Religiosität und Schutz der Religionen in der Europäischen Union

Inhalt

1. Einleitung

2. Religiosität in der Europäischen Union

3. Europäische rechtliche Regelungen zur Religionsfreiheit
3.1. Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
3.2. Regelungen der Europäischen Union
3.2.1. Amsterdamer Vertrag
3.2.2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union

4. Mitgestaltungsmöglichkeiten für Religionsgemeinschaften

5.: Zusammenfassung und abschließende Betrachtungen

6. Anhang

7. Literatur

1. Einleitung

Eine wissenschaftliche Untersuchung zum Thema „Religion in der Europäischen Union” (EU) könnte sich verschiedenen Aspekten widmen. Das Spektrum reicht von der Betrachtung des religiösen Lebens in den Mitgliedstaaten über den juristischen Vergleich der religionsrechtlichen Konstitution in den verschiedenen Verfassungen bis hin zur Beschreibung der Interessenvertretungen der Glaubensgemeinschaften und Kirchen gegenüber den Institutionen der EU. Ebenso sind die Stellung und die Geschichte der Religionen im Europa der letzten Jahrhunderte sowie deren Einfluss auf die Staatengründungen von außerordentlichem Interesse. Darüber hinaus finden auch die Diskussionen um Säkularisierung und „funktionale Differenzierung” moderner Gesellschaften ihren (berechtigten) Platz unter der Überschrift `Religion(en) in der Europäischen Union´.

HALMAN und PETTERSSON^[1] bezeichnen Politik und Religion - der These der funktionalen Differenzierung folgend - als „fundamentale Dimensionen des sozialen Lebens” denen trotz des gemeinsamen Fundaments ein wesentlicher Unterschied innewohnt: Innerhalb der Religion seien die Menschen auf übernatürliche Kräfte angewiesen, wohingegen sie sich im Bereich der Politik selbst regierten. Dieser Unterschied hält jedoch nicht davon ab, „dass politische Belange im Religiösen Raum operieren” und, „dass religiöse Überzeugungen versuchen Politik zu beeinflussen.”^[2] Ähnlich dazu ROBBERS^[3], der Religion als „Privatsache” bezeichnet, die allerdings „öffentlich wirken will”. Staatliche Rechtsprechung muss „das Private der Religion und [...] das Öffentliche der Religion miteinander in Ausgleich” bringen.^[4] Als staatliche Rechtsprechung werden im Falle der von mir gewählten europäischen Perspektive die Regelungen innerhalb der EU betrachtet. Nach einem einführenden ersten Teil über die Verteilung der verschiedenen Arten von Religiosität in den Mitgliedstaaten der EU soll das im zweiten Teil dieser Arbeit erfolgen. Darin werden rechtliche Regelungen die religiösen Gemeinschaften und Kirchen betreffend innerhalb der Verträge zur Europäischen Union, zur Europäischen Gemeinschaft und innerhalb der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (wie sie im Entwurf der Verfassung für die Europäische Union enthalten ist) vorgestellt und die Entstehung der europäischen „Gesetzgebung” besprochen..

Das Wirken der religiösen Überzeugungen im politischen Raum beschreibt ein erheblich kürzerer dritter Teil der folgenden Arbeit. Darin werde ich exemplarisch, am Beispiel der „Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft” (COMECE), die Möglichkeiten und Schwierigkeiten der Einflussnahme durch religiöse Gemeinschaften auf die europäische Gesetzgebung erörtern.

Die vermeintlichen Auswirkungen europäischen Christentums auf den eventuellen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union und dabei vorgebrachte Argumente werde ich nur kurz am Ende erwähnen. Eine ausführliche Behandlung dieses Themas ergäbe eine eigene Arbeit, die diese hier an Umfang und Aufwand weit sprengen würde, und so also an anderer Stelle zu fertigen ist^[5].

Diese Arbeit über ´Religion und Religiosität in der Europäischen Union` wird darauf beschränkt bleiben, Religiosität zu präzisieren, deren Verteilung in der neuen EU-25 zu beschreiben und später eine Übersicht zu geben, die die Gesetzgebung in den Vertragstexten der Europäischen Union im geschichtlichen Verlauf nachvollzieht und in ihren Auswirkungen auf den Schutz der Religionsfreiheit einordnet. Im letzten Kapitel beschreibe ich die Möglichkeiten, die sich Kirchen bzw. Religionsgemeinschaften erarbeitet haben, um europäische Politik mitzugestalten.

