Zwischen Ideal und Wirklichkeit - US-amerikanische Interessen im Nahen Osten und die Beziehung zu Israel - Eine Untersuchung vor dem Hintergrund der neorealistischen Theorie

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundzüge der neorealistischen Theorie

2. US-amerikanische Interessen im Nahen Osten
2.1. Historische Bedingungen
2.2 Militärische und strategische Interessen
2.3 Wirtschaftliche Interessen
2.4 Politische Interessen

3. U.S. Engagement im Nahen Osten zwischen Interessen und Idealen
3.1 Die Menschenrechte in der Unabhängigkeitserklärung der
Vereinigten Staaten
3.2 Resultate amerikanischer Israel-Politik
3.2.1 Militärische Resultate
3.2.2 UN-Resolutionen und politische Ergebnisse

4. Amerikanische Israelpolitik im Spiegel des Neorealismus

5. Ein Nachgedanke

Literaturverzeichnis

Einleitung

Anläßlich der feierlichen Unterzeichnung der Prinzipienerklärung als Grundlage zur Schaffung einer palästinensischen Selbstverwaltung im September 1993, hielt US-Präsident Bill Clinton eine Ansprache, in der er u.a. betonte:

„Herr Ministerpräsident (Rabin), Herr Vorsitzender (Arafat), ich sichere Ihnen die aktive Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika bei der schweren Arbeit zu, die vor uns liegt (...) Vor allem sollten wir uns der nächsten Generation widmen (...). Niemand ist wichtiger als die arabischen und israelischen Kinder, die hier bei uns sitzen (...). Wir dürfen sie nicht um ihre Zukunft betrügen. Viel zu lange schon sind die Kinder im Nahen Osten gefangen in einem Netz aus Haß, das nicht von ihnen gesponnen wurde. Die Kinder Abrahams, die Nachkommen von Isaak und Ismael, sind zusammen zu einer mutigen Reise aufgebrochen. Wir rufen ihnen von ganzem Herzen und aus tiefster Seele zu: Schalom, Salam, Friede.“^[1]

Heute, im Jahr 1999, lesen sich die Worte des noch immer amtierenden Präsidenten weit weniger euphorisch als zur Zeit der Verhandlungen von Oslo. Aber es ist nicht nur die zeitliche Distanz, die den Blick ernüchtert. Die Hoffnung auf ein verändertes Verständnis von Humanität und eine damit einhergehende Abwendung vom Wahn des Wettrüstens nach dem Ende der Blockkonfrontation ist gründlich geschwunden. An einen umfassenden Frieden als Resultat kollektiver Einsicht mag so schnell niemand mehr glauben. Eben aufgrund dieser allgemeinen Ernüchterung fällt die Betonung der Menschenrechte, die im Zusammenhang mit dem „Friedensprozeß“^[2] im Nahen Osten so häufig beschworen werden, ins Auge. Wie läßt sich die militärische Rationalisierung, die immer weiter getriebene Fähigkeit zum „overkill“ mit den Forderungen nach einem umfassenden Frieden, einer „Weltfriedensordnung“, in Einklang bringen?

Es soll das Thema der vorliegenden Arbeit sein, das spannungsreiche Verhältnis von „Realpolitik“^[3] und idealistischem Anspruch in der amerikanischen Außenpolitik zu beleuchten. Dies geschieht anhand einer Untersuchung der Interessen der Vereinigten Staaten im Nahen Osten unter Berücksichtigung ihrer humanitären Grundsätze. Gleichzeitig findet die Analyse vor dem Hintergrund neorealistischer Theoriebildung statt, d.h. es soll erörtert werden, inwieweit die Beziehungen zwischen den USA und Israel mit neorealistischen Argumenten erklärt werden können, und wo die Grenzen der Plausibilität verlaufen. Daher wird der Untersuchungsteil durch eine kurze einführende Darlegung der neorealistischen Theorie eingeleitet. Um das Verständnis weiter zu erhellen folgt ein knapper historischer Abriß, der auf das spezifisch amerikanisch-israelische Kapitel hinführt. Anschließend werden die militärischen, wirtschaftlichen und politischen Motivationen der Amerikaner im Nahen Osten, resp. Israel, dargestellt. Ein dritter Schritt beleuchtet das US-Engagement in der Region im Spannungsfeld von Interessen und Idealen. Hier werden Grundzüge des amerikanischen Menschenrechtsverständnisses anhand der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von 1776 vorgestellt. Einer Vertiefung der Analyse dient darüber hinaus der Vergleich von Idealen und konkreten Politikergebnissen. Schließlich folgt eine Erklärung und Kritik der amerikanischen Positionen unter Berücksichtigung der neorealistischen Theorie. Den Abschluß der Arbeit bildet dann „Ein Nachgedanke“, der die erzielten Ergebnisse zusammenfasst und aus einer ethischen Perspektive nochmals reflektiert.

