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Friedenskonsolidierung - Friedensstrategien unter der Leitung der Vereinten Nationen

Hausarbeit 2006 35 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Grundlage des Systems der Friedenssicherung: Kollektive Sicherheit

3. Peacemaking
3.1 Definition und rechtliche Grundlage
3.2. Probleme des Peacemakings

4. Post-Conflict Peacebuilding
4.1 Definition und rechtliche Grundlage
4.2 Probleme

5. Peacekeeping
5.1 Definition und rechtliche Grundlage
5.1.1 Das traditionelle Peacekeeping
5.1.2 Peacekeeping der zweiten Generation
5.2 Verteilung der Kompetenzen als grundlegendes Strukturelement
5.2.1 Die Primärkompetenz des Sicherheitsrates
5.2.2 Die Kompetenz der Generalversammlung
5.2.3 Die Kompetenz des Generalsekretärs
5.7.3 Konsens als nötiges Strukturelement
5.7.3.1 Konsens über operative Grundlagen des Peacekeepings
5.3.2 Konsens über die Einbindung der unterschiedlicher Parteien
5.4 Probleme
5.4.1 Das Problem der Kostenübernahme von Peacekeeping-Missionen
5.4.2 Das Problem der Personal- und Ausrüstungsbereitstellung von Peacekeeping-Missionen
5.4.3 Probleme bei der Planung von Peacekeeping Missionen
5.5 Erfolge der Peacekeepin-Missionen

6. Die Effiziens und Dauerhaftigkeit von Friedenskonsolidierungsmaßnahmen der UN?

Anhang

Quellenangabe

Internet

Literatur

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

"Wirklicher Friede bedeutet auch wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit, bedeutet Schutz der Umwelt, bedeutet Demokratie, Vielfalt und Würde und vieles, vieles mehr." - Kofi Annan -

Frieden- von ihm wird ständig gesprochen: in den Medien, in der Politik und natürlich in der Öffentlichkeit. Er wird verlangt, beschworen, herbeigesehnt und leider auch erkämpft. So entsteht sehr leicht der Eindruck, dass es sich bei Frieden um einen Zustand handelt, welcher durchaus einfach herstellbar sei. Ein Abrüstungsvertrag oder ein politisches Gesprächen rückt den Frieden näher und Aufrüstung oder Streitigkeiten über Ressourcen und Territorien bewegen ihn in weite Ferne. Die aktuellen Geschehnisse auf der Welt zeigen uns, dass zu einem permanenten Frieden viel mehr als nur ein paar politische Theorien gehören. Eine erfolgreiche Friedenspolitik ist um einiges schwerer, als sie sich in der öffentlichen Diskussion darstellt. Zum wirklichen Frieden gehören viele Aspekte, wie schon durch die Aussage Kofi Annans deutlich wird. Allerdings gibt es eine konkrete Vorstellung von dem was nicht sein soll: Krieg. Problematisch allerdings ist, dass sobald nicht mehr geschossen wird, dass das öffentliche Interesse rapide schwindet. Die Politik wendet sich rasch von den ehemaligen Kriegsschauplätzen ab. Dieses Desinteresse verkennt die immense Bedeutung von Nachkriegszeiten, die bei mangelhafter Durchsetzung von Friedensregelungen und unzureichender Aufarbeitung von Kriegsfolgen schnell wieder zu neuen Vorkriegszeiten werden können. Diese Feststellung führt zu der allgemeinen Einsicht, dass Frieden mehr ist als Nicht-Krieg[1].

Noch in den 20er Jahren unseres Jahrhunderts galt der Krieg als ein akzeptiertes Instrument der Politik und wurde zum Erreichen vieler Zwecke eingesetzt, wie etwa die Revision des Versailler Vertrages. Auf Grund des größten und blutigsten Konflikts der Menschheitsgeschichte, dem Zweiten Weltkrieg, wandelte sich dieses Bild. Im Artikel 2,4 der Charta der 1945 gegründeten Vereinten Nationen wurde der Gewaltverzicht als Norm der internationalen Staatengemeinschaft formuliert. Der Krieg wurde de-legitimiert, er wird nur noch zu reinen Verteidigungszwecken anerkannt. Gewaltverzicht und Friede sind zur politischen Norm geworden. Maßgebend für diesen Schritt scheint außerdem der Faktor der zunehmenden Demokratisierung zu sein. Frieden ist ein Grundstein jeder Demokratie und Demokratien untereinander führen keine Kriege[2].

