Das iranische Atomprogramm und seine Auswirkungen auf die Region

Inhalt

1. Einleitung

2. Theoretische Einbettung
2.1 Neorealismus
2.2 Der neorealistische Ansatz nach Waltz
2.3 Analysekriterien

3. Das iranische Atomprogramm

4. Iran
4.1 Die iranische Außenpolitik gegenüber seinen Nachbarn
4.2 Einfluss Ägyptens auf die iranische Sicherheitspolitik
4.3 Das iranische Militärpotential
4.3.1 Das iranische Raketenprogramm
4.4 Zusammenfassung

5. Ägypten
5.1 Die ägyptische Außenpolitik gegenüber seinen Nachbarn
5.2 Einfluss des Irans auf die ägyptische Sicherheitspolitik
5.3 Das ägyptische Militärpotential
5.4 Zusammenfassung

6. Fazit

Literatur

1. Einleitung

Durch das iranische Atomprogramm sehen sich die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika einer großen Herausforderung gegenüber. Die Verhandlungen mit dem Iran haben zum Ziel, den Iran daran zu hindern, den gehindert den Brennstoffkreislauf zu schließen. Ein geschlossener Brennstoffkreislauf wird als Ausgangspunkt zum Bau von Atomwaffen betrachtet.^[1] Nicht nur im Westen löst das iranische Atomprogramm große Sorgen aus. Auch auf die Nachbarstaaten im Nahen Osten hat das Atomprogramm große Auswirkungen. Welche Auswirkungen das Programm auf die einzelnen Staaten hat, ist die Ausgangsfrage dieser Arbeit.

Diese Arbeit betrachtet exemplarisch die Auswirkungen des iranischen Atomprogramms auf den regionalen Nachbarn Ägypten. Ägypten tritt als ein Staat mit Führungsanspruch auf und sieht sich mit dem Iran in einem Konkurrenzverhältnis.^[2] Die säkulare Staatsrichtung Ägyptens steht dem Modell eines Gottesstaates in Iran^[3] diametral entgegen und macht eine Betrachtung der Auswirkungen wertvoll. Zusätzlich stellt sich die Frage, ob Ägypten sich gezwungen sieht, ebenfalls ein Nuklearprogramm aufzubauen. Die Beziehungen der betrachteten Staaten sind also hinsichtlich der Fragestellungen wie folgt gekennzeichnet:

- Beide Staaten streben eine Vormachtstellung in der Region an.
- Beide Staaten besitzen noch keine Atomwaffen.
- Beide Staaten stehen in einem Konkurrenzverhältnis zueinander.

Die Arbeit konzentriert sich auf die Untersuchung der folgende Fragen:

- Hat das iranische Atomprogramm Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik Ägyptens?
- Wird durch einen atomar bewaffneten Iran Ägypten gezwungen, selbst nuklear aufzurüsten?

Als theoretische Grundlage für eine Analyse der strategischen Auswirkungen des iranischen Atomprogramms auf Ägypten wird der neorealistische Ansatz gewählt. Dies erscheint als sinnvoll, weil zwei Staaten als Hauptakteure im Mittelpunkt der Untersuchung stehen. Hierfür bietet insbesondere der neorealistische Ansatz ein hervorragendes Analysegerüst. Nach der Theoretischen Einordnung soll das Iranische Atomprogramm kurz beschrieben werden. In den Kapiteln vier und fünf werden zunächst jeweils die Außenpolitik gegenüber ihren Nachbarn, der jeweilige Einfluss von Ägypten oder des Irans auf die Sicherheit des anderen Landes, die konventionellen Militärpotentiale und die jeweiligen Raketenprogramme analysiert, um auf dieser Grundlage die Eingangs gestellten Fragen beantworten zu können.

2. Theoretische Einbettung

2.1 Neorealismus

Der neorealistische Ansatz in der Erklärung der Internationalen Beziehungen geht in der Grundannahme von Nationalstaaten als den eigentlichen Hauptakteure aus. Er blendet damit alle anderen Akteure unterhalb dieser Ebene aus.^[4] Als Kernelement sieht der Neorealismus die absolute Dominanz von Sicherheitsinteressen der einzelnen Staaten. Diese stehen damit im Vordergrund des staatlichen Handelns. Der Selbsterhaltungstrieb der einzelnen Staaten, Verweigerung von Kooperationen und eine fehlende Instanz jenseits der Staaten führt zu einer ständigen Unsicherheit über die Absichten der Nachbarstaaten. Die Folge ist eine Verstärkung der eigenen Verteidigungsanstrengungen.^[5] Ein führender Vordenker des neorealistischen Ansatzes ist Kenneth Waltz, der 1979 in seinem Buch: „Theory of International Politics“ den neorealistischen Ansatz in den internationalen Beziehungen konzipiert hat. Im Folgendem wird dieser Ansatz näher erläutert, um auf seiner Grundlage eine Analyse der Auswirkungen des iranischen Atomprogramms auf Ägypten vorzunehmen.

