion.^[4] Im Jahr 2002 ging der Großteil der Exporte in die EU. Hauptempfänger sind: Finnland (24,8%), Schweden (15,3%), Deutschland (9,9%) und Lettland (7,4%)^[5]. Vielfach fühlen sich die Staaten stärker dem westlichen Europa als Russland verbunden. Das hat zum Teil historische Gründe. Schließlich gehörten viele der neuen EU Staaten einmal zum deutschen Reich oder zur Donaumonarchie. Die Bevölkerungen sind vielfach katholisch oder evangelisch, nicht orthodox geprägt, was ein weiterer Grund für die stärkere Ausrichtung nach Westen ist^[6].

[...]

^[1] Vgl. URL: http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Union (13.06.2005)

^[2] Vgl. URL: http://de.wikipedia.org/wiki/EU-Osterweiterung#Geschichte (14.06.05)

^[3] Vgl. Schley, Busse, Brökelmann, 2004 (Seite 88)

^[4] Vgl. Fischer Weltalmanach aktuell. Die EU Erweiterung. 2004 (Seite 31)

^[5] Vgl. Fischer Weltalmanach aktuell. Die EU Erweiterung. 2004 (Seite 123)

^[6] Vgl. URL: http://de.wikipedia.org/wiki/EU-Osterweiterung (20.06.2005)