1. Grundzüge der neorealistischen Theorie

Als theoretische Grundlage, vor deren Hintergrund die folgenden Ausführungen verstanden werden sollen, wird an dieser Stelle ein kurzer Einblick in die wesentlichen Positionen der neorealistischen Schule gegeben. Diese werden am Schluß der Arbeit nochmals diskutiert und an den dargelegten Fakten auf ihre Relevanz hin überprüft. Das Augenmerk soll dabei besonders auf die Grenzen des Ansatzes gerichtet werden.

Die neorealistische Theorie der internationalen Politik ist als Antwort auf die Insuffizienz des Realismus, bzw. bestimmter Bereiche des Realismus - v.a. dessen pessimistische anthropologische Grundannahmen und deren Übertragung auf den Staat - zu verstehen. Der Neorealismus ersetzt diese durch einen systemtheoretischen Ansatz, das Verhalten der Akteure (hier: Staaten) wird durch die strukturelle Anarchie des internationalen Systems bedingt. Die Perspektive auf das Geschehen der internationalen Politik ist durch einen sogenannten „top-down-view“^[4] gekennzeichnet. „Das neorealistische Kernargument postuliert, daß die Entwicklungen der internationalen Politik mehr durch die strukturellen Zwänge des Staatensystems denn durch das Verhalten seiner Einheiten bestimmt werden.“^[5] Die neorealistische Theorie versucht ein klares Hypothesengebäude zu errichten und Bereiche für die Forschung zu erschließen, denen sich der Realismus bis dato nicht geöffnet hatte (wie bspw. die Neue Politische Ökonomie oder die Bedeutung Internationaler Konzerne). Die Verteilung der Macht, die hier ökonomisch, und nicht mehr ausschließlich militärisch interpretiert wird, bestimmt das Verhältnis der Staaten untereinander. Jeder Akteur ist an der Etablierung eines Zustandes maximaler Sicherheit interessiert. Die Anarchie des Systems impliziert anhaltende Konkurrenz unter den Akteuren, somit auch ein dauerndes Sicherheitsdefizit:

„Rather than being seen as the problem to be solved, anarchy can more correctly, and more usefully, be seen as describing the form in which the security problem comes. Because it is only the form, and not the problem, the elimination of anarchy is neither a necessary nor a desirable part of the solution to the problem of insecurity.“^[6]

Die Folge dieses Ordnungsprinzips ist ein anhaltender Wettbewerb um Prosperität, um Macht, der eine Kooperation zwischen Staaten nur im Ausnahmefall zuläßt. Diese sind so zur Selbsthilfe gezwungen, um sich im Wettstreit der Akteure zu behaupten. Sie sind durch die Beschaffenheit des internationalen Systems funktional ähnlich, d.h. sie reagieren auf die Aktivität ihrer Umwelt, auf die Beeinflussung durch andere Staaten. Auf diese Weise werden der autonome Staat und seine Bedürfnisse durch die Beschaffenheit des anarchischen Systems bestimmt. Barry Buzan sieht die Bedrohung der Sicherheit jenseits des Systems vor allem als Folge steigender Dichte, bzw. daraus resultierender militärischer, politischer, ökonomischer und ökologischer Konsequenzen. Der Staat wird hier nicht mehr als die einzige Bezugsgröße betrachtet. Gleichzeitig aber sieht Buzan den sogenannten starken Staat, bzw. das Machtgleichgewicht in einem System starker Staaten als eine notwendige, wenn auch nicht hinreichende Antwort auf diese Herausforderungen: „The balance of power will by definition last as long as the international anarchy.“^[7] Die zunehmende Ausprägung nichtmilitärischer Konfliktlösungen innerhalb des gegenwärtigen anarchischen Staatensystems sowie die Schaffung idealistisch orientierter Instanzen wie die der Vereinten Nationen, geben Anlaß zur Hoffnung auf eine progressive Entwicklung des internationalen Systems. Der evolutive Grundton der anarchischen Systemstruktur, so Buzan, hält die Möglichkeit eines universellen Friedens in der Zukunft offen.

