Modelle postnationaler europaeischer Identitaet und Verfassung. Die Entwicklung eines Eurorepublikanimus?

Gliederung

Einleitung

1. Die theoretischen Entwicklungsmodelle
1.1 A europe of nation-states
1.2 Towards a european technocracy
1.3 A european community of values
1.4 Euro-Republicanism
1.5 Towards a situated Euro-Republicanism

2. Die politische Evolution der EU
2.1 Das zukünftige Europa Variante 1
2.2 Das zukünftige Europa Variante 2
2.3 Eine Verfassung für die EU

3. Die sichtbare und gefühlte Entwicklung in der Europäischen Union
3.1 Die Fußballeuropameisterschaft 2004
3.2 Das Eurobarometer 2002
3.3 Das Eurobarometer 2003Seite
3.4 Die Entwicklung einer Europäischen Identität

Resümee

Einleitung

Modelle postnationaler europäischer Identität und Verfassung, die Entwicklung eines Euro Republicanism?

Auf Grundlage des Textes „The Nacent Political Philosophy of the European Polity“ von Heidrun Friese und Peter Wagner soll in dieser Hausarbeit eine Antwort auf die vorgenannte Frage gefunden werden, wobei die weiteren Modelle, die dort erwähnt werden, auch nicht unerwähnt bleiben sollen. Gerade hier zeigen sich vorhandene bzw. mögliche Konfliktfelder und Gemeinsamkeiten, die für die weitere politische Entwicklung der Europäischen Union (EU) von nicht uninteressanter Priorität sein werden, was unter Anderem im Punkt zwei und drei klar hervorkommt.

Im ersten Punkt werden, wie bereits erwähnt, die theoretischen Modelle des Friese/Wagner Textes vorgestellt sowie die Kontroversen, die sich im Rahmen der Betrachtung durch verschiedene Forscher ergeben, nicht außer Acht gelassen.

Der zweite Punkt wirft einen Blick auf den Status quo der politischen Ebene der Europäischen Union. Ich werde, ausgehend von der derzeitige Situation, versuchen einen Ausblick auf Grundlage der von mir verwendeten Sekundärliteratur (Zeitschriftenartikel und Veröffentlichungen im Internet) vorzunehmen. Hier werden zwei Modelle, ein optimistisches und pessimistisches vorgestellt, wobei das optimistische deutlich Stellung für eines der im Punkt eins vorgestellten Modell bezieht. Abschließen wird der Punkt zwei mit einer kurzen Betrachtung des Stands der Einführung einer Europäischen Verfassung und der sich hieraus ergebenen Entwicklungen hinsichtlich der zukünftigen Organisation und Aufgaben der EU.

Des weiteren wird die gesellschaftliche Ebene in der EU hinsichtlich der Realität unter Punkt drei betrachtet. Hier werden die in der Umwelt zu sehenden und gefühlten Eindrücke vorgestellt und in eines der Modelle eingebunden. Ich vermute, dass sich die Europäer in den letzten Jahren in vielen Punkten immer näher gekommen sind, als sie es selbst wahrnehmen und vielleicht wahrhaben wollen und das sich langfristig eine Europäische Identität bilden und etablieren wird.

Dieser von mir aufgestellten These gehe ich zum einen anhand eigener Interviews (mit Kommilitonen, Urlaubsbekanntschaften, Kollegen und in der Familie) nach und an der gerade stattgefundenen Fußballeuropameisterschaft, bei der man in der Berichterstattung in den visuellen und print Medien etliche Hinweise und Aussagen findet bzw. präsentiert bekam. Meine These wird zusätzlich mit Daten des Eurobarometers aus den Jahren 2002 und 2003, sowie den Untersuchungsergebnissen der Perspektive-Deutschland aus dem Jahr 2004 untermauert. Gerade bei der Auswertung des Eurobarometers habe ich, bezogen auf meine These, eine Überraschung erfahren.

Der dritte Punkt endet mit dem vollständigen Zitat eines Interviews mit dem Titel „Die Entwicklung einer Europäischen Identität“, was der Historiker Marc Ferro der Label France gab. Er sprach über die europäische Identität und wie diese im 14., 15. und 18. Jahrhunderts aussah.

Schließen wird diese Hausarbeit mit einem Resümee, indem noch einmal die wesentlichen Punkte dieser Arbeit betreffen zusammengefasst sind.

1. Die theoretischen Entwicklungsmodelle

In diesem Abschnitt werden die theoretischen Modelle für eine mögliche Organisation der Europäischen Union die im Friese/Wagner Text genannt werden vorstellen. Welches Modell in der Folge der nächsten Jahrzehnte heranreift kann nicht vorhergesagt werden. Durch die bisherige Entwicklung der EU und der folgenden Modelle, lassen sich allerdings mögliche erreichbare Tendenzen feststellen. Fest steht, dass in der EU ein Konflikt zwischen Nationalen und Individuellen Interessen vorliegt, der aus der Mischung vom Cosmopolitan Citizenship und Communitarian Citizenship kommt. Richard Bellamy unterscheidet sogar in zwei „mixed models of citizenship“ dem Communitarian Cosmopolitanism, von dem Habermas mit seinem Konzept des Verfassungspatriotismus ein Hauptvertreter ist, und dem Cosmopolitan Communitarism, nach Paul Hirst, welches die EU als eine Mehr-Ebenen-Republik sieht (Bellamy 2000). Praktisch ist womöglich ein Wandel der EU, von einer liberalen, hin zu einer republikanischen Bürgerdemokratie gefragt.