2. Religiosität in der Europäischen Union

Die geographische Definition Europas fällt nicht schwer: Die Landmasse zwischen Ural und den drei Meeren Mittelmeer, Atlantik und Nordmeer zeichnet den Kontinent Europa. Die Vielzahl der dort angesiedelten Staaten ist Mitglied in verschiedenen europäischen Einrichtungen mit unterschiedlichster politischer Reichweite. Die meisten west- und mitteleuropäischen Staaten bilden einen Staatenverbund mit weitreichender Integration vor allem im Bereich der Wirtschaft. Dennoch „bleibt die Frage: Gibt es auch eine europäische Kultur? Wie einheitlich oder auch verschieden sind die Werte der Europäerinnen und Europäer?”^[6] Dieser Frage auf den Grund zu gehen versucht die in regelmäßigen Abständen durchgeführte Europäische Wertestudie. 1981, 1990 und 1999 erhoben, wuchs die Zahl der zur Stichprobe gehörenden Länder von zwölf (Mitgliedstaaten der EU 12) über 20 auf 32 und beinhaltete nun auch die anderen größeren europäischen Staaten sowie die - vorher hinter dem „Eisernen Vorhang” verdeckten - Länder in Ost- und Mitteleuropa.^[7] Da die meisten dieser Länder entweder jetzt schon zur EU 25 gehören oder sich um einen Beitritt bewerben, erscheint es mir statthaft die Ergebnisse dieser Studie verallgemeinernd auf die Einstellungen der Bevölkerung in der Europäischen Union zu beziehen.^[8]

Methodologisch ist zu Studien in diesen Größenordnungen, vor allem über Landes- und damit Sprachgrenzen hinweg, festzuhalten, dass vor allem das Problem der „Bedeutungsäquivalenz” Schwierigkeiten bereitet. Die Prämisse der empirischen Sozialforschung lautet, dass die verwendeten Begriffe von allen Befragten gleich verstanden werden. Denn: nur, wenn dem so ist kann man davon ausgehen, dass „die unterschiedliche Beantwortung einer Frage als tatsächlicher Unterschied der Befragten [...] interpretiert werden”^[9] kann. Das Ziel solcher auf internationale Vergleichbarkeit angelegter Befragungen soll es ja sein, die unterschiedlichen Einstellungen und Verhaltensweisen miteinander zu vergleichen und nicht das unterschiedliche Verständnis der Begriffe in den Fragen. Als Beispiele für die Antwort verändernde Bedeutungsäquivalente führt DENZ die deutschen Übersetzungen von „personal god” und „strong leader” an. Das erste lässt sich durch „leibhaftiger Gott” und „persönlicher Gott” übersetzen, das zweite mit „starker Führer” oder „starker Mann”. Als Zustimmungs-Items benutzt wird leicht ersichtlich, dass die Summen der positiven Antworten stark variieren werden.^[10] Bezüglich der sprachlichen Vielfalt in Europa gilt es so ein besonderes Augenmerk auf adäquate Übersetzungen der Fragen zu richten und bei der Betrachtung der Ergebnisse gewisse Varianzen mit einzuberechnen.

