Der Drogenkrieg - Der Einsatz der US-Streitkräfte in Mittelamerika

Inhaltsverzeichnis

1 Konfliktlage

2 Voraussetzungen für den Einsatz

3 Beteiligte Parteien und ihre Ziele
3.1 US-Institutionen und Behörden
3.2 Staaten
3.3 Rebellengruppen

4 Low-Intensity Conflict (LIC)
4.1 Andenstrategie
4.2 Operation Ghost Zone Bolivien 1992

5 Überwachung der See- und Landwege in die USA

6 Die Wirksamkeit der Einsätze

7 Tendenzen im Drogenkrieg
7.1 Zertifizierung
7.2 Plan Colombia

8 Literaturverzeichnis

1 Konfliktlage

Seit Mitte der achtziger Jahre hat das Problem des zunehmenden Konsums von illegalen Drogen in den USA in der amerikanischen Öffentlichkeit zur starker Besorgnis geführt. Dabei wurde Kokain- und Crackkonsum als Ursache für die rasant gestiegene Kriminalität angesehen. Die politische Führung führte das Problem auf das Angebot von illegalen Drogen aus Lateinamerika zurück. Die Reduzierung des Drogenkonsums der US-Amerikaner sollte durch die Vernichtung von Kokafeldern und Laboratorien in den Anbauländern erreicht werden. Verschärfung von Grenzkontrollen zu Wasser und auf dem Landweg zum Nachbarland Mexiko sollten ebenfalls der Reduzierung des Angebots dienen.^[1] Diese Arbeit soll die Bedingungen, die Umsetzung und die Folgen des Einsatzes von US-Streitkräften in Lateinamerika darstellen und auswerten.

2 Voraussetzungen für den Einsatz

Die Drogenbekämpfung war nicht länger ein inneramerikanisches Problem, sondern umfaßte auch Tätigkeiten im Ausland. Die Bewältigung einer solchen Aufgabe konnte nach Meinung vieler amerikanischer Politiker nicht mehr von den zivilen Behörden gewährleistet werden. Das Know-how, die technischen und personellen Kapazitäten konnten allein durch die Streitkräfte erbracht werden.^[2]

Der Weg zum Einsatz von Streitkräften bei der Drogenbekämpfung begann mit der Änderung des Posse Comitatus Act. Präsident Reagan war maßgeblich an dieser Ausweitung der militärischen Aufgaben beteiligt. Die Gesetzesänderung hob die strikte Trennung zwischen polizeilichen und militärischen Aufgaben auf. Seitdem werden die zivilen Behörden, wie die Küstenwache, Zollbehörde und die DEA mit Ausbildung, Ausrüstung und Informationen von der US Navy, US Army, US Air Force unterstützt. Die Notwendigkeit des Einsatzes der Streitkräfte wurde 1986 weiter verstärkt als Präsident Reagan den National Security Decision Directive 221 unterzeichnete. Darin wurde der Drogenhandel^[3] „...zum ersten Mal als Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten...“^[4] bezeichnet.

Der Nachfolger Reagans Präsident Bush ging gegen den Drogenkonsum ähnlich entschieden vor wie sein Vorgänger. Das Verteidigungsministerium wurde auf Grund des National Defense Authorization Act im Jahr 1989 zur lead agency.^[5] Die Einschätzung des Drogenproblems seitens des Verteidigungsministeriums offenbart sich deutlich in der Stellungnahme des damaligen Verteidigungsministers Richard Cheney im September 1989:

„Die Lieferung illegaler Drogen in die Vereinigten Staaten von außerhalb, die

damit verbundene Gewalt und Instabilität und der Konsum illegaler Drogen

innerhalb des Landes stellen nach wie vor eine Gefahr für die Sicherheit der

Vereinigten Staaten dar.“^[6]

Der Einsatz der amerikanischen Streitkräfte war von jenen durchaus begrüßt worden. Nach Ende des Systemkonflikts standen den Verteidigungsministerium starke Mittelkürzungen bevor. So bot sich der „Drogenkrieg“ gerade zu an den Bedarf an Kapazitäten zu erhalten oder sogar in Angesicht der neuen Aufgaben zu erweitern.^[7] Im Laufe des „Drogenkrieges“ wurden die Mittel des Pentagons zur Drogenbekämpfung stetig erhöht. 1982 waren lediglich 5 Millionen Dollar dafür vorgesehen. Mitte der neunziger betrug diese Zahl eine Milliarde Dollar.^[8] In der Amtszeit Clintons wurde zwar die Nachfrage nach Drogen innerhalb der USA als wesentlicher Grund des Problems erkannt. So bestätigte der National Security Council (NSC) von Novermber 1993, daß die Mengen an in die USA eingeschmuggeltem Kokain nicht abnahmen. Die bisherige Konzentration auf Transitzonen wie Mexiko oder die Karibik kritisierte die Untersuchung als unergiebig. Die Regierung Clinton folgte dem Rat des NSC und richtete ihre Politik auf die Anbaustaaten.^[9] Die Politik der Regierung Clinton blieb, aber trotz anfänglicher Wahrnehmung der Bedeutung der Nachfrage, angebotsorientiert.

3 Beteiligte Parteien und ihre Ziele

3.1 US-Institutionen und Behörden

- Drug Enforcement Administration (DEA): Unter dem US-Präsidenten Nixon 1973 wurde

die zivile Behörde zur Drogenbekämpfung gegründet.^[10] Die DEA stellt den Kern

der Tactical Analysis Teams, die für die Planung der US Einsätze in Lateinamerika

zuständig sind.^[11]

- Weitere Behörden wie der FBI, das Außenministerium, der CIA, Customs Service, Secret Service, Internal Revenue Service und der Staatsanwaltschaft sind 1998 mit 2000^[12] Agenten vertreten gewesen. Es ist zu erwarten, daß ihre Zahl im Zuge des Plan Colombia noch gestiegen ist.^[13]

- Spezialeinheiten der US Army sind mit 2700 Ausbildern (1998) in Lateinamerika vertreten. Sie gehören zu 50 000 US Soldaten, die im jährlichen Wechsel durch Lateinamerika rutieren.^[14]

[...]

^[1] Vgl. Marby Donald: The Role of the Military. In: Drugs and foreign policy: a critical review. Boulder 1994.

S. 101.

^[2] Vgl. Marby, ebda. S. 101-102.

^[3] Vgl. Friesendorf Cornelius: Der internationale Drogenhandel als sicherheitspolitisches Risiko. Münster 2001. S. 50.

^[4] Zit. Friesendorf, ebda. S. 50.

^[5] Vgl. Friesendorf, a.a.O., S. 52.

^[6] Zit. Friesendorf, ebda., S. 53.

^[7] Vgl. Friesendorf, ebda., S. 53.

^[8] Vgl. Friesendorf, ebda., S. 50.

^[9] Vgl. Friesendorf, ebda., S. 54-58.

^[10] Vgl. Friesendorf, a.a.O., S. 49.

^[11] Vgl. Friesendorf, ebda., S. 54.

^[12] Die Zahlenangabe beinhaltet auch die Agenten der DEA

^[13] Vgl. Friesendorf, ebda., S. 59.

^[14] Vgl .Friesendorf, ebda., S. 113.