Der Elysée-Vertrag

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Ausdruck des Willens zur Versöhnung
1. Entwicklung vor 1958
2. Die Begegnung zweier Persönlichkeiten

III. Ausdruck verschiedene politische Interessen
1. verschiedene außenpolitische Ziele
2. verschiedene Vorstellungen Europas
3. Die Weltpolitischen Veränderungen 1958-1962

IV. Der Text
1. Die Entstehung
2. Kritiken
3. Inhalt

V. Erfolgen und Grenzen

VI. Anhang
1. Literaturverzeichnis
2. Dokumente

I. Einleitung

Die Geschichte der deutsch - französischen Beziehungen ist geprägt von Gegensätzen.

Die drei blutigen Kriege, in denen sich Frankreich und Deutschland in 70. Jahre bekämpften, führten zu einer außerordentlich negativen Beeinflussung des Bildes des jeweiligen Nachbarn und zur Entstehung der mehr als fragwürdige Legende der „Erbfeindschaft“. Dennoch hat sich dieses Bild nach dem Zweiten Weltkrieg sehr schnell gewandelt. Frankreich und Deutschland entwickelten eine bevorzugte Partnerschaft und bereits zwanzig Jahre nach Ende des schrecklichen Krieges waren die beiden Völker unzertrennliche Verbündete geworden. Die früher für kaum möglich gehaltenen Aussöhnung vollzog sich innerhalb einer einzigen Generation. Die Geschichte bietet wenige Beispiele für einen derart raschen Wandel in der Beziehungen zweier Nationen. Die deutsch-französische Entente erscheint jedoch heute genauso selbstverständlich wie vor noch nicht allzu langer Zeit die deutsch-französische Feindschaft.

Der am 22. Januar 1963 im Paris unterzeichnete Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit, oft auch als „Elysée - Vertrag“ oder „Freundschaftsvertrag“ bezeichnet, wird allgemein als Symbol der Versöhnung beider Völker gefeiert. Er wird als das Werk zwei Männer, das General Charles de Gaulles und des Bundeskanzlers Konrad Adenauer, als selbstverständlicher Höhepunkt einer Freundschaft, die sich seit ihren erste Begegnung in Colombey-les-deux-Eglises immer verdichtet hatte, verstanden. Doch das Wohlwollen, mit dem der Vertrag heutzutage beurteilen wird, täuscht. Denn beim genaueren Hinsehen zeigt sich, daß jenes was von Willy Brandt zur Zeit seiner Kanzlerschaft gern als „entente élémentaire“^[1] gekennzeichnet worden ist, zur Zeit seine Unterzeichnung als anderes als eine Selbstverständlichkeit war. Es wird auch deutlich, daß es nicht der Sinn und Zweck des Vertrages war, einen Schlußstrich unter die Aussöhnung der beider Nationen zu setzten.

Um heute ein gerechtes Bild dieses Vertrag zu zeichnen, muß man sich die Entstehungssituation und die Absichten der Vertragsväter auf der Grundlage des sehr umfangreichen Quellenmaterials sehr genau vor Augen führen. Außerdem darf nicht unerwähnt bleiben, daß der Deutsch - Französische Vertrag zur Zeit seines Abschlusses nirgendwo in der Welt (nicht einmal in Deutschland oder Frankreich) Zustimmung gefunden hatte: es war ein heftig umstrittener Schritt, den Adenauer und de Gaulle damals gegen die Widerstände ganz bewußt vollzogen, um einen Weg in die Zukunft zu weisen, um neue Perspektive zu öffnen. Schließlich muß man mit Erstaunen dem merkwürdigen Umstand Rechnung tragen, wie kurzfristig, fast muß man sagen, improvisiert, es zum Vertrag gekommen ist: tatsächlich ist der Vertrag das Ergebnis von Überlegungen gewesen, die sich auf wenige Tage im Januar 1963 zusammendrängten.

Schließlich gilt es, fast 35 Jahre danach, eine Bilanz seiner tatsächliche Wirkung zu ziehen. Welche Ziele der Väter des Vertrages wurden erreicht? Inwieweit wurden die Bestimmungen des Vertrages, insbesondere der Zwang zur regelmäßigen politischen Konsultationen der Regierungs- und Staatschefs, eingehalten? Was hat die deutsch-französische „Achse“ für den europäischen Integrationsprozeß bewirkt? Welche Tragweite haben die daraus geschaffene Einrichtungen, wie z. B. das Deutsch - Französische Jugendwerk?...

