Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Inhaltsverzeichnis

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung

2 VON GEMEINSCHAFTEN ZU GEMEINSAMEN POLITIKEN
2.1 Europäische Gemeinschaften
2.2 Die EVG und EPZ als Vorstufen der GASP
2.3 Die GASP als zweite Säule der Europäischen Union
2.4 Struktur und Steuerung der GASP
2.4.1 Der europäische Rat
2.4.2 Der Ministerrat
2.4.3 Die Europäische Kommission
2.4.4 Das Europäische Parlament

3 GEMEINSAME STANDPUNKTE UND AKTIONEN
3.1 Die Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik
3.2 Finanzierung der GASP

4 SCHLUSSBETRACHTUNG

LITERATURVERZEICHNIS

Bücher

Internet

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Nach den beiden Weltkriegen, die einen Großteil an Zerstörung mit sich brachten gab der damalige britische Premierminister Winston Churchill den Hoffnungen und Wünschen europäischer Völker nach einem geeinten friedlichen Europa in seiner Rede am 19. Sep. 1946 in Zürich Ausdruck¹. Doch diese Bestrebungen stießen auf Widerstand, das sich aus den Ge- danken der Schaffung eines gemeinsamen Bundesstaates mit eigener einheitlicher Souveränität, und damit der Verzicht auf die eigenen nationa- len Souveränitäten entstand. Grundlage dieser Vorstellungen war die eu- ropäische Verfassung, die einen Bundesstaat mit einer europäischen Re- gierung, einem direkt wählbaren europäischen Parlament und einem eu- ropäischen Gerichtshof vorsah². Einen herausragenden Erfolg hingegen konnte in der Bereitschaft der europäischen Länder für eine enge Zusam- menarbeit auf wirtschaftlicher und politischer Ebene erzielt werden. Einen tatsächlichen Anstoß zur Realisierung eines geeinten Europas gaben die verwirklichte europäische Konvention zum Schutz der Menscherechte und Grundfreiheiten, die europäische Menschenrechtskommission und der europäische Gerichtshof für Menscherechte.

1.2 Zielsetzung

Diese Seminararbeit soll dem Leser die zweite Säule der EU näher brin- gen, und die Schwierigkeiten einer konkreten Politik in den Bereichen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik darstellen. Des weiteren wird Bezug zu den Organen der EU genommen, die also die Gestaltung und das Vorantreiben dieses Bereiches zu verantworten haben.

2 Von Gemeinschaften zu gemeinsamen Politiken

2.1 Europäische Gemeinschaften

Die Wichtigsten Ziele einer Einigung zwischen den westeuropäischen Staaten waren zum einen der wirtschaftliche Wiederaufbau und die politi- sche Aussöhnung, und zum anderen eine gemeinsame Verteidigung ge- genüber dem Osten aufzubauen. Dies ließ sich durch die Schaffung der sog. OECD-Staaten, also Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit, und der NATO, als zentrale Institution für die militärische Sicherheit des „freien Europas“ konkretisieren.³ Die Grundsteine einer Wirtschaftlichen Zusammenarbeit sind durch die drei Teil-Gemeinschaften gelegt worden. Das sind:

- Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
- Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
- Europäische Atomgemeinschaft (Euratom)

Nach der Integration der Märkte sollte die Integration der Politiken folgen. Es soll eine einheitliche europäische Währung und eine Gemeinsame Au- ßen- und Sicherheitspolitik entstehen. Maßgebend für diesen Integrati- onsprozesses war der sog. Vertag von Maastricht, der am 1. Nov. 1993 in Kraft trat. Damit verbunden wurde der Begriff „Europäische Union“ einge- führt.