2.2 Der neorealistische Ansatz nach Waltz

Kenneth Waltz unterscheidet drei mögliche Analyseebenen:

- Individuum
- Politisches System
- Internationalen System^[6]

Im Gegensatz zum realistischen Ansatz, in dem insbesondere die ersten beiden Analyseebenen betrachtet werden, richtet der neorealistische Ansatz sein Interesse auf die Ebene des Internationalen Systems. Die Sicht auf das Innere eines Staates wird als vernachlässigbar betrachtet.^[7] Kenneth Waltz unterscheidet die Analyseebene des Internationalen Systems durch zwei Elemente. Nach der separaten Struktur (structure) und den Akteuren (Units).^[8] Die Akteure lassen sich wiederum nach drei Prinzipien differenzieren:

- Das Ordnungsprinzip

Das internationale System kann entweder hierarchisch, also mit einer übergeordneten Instanz (Gewaltmonopol) ausgestattet sein. Oder anarchisch, sodass jeder Akteur auf sich allein gestellt ist.^[9]

- Die funktionale Differenzierung.
- Die Machtrelation der einzelnen Staaten zueinander.^[10]

Da im internationalen System keine übergeordnete Instanz mit eigenem Machmonopol existiert^[11], ist die Grundannahme des neorealistischen Ansatzes, dass die Staatenwelt anarchisch ist. Die weiteren Grundannahmen sind:

- Staaten streben nach Überleben und dem Erhalt der eigenen geographischen und staatlichen Integrität.^[12]
- Staaten verfolgen ihre Ziele rational, können sich sowohl der Intentionen anderer Staaten nicht sicher sein, als auch der Rationalität ihrer Handlungen.^[13]
- Unsicherheit besteht auch darin, über welche Machtmittel die einzelnen Staaten verfügen. Dabei wird unterschieden zwischen Militär, Wirtschaft und sozialen Faktoren.^[14]

Jeder Staat ist auf sich selbst gestellt und sollte sein Verhältnis zu den anderen Akteuren wie folgt gestalten:

„Wen Du überleben willst, so gleiche Machtungleichgewichte aus!“^[15]

Dieses Prinzip des „Balancing“ bedeutet den Ausgleich von Machtunterschieden. Der Ausgleich kann entweder durch Aufrüstung oder Bündnisbildung^[16] der einzelnen Staaten geschehen. Die theoretische Vorgehensweise der Analyse über die Auswirkungen des iranischen Atomprogramms auf Ägypten wird im folgendem Unterkapitel erläutert.

2.3 Analysekriterien

Eine Möglichkeit auf Grundlage einer neorealistischen Annahmen eine Analyse vorzunehmen, ist der Vergleich der unterschiedlichen Machtmittel, die Ägypten und dem Iran zur Verfügung stehen. Um die Auswirkungen durch einen nuklear gerüsteten Iran auf die Reaktion Ägyptens zu analysieren, werden beide Länder auf ihre unterschiedlichen Machtmittel hin untersucht. Lassen sich Ungleichgewicht nachzuweisen, so ist nach dem neorealistischen Ansatz davon auszugehen, dass der schwächere Staat dieses Ungleichgewicht ausgleichen will bzw. muss. Die Machtmittel die untersucht und miteinander verglichen werden sollen sind:

- Die Außenpolitik gegenüber seinen Nachbarn

Hier soll festgestellt werden, ob die außenpolitischen Rahmenbedingungen für ein Konkurrenz- oder Bedrohungsszenario existieren.

- Der Einfluss auf die Sicherheitspolitik

Hier wird besonders auf die Geschichte und die Beziehungen zwischen den jeweiligen Nachbarländern eingegangen. Es wird untersucht, inwieweit Bedrohungen schon durch das Umfeld gegeben sind oder Bündnisse existieren.

- Die Militärpotentiale

Wie sind die jeweiligen Streitkräfte von ihrem Ausbildungs- und Ausstattungsniveau her zu bewerten. Von diesem Standpunkt werden Rückschlüsse möglich, inwieweit sich das iranische Atomprogramm auf das Militär Ägyptens auswirkt.

Die Erkenntnisse der drei aufgeführten Machtbereiche werden im letzten Kapitel zu einer Gesamtanalyse verbunden. Mit dieser Analyse wird die Ausgangsfrage, welche Auswirkungen das iranische Atomprogramm auf die Sicherheitspolitik Ägyptens beantwortet. In den folgenden Kapiteln wird zunächst das iranische Atomprogramm dargestellt.

[...]

^[1] Vgl. Thränert, Oliver: Auf dem Weg zur Bombe, Der Tagespiegel, 28.01.2005, S. 10

^[2] Vgl. Koller, Michaela: Sadats Wende. Ägyptens Außen- und Wirtschaftspolitik nach dem Oktoberkrieg 1973, Neuried 2002, S. 151

^[3] Vgl. Benard, Cheryl; Khalilzad, Zalmay: Gott in Teheran, 1. Auflg., Frankfurt am Main 1988, S. 186

^[4] Vgl. Schörnig, Niklas: Neorealismus, in: Schieder, Siegfried; Spindler, Manuela (Hrsg.): Theorien der internationalen Beziehungen, Opladen 2003, S. 61- 88, hier: S. 61

^[5] Vgl. ebenda

^[6] Vgl. ebenda, S. 64ff

^[7] Vgl. ebenda, S. 67

^[8] Vgl. ebenda, S. 67

^[9] Vgl. ebenda, S. 69

^[10] Vgl. ebenda, S. 70

^[11] Bis auf die Vereinten Nationen die allerdings nicht wie in der Theorie als ein Überstaat mit eigenem Machtmonopol ausgestattet ist, sondern ein Zusammenschluss auf vertraglicher Basis zwischen seinen Mitgliedsländern.

^[12] Vgl. Schörnig, Niklas: a.a.O., S. 67

^[13] Vgl. ebenda

^[14] Vgl. ebenda, S. 68

^[15] Ebenda, S. 70

^[16] Diese Möglichkeit ist im neorealistischen Ansatz durchaus vorhanden. Jedoch geht die Bündnisbildung nicht über ein reines zweckorientiertes Verteidigungsbündnis hinaus. Ausnahme hiervon ist nur wenn ein Staat eine Region zu sehr dominiert und so andere Staaten in ein Bündnis zwingen kann. Jedoch schließt der neorealistische Ansatz Bündnisse zum Zweck von z. B. Wohlstandsmehrung aus. Vgl. ebenda, S. 71