Deutlich wird leider auch immer mehr, dass es verschiedene Ansichten von der Durchsetzung und Erhaltung bzw. Stabilisierung von Frieden gibt. Nicht jede Politik, die den Frieden anstrebt ist, ist auch friedlich. Der Zweck heiligt leider nicht die Mittel, noch erzeugt er sie -„to hell with good intentions“ sagt man in den USA. Die Mittel und Strategien den Frieden durchzusetzen sind entscheidend für den Friedenswillen einer Nation und daraus folgend auch für den Erfolg. Sie geben oft auch Aufschluss über die Qualität der Politik und den Qualifikationen ihrer Politiker. Emanuel Kant hat diesen Fakt sehr deutlich formuliert:

“Wenn diejenigen, die die Lasten und Folgen des Krieges zu tragen habe, über ihn mitbestimmen, gäbe es keinen Krieg mehr“ [3] .

2. Grundlage des Systems der Friedenssicherung: Kollektive Sicherheit

Wie der Völkerbund 1920 konnten auch die Vereinten Nationen 1945 ein System der kollektiven Sicherheit entwickeln und auf zwei tragenden Säulen aufbauen: der Kriegsverhütung und das gemeinsame Vorgehen durch Zwang im Fall, dass ein Mitgliedsstaat angegriffen wird. Anders als dem Völkerbund gelang es der UN aber, fundiertere Vorschriften über das Verbot von Androhung und Anwendung von Gewalt zu etablieren. Außerdem konnten alle Großmächte für die Mitwirkung und Unterstützung des Systems gewonnen werden. Den normativen Kern der kollektiven Sicherheit bilden: das Kapitel II, Artikel 3 mit der Verpflichtung zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und das zwingend erforderliche Allgemeine Gewaltverbot, Kapitel II, Artikel 7[4]. Mit dem Beitritt zu den Vereinten Nationen mussten sich die Mitgliedsstaaten zu diesen Prinzipien, wie dem Rest der Charter, verpflichten.

Ein weiterer bedeutender Schritt war die Ernennung des Sicherheitsrates (SR) als Organ zur Übernahme der Hauptverantwortung für den Frieden. Im Zentrum aller Maßnahmen steht der Sicherheitsrat als Exekutivorgan mit weit reichenden Befugnissen. Er verfügt unter anderem, als einziges UN-Organ, über die Kompetenz Maßnahmen zu erlassen, die alle Mitgliedsstaaten rechtlich binden. Leider stellte sich unter dem Problem des Ost-West Konflikt sehr schnell heraus, dass der erforderliche Konsens aller der UN beigetretenen Großmächte nur sehr schwer zu erringen ist. Der Sicherheitsrat als wichtigstes Organ war mehrere Jahre, durch Boykott einiger Permanent Five (P5) Mitglieder, wie gelähmt. Aus diesem Grund ließ sich das System der Kollektiven Sicherheit auch nicht wie gewollt zu Einsatz bringen. Aber, in dessen Lichte entwickelten sich weitere Strategien der Friedenssicherung wie z.B. die Blauhelmmissionen[5].

Das System der kollektiven Sicherheit überträgt ihren Mitgliedern eine Teilverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens. Das System baut auf mehreren Stufen der Friedenswahrung und Konfliktvermeidung auf. Die Mitglieder sollen Streit soweit wie möglich vermeiden und wenn dieses nicht mehr machbar ist, den Streit so schnell und so friedlich wie möglich wieder beilegen. Die UN soll dabei als Plattform oder neutraler Boden für Verhandlungen beider Parteien dienen und ermöglichen, dass alle Streitparteien ihre Argumente vortragen und faire Lösungen gefunden werden können. Falls dieses nicht gelingen sollte, greifen die Organe der UN ein. An erster Stelle steht der Sicherheitsrat, welcher über friedliche oder militärische Sanktionen gegen einen Staat entscheiden muss[6]. Die Mitglieder sind dann angehalten, sich gegenseitig zu unterstützen, sei es alle für einen Mitgliedsstaat oder eben alle gegen einen anderen Mitgliedsstaat. Dieses Versprechen gilt vor allem, wenn ein Staat von einem anderen angegriffen wird. Dann sind alle anderen Mitgliedsstaaten aufgefordert, mit militärischer Gewalt zu antworten[7].

Die Stufen der kollektiven Sicherheit verlaufen folgendermaßen:

1. Friedliche Streitbeilegung, ohne die UN-Kapitel 6, Artikel 33
2. Friedliche Streitbeilegung, mit der UN-Kapitel 6, Artikel 36 und 37
3. vorläufige Maßnahmen, Kapitel 7, Artikel 40
4. friedliche Sanktionen, Kapitel 7, Artikel 41
5. militärische Sanktionen, Kapitel 7, Artikel 42

Das System der Kollektiven Sicherheit beruht auf folgender Annahme:

„Alle oder zumindest die meisten Staaten wollen den Frieden, also werden auch alle oder zumindest die meisten Staaten etwas dafür tun, den Frieden zu sichern“ [8] .