Ein weiteres methodisches Problem ergibt sich bei dem Versuch, die verschiedenen Kirchen, Religionen bzw. Glaubensgemeinschaften zu quantifizieren. Über „plausible Schätzungen” wird es dabei, wegen den unterschiedlichen religionsrechtlichen Systemen der Mitgliedstaaten und den dadurch bedingten unterschiedlichen statistischen Erhebungen (so diese überhaupt durch staatliche Stellen angestellt werden), kaum hinausgehen^[11]. Zum Beispiel ist die Bildung von Gemeinden im islamischen Glauben nicht gegeben. „Die Existenzweise des Islam entzieht sich weitgehend den christlich geprägten Kategorien des Amtes, der Repräsentation, der Gemeinde.”^[12] Damit ist die exakte numerische Feststellung der Gläubigen dieser Religion nicht möglich. Ähnliche Schwierigkeiten ergeben sich bei den christlichen Konfessionen, denn deren Mitglieder werden in den Staaten unterschiedlich erhoben. Nichtsdestotrotz hat ROBBERS (leider nur für die alte EU 15) eine Quantifizierung nach Religionszugehörigkeiten der EU-Bevölkerung vorgenommen. Demnach sind 58,4% Katholiken, 18,4% Protestanten, 11% Anglikaner, 2% Muslime, 0,04% Juden, 2,7% griechisch Orthodoxe und 7,5% Konfessionslose oder anderes.^[13] Nach der Osterweiterung sollte es aber eine deutliche Verschiebung dieser Zahlen zu Gunsten der Orthodoxie und den Konfessionslosen gegeben haben. Dabei bleibt jedoch deutlich, dass sich eine überwältigende Mehrheit der Europäer zum Christentum bekennt. ZULEHNER bekommt bei der Auswertung der Europäischen Wertestudie für ganz Europa dann auch auf andere Werte. Danach sind - unter den Befragten - 42% Katholiken, 12% Protestanten (inklusive Freikirchen) und 12% griechisch Orthodoxe. Angehörige anderer Religionsgemeinschaften bezeichnet er als „eine kaum nennenswerte Minderheit”.^[14] Bemerkenswert ist bei dieser Aufstellung der signifikant höhere Anteil an Religionslosen bzw. Atheisten. Diese Gruppe wird von ZULEHNER immerhin auf ein knappes Drittel der Einwohner geschätzt.

Vor diesem Hintergrund gilt es auch auf die weit verbreitete These der europäischen Säkularisierung einzugehen. Die Debatte der letzten Jahrzehnte wurde oft um die These herum geführt: Die „Säkularisierung sei der Preis der Modernisierung”.^[15] In der Tat verloren die Religionen zunehmend ihre ureigenen Einflussgebiete: Schulen, Hospize, das Sozialwesen, soziale Beziehungen und die Freizeitgestaltung wurden zunehmend von anderen - auch staatlichen - Einrichtungen übernommen. Für HALMANN/ PETTERSSON ein Effekt von Differenzierungsprozessen moderner Gesellschaften. Dabei stellt das Verhältnis Politik und Religion lediglich einen spezifischen Fall im Feld der „funktionalen Differenzierung” dar.^[16] Neben die „Säkularisierung auf institutioneller Ebene” stellt ZULEHNER eine „Säkularisierung auf der persönlichen Ebene”. Diese würde besagen, dass es den Menschen zunehmend nicht mehr auf die „Wohltat der Religion” in ihrem Leben ankommen würde.^[17] Nach den Aussagen der Europäischen Wertestudie bleibt zu bezweifeln ob der sichtlich nachlassende öffentliche Einfluss der Kirchen tatsächlich mit einer Abnahme individueller Religiosität einhergeht. GRAF macht dafür eher das Fehlen einer religiösen Homogenität verantwortlich. Es gebe kaum noch das offizielle Bekenntnis zu einem einheitlichen Glauben innerhalb eines definierten bestimmten Territoriums.^[18] Der „Religionspluralismus” lasse es allenfalls so erscheinen, als ob das individuelle Bekenntnis zu einer Glaubensgemeinschaft weniger häufig der Fall ist. Im Gegensatz zu GRAF und ZULEHNER die die Religiosität als lediglich nicht im Rückgang begriffen betrachten, erkennt ROBERTSON^[19] sogar eine Zunahme des religiösen Bewusstseins. Trotz und wegen der modernen Globalisierung tauchen immer öfter Fragestellungen nach der Letztbestimmung des Menschen auf. Menschenrechte, Bioethik, Lebensverlängerung und Umweltbeeinflussung sind zwar nicht explizit religiöse Termini, fordern eine religiöse Betrachtung aber geradezu heraus. Die betroffenen Themen Tod, Geburt, Reproduktion und das Schicksal der Menschheit gehören zu den ureigenen, grundlegenden Themen aller Religionen. Deshalb begünstige die moderne globalisierte Agenda Religiosität und nicht umgekehrt.^[20] Die Autoren der Europäischen Wertestudie sprechen zwar von einem „Eurosäkularismus”, beziehen diesen allerdings nur auf institutionelle Säkularisierung. Individuell stellen sie eher eine Respiritualisierung feststellen, innerhalb derer sich die Religiosität (in Europa) aber „entinstitutionalisiert” habe.^[21] Die bessere Bezeichnung wäre demnach: Privatisierung der individuellen Religiosität.