Die Kritik am Neorealismus richtet sich vor allem gegen dessen Realitätsferne, gegen die Tendenz, die „historisch gewordene Wirklichkeit“^[8] zu ignorieren. Im Hinblick auf das Sicherheitskonzept wird die Erweiterungstendenz der Neorealisten jenseits eines militärischen Sicherheitsbegriffes, der nicht mehr eingrenzbar, d.h. inflationär ist, betont.^[9] Inwieweit sich diese Entfremdung von der Praxis auch im vorliegenden Kontext erweist, und ob der Neorealismus einen nennenswerten Beitrag zum Verständnis von Phänomenen in der internationalen Politik leisten kann, wird im folgenden überprüft.

2. US-amerikanische Interessen im Nahen Osten

Um die Besonderheit der amerikanisch-israelischen Beziehungen zu verdeutlichen, bedarf es zunächst einer differenzierten Darstellung der Motivationen amerikanischer Politik in der Region. Diese ist in ihrem gegenwärtigen Ausmaß natürlich Folge eines langwierigen historischen Prozesses, der an dieser Stelle kurz beleuchtet werden soll.

2.1 Historische Bedingungen

Die Wurzeln des modernen israelischen Staates sind mit den Anfängen der zionistischen Bewegung im ausgehenden 19. Jahrhundert zu verorten.^[10] Vor allem die als Balfour-Deklaration (02.11.1917) in die Geschichte eingegangene Initiative des britischen Außenministers bezeichnet bis heute einen der zentralen Meilensteine auf dem Weg zu einem jüdischen Staat in Palästina.^[11] Die stetige, aber zunächst noch verhaltene jüdische Einwanderung nach Palästina nahm in der Zeit ab 1933 durch die aggressiv-antisemitische nationalsozialistische Politik deutlich zu. Der Teilungsplan der Vereinten Nationen für Palästina zur Lösung des im Laufe der Jahre schärfer gewordenen israelisch-arabischen Konfliktes wirkte schließlich als Katalysator der israelischen Staatsgründung am 14./15. Mai 1948. Die folgenden militärischen Auseinandersetzungen und die zunehmende Aufrüstung der Region im Verlauf des Kalten Krieges veränderten die ursprüngliche amerikanische Haltung der Nichteinmischung. Der gemeinsame Waffengang in Korea Anfang der fünfziger Jahre ließ die Vereinigten Staaten für Israel als Partner zunehmend attraktiv werden. So wurde der israelisch-arabische Konflikt in der Folgezeit vor allem als Teil des überlagernden West-Ost-Konfliktes wahrgenommen.^[12] Daraus ergab sich die Konstellation: Sowjetunion und arabische Staaten contra Vereinigte Staaten und Israel. Diese Polarität endete mit dem Wegfall der Sowjetunion als sogenannter „Supermacht“. Die dennoch fortbestehende Partnerschaft der letzteren hat in der Zeit nach dem zweiten Golfkrieg als politisches Ziel vor allem die Befriedung des schwelenden Krieges zwischen dem Staat Israel und den Ureinwohnern des Landes, den Palästinensern, angestrebt.

[...]

^[1] Zitiert nach: Neuanfang in Nahost, Landeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), S. 26.

^[2] Definiert man Frieden als Abwesenheit von Gewalt, so handelt es sich bei dem Wort „Friedensprozeß“ bereits um einen Widerspruch in sich.

^[3] „Realpolitik“ ist natürlich ein vager Begriff insofern er häufig der Legitimation bestimmter Interessen dient und nicht, wie oft behauptet, eine Reaktion auf objektive Sachzwänge darstellt.

^[4] Reinhard Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationalen Beziehungen, S. 380.

^[5] Ebenda, S.379.

^[6] Barry Buzan, Security. A New Framework for Analysis, S. 149.

^[7] Ebenda, S. 165.

^[8] Meyers, a.a.O., S. 381.

^[9] Eine Auseinandersetzung mit derlei Vorwürfen findet sich in Barry Buzan, Rethinking Security after the Cold War.

^[10] Im Jahre 1897 findet in Basel durch das Engagement Theodor Herzls der erste Zionistenkongreß statt. Herzl hat seine Vorstellungen von einem jüdischen Gemeinwesen in Palästina in dem wegweisenden Werk „Der Judenstaat“ formuliert.

^[11] Eine ausführliche Darstellung der historischen Entwicklung unter Berücksichtigung amerikanischer Einflußnahmen bietet Wolfgang Weber, Die USA und Israel.

^[12] Vgl. Donald Neff, Fallen Pillars, S. 170.