In der Theorie mag das sehr einfach erscheinen, in der Praxis musste man in den letzten Jahren weitere Hilfsmittel entwickeln, um diesem Versprechen gerecht zu werden. Diese neuen Entwicklungen sind auch nicht mehr direkt aus der Charta abzulesen. Die wichtigste Neueinführung ist die Strategie der Peacekeeping-Missionen. Der direkte Begriff Peacekeeping kommt in keinem Kapitel der Charta vor. Des damaligen Außenminister Kanadas, Leaster Bowles Pearsons, Vorschlag war es, die erste Friedensmission zu entsenden. Als es 1956 zu einer militärischen Intervention der Staaten Großbritannien, Frankreich und Israel gegen die Verstaatlichung des Suezkanals durch Ägypten und damit zur Suezkrise kam, wurden die Friedenstruppen der Vereinten Nationen eingesetzt und in das Krisengebiet geschickt. Dieses geschah unter UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld, der diese Maßnahme später einmal als ‚Maßnahme nach Kapitel sechseinhalb’[9] bezeichnete. Als Mittel, welches zwischen den weicheren und härteren Methoden liegt.

Die heutigen Friedensmissionen sind sehr darauf konzipiert, flexibel auf die Entwicklungen vor Ort zu reagieren. Sie lassen sich deshalb besser als Maßnahmen von Kapitel 6 bis Kapitel 7 bezeichnen. Sie sind komplexe Vorgänge, welche sich auf viele Grundlagen der Charter stützten.

3. Peacemaking

Die Vereinten Nationen suchen ständig nach neuen Maßnahmen und Konzepten zur Erreichung des Weltfriedens. In der Resolution des Sicherheitsrates vom 31.01.1992 wurde der damalige Generalsekretär Boutros-Ghali aufgefordert, Maßnahmen der UN in dem Bereich der präventiven Diplomatie, aber auch der Friedensschaffung und der Friedenssicherung auf ihre Effizienz hin zu überprüfen und Vorschläge zur Verbesserung zu unterbreiten. Dieser Aufforderung kam der Generalsekretär mit der Agenda für den Frieden nach. Diese Agenda bildet eine der Grundlagen der folgenden Darstellungen.

3.1 Definition und rechtliche Grundlage

Eine kurze einführende Erklärung wäre: Beim Peacemaking (Friedensschaffung) geht es um eine friedenspolitische Beeinflussung des Verhaltens gewaltbereiter Konfliktakteure in akuten Krisensituationen. Das UN-Instrument des Peacemaking wirkt in bestehende, andauernde Konflikte hinein um feindliche Parteien zu einer Einigung zu bringen (z.B. durch einen Friedensvertrag). Im Wesentlichen sind solche Mittel klassisch diplomatisch, nämlich Vermittlung und Verhandlung. Dieser Weg um Frieden zu schaffen ist in Artikel 6 der UN-Charter festgelegt und ist damit auch ein aktiver Teil des Völkerrechts[10].

Leider kam erst nach dem Ende des Ost-West Konflikts die Idee der Prävention von Krisen ins Blickfeld der Politiker. Diese positive Entwicklung wurde gefördert durch Boutros-Ghalis Agenda für Frieden. Der Begriff der ‚vorbeugenden Diplomatie’ wird in der Agenda wie folgt definiert:

“Preventive diplomacy is action to prevent disputes from arising between

parties, to prevent existing disputes from escalating into conflicts and to limit the

spread of the latter when they occur” [11] .

Um diese Konfliktprävention möglich zu machen, sah Boutros-Ghali viele mögliche Strategien und Instrumente. Ein Beispiel wäre der Krisenbewältigungsmechanismus der damaligen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Eins der gewichtigsten Instrumente sind die vertrauensbildenden Maßnahmen (measures to build confidence)[12]. Dabei wird den Regierungen der Konfliktparteien der Austausch von Delegationen zum Dialog, Hilfe beim Aufbau von Zentren zur Risikominderung oder die Gewährleistung von freiem Informationsaustausch angeboten. Dieses Angebot verlangt aber, dass die Staaten auch selbst aktiv werden. Die UN möchte dabei nur eine Beraterrolle übernehmen.

