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Die Kanzlerdemokratie - Führungsstile der Bundeskanzler in der Bundesrepublik Deutschland

Hausarbeit 2004 17 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Merkmale einer Kanzlerdemokratie nach Karlheinz Niclauß

3. Führungsstile vergangener Bundeskanzler in ihren Regierungszeiten
3.1. Konrad Adenauer
3.2. Ludwig Erhard
3.3. Kurt Georg Kiesinger
3.4. Willy Brandt
3.5. Helmut Schmidt
3.6. Helmut Kohl

4. Regierungsstil von Gerhard Schröder in seiner bisherigen Amtszeit

5. Zusammenfassung

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit langer Zeit besteht in der Bundesrepublik Deutschland die Diskussion um die Machtverhältnisse im Bundestag und speziell die Stellung des Bundeskanzlers mit seinen weitreichenden Kompetenzen. Viele Meinungen existieren darüber, ob man die BRD aufgrund der ausgeprägten Stellung des Kanzlers als eine Kanzlerdemokratie bezeichnen kann. In meiner Hausarbeit möchte ich zunächst die Führungsstile vergangener Bundeskanzler untersuchen und anhand ausgewählter Beispiele belegen, ob sie einen eher „starken“ oder „schwachen“ Regierungsstil verfolgten. Um zu diesem Ergebnis zu kommen, möchte ich im Wesentlichen den Zusammenhang von der Persönlichkeit und Stellung des Kanzlers in der BRD untersuchen. Aufgrund von zeitökonomischen Gründen werde ich dabei nur kurz auf die Geschichte ihrer Wahl, äußere Rahmenbedingungen ihrer Kanzlerschaft und ihre Persönlichkeit eingehen. Um nicht zu detailliert zu beschreiben, beziehe ich mich auf bestimmte wichtige Ereignisse und lasse Einzelheiten außer acht. Ich möchte mit dieser Hausarbeit vor allem einen groben Überblick über die einzelnen Amtszeiten geben und letztendlich eine Einschätzung des Regierungsstils vom derzeitigen Bundeskanzler Gerhard Schröder versuchen. In der derzeitigen Literaturlage lässt sich wegen der Aktualität wenig über den amtierenden Kanzler finden, weshalb ich mich bei meiner Arbeit nicht auf umfangreiche Literatur beziehen kann. Meinen Beurteilungen über die Regierungsstile lege ich hauptsächlich die Merkmale der Kanzlerdemokratie nach dem Politikwissenschaftler Karlheinz Niclauß zu Grunde. Abschließend werde ich in meiner Zusammenfassung einen prägnanten Vergleich aller Bundeskanzler anstellen und Schlussfolgerungen daraus ziehen.

2. Merkmale einer Kanzlerdemokratie nach Karlheinz Niclauß

Laut dem Grundgesetz der BRD bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik. Diese Aussage jedoch setzt lediglich einen sehr weitgefassten Rahmen an den sich der Bundeskanzler halten kann. In wie weit der einzelne Regierungschef seine Kompetenzen ausschöpft, liegt an seiner Persönlichkeit, der politischen Gestaltungs- und Durchsetzungskraft sowie an konkreten politischen Problemlagen und den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen.

In seinem Buch „Die Kanzlerdemokratie“ beschrieb Karlheinz Niclauß die Kanzlerdemokratie mit folgenden Merkmalen. Zum einen sollte eine praktische Dominanz des Kanzlerprinzips gegenüber dem Ressort- und Kabinettsprinzips herrschen. D.h. der Bundeskanzler sollte in der Lage sein, die ihm zugeschriebene Richtlinienkompetenz bei politischen Problemlagen zu nutzen und die Belange von ihm bzw. der Mehrheitspartei durchzusetzen. Der Begriff „Richtlinien“ bezieht sich hierbei auf alle Angelegenheiten „die für die Gesamtpolitik der Bundesregierung bedeutsam sind“[1]. Der Kanzler soll weniger konkrete Aussagen treffen, viel mehr besteht seine Aufgabe darin allgemeine Grundsätze aufzustellen. Diese Richtlinienkompetenz ist die Befugnis „nach der der Kanzler in allen Zweifelsfällen seine Vorstellungen durchsetzen können muss“[2]. Des Weiteren muss ein persönliches Prestige des Kanzlers vorhanden sein, das ihm zumindest bei der Regierung und einem Großteil der Wählerschaft einen sogenannten „Kanzlerbonus“ verschafft. Politische Konfliktaustragungen zwischen Kanzler und Kanzlerkandidaten werden meist personalisiert, d.h. oft werden Kandidaten für den Tag der Wahl aufgebaut, während die Amtsinhaber stetig die Mühen der Ebenen durchstehen müssen. Kanzlerkandidaten tauchen eher als Kometen auf, für die eine ganz bestimmte Inszenierung gemacht werden muss[3]. Es besteht eine enge Verknüpfung zwischen Amt des Bundeskanzlers und der Führung der größten Partei. Um aber von einer Kanzlerdemokratie sprechen zu können, ist vor allem das starke Engagement des Bundeskanzlers in der Außerpolitik notwendig. Dabei geht es hauptsächlich um ein weiteres symbolhaftes Spiel- und Aktionsfeld des Kanzlers. In den Vordergrund treten jene große Ereignisse und Gesten, die bereits einen Platz in der Geschichte gewonnen haben. Die Politik der Kanzlerdemokratie zeichnet sich aber vor allem durch den Gegensatz zwischen einem Regierungslager und einer Opposition aus[4].

