Die Beziehungen von Deutschland zu den USA unter der rot-grünen Bundesregierung

Inhalt

1 Einleitung

2 Die Beziehungen der beiden Länder
2.1 Historischer Hintergrund
2.2 Wichtige Aspekte der Beziehungen
2.2.1 Kosovokrieg
2.2.2 Terroranschläge vom 11. September
2.2.3 Afghanistankrieg
2.2.4 Irakkrieg
2.3 Die Beziehungen nach dem Irakkrieg

3 Fazit und Ausblick

4 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

In vorliegender Arbeit möchte ich gerne die Beziehungen von Deutschland zu den Vereinigten Staaten von Amerika in den fünf Jahren unter der rot-grünen Bundesregierung darstellen.

Beginnen werde ich mit dem historischen Hintergrund nach dem Zweiten Weltkrieg, denn er stellte sehr lange die Grundlage für die Beziehungen dar. „Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland [ist] ohne Bezugnahme auf die engen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika nicht zu verstehen.“^[1] Danach werde ich einzelne Punkte, die in der Beziehung von 1998-2005 eine Rolle spielten, vorstellen und deren Auswirkungen beschreiben. Dabei sind die Teilnahme deutscher Soldaten am Kosovokrieg zu nennen, die Terroranschläge am 11. September 2001 und der darauf folgende Einsatz im Afghanistankrieg. Während diese Aspekte das Verhältnis der Staaten positiv beeinflussten, bewirkte die Weigerung Deutschlands, am Irakkrieg teilzunehmen und so die Amerikaner zu unterstützen Irritationen und schädigte die Beziehung nachhaltig. Das Verhalten Deutschlands führte zu einem grundlegenden Umbruch und zum „Ende der transatlantischen Epoche.“^[2]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten^[3]

2 Die Beziehungen der beiden Länder

2.1 Historischer Hintergrund

Unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkriegs leitete die amerikanische Regierung den Truppenabzug ein. Allerdings war ein völliger Abzug der US-Streitkräfte nicht möglich, da man ansonsten das kriegsgeschwächte Europa der Sowjetunion ausgeliefert hätte. Als^[4] Folge davon fand eine Umorientierung in der amerikanischen Außenpolitik statt: Deutschland „wurde vom Feindstaat zum Verbündeten in der Auseinandersetzung mit dem als Bedrohung empfundenen Kommunismus Moskauer Prägung.“^[5] Eine langfristige Anwesenheit in Europa war vorgesehen, mit Westeuropa sollte zusammengearbeitet werden und Außenminister Byrnes wollte sogar mit Deutschland eng kooperieren und das kriegsgeschwächte Land materiell und politisch unterstützen. Es wurde die sogenannte Politik der Eindämmung geführt, die die Demokratie und die westliche Lebensform gegen den vordringen Kommunismus schützen sollte.

Dieser Hintergrund und vor allem die Wiedervereinigung Deutschlands und der Zusammenbruch der Sowjetunion sind wichtige Grundlagen für die Beziehungen zwischen Amerika und Deutschland und schließlich auch für die Veränderungen, die ich im Folgenden darstellen werde.

2.2 Wichtige Aspekte der Beziehungen

Zunächst werde ich einen kurzen Einblick in die Anfänge der rot-grünen Außenpolitik geben und danach die wichtigsten Punkte dieser beschreiben.

Schröder setzte nach seinem Amtsantritt im Oktober 1998 zunächst die Außenpolitik der Vorgängerregierung unter Kohl fort, was „für die Europapolitik oder die transatlantischen Beziehungen ebenso wie für den deutschen Wunsch nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder auch für die Auslandseinsätze der Bundeswehr“^[6] galt.

Die deutsche Außenpolitik gewann unter Schröder bald immer mehr an Bedeutung. Seine Reputation im Ausland wuchs und verhalf ihm dazu, innenpolitisch den Reformbedarf zu begründen.^[7]

Folgende Karikatur zeigt die positive außenpolitische Entwicklung von Schröder während der Regierungszeit sehr deutlich, im Gegensatz dazu aber auch die negative Entwicklung in innenpolitischen Bereichen.