1.1 A europe of nation-states

Das Volk ist, so Grimm, der Mittelpunkt für die kulturell-sprachlichen Theorie nach der sich der Nationalstaat bildet. Klaus Offe spricht, bezogen auf eine mögliche Gründung eines europäischen Staates aus den Mitgliedsstaaten, von einem stabilisierenden Vertrauensverhältnis der Mitglieder untereinander, was die EU nicht leisten könne. Friese/Wagner hingegen lehnen eine historische Analogie der EU bezogen auf die Entstehung von Nationalstaaten ab. Fakt ist, dass es in der EU diverse kulturelle Gemeinsamkeiten gibt, die nicht zu unterschätzen sind und Offe in gewissem Maße widersprechen, denn wie im Punkt drei näher ausgeführt, sind die Bürger in vielen zuversichtlich und schenken der EU erhebliches Vertrauen. Man könnte dies unter anderem als Beleg für eine Union der vielen Staaten unter einem gemeinsamen Dach werten. Erwartet werden kann höchstens, dass Europa -komplementär zu regionalen, nationalen, globalen und anderen Identifikationen- zu einem wichtigen Bezugspunkt für wählbare, mediale konstruierte Mehrfachidentitäten wird (Heidenreich 2001).

Offe und Grimm gehen davon aus, dass Solidarität, Handel und Kommunikation untereinander nicht stärker wachsen und zum zusammenwachsen beitragen, aber hier liegen sie falsch, denn gerade unter dem Deckmantel gemeinsamer Rahmenbedingungen entstehen stabile Wachstumsimpulse (Friese/Wagner 2002). Vergleicht man den Stand der Handelsbeziehungen und der Lebensumstände vom beginn des europäischen Integrationsprozesses (1945) und heute, so lässt sich deutlich diagnostizieren, dass sich über die letzten Sechzigjahren enorme Verbesserungen ergeben haben. Gerade die Zunahme an Sozialstaatlichkeit in allen europäischen Ländern ist ein guter Beweis für die Wirkung der integrierenden Abkommen. Die Basis dieser Abkommen bildete und bildet die Wirtschaftspolitik, die durch diese gestärkt werden sollte und wurde. Es lässt sich abschließend festhalten, dass es ohne diese Abkommen keine so stark wachsende Wirtschaft in allen EU-Ländern gegeben hätten und ohne die wirtschaftlichen Erfolge keine so gute Sozialpolitik, die in allen EU-Staaten eine hohe Priorität bei den Bürgern besitzt.

1.2 Towards a european technocracy

Derzeit besteht zwar zwischen politischer Realität und Philosophie ein demokratisches Defizit, aber trotzdem betonen Friese/Wagner das der Effizienz einer zentralen EU-Regierung, bei inhaltlichen Fragen europäischer Politik, eine größere Bedeutung beizumessen ist als den nationalen Regierungen. So spricht sich Scharpf, im Sinne von Offe und Grimm, für eine demokratische Legitimation nur auf nationalstaatlicher Ebene aus und stellt die These auf, dass eine wohlfahrtsorientierte, bedingt weisungsfähige Europapolitik nicht unbedingt dieser Grundlage bedarf. Folglich kommt es zu einem Nebeneinander von Nationaldemokratien und europäischer Technokratie. In dieser Koexistenz besteht für Scharpf die beste Lösung um die unterschiedlichen Gesellschaften in Fragen der Wirtschaft und des Sozialen zu steuern. Diese Aussage findet man auch bei Offe, Grimm und Majone. Gerade die wirtschaftliche Entwicklung ist eines der großen Projekte und Aufgaben der EU in den kommenden Jahren. Hieraus resultiert meiner Meinung nach der Bedarf nach zentraler Gestaltung der Rahmenbedingungen. Die Mitgliedsstaaten haben hierfür in den vergangen Jahren Kompetenzen an die EU abgetreten und es werden vermutlich weitere Folgen. Gerade Wirtschafts- und Sozialpolitik bilden, wie bereit erwähnt, einen Eckpunkt gemeinsamer Interessen der EU-Bürger. Dies hört sich vielleicht etwas vage an, ist aber von höchster Brisanz, denn Europa ist ein großer Binnenmarkt, der gemeinsame Regeln benötigt. Alles andere würde die Idee der EU at absurdum führen. Ein weiterer gemeinsamer Punkt, bezogen auf die Kompetenzen der EU, ist die gemeinsame Außenpolitik. Bezüglich der Außenpolitik ist es nur ratsam mit einer Stimme zusprechen und nicht wie bisher in Vielfalt.

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