Natürlich muss ein Bundeskanzler nicht alle diese Merkmale erfüllen, damit von einer Kanzlerdemokratie die Rede sein kann. Aber zumindest dürfte jeder vergangene Regierungschef diese Eigenschaften angestrebt haben, um sein Position als „starker Kanzler“ zu sichern.

3. Führungsstile vergangener Bundeskanzler in ihren Regierungszeiten

3.1. Konrad Adenauer

„Am Anfang war Adenauer“[5] heißt es und zu Recht wird gesagt, dass er mit seinem Führungsstil den Rahmen zukünftiger Bundeskanzler prägte. Als Präsident des Parlamentarischen Rates war er bekannt geworden, aber als nationale Führungsfigur kam er anfangs weniger in Frage. Er nutzte das Fehlen einer funktionierenden Parteiorganisation für sich aus und stellte so die Weichen für seine eigene Kanzlerschaft. Dies tat er vor allem darin, dass er sich durch informelle Gespräche z.B. mit dem bayrischen Ministerpräsidenten vorab verständigte und eine eventuelle Zusammenarbeit mit der SPD verhinderte, die sich aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen sowie politischen Lage nach Sicht vieler aufdrängte.

Mit seiner Regierungserklärung vom 20.09.1949 stellte Adenauer die bürgerliche Koalition als Erfüllung des Wählerwillens dar: “Das deutsche Volk hat sich mit großer Mehrheit gegen die Planwirtschaft ausgesprochen. Eine Koalition zwischen den Parteien, die die Planwirtschaft verworfen und denjenigen, die sie bejaht haben, würde dem Willen der Mehrheit der Wähler geradezu entgegengerichtet sein.“[6] Adenauers Entscheidung für eine bürgerliche Koalition erwies sich später als entscheidende Strategie, um die CDU/CSU als Regierungspartei für viele Jahre festigen zu können. Weiterhin verfolgte die Regierungspartei unter der Führung Adenauers eine marktwirtschaftliche Richtung als Ziel, die später gegen alle sozialistischen und staatwirtschaftlichen Vorstellungen durchgesetzt wurde. Dank günstiger Rahmenbedingungen in der Politik und Weltwirtschaft wurde diese Orientierung zum Erfolg.

Ausschlaggebende Rolle spielte dabei natürlich die Persönlichkeit von Konrad Adenauer. Mit Ludwig Erhard an seiner Seite standen zwei charismatische Persönlichkeiten im Blickpunkt der Politik, die zum einen das „Wirtschaftswunder“, zum anderen die Wiedereingliederung Deutschlands in die internationale Staatengemeinschaft symbolisierten. Dies zeigte sich auch in der nächsten Bundestagswahl 1957, bei der die CDU/CSU mit einer absoluten Mehrheit gewann. Konrad Adenauer war zu diesem Zeitpunkt bereits 81 Jahre alt und die Partei dachte über einen möglichen Nachfolger nach, der in Ludwig Erhard gefunden wurde. Nur war der Amtsinhaber keineswegs bereit, seine Position zu räumen und hielt seinen Wirtschaftsminister zudem für einen ungeeigneten Kanzlerkandidaten. Um seinen unvermeidlichen Nachfolger dennoch „im Auge zu haben“, plante Adenauer sich für das Amt des Präsidenten zu bewerben. Dieses Vorhaben zog er jedoch später zurück, wodurch seine Autorität erheblich geschwächt wurde. Weitere Fehlentscheidungen folgten und ließen erste Zweifel an dem Mann zu, der für seine einsamen Entschlüsse bekannt war.

[...]


[1] Ortwein, Heike/ Pilz, Frank: Das politische System Deutschlands. Oldenbourg 2000, S. 184

[2] Hesse, Joachim Jens/ Ellwein, Thomas: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Opladen

1992, S.279

[3] Vgl. März, Peter: An der Spitze der Macht. Kanzlerschaften und Wettbewerber in Deutschland. München

2002, S. 85

[4] Vgl. Niclauß, Karlheinz: Kanzlerdemokratie. Bonner Regierungspraxis von Adenauer bis Kohl, Stuttgart 1988,

S. 67 ff.

[5] Barning, Arnulf: Außenpolitik in Adenauers Kanzlerdemokratie, TB-Ausgabe, Bd., München 1971, S. 17

[6] Deutscher Bundestag, Stenogr. Ber. Vom 20.9.1949, S. 22

Details

Seiten
17
Jahr
2004
ISBN (eBook)
9783638474726
Dateigröße
477 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v51523
Institution / Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena – Politikwissenschaft
Note
2,7
Schlagworte
Kanzlerdemokratie Führungsstile Bundeskanzler Bundesrepublik Deutschland Bundesregierung
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