Jenseits der formalen Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft erhebt die Europäische Wertestudie Aussagen zur religiösen Selbsteinschätzung der Befragten. Dabei sind die Werte über Religiosität und Nichtreligiosität überraschend deckungsgleich mit den formalen Mitgliedschaften in Glaubensgemeinschaften. Zwei Drittel der Menschen bezeichnen sich selbst als religiös, weniger als 30% als nichtreligiös. Lediglich 5% der Befragten sehen sich als überzeugte Atheisten.^[22] Entgegen den Thesen die eine Abnahme der Religiosität postulieren ist der Anteil der Religiösen in den zwanzig Jahren der drei Erhebungswellen sogar (leicht) gestiegen. Von 63% 1981 über 65% 1990 auf nun 67% im Jahr 1999. Ein Rückgang der Religiosität ist in Europa also mitnichten festzustellen. Eher im Gegenteil: Das leicht Erstarken scheint den Beobachtungen von ROBERTSON recht zugeben, wonach die moderne Welt mit ihren Sinnfragen Religiosität bestärkt oder gar hervorruft. Ein Indiz dafür ist der erstarkte Anteil der Gläubigen in Ost- und Mitteleuropa. Nach einer rigorosen Religions- und Kirchenpolitik der damaligen kommunistischen Regierungen zählen zwar Tschechien und Ost-Deutschland zu den „atheisierten” Staaten, aber gerade dort lässt sich besonders eindrucksvoll die zunehmende Religiosität beobachten.

Der Anteil der Religiösen schwankt aber über die alten Lagergrenzen hinweg beträchtlich. So gibt es sowohl in West- als auch in Ost- und Mitteleuropa deutlich unterschiedliche Befunde. Der Anteil der Religiösen variiert zwischen ca. 45% in Tschechien und Frankreich und über 90% in Polen und Portugal.^[23] Wodurch diese Schwankungen im Einzelnen zustande kommen ist sich auch ZULEHNER nicht ganz sicher. Einige Indikatoren spielen aber offensichtlich eine bedeutende Rolle: Zuerst die Geschichte des Landes, dann, welche Rolle die Religionen bzw. Kirchen in dieser Geschichte gespielt haben und zuletzt, „die Art und Weise, wie die Kirchen selbst ihre eigene religiöse Arbeit in der Kultur gestaltet haben”.^[24] Des Weiteren ist nicht nur in Ost- und Mitteleuropa die Religions- und Kirchenpolitik der Regierungen von Bedeutung. „Nachhaltig wirkmächtig sind sicher auch `Modernisierungsprozesse` und damit der `Modernisierungsgrad´ des jeweiligen Landes.”^[25] Dabei schwächt aber nicht jede Modernisierung von vornherein Religiosität.

[...]

^[1] Halman, Loek/ Petterssen, Thorleif: Religion und Politik in der zeitgenössischen Gesellschaft: Differenzierung oder Entdifferenzierung? Eine komparative Analyse von LVS-/ WVS-Umfragedaten aus 38 Ländern. In: Politische Vierteljahresschrift, Sonderheft 33. Wiesbaden 2003, S. 303-322 (zukünftig zitiert als: Halmann/ Pettersson: Religion und Politik.)

^[2] Ebd.

^[3] Robbers, Gerhard: Das Verhältnis der Europäischen Union zu Religion und Religionsgemeinschaften - Schritte zu einem europäischen Religionsrecht. In: Zwischen nationaler Identität und europäischer Harmonisierung, zur Grundspannung des zukünftigen Verhältnisses von Gesellschaft, Staat und Kirche in Europa. Staatskirchenrechtliche Abhandlungen Bd. 36. 2002, S. 11-21 (zukünftig zitiert als: Robbers: Das Verhältnis der Europäischen Union zu Religion.)