Weiterhin betonte Boutros-Ghali die Bedeutung der rechtzeitigen Tatsachenermittlung (fact-finding)[13]. Er stellte sich darunter einen Austausch von Informationen mit der UN durch die Regierungen problembehafteter Staaten und eine Zunahme von Untersuchungsmissionen der UN in speziellen Ländern vor.

Außerdem hielt er in der Agenda an den Maßnahmen der Frühwarnung (early warning ) [14]

fest. Es handelt sich hierbei um ein Verknüpfen von Informationen aus bereits bestehenden Untersuchungen und Vorfällen (Umweltgefahren, Atomunfälle, Naturkatastrophen, Massenmigration, etc.) mit politischen Indikatoren. Dabei soll ein Analysesystem geschaffen werden, dass Angaben über aktuelle oder zukünftige Friedensbedrohungen liefern kann. Nachdem so eventuelle Bedrohungen ermittelt wurden, schlägt die Agenda schließlich die eigentlichen vorbeugenden Einsätze (preventive deployment ) [15] vor. Diese sollten dann der Entschärfung der Bedrohungen dienen.

Die Agenda behandelt dabei 2 Maßnahmen:

Innerstaatliche Krisen:

Eine Mission kann nur dann entsandt werden, wenn der betreffende Staat selbst einen Antrag stellt oder alle Konfliktparteien der Entsendung zustimmen. In allen anderen Fällen will (oder muss) die UN die Souveränität der Staaten akzeptieren[16].

Zwischenstaatliche Krisen:

Eine Entsendung von UN Missionen in diesem Fall ist schwieriger. Zu Beginn muss festgestellt werden, ob nur eine Regierung oder beide die Mission beantragt haben und/oder ihr zustimmen. Falls beide Länder zustimmen, wird die UN auf beiden Seiten der Grenze tätig. Falls nicht, dann nur auf Seite des zustimmenden Staates[17].

Aus der Agenda wird deutlich, dass das Spektrum an möglichen Missionen fast unbegrenzt ist. Es geht um Aufgaben im Rahmen des Peacemaking, welche humanitäre Hilfe bis aktive Übersendung von UN-Truppen umfasst. In diesem Zusammenhang steht auch der Vorschlag zur Schaffung von entmilitarisierten Zonen (demilitarized zones)[18]. Unter diesem Begriff sieht die UN aber nicht nur die friedliche Streitbeilegung (Kapitel 6), sondern auch die Zwangsmassnahmen des Kapitels 7. Aus diesem Grund kann man bei den entmilitarisierten Zonen nicht direkt von den Mitteln unter dem Peacemaking sprechen.

Als Neuerung zur Charter entwickelte die Agenda den Ansatz der Entschärfung durch Hilfeleistung (amelioration through assistance)[19]. Dabei sollen sozial bedingte Auslöser für Konflikte schon vorzeitig beseitigt werden, indem man materielle Hilfe leistete. Dazu sind aber umfassende Ressourcen nötig (finanzielle Mittel und Personal) was in der Zeit angespannter Staatshaushalte oft ein Problem darstellte.

[...]


[1] Czempiel: Friedensstrategien, S. 33 ff.

[2] Nach liberal-demokratischer Theorie, der auch die Instrumente Völkerbund und Vereinte Nationen entstammen

[3] Czempiel: Friedensstrategien, S. 33 ff.

[4] Gareis/Warwick: Die Vereinten Nationen, S. 106

[5] Homepage der UN

[6] Nach Artikel 41 und 42 der UN-Charta

[7] Herz (Hrsg.): Die Vereinten Nationen, S. 50 ff.

[8] Herz (Hrsg.): Die Vereinten Nationen, S. 89 ff.

[9] Herz (Hrsg.): Die Vereinten Nationen, S.55 ff.

[10] DGVN

[11] Homepage der UN

[12] Agenda for Peace III, (24)

[13] Agenda for Peace III, (25)

[14] Agenda for Peace III, (25), (27)

[15] Agenda for Peace III, (28)-(32)

[16] Anhang zur Resolution der Generalversammlung 46/182 vom 19. Dezember 1991

[17] Agenda for Peace III, (31), (32)

[18] Agenda for Peace III, (33)

[19] Agenda for Peace IV, (40)

Details

Seiten
35
Jahr
2006
ISBN (eBook)
9783638480390
Dateigröße
939 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v52283
Institution / Hochschule
Universität Erfurt – Staatswissenschaftliche Fakultät - Lehrstuhl Internationale Beziehungen
Note
1,3
Schlagworte
Friedenskonsolidierung Friedensstrategien Leitung Vereinten Nationen Friedens-und Konfliktforschung

Autor

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Titel: Friedenskonsolidierung - Friedensstrategien unter der Leitung der Vereinten Nationen