Die völker- und unionsrechtliche Zulässigkeit einer Zurückweisung an der Grenze


Seminararbeit, 2018

43 Seiten, Note: 14 Punkte


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

B. Rechtliche Einordnung einer „Zurückweisung an der Grenze“
I. Begriffsbestimmungen
1. Völker- und Europarecht
2. Flüchtlingsbegriff
3. Transitzentren an der Grenze
II. Völkerrechtliche Einordnung
1. Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)
a) Refoulement-Verbot nach Art. 33 I GFK
aa) Strategien für Relativierungsversuche in der Praxis
(1) Einreiseverhinderung
(2) Schutzverweisung auf sichere Drittstaaten
(3) Weitung der Ausnahmen von Art. 33 II GFK
bb) Zusammenfassende Beurteilung der Relativierungsstrategien
b) Mögliche Modifikation des Art. 33 GFK wegen eines Massenzustroms
2. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
a) Refoulement-Verbot nach Art. 3 EMRK im Verhältnis zu Art. 33 II GFK
b) Verbot der Kollektivausweisung ausländischer Personen
c) Das Hirsi-Jamaa-Urteil
III. Europarechtliche Einordung
1. Primärrechtliche Schaffung eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
2. Sekundärrechtliche Verordnungen
a) Dublin-III-Verordnung
aa) Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Zurückweisung von Schutzsuchenden nach Art. 20 IV Dublin-III-VO
bb) „systemische Mängel“ am Beispiel von M.S.S. gegen Belgien und Griechenland
cc) Kritik und Reform zu Dublin-IV
b) Schengener Grenzkodex
aa) Zulässigkeit einer Zurückweisung an den EU-Binnengrenzen anhand vorübergehender Grenzkontrollen
bb) Zulässigkeit einer Zurückweisung an den EU-Außengrenzen

C. Fazit

Ende der Leseprobe aus 43 Seiten

Details

Titel
Die völker- und unionsrechtliche Zulässigkeit einer Zurückweisung an der Grenze
Hochschule
Universität Passau
Note
14 Punkte
Autor
Jahr
2018
Seiten
43
Katalognummer
V498574
ISBN (eBook)
9783346032454
ISBN (Buch)
9783346032461
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Genfer Flüchtlingskonvention, Refoulement-Verbot, Dublin-III-Verordnung, Schengener Grenzkodex
Arbeit zitieren
Hendrik Rausch (Autor:in), 2018, Die völker- und unionsrechtliche Zulässigkeit einer Zurückweisung an der Grenze, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/498574

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