^[4] Ebd.

^[5] Sehr gut nachzulesen in der hervorragenden Übersicht von: Leggewie, Claus: Die Türkei und Europa. Die Positionen. Frankfurt/Main 2004

^[6] Denz, Hermann (Hrsg.): Die europäische Seele, Leben und Glauben in Europa. Wien 2002,

^[7] Ebd.

^[8] Rumänien und Bulgarien werden in der nächsten Erweiterungsrunde zur (dann) EU 27 beitreten, Norwegens Beitritt ist meines Erachtens nach noch nicht endgültig gescheitert, vielmehr lässt es sich deutlich als zu Westeuropa gehörend bezeichnen und Island verfälscht mit einem Gewicht von 280 000 Einwohnern die Mittelwerte nicht erheblich. Die drei restlichen Länder, Russland, Ukraine und Weißrussland werden zum einen in den vergleichenden Darstellung nicht mit herangezogen, da sie nur an der 1999-er Studie teilnahmen, zum Anderen werden sie auf Grund der vorherrschenden Orthodoxie gesondert ausgewiesen, und lassen sich so sehr gut aus den betrachteten Zusammenhängen „herausrechnen”. Vgl.: Denz, Hermann (Hrsg.): Die europäische Seele, Leben und Glauben in Europa. Wien 2002,

^[9] Ebd. S.18

^[10] Vgl. Dazu die ausführliche Methodendiskussion zu dieser Studie bei: Denz, Hermann (Hrsg.): Die europäische Seele, Leben und Glauben in Europa. Wien 2002, außerdem bei: Halmann/ Pettersson: Religion und Politik.

^[11] Robbers, Gerhard: Status und Stellung von Religionsgemeinschaften in der europäischen Union. In: Politische Vierteljahresschrift, Sonderheft 33. Wiesbaden 2003, S. 140 (zukünftig zitiert als: Robbers: Status und Stellung von Religionsgemeinschaften.)

^[12] Robbers: Das Verhältnis der Europäischen Union zu Religion.

^[13] Robbers: Status und Stellung von Religionsgemeinschaften.

^[14] Zulehner, Paul M.: Die Sehnsucht nach Sinn, Wiederkehr der Religionen? In: Denz, Hermann (Hrsg.): Die europäische Seele, Leben und Glauben in Europa. Wien 2002, S. 31 (zukünftig zitiert als: Zulehner: Die Sehnsucht nach Sinn.)

^[15] Ebd.

^[16] Vgl.: Halmann/ Pettersson: Religion und Politik.

^[17] Vgl.: Zulehner: Die Sehnsucht nach Sinn.

^[18] Vgl.: Graf, Friedrich Wilhelm: Die Wiederkehr der Götter, Religion in der modernen Kultur. München 2004. S. 18 (zukünftig zitiert als: Graf: Die Wiederkehr der Götter.)

^[19] Robertson, Roland: Religion und Politik im globalen Kontext der Gegenwart. In: Politische Vierteljahresschrift, Sonderheft 33. Wiesbaden 2003, S. 582 (zukünftig zitiert als: Robertson: Religion und Politik der Gegenwart.) 1

^[20] Robertson: Religion und Politik der Gegenwart.

^[21] Zulehner: Die Sehnsucht nach Sinn. S. 24. Die institutionelle Säkularisierung wird hier damit erklärt, dass sich die Moderne in Europa anders entwickelt hat als zum Beispiel in Nordamerika. Während die Modernität in Europa gegen den erbitterten Widerstand der Kirchen einer „religiös-kirchlichen Vormoderne abgerungen” wurde, zum Teil durch Revolutionen, stützte sich die amerikanische Moderne in ihrem Aufbau einer freiheitlichen Gesellschaft auf das freie Ausleben der religiösen Traditionen. Ebda.

^[22] Vgl.: Zulehner: Die Sehnsucht nach Sinn. S. 25f

^[23] Der Tabelle auf Seite 26 in Zulehner: Die Sehnsucht nach Sinn. entnommen.

^[24] Zulehner: Die Sehnsucht nach Sinn. S. 26f

^[25] Ebd.