Unmittelbare Demokratie als Konzept auf Bundesebene

Résumé ou Introduction

Primäres Ziel der folgenden Abhandlung soll nicht die Analyse der Gründe von Nichtwahl oder die Frage nach einer "Krise der Demokratie" sein, sondern sie soll schlichtweg das Für und Wider von bundesweiten Volksabstimmungen diskutieren. Denn nicht nur die oben genannte Frage spielt eine Rolle, sondern auch ökonomische und verfassungsrechtliche Fragen ergeben sich aus der genannten Problemstellung.

Zu Beginn wird ein grober Überblick über die aktuelle Situation in Deutschland gegeben. Konkret wird dargestellt, welche plebiszitären Elemente es in Deutschland auf den unterschiedlichsten Ebenen bereits gibt und welche Erfahrungen damit gemacht wurden. Danach werden die einzelnen Aspekte konträr diskutiert. Dies soll anhand von Umfragen in der Bevölkerung, Studien in Ländern mit einem großen plebiszitären Apparat und weiterführender Fachliteratur geschehen, sodass am Ende ein begründetes Urteil stehen kann.

Die Demokratie in Deutschland gibt momentan ein gespaltenes Bild ab. Zwar schreibt die Bundesrepublik ihre Erfolgsgeschichte weiter fort, aber die Politik zieht an vielen Menschen in diesem Land vorbei. So haben wir seit vielen Jahrzehnten eine konstant sinkende Wahlbeteiligung. Bei Bundestagswahlen stellen die Nichtwähler die zweitgrößte "Partei" und in Sachsen ging bei der letzten Landtagswahl im Jahre 2014 nicht einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten zu Wahl.

Die großen Parteien in Deutschland verzeichnen einen ebenfalls konstanten Mitgliederschwund. Die Rufe werden lauter endlich auch außerhalb der üblichen Wahltermine den Bürger über wichtige Entscheidungen abstimmen zu lassen.

Aus dieser Situation heraus, man möchte sie schon fast eine "demokratische Krise" nennen, ergibt sich umso dringlicher die Frage inwieweit bundesweite Volksentscheide ein höheres Engagement seitens der Bürger fördern und somit die Demokratie in Deutschland aus dieser "Krise" holen können.