Zur Hervorhebung des eigentlichen Zieles soll die nächste Abbildung der drei Säulen der EU einen Überblick verschaffen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.1: Die drei Säulen der EU in Anlehnung Erich Schmidt Verlag

2.2 Die EVG und EPZ als Vorstufen der GASP

Bevor in den nächsten Kapiteln die GASP behandelt wird, soll die EVG und die EPZ, also die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsge- meinschaft bzw. Europäische Politische Zusammenarbeit näher darge- stellt, und ihre Bedeutungen für die GASP hervorgehoben werden. Nach dem die beteiligten Gründerstaaten die drei Gemeinschaften EGKS, EWG und EURATOM auf erfolgreichem Wege brachten, dachte man auch über die Schaffung einer supranationalen Verteidigungsgemeinschaft nach. Diese letzte scheiterte an der Nationalversammlung Frankreichs 1951, und ließ dieses Thema von den europäischen Staatschefs erst in Den Haag 1969 wieder aufgreifen⁴. Das war somit die Geburtsstunde der EPZ, die dadurch entstand, dass sie von den Außenministern der beteiligten europäischen Ländern im Luxemburger Bericht vorgeschlagen wurde. Die EPZ beschäftigte sich, wenn auch zu Anfang sehr schwach mit verschie- denen gemeinschaftlichen außenpolitischen Fragen der Länder⁵. Der Lon- doner Bericht 1981 bekräftigte und festigte die Stellung der EPZ als In- strumentarium der politischen Einigung, und sah diesen politischen Be- reich weiter auszubauen⁶. Zu Beginn wurde die EPZ strikt vom EG- Sys- tem getrennt gehalten, um eben die Einzelsouveränitäten der einzelnen Länder zu erhalten. Sie wurde erst dann an dem europäischen Gemein- schaftssystem herangeführt als man merkte, dass es Sinn machte die EPZ zu stabilisieren und zu fördern, weil diese die gemeinsame Handlespolitik und die außenpolitische Zusammenarbeit zur Gestaltung der Außenbezie- hungen berührte⁷. In dem Vertrag von Maastricht, d. h. nach der Erneue- rung der Verträge wurde der EPZ einen besonderen Stellenwert gegeben, denn sie ist zur GASP umbenannt, und als zweite Säule der europäi- schen Union neben den beiden anderen Säulen institutionalisiert worden⁸. Maßgeblich sind die Art. J. 1 - 11 EUV.

2.3 Die GASP als zweite Säule der Europäischen Union

Die GASP baute auf Strukturen auf, die von der EPZ entwickelt wurden.⁹ Eine vertragliche Basis für die außenpolitische Zusammenarbeit der Unionsländer war die Einheitliche Europäische Akte (EEA), denn demnach sollten die EG und EPZ kohärente Politik betreiben.¹⁰

Was soll aber mit der GASP erzielt und realisiert werden? Im Titel V des EUV sind alle Kernpunkte dieses Politikbereiches enthalten. Demnach sind die Ziele der GASP im folgenden aufgeführt.

- Die Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Inte- ressen, der Unabhängigkeit und der Unversehrtheit der Union im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Natio- nen.
- Die Stärkung der Sicherheit der Union in allen ihren Formen.
- die Wahrung des Friedens und die Stärkung der internationalen Sicherheit entsprechend den Grundsätzen der Charta der Ver- einten Nationen sowie den Prinzipien der Schlussakte von Hel-

[...]

¹ Vgl.: Die Europäische Union, ElkeThiel 1998, S. 11

² Vgl.: Die Europäische Union, ElkeThiel 1998, S. 11

³ Vgl.: Die Europäische Union, ElkeThiel 1998, S. 14

⁴ Vgl.: Internet: Auswärtiges Amt

⁵ Vgl.: Internet: Auswärtiges Amt

⁶ Vgl.: Die Europäische Union, ElkeThiel 1998, S. 216

⁷ Vgl.: Reinhard Rummel In Literaturverzeichnis einfügen!!!!!

⁸ Vgl.: Die Europäische Union, ElkeThiel 1998, S. 219

⁹ Vgl.: Die Europäische Union, ElkeThiel 1998, S. 219

¹⁰ Vgl.: Internet EU-GASP.de