VERWANDLUNG

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten^[8]

Schröder und sein grüner Außenminister vertraten zunächst „eine Klientel, die traditionell gegenüber realpolitischen Grundzügen in der Außenpolitik die größten Reserven hatte.“^[9] „Erst die Regierungsverantwortung zwang Rot-Grün zur Anerkennung realpolitischer Notwendigkeiten“^[10], was zum ersten Mal im Kosovokonflikt der Fall war.

2.2.1 Kosovokrieg

Der Kosovokonflikt stellte bald nach Regierungsantritt eine große Herausforderung für die Koalition dar. Deutschland beteiligte sich vom 24. März bis 10. Juni 1999 an der Seite der Vereinigten Staaten von Amerika und weiterer NATO-Staaten am Krieg im Kosovo, was ohne Mandat der Vereinten Nationen geschah. Zu diesem Zeitpunkt stellte diese Tatsache kein unüberwindbares Hindernis dar, wurde aber später als Begründung gegen eine Teilnahme am Irakkrieg benutzt.

Die Grundlage für den Einsatz wurde bereits unter der Vorgänger-Regierung gelegt, da schon 1996 und 1998 dem Einsatz von SFOR-Soldaten auf dem Balkan mit den Stimmen der damaligen Opposition zugestimmt wurde.^[11]

Der militärische Einsatz von deutschen Soldaten hatte historisches Gewicht, da erstmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder deutsche Soldaten direkt an einem Kampfeinsatz beteiligt waren.^[12] Es war aber für Deutschland notwendig, sich zu beteiligen, da „ein erneutes deutsches Abseitsstehen […] einen irreparablen Vertrauensverlust im Bündnis zur Folge gehabt [hätte].“^[13]

Innenpolitisch wurde der Einsatz damit begründet, dass eine humanitäre Katastrophe verhindert werden sollte. Dies ist wichtig, da Schröder und Fischer den Einsatz nicht „mit den Handlungszwängen der internationalen Politik begründeten, sondern an die pazifistischen und humanitären Wurzeln ihrer Parteien appellierten.“^[14] Fischer begründete seine Zustimmung folgendermaßen: „‚Nie wieder Auschwitz’ heißt heute ‚Wehret den Anfängen’.“^[15]

Dieser Vergleich mit dem dritten Reich ist sehr fraglich, da nach und nach immer mehr ans Licht kam, wie Informationen im Verteidigungsministerium umgedeutet und abgeändert wurden, wie Journalisten des WDR in dem Film ,Es begann mit einer Lüge’^[16] zeigten. Auf das Zitat von Fischer bezogen kann man sogar von einer „Instrumentalisierung deutscher Geschichte“^[17] sprechen, da das Vorhandensein von Konzentrationslagern nicht nachgewiesen werden konnte, aber verbreitet wurde. Auch die Existenz eines Hufeisenplans, welche als Legitimation für den Krieg ohne UN-Mandat herangezogen wurde, war sehr umstritten und stellte sich schließlich als Desinformation der Geheimdienste heraus. Die Zeitung ‚Die Zeit’ schrieb dazu:

[...]

^[1] Schild, Georg: Informationen zur politischen Bildung aktuell: Deutsch-amerikanische Beziehungen. Hg.: Bundeszentrale für politische Bildung 2003. S.3

^[2] Schöllgen, Gregor: Deutsche Außenpolitik in der Ära Schröder. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. 32-33/2005, 8. August 2005, Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament. S.6

^[3] http://www.stuttmann-karikaturen.de/archiv2.php# (vom 09.02.2003)

^[4] vgl.: Schild (2003)

^[5] ebd, S.6

^[6] Schöllgen (2005), S.3f

^[7] vgl.: Schöllgen (2005), S.3

^[8] http://www.burkhard-mohr.de/cartoon.show.php?id=1121 (vom 27.02.2004)

^[9] Schöllgen (2005), S.3

^[10] Hacke, Christian (a): Die Außenpolitik der Regierung Schröder/Fischer. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. 32-33/2005, 8. August 2005, Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament. S.9

^[11] vgl.: Schöllgen (2005), S.4

^[12] vgl.: Schöllgen, Gregor: Der Auftritt. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne. Berlin: Propyläen 2003. S.79

^[13] ebd, S.80

^[14] Schöllgen (2005), S.3

^[15] ebd

^[16] http://www.wdr.de/online/news/kosovoluege/ - Stand Dezember 2005

^[17] http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovo-Krieg - Stand Dezember 2005