II. Ausdruck des Willens zur Versöhnung

1. Entwicklung vor 1958

Nach dem II. Weltkrieg war das Ziel der französischen Regierung klar: es galt als erstes kompromißlos darüber zu wachen, daß Deutschland nicht zur erneuten Bedrohung Frankreichs werden konnte. Die Sicherheit Frankreichs solle durch eine dauernde Schwächung Deutschlands erreicht werden; absolute Dezentralisierung, Abtrennung und Internationalisierung des Ruhrgebiets, Besetzung des Rheinlands sollten dazu dienen. Diese Politik, aus psychologischen Gründen zwar verständlich, war jedoch politisch nicht durchsetzbar. Denn indem Westdeutschland als strategische Zone US-amerikanischer Sicherheit gegen den Kommunismus interessant wurde, drohte der französische Regierung mit dieser Deutschlandpolitik die politische und vor allem die wirtschaftliche Isolierung. Da aber Frankreich wirtschaftlich dringend auf die Unterstützung seiner Alliierten angewiesen war, mußte es seine Politik revidieren: im Zeichen des sich anbahnenden Ost - West- Konflikts ging also Frankreich, halb gezwungen, halb überzeugt, seinen Weg zur Verständigung. Die Integrationspolitik erwies sich dann, unter anderem, als glücklicher Rettungsanker für die französische Deutschlandpolitik. Sie gab Frankreich die Möglichkeit doch an der Gestaltung der europäischen Nachkriegsordnung mitzuwirken und, noch wichtiger, Deutschland wenigsten durch Partnerschaft zu kontrollieren^[2]. Adenauer, der schon im November 1946 (nur sechs Wochen nach seiner Wahl zum Bundeskanzler) sich entschlossen erklärt hatte, die deutsch-französische Verständigung zum Ausgangspunkt seiner Politik zu machen, sah seinerseits im Schumans Vorschlag die Möglichkeit, der Bundesrepublik eine gleichberechtigte Stellung zu verschaffen, den Westen insgesamt zu stärken und einen Ausgleich mit Frankreich auch über das Saarproblem zu erreichen.

Doch darf man den Willen zur Aussöhnung in beiden Ländern nicht unterschätzen. Denn unter dem Eindruck des völligen Scheiterns der in Versailles geschaffenen Friedensordnung gab es schon sehr früh Stimmen (noch während des Krieges), die vor den Folgen einer Politik der Ausbeutung und der Revanche warnten und Vorstellungen über einen europäische Zusammenarbeit nach dem Krieg, die auf einen Bundesstaat zielte, entwickelten. Der Vorschlag des Außenministers Robert Schuman, zwischen Frankreich, der Bundesrepublik, den Benelux-Staaten und Italien einen gemeinsamen Mark für Kohle und Strahl zu bilden, steigerte die verbreitete Europa-Begeisterung. Die Saarfrage, diese schwere Hypothek der Normalisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, konnte schon 1956 abgetragen werden. Und daß die Rückkehr der Saar an Deutschland von der französische Regierung und vor allem von der Öffentlichkeit in Frankreich klaglos akzeptiert wurde, war ein Beweis dafür, wie sehr sich die deutsch-französischen Beziehungen entspannt und normalisiert hatten. Mit dieser Regelung gab es zwischen beiden Ländern keine strittige Frage mehr und alle Elemente waren nun für einen neuen Start gegeben. Bald darauf folgten die gemeinsamen ersten Schritte der europäische Integration: den zeitlich nicht befristeten „Römischen Verträgen“, in dem sich Deutschland und Frankreich zusammen mit vier anderen Staaten verpflichteten, engere politische Beziehungen untereinander zu fördern, und die gleichzeitig geschaffene supranationale Institutionen, die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM), sowie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Man fing an, von einer gemeinsamer Währung zu träumen.

Selbst wenn de Gaulle, der als Wegbereiter der deutsch-französischen Aussöhnung sowie jener Kooperation beider Länder gilt, nicht seiner eigentliche Initiator war, brachte seinen Rückkehr 1958 eine entscheidende Wende. Denn die Möglichkeiten für eine umfassende deutsch-französische Zusammenarbeit waren davor sehr dadurch begrenzt gewesen, daß etwa alle neuen Monate ein neuer Ministerpräsident in die Regierung kam. Mit einer solchen Persönlichkeit und einem solchen Ruf, wie dem von de Gaulle, konnte man schon vermuten, daß es nicht mehr der Fall sein werde. Jedoch weckte de Gaulles Rückkehr an die Macht bei den Anhänger der europäischen Einigung zunächst mehr Sorgen als Hoffnungen. Unvergessen waren seine geäußerte Vorstellungen der französischen Deutschlandpolitik nach dem Krieg. Außerdem wußte man von de Gaulle, daß er ein geschworener Feind supranationaler Konstruktion war und gegen die EGKS und die EVG agitiert hatte. In Deutschland galt er geradezu als Verkörperung des französischen Nationalismus. „Wenn Herr de Gaulle kommt, der macht Europa kaputt“ sagte der Kanzler im Frühjahr 1958^[3]. Damit äußerte er ein allgemeines Urteil in der deutschen Öffentlichkeit. Doch de Gaulle akzeptierte zur freudigen Überraschung seiner Partnern die neuen Europäischen Gemeinschaften und legte dem Fortgang der europäischen Integration kein Hindernis in den Weg. Denn de Gaulle, der immer mit Hochachtung vom „großen deutschen Volk“ gesprochen hatte, hatte den Nutzen der europäischen Integration, und insbesondere der deutsch-französischer Zusammenarbeit, für seiner Politik erkannt.

2. Die Begegnung zweier Persönlichkeiten

Adenauer wurde im September 1958 in de Gaulles Familiensitz in Colombey-les-deux-Eglises eingeladen. Keinem anderen ausländischen Politiker war zuvor oder auch später vom General diese Ehre erwiesen worden. Aber de Gaulle hatte Adenauer schon kurz nach seinem Amtsantritt eingeladen und Adenauer hatte sich erst mit der Feststellung geziert, als Vertreter eines besiegten Landes könne er nicht als erster zu Herrn de Gaulle nach Paris fahren; der General werde das verstehen. Diese Argumentation Adenauer ist seltsam^[4]. Schließlich hatte er bislang nie gezögert, als Vertreter des besiegten Deutschland irgendwo hinzureisen: nach Amerika, nach England, nach Rußland... Auch in Frankreich war er vor de Gaulles Amtsantritt schon einige Male gewesen. Vielleicht gedachte er der etwas unerfreulichen Umstände seines ersten Besuches in Paris im Jahre 1951? Damals gab ihm nämlich weder der französische Außenminister auf dem Flugfeld die Ehre, noch der Ministerpräsident. Und noch beim Verfassen seiner Memoiren ließ er diesen Fauxpas nicht ganz unerwähnt. Doch der tiefe Grund für sein Zögern dürfte ein anderer gewesen sein: sowohl in seinen „Erinnerungen“ als auch in späteren Gesprächen hatte der Kanzler nämlich betont, daß er mit großer Sorge zu de Gaulle gefahren sei. „ Ich war von großer Sorge erfüllt, denn ich befürchtete, die Denkweise von de Gaulle wäre von der meinigen so grundverschieden, daß eine Verständigung zwischen uns beiden außerordentlich schwierig wäre.“^[5]. Er konnte aber ein solches Angebot nicht ablehnen, und gerade damit rechnete wahrscheinlich De Gaulle, als er dies vorschlug. Auf der Rückreise von einem Urlaubsaufenthalt in der Schweiz nahm also Adenauer diesen Umweg über Lothringen. Er blieb 24 Stunden.

Später unterstrich der Bundeskanzler immer, wie nachhaltig dieses kurze persönliche Zusammensein sein Bild vom General verändert hat. In späteren Jahren sagte er selbst, daß er seit dieser ersten Begegnung „Sympathie für de Gaulle empfunden habe“.^[6] Dies wahrscheinlich nicht zuletzt, weil de Gaulle gleich am Anfang ihrer Unterredung sich von den Auffassungen, die er in der ersten Nachkriegszeit über Deutschland und die Gestaltung seiner Zukunft geäußert hatte, distanzierte: er habe sich überzeugt, so sagte er, daß die Bundesrepublik, und zwar nicht zuletzt dank der Arbeit Adenauers, ein demokratisches Staatswesen geworden sei, das ihm Achtung einflöße... Beide Männer begründeten auf jeden Fall eine Freundschaft, sicher die erstaunlichste (denn beide Männer sind nach Lebensweg und Temperament sehr verschieden), vielleicht aber auch die solideste, die sich unter Politikern ihres Ranges in der Nachkriegszeit entwickelte. Es wird immer eine nicht zu schließende Lücke bleiben, daß Adenauer die „Erinnerungen“ nicht mehr zu Ende schreiben konnte. Aber allein die im vierten Band postum erschienen Fragmente zeigen deutlich, wo Adenauer das Schwergewicht der Jahre 1959 bis 1963 sah: zehn von den insgesamt fünfzehn Kapiteln gelten Gesprächen mit de Gaulle. Gewiß hätte sich in der endgültigen Ausarbeitung dieses Übergewicht weniger deutlich niedergeschlagen, aber der Schwerpunkt wäre sicherlich der selbe geblieben. Diese persönliche Seite des Treffens von Colombey mußte beleuchtet werden, denn die persönlichen Beziehungen und das Urteil voneinander, die sie dort entwickelten, stellten einen wichtigen Faktor in der zukünftige deutsch-französischen Politik dar. Sein historischen Charakter verdankte es jedoch nicht nur der Begegnung zweier Persönlichkeiten. Sein Wert lag vielmehr darin, daß sich nach erschöpfender Untersuchung der Probleme, denen sich die beiden Länder gegenüberstand, einer weitreichenden Übereinstimmung sich offenbarte, die Basis für eine engere Zusammenarbeit bot, die noch organisiert werden müsse^[7].

So positiv diese Begegnung auch verlief, stellte sie erst nur den Anfang einer langen Entwicklung dar. Von einer deutsch-französischen „Achse“ war in Colombey noch nicht die Rede gewesen. Sicher wurde die besondere Solidarität der beiden Länder stark hervorgehoben, dennoch war sie nur als Teil eines europäischen Systems konzipiert. Und es dauerte noch fast vier Jahre, bis diese besondere Freundschaft beider Männer zur feierlichen Besiegelung der Freundschaft beider Völker führte. Zwei erstaunliche Volkskundgebungen markieren das, was als Ende dieser Entwicklung gesehen werden kann. Sie wurden in jeden der beiden Staaten zu politischen Hauptereignissen, die mit ungewöhnlichem Aufwand in Szene gesetzt wurden. Im Juli 1962, lud de Gaulle der Bundeskanzler zu einer offiziellen Reise durch Frankreich ein, bei der er ihn feierte und feiern ließ. In Paris ebenso wie in der Provinz brachte die Bevölkerung ohne jeden Vorbehalt ihre Sympathie- und Freundschaftsgefühle zum Ausdruck. Beide Staatsmänner nahmen eine Truppenparade auf den Schlachtfeldern der Champagne ab und wohnten einer Gottesdienst in der Kathedrale von Reims bei. Kurz darauf (im September 1962) erwiderte General de Gaulle diesen Besuch durch einer Rundreise von eine Woche durch die Bundesrepublik Deutschland. Er hatte den Wunsch geäußert, möglichst häufig mit der deutschen Bevölkerung in Verbindung zu kommen, und ihm schlugen Stürme der Begeisterung entgegen^[8]. Er hat es einem Zuhörern damals auch leicht gemacht, ihn zu jubeln: er feierte die Aussöhnung zwischen Galliern und Germanen, sagte, daß sie ein großes Volk seien, und sie hatten es lange nicht gehört und nicht gerade aus seinem Munde erwartet... Er hat sich auch die Mühe gemacht, mehrere Ansprachen auf deutsch einzustudieren. Kein ausländischer Staatsmann, außer Kennedy, hat es so verstanden, die Herzen der Deutschen zu gewinnen. Oft wird daraufhin der Vertrag vom 22. Januar 1963 als „überflüssiger Vertrag“ zitiert. Warum war es nötig, die deutsch - französische Aussöhnung durch einen Vertrag zu krönen, wenn sie, was viel wichtiger war, bereits stattgefunden hatte?

Eine genaue Analyse des Zusammenspiels dieser beiden stolzen und komplizierten Staatsmänner läßt aber erkennen, daß sie in ihren langen Gesprächen nicht nur ein ganz einzigartiges Verhältnis gegenseitigen Respekts und Vertrauens, sondern auch eine große beiderseitigen Kompromißbereitschaft entwickelten. Denn sie waren keineswegs immer einig, und immer wieder schlichen sich Mißverständnisse. Sie hatten nämlich verschiedene politische Auffassungen der Welt und verschiedene politische Zielvorstellungen.

[...]

^[1] kann unter anderen als „selbstverständliche Verständnis“ übersetzt werden.

^[2] Woyke, Wichard:

Frankreichs Außenpolitik, von de Gaulle bis Mitterand.

^[3] Zitat nach Schwarz, Hans - Peter (Hrsg): Adenauers Regierungsstil, S. 25.

^[4] Kusterer, Hermann: Der Kanzler und der General, eine Betrachtung.

^[5] Adenauer, Konrad: Erinnerungen, 3. Band, Stuttgart, 1968 „ Ich war von großer Sorge erfüllt, denn ich befürchtete, die Denkweise von de Gaulle wäre von der meinigen so grundverschieden, daß eine Verständigung zwischen uns beiden außerordentlich schwierig wäre.“.

^[6] Konrad, Adenauer: Erinnerungen, S. 424.

^[7] sieh in Anhang Dokument n°1, Kommuniqué vom 14. September 1958.

^[8] sieh in Anhang Dokument n°2, Kommuniqué